Inhaltsverzeichnis. A. Einleitung

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1 K erla g e A. Einleitung I. Die verschiedenen Güterstände: Ihre or- und Nachteile II. ertragliche Regelungsmöglichkeiten im Güterstand der Zugewinngemeinschaft Der modifizierte Güterstand bei Scheidung und Tod Die Befreiung von 1365, 1369 BGB Die Herausnahme einzelner ermögenswerte Die ereinbarung von Zahlungszielen Die Sittenwidrigkeit notarieller erträge a) Kumulative Regelungen zu Güterstand, Unterhalt und ersorgungsausgleich b) Die Entscheidung BGH NJW 2004, 930 ff. (Altkleidersammlung) c) Auswirkungen dieses Urteils auf güterrechtliche Regelungen d) Güterrechtsverträge mit ausländischen Staatsangehörigen e) Strategische Hinweise C. H. B e c k/ a hle n B. Der Zugewinn: Allgemeines und Begriffe I. Grundgedanke des Zugewinnausgleiches II. Die Begriffe Das Anfangsvermögen a) Allgemeines aa) Anfangsvermögen und Schuldverbindlichkeiten bb) Zuwendungen durch Dritte und den Ehegatten cc) ermögen, welches zu den Einkünften zählt, 1374 Abs. 2 letzter Halbs. BGB b) Berichtigung des Anfangsvermögens über den Lebenshaltungskostenindex aa) PI oder Baukostenindex? bb) PI Besonderheiten für die neuen Bundesländer c) errechnung von Aktiva und Passiva bei Anfangsvermögen und privilegiertem Anfangsvermögen

2 X K c) Das Ruhen des erfahrens erla g e 2. Das Endvermögen und der Stichtag a) Die Rechtshängigkeit gem BGB b) Hinzurechnungen gem ff. BGB d) Stichtag im Fall des Todes III. Angriffsstrategien bei Einleitung des Zugewinnausgleichsprozesses Möglichkeiten der orverlegung des Stichtages a) Scheidungsantrag gem Abs. 1 BGB vor Ablauf der Jahresfrist b) Scheidungsantrag gem Abs. 2 BGB c) Der vorzeitige Zugewinnausgleich aa) 1385 BGB C. H. B e c k/ a hle n bb) 1386 Abs. 1 BGB cc) 1386 Abs. 2 Satz 1 BGB dd) 1386 Abs. 2 Satz 2 BGB m.. a BGB ee) 1386 Abs. 3 BGB ff) Die prozessuale Situation gg) Zusammenfassung d) Scheidungsantrag beim erwaltungsgericht aa) Die Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens bb) Weitergehende Gestaltungsmöglichkeiten Die Auskunftsstufe a) Art und Umfang des Auskunftsanspruches gem Abs. 1 Satz 1 BGB b) Erweiterung der Auskunftspflicht nach 242 bei illegaler ermögensminderung c) Wertermittlungsanspruch gem Abs. 1 Satz 2 BGB d) Beschwer und Berufungsmöglichkeit Die ersicherung an Eides Statt C. Der Zahlungsanspruch I. ereinbarungen Die Formvorschrift des 1378 Abs. 3 Satz 2 BGB Einbeziehung Dritter gem Abs. 3 Satz 3 BGB II. Das ABC der ermögenswerte Abfindungen Aktien, Wertpapiere, Spekulationsobjekte Aussteuer Bankkonten inklusive Wertpapierdepots a) Zeitpunkt der Wertermittlung

3 XI b) Aufteilung der Konten (Und- und Oderkonto) c) Bruchteilsgemeinschaft im Innenverhältnis d) Wertpapierdepots Berlin-Darlehen... K Bürgschaften Ehegatteninnengesellschaft a) Allgemeine Problematik b) Sonderfälle Freiberufliche Tätigkeit a) Zahnarzt/Arztpraxis b) Architekturbüro c) Rechtsanwaltskanzlei d) Steuerberaterbüro e) Auswirkungen vertraglicher Auseinandersetzungsvereinbarungen Gegenseitige erbindlichkeiten der Eheleute einschließlich Unterhaltsansprüche a) Sind solche Ansprüche sinnvollerweise überhaupt geltend zu machen? b) Der Ehegattenunterhaltsanspruch als Spezialproblem c) Spätere Geltendmachung der Ansprüche Gesamtschuldnerische Haftung a) Allgemeine Problematik b) Wechselwirkung zwischen Haftung und Unterhalt c) Die Haftung als Gesamtschuldner bei orliegen von Anfangsvermögen Geschenke unter Eheleuten, insbes. Anwendbarkeit des 1374 Abs. 2 BGB Grundstücke a) Bewertungsmethoden b) Grundstücksübertragungen mit Rückfallklauseln c) Land- und forstwirtschaftliche Betriebe d) Probleme bei wiedervereinigungsbedingten Wertzuwächsen Handelsvertretung Hausrat inklusive Antiquitäten Kosten a) 93 a Abs. 1 ZPO und vorzeitige Kostenberechnung b) Prozesskostenvorschuss Leasingverträge Lebensversicherungen a) Die verschiedenen Arten der Lebensversicherungen erla g e C. H. B e c k/ a hle n

4 XII aa) Kapital- und Rentenversicherung bb) Sonderfall cc) Betriebliche Lebensversicherungen dd) Lebensversicherungen mit gespaltenem KBezugs- recht b) Bewertungsmethoden c) Lebensversicherungen mit Einbindung in eine Finanzierung d) Lebensversicherungen und latente Steuern Mietkaution Nießbrauch und Wohnrecht a) ermögenszuwächse durch erringerung des Wertes des Nießbrauchsrechts erla g e C. H. B e c k/ a hle n b) Bewertung höchstpersönlicher Rechte Pflichtteilsansprüche Pkw Schmerzensgeld Schmuck Steuern a) Steuerverteilung innerhalb der Ehe b) Fälligkeit von Jahressteuern, insbes. Einkommenund Kirchensteuer c) Spekulationssteuer bei Grundstücksveräußerungen aa) erkauf an Dritte bb) Übertragung des Grundstücksanteils an den Ehepartner cc) Fälle ohne Eigennutzung d) Latente Steuern e) Strategische Hinweise (allgemeiner Art) f) Strategische Hinweise (bei Immobilienobjekten) Unternehmen a) Berechnungsmethoden b) Umfang und Art der Belege erbindlichkeiten (betagte) Witwenrenten, Abfindungen nach 1304 RO a) Witwenrente b) Abfindungen ( 1304 RO a. F.) Zuwendungen ehebezogener Art a) Begriffe b) Beispielsfälle aa) LG Aachen FamRZ 2000, bb) OLG Frankfurt FamRZ 2001, cc) Strategische Hinweise

5 XIII dd) Zuwendungen Schwiegereltern an Schwiegerkinder (1) Beispielsfall (2) Konsequenzen für die Beratungspraxis K ee) Ausgleichsansprüche bei Mithilfe am Hausbau ff) Bereicherungsrechtliche Ansprüche beim Anfangsvermögen gg) Rückgewähr von Zuwendungen unter erlobten III. Teil- oder Gesamtklage I. Zugewinn im erbund ein Anwaltsregress? or- und Nachteile Prozessuales inklusive Kosten BGB Die Übertragung von ermögenswerten in Anrechnung auf den Zugewinnanspruch Kostenmäßige Situation und PKH-Bewilligung I. Die Sicherstellung des Zugewinnausgleichsanspruches Die Sicherheitsleistung gem BGB Arrest und einstweilige erfügung ollzugsprobleme erla g e C. H. B e c k/ a hle n D. erteidigungsstrategien gegen den Zugewinnausgleich I. erjährung Grundsätze Probleme bei der Teilklage Ehegatteninnengesellschaft II. Stundungseinrede III. Grobe Unbilligkeit Allgemeines Fallgestaltungen a) Eheliche Untreue b) Lange Trennung c) Misswirtschaft des Gläubigers d) Ungleiche Beiträge zum ermögenserwerb I. Die Einrede des 1378 Abs. 2 BGB Zusammenspiel von Stundung, Fälligkeit und Rechtskraft des Scheidungsurteils Wechselwirkung zwischen 1378 Abs. 2 und 1375 Abs. 2 BGB Die Anrechnung nach 1380 BGB Grundsätzliche Tragweite anhand von Beispielsfällen Überhöhte Zuwendungen

6 XI E. Sonstiges K III. Prozesskostenhilfe und Nachzahlungen gem. 120 Abs. 4 erla g e I. Zuständigkeit II. Darlegungs- und Beweislast ZPO I. Honorar bzw. Honorarvereinbarungen Allgemeines Besonderheiten bei Abrechnungen nach dem RG F. Besonderheiten bei der Anwendung der 39, 40 FGB DDR I. Übergangsfälle im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung Zuweisung zu Alleineigentum Zuweisung eines größeren Anteils Anspruch gem. 40 FGB II. Einzelne Fallgruppen or dem Beitritt geschlossene und danach geschiedene Ehen Ehen von Ehepaaren, die vor dem Beitritt übergesiedelt sind Sachregister C. H. B e c k/ a hle n