Landwirtschaftliches Grundvermögen in kirchlicher Hand

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1 Bernd Albrecht von Garmissen Landwirtschaftliches Grundvermögen in kirchlicher Hand Dargestellt am Beispiel der Evangelischen Kirche in Deutschland und unter besonderer Berücksichtigung der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis 9 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 Verzeichnis der wesentlichen kirchlichen Normen, Richtlinien und Empfehlungen 21 Einleitung 23 /. Abschnitt: Entwicklung landwirtschaftlichen Grundvermögens in kirchlicher Hand. 27 I. Geschichte der landwirtschaftlichen Flächen in Kirchenhand Werdegang bis zur Reformation 27 a) Formen der ersten kirchlichen Landnahmen und Landgaben auf dem Gebiet des heutigen Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Hannoverschen Landeskirche 28 b) Verwendung der landwirtschaftlichen kirchlichen Grundflächen Von der Reformation bis zum Reichsdeputationshauptschluß 31 a) Auswirkungen der Reformation und Säkularisation landwirtschaftlichen Kirchengutes 32 b) Reichsdeputationshauptschluß und Säkularisationsfolgen Zweites Kaiserreich und Weimarer Republik Drittes Reich 41 a) Allgemeine Entwicklung 41 b) Besondere Situation im Reichsgau Wartheland" Kirchenland auf dem Gebiet der ehemaligen DDR 44 a) Die Bodenreform b) Landbewirtschaftung der Kirchen zur Zeit der DDR 48 c) Das Kirchenland Mitteldeutschlands nach der Wiedervereinigung Kirchenland auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland 50 II. Rechtsträgerschaft und Eigentumsverhältnisse landwirtschaftlicher Flächen kirchlichen Ursprungs Rechtsträgerschaft versus Vermögensverwaltungsrecht Umfang landwirtschaftlichen Grundbesitzes in kirchlicher Hand 53 a) Landeskirchliches Eigentum 56 b) Kirchengemeindeeigentum 57 c) Sondervermögen - kirchliche Einrichtungen und Stiftungen 59 d) Sonstige kirchliche Eigentümer Klosterkammern 62

3 10 Inhaltsverzeichnis III. Bewirtschaftungsformen des heutigen Kirchenlandes Eigenbewirtschaftung Verpachtung Kooperation im Rahmen anderer Bewirtschaftungsformen Erbbaurechte Umwidmung landwirtschaftlicher Grundstücke zu anderen Zwekken Abschnitt: Kirchliche Verwaltung landwirtschaftlichen Grundvermögens 73 I. Kirchlicher Sonderstatus im (landwirtschaftlichen) Grundstückswesen Grundstücksverkehrsgesetz 74 a) Privilegierter, genehmigungsbefreiter Erwerb landwirtschaftlicher Grundstücke gem. 4 Nr. 2 GrdstVG 75 aa) Entstehung und Reichweite der die Kirchen betreffenden Genehmigungsfreiheit gem. 4 Nr. 2 GrdstVG 75 bb) Bedeutung von 4 Nr. 2 GrdstVG für die Kirchen 80 b) Nichtprivilegierter genehmigungsbedürftiger Erwerb landwirtschaftlicher Grundstücke durch kirchliche Körperschaften 81 aa) Erfordernis der Wirtschaftsfahigkeit 81 bb) Ungesunde Verteilung von Grund und Boden 83 c) Genehmigungsberechtigter Grundstückserwerb der Kirchen Steuern, Gebühren und Abgaben 85 a) Grunderwerbssteuer 86 b) Grundsteuer 87 c) Erbschafts- und Schenkungssteuer 88 d) Gerichts- und Verwaltungskosten 89 e) Notarkosten 90 f) Öffentliche Beiträge und kommunale Gebühren Enteignung von Kirchenland 91 II. Kirchenrechtliche Grundlagen und Verwaltungsaufbau Kirchenrechtliche Grundlagen im Bereich der landwirtschaftlichen Grundstücksverwaltung 95 a) Bestimmungen der kirchlichen Zusammenschlüsse 95 aa) Bedeutung der Bestimmungen kirchlicher Zusammenschlüsse für die Grundstücksverwaltung 96 bb)ekd 96 cc)eku 97 dd)velkd 98 ee) Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen 99

4 Inhaltsverzeichnis 11 b) Landeskirchliche Bestimmungen in der Ev.-luth. Landeskirche Hannovers 99 aa) Kirchenverfassung 99 bb) Kirchengesetze und -Verordnungen 100 cc) Durchführungsbestimmungen 101 dd) Rundverfügungen 102 ee) Arbeitshilfen für das kirchliche Grundstücks- und Friedhofswesen Verwaltungsaufbau, Aufsicht und Zuständigkeiten im Bereich der landwirtschaftlichen Grundstücksverwaltung der Ev.-luth. Landeskirche Hannovers 103 a) Primäre Verwaltungszuständigkeit der Kirchengemeinden 103 b) Kirchliche Aufsicht und kirchenaufsichtliche Genehmigung 105 aa) Kirchenkreisvorstand 106 bb) Landeskirchenamt Nachweis des Kirchenlandes und Begehung 107 a) Grundbesitznachweisung 107 b) Begehung 108 III. Kirchliches Pachtwesen Verpachtung 109 a) Spezifische Grundsätze im kirchlichen Pachtwesen 109 aa) 12 der EKD-Richtlinien über die Verwaltung kirchlichen Grundbesitzes 110 bb) Umweltgerechtes Wirtschaften und Gentechnik 112 cc) Durchführungsbestimmungen zum Pachtwesen der Hannoverschen Landeskirche 114 dd) Alternativen 117 b) Einzelpachtverträge 118 aa) Einheitliches Vertragsmuster 118 bb) Unterschiede zu einem nichtkirchlichen Formularpachtvertrag 119 c) Sondervermögen bei der Verpachtung von Kirchenland 122 d) Rechtsweg bei Streitigkeiten über den Inhalt von Pachtverträgen Pachtung Andere Verpachtungsmöglichkeiten bzw. Nutzungsmöglichkeiten des Kirchenlandes neben der Landpacht 124 a) Jagdpacht 124 b) Windkraftanlagen 125 c) Anteile an den örtlichen Realverbänden 125

5 12 Inhaltsverzeichnis IV. Kirchliches Veräußerungsverbot und Verkauf von Kirchenland Veräußerungsverbot kirchlichen Grundvermögens 127 a) Entstehungsgeschichte und Entwicklung des Veräußerungsverbotes 128 b) Sinn und Zweck des Veräußerungsverbotes für das kirchliche Grundvermögen heute 130 c) Bedeutung und Umsetzung des Veräußerungsverbotes über Kirchenland unter besonderer Berücksichtigung der Hannoverschen Landeskirche 131 d) Verkauf von Kirchenland unter Mißachtung des Veräußerungsverbotes Verkauf von Kirchenland im Bereich der Hannoverschen Landeskirche 136 a) Durchführung einer Grundstücksveräußerung 136 b) Umgang mit dem Verkaufserlös 140 aa) Erwerb von Ersatzland 141 bb) Anderweitige wertbeständige Anlage 142 cc) Finanzierung von Baumaßnahmen 143 V. Andere dingliche Verfügungen über Kirchenland und Rechte an landwirtschaftlichen Grundstücken der Kirchen Kauf von Kirchenland Unentgeltlicher Wechsel von Eigentum an Kirchenland (Tausch) 147 a) Flächentausch 147 b) Übertragung landwirtschaftlicher Grundstücke zwischen kirchlichen Körperschaften Erbbaurecht Sonstige dingliche Verfügungen unter Berücksichtigung der Hannoverschen Landeskirche 151 a) Grundpfandrechte 151 b) Dienstbarkeiten 153 aa) Grunddienstbarkeiten 153 bb) Nießbrauchrechte und beschränkte persönliche Dienstbarkeiten 154 c) (frühere) Gefälle und Reallasten Abbau von Bodenschätzen Abschnitt: Bedeutung landwirtschaftlichen Grundvermögens in kirchlicher Hand I. Sinn und Zweck landwirtschaftlichen Grundbesitzes für die Kirche Möglichkeit der langfristigen Sicherung des kirchlichen Vermögens Kontinuierliche finanzielle Absicherung kirchlicher Stellen und Ämter als wesentliche Zweckbindung kirchlicher Grundvermögen 161

6 Inhaltsverzeichnis Stärkung der Kirche im ländlichen Raum 164 a) Kirchliche Traditionspflege im ländlichen Raum 164 b) Kirchliche Einwirkungsmöglichkeiten auf die gesellschaftliche Entwicklung im ländlichen Raum 165 c) Einflußnahme des ländlichen Raumes auf die kirchliche Entwicklung Berücksichtigung der Kirche als beteiligte Grundeigentümerin im Bereich der allgemeinen Bau- und Bauleitplanung sowie bei der Flurbereinigung 169 II. Einflußmöglichkeiten der Kirche durch den Einsatz landwirtschaftlichen Grundvermögens Kirchenland an Kirchenmitglieder Verhalten der Kirchenlandpächter 175 a) Kirchenfeindliches Verhalten 176 b) Umgang mit dem Pachtland Soziale und andere Faktor bei der Vergabe von Kirchenland 177 a) Agrarsoziale Funktion des Kirchenlandes 178 b) Einfluß auf die Höhe des Pachtniveaus Ökologische und wirtschaftliche Anforderungen an die Landpächter 180 a) Umweltanforderungen an die Pächter 180 b) Wirtschaftliche Anforderungen an die Pächter 183 III. Verwendung der Einnahmen aus landwirtschaftlichem Grundvermögen Gebundene Verwendbarkeit der erzielten Erträge Freie Verwendung der erzielten Erträge Verwendung von Grundstücksverkaufserlösen 187 Schlußbetrachtung und Ausblick 191 Literaturverzeichnis 193 Sachverzeichnis 207