Prof. Dr. Axel Priebs

Transkript

1 Organisatorische Lösungen für die Ballungsräume ein aktueller Überblick Erster Regionsrat, Region Hannover

2 Stadtregionen sind Leistungsträger im Siedlungssystem Knotenpunkte für Verkehr, Handel und Informationen Standorte hochrangiger Dienstleistungen, von Bildung, Wissenschaft und Forschung Entscheidungszentren in Wirtschaft und Verwaltung Impulsgeber und Arbeitsmarkt für ihr ländliches Hinterland

3 Unterschiede in den Ballungsräumen Unterschiedliche räumliche Ausgangsbedingungen historische Voraussetzungen rechtliche Rahmenbedi gungen Raumstruktur (monozentrisch/polyzentrisch) Kooperationskultur Quelle: BBSR

4 Unterschiedliche stadtregionale Planungsinstrumente Informelle Abstimmung der Planungen Gemeinsamer Flächennutzungsplan Regionalplan Regionaler Flächennutzungsplan Gemeinsame Landesplanung

5 Stadt und Umland wechselseitige Abhängigkeit Die Stadt lebt von ihrer Ausstrahlund in die Region Die Region lebt von einem starken Zentrum! Suburbanisierung führt zu Schwierigkeiten im Rollenverständnis Stadt-Land-Gegensätze schwinden, werden aber durch Verwaltungsgrenzen überhöht

6 London County Council als Meilenstein stadtregionaler Institutionalisierung 1889: London County für den Kern der Metropole (Einbeziehung von Teilen der Counties Middlesex, Surrey und Kent), auch City of London Kompetenzen u.a.: Schulwesen, öffentl. Gesundheitswesen und Krankenhäuser, Wohnungswesen, Armenfürsorge, Stadtentwässerung, Straßen, Feuerwehr, Grünflächen, Planung und Bauordnung

7 Groß-Berlin: Zweckverband ( ) und Einheitsgemeinde (ab 1920) Berlin, Charlottenburg, Schöneberg, Spandau und drei weitere Stadtkreise sowie Landkreis Teltow, Niederbarnim (ca. 4,1 Mio. Einw.) Nahverkehr auf der Schiene (außer Staatsbahn), Beteiligung an Fluchtlinienund Bebauungsplänen; Mitwirkung bei Baupolizeiverordnungen, Ankauf und Erhalt von Freiflächen 1920: Bildung der Einheitsgemeinde Groß-Berlin im Kern des Ballungsraums ca. 3,9 Mio. Einw.)

8 1994: Verband Region Stuttgart Stuttgart und 5 Landkreise Direkt gewählte Regionalversammlung Regionalplanung, Regionalverkehrsplanung Landschaftsrahmenplanung Regionale Wirtschaftsförderung ÖPNV (insb. S-Bahn) Regionales Tourismusmarketing Weitere Aufgaben: Kultur und Sport, Kongresse, Messe Quelle: Thomas Bopp und VVS

9 2006: Neuaufstellung Verband Region Rhein-Neckar Gebietsanteile aus Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Hessen Vorläufer: seit 1970 Raumordnungsverband deutliche Erweiterung des Planungsraums neue Organisation Axel Priebs (Hannover/Kiel)

10 Vier charakteristische Entwicklungspfade 1.) Entwicklung informeller und privatrechtlicher Strukturen, 2.) Stabilisierung und Weiterentwicklung klassischer Regionalverbände, 3.) Bildung stadtregionaler Gebietskörperschaften sowie 4.) Ausbildung und Verdichtung von Governance- und Mehrebenen-Strukturen.

11 1991: Kommunalverbund Niedersachsen- Bremen e.v. Städte und Gemeinden in der Region Bremen 1991 als Verein gegründet Jedes Mitglied hat eine Stimme unabhängig von der Größe interkommunale Abstimmung großflächiger Einzelhandel Grüner Ring Region Bremen GartenKultur-Musikfestival Intra (Interkommunales Raumstrukturkonzept Region Bremen

12 Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler Regionaler Arbeitskreis Entwicklung, Planung und Verkehr Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (:rak) Ausgangspunkt: Bonn Berlin- Beschluss vom 20. Juni 1991 reiwillige regionale Kooperation der Stadt Bonn, ihrer beiden Nachbarkreise sowie der 27 kreisangehörigen Kommunen Kooperationsvertrag seit 2001 Basis für Projekte: freiwillige Selbstbindung Regionales Einzelhandels- und Zentrenkonzept (REZK), Wohnungsbauförderung

13 Berlin: Kommunales Nachbarschaftsforum roße Kernstadt, kleine Nachbargemeinden, keine gemeinsame Regionalplanung Informelle, überwiegend projektbezogene Kooperation in 4 Teilräumen des engeren Verflechtungsraums

14 Vier charakteristische Entwicklungspfade 1.) Entwicklung informeller und privatrechtlicher Strukturen, 2.) Stabilisierung und Weiterentwicklung klassischer Regionalverbände, 3.) Bildung stadtregionaler Gebietskörperschaften sowie 4.) Ausbildung und Verdichtung von Governance- und Mehrebenen-Strukturen.

15 Regionalverband FrankfurtRheinMain Vorläufer seit Umlandverband 1985 größter Flächennutzungsplan Deutschlands Regionalpark 2000 Ballungsraumgesetz 2011 Gesetz über die Metropolregion Frankfurt/ Rhein-Main Regionaler Flächennutzungsplan Axel Priebs (Hannover/Kiel)

16 2004: Regionalverband Ruhr Seit 1920: Siedlungsverband Ruhrkohlenbezirk 1979 Kommunalverband Ruhr 2004 Regionalverband Ruhr 2009 erneut Regionalplanungskompetenz 2014 Gesetzentwurf: weitere Aufgaben, Direktwahl

17 Zweckverband Großraum Braunschweig 1992 gebildet (1996 erweitert) kreisfreie Städte Braunschweig, Wolfsburg und Salzgitter sowie 5 Landkreise Verbandsversammlung mit indirekt gewählten Mitgliedern Träger der Regionalplanung Aufgabenträger für den öffentlichen Personennahverkehr auf Schiene und Straße Radverkehrsstrategie, Demographischer Wandel, Klimaschutz

18 Vier charakteristische Entwicklungspfade 1.) Entwicklung informeller und privatrechtlicher Strukturen, 2.) Stabilisierung und Weiterentwicklung klassischer Regionalverbände, 3.) Bildung stadtregionaler Gebietskörperschaften sowie 4.) Ausbildung und Verdichtung von Governance- und Mehrebenen-Strukturen.

19 2008: Regionalverband Saarbrücken Seit 1974 stadtregionale Gebietskörperschaft Gemeinsamer Flächennutzungsplan für Kernstadt und 9 Nachbargemeinden 2007 Diskussion über Umstrukturierung (Hesse- Gutachten) 2008 Regionalverband Saarbrücken

20 2001: Region Hannover seit 1963 regionaler Verband 2001 Regionalkreis 21 Städte und Gemeinden Direktwahl Regionsversammlung und Regionspräsident Vorteils- und Lastenausgleich 21

21 Wichtige Aufgaben Region Hannover Örtlicher Träger der Sozialhilfe Berufsschulen und Förderschulen Gesundheitsamt und Krankenhausträger Umwelt- und Klimaschutz, Abfallwirtschaft Regionalplanung, F-Plan-Genehmigung Naherholung, Zoo Aufgabenträger ÖPNV, eigene Verkehrsunternehmen Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung.. 22

22 StädteRegion Aachen 2009 Regionalkreis Aachen und 9 Nachbarkommunen Vorbereitung durch Schulverband und zwei Zweckverbände Direktwahl Städteregionstag und Städteregionsrat Axel Priebs (Hannover/Kiel)

23 Vier charakteristische Entwicklungspfade 1.) Entwicklung informeller und privatrechtlicher Strukturen, 2.) Stabilisierung und Weiterentwicklung klassischer Regionalverbände, 3.) Bildung stadtregionaler Gebietskörperschaften sowie 4.) Ausbildung und Verdichtung von Governance- und Mehrebenen-Strukturen.

24 Region München 1950: Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München 1964 Erholungsflächenverein 1973 Regionaler Planungsverband 1992 Städtekooperation München Augsburg Ingolstadt (MAI) 2008 Verein Europäische Metropolregion München

25 Ausfransende Metropolregion Stuttgart Ursprünglich Kongruenz mit verfasster Region Stuttgart (2,7 Mio. Einw.) 2002: LEP Baden-Württemberg mit unscharfen Außengrenzen (insb. Verdichtungsraum mit seiner Randzone), ca. 3,5 Mio. Einw. Kooperationsraum Metropolregion Stuttgar: Region Stuttgart und vier weitere Planungsregionen (ca km², 5,3 Mio. Einw.) Quelle: Verband Region Stuttgart (links) und Wikipedia (rechts)

26 Region Hannover, Erweiterter Wirtschaftsraum und Metropolregion Erweiterter Wirtschaftsraum Hannover Metropolregion Hannover Braunschweig (Region Hannover Erweiterter + 7 Wirtschaftsraum Landkreise) Hannover Metropolregion Göttingen Wolfsburg Hannover-Braunschweig- (Region Hannover + 7 Landkreise Göttingen-Wolfsburg

27 Organisatorische Strukturen in der Metropolregion Rhein-Neckar

28 Ansprüche an eine stadtregionale Organisation Niedrigschwellige Kooperation und schlanke Strukturen? Verbindliche Kooperation? Förmliche Raumplanung? Bündelung regionaler Kompetenzen? Politische Legitimation? Einbindung Wirtschaft und Zivilgesellschaft? Governance-Strukturen?