3) Grundlagen des Kaufvertrages

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Josef Huber
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1 3) Grundlagen des Kaufvertrages Folie 1/6

2 Wichtige Vertragstypen Wichtige Vertragstypen Kaufvertrag Abschluss und Erfüllung Kaufvertrag Werkvertrag Arbeitsverträge Grundlagen Rechtliche Bedingungen Übereinstimmende Willenserklärung Geschäftsfähigkeit der Partner Tausch von Ware gegen Geld Werkunternehmer erbringt ein Werk (z.b. Reparatur) für Werkbesteller schuldet den Erfolg Dienstvertrag freier Dienstvertrag Dienstnehmer erbringt Arbeitsleistung für Dienstgeber schuldet das Bemühen weitgehend weisungsungebunden weisungsgebunden teilweise weisungsungebunden Folie 2/6

erbringt ein Werk (z.b. Reparatur) für Werkbesteller schuldet den Erfolg Dienstvertrag freier Dienstvertrag Dienstnehmer erbringt

3 Kaufvertrag Abschluss und Erfüllung Wichtige Vertragstypen Kaufvertrag Abschluss und Erfüllung Grundlagen Vertragsabschluss Vertragserfüllung Rechtliche Bedingungen Übereinstimmende Willenserklärung Geschäftsfähigkeit der Partner Antrag auf KV-Abschluss Annahme des Antrages Leistung Lieferung Gegenleistung Bezahlung übereinstimmende Willenserklärung Folie 3/6

Übereinstimmende Willenserklärung Geschäftsfähigkeit der Partner Antrag auf KV-Abschluss

4 Grundlagen beim Kaufvertrag Wichtige Vertragstypen Kaufvertrag Abschluss und Erfüllung Grundlagen Käufer und Verkäufer sind Unternehmer lt. UGB Verkäufer ist Unternehmer, Käufer ist Privater ( Konsument ) Käufer und Verkäufer sind Private (bzw. nur der Käufer ist Unternehmer selten) Rechtliche Bedingungen Usancen Übereinstimmende Willenserklärung Geschäftsfähigkeit der Partner Unternehmensgesetzbuch (UGB) Konsumentenschutzgesetz (KSchG) Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) Im E-Commerce zusätzlich: E-Commerce-Gesetz (ECG) Folie 4/6

nur der Käufer ist Unternehmer selten) Rechtliche Bedingungen Usancen Übereinstimmende Willenserklärung Geschäftsfähigkeit der Partner

5 Wichtige Vertragstypen Rechtliche Bedingungen für das Zustandekommen von Kaufverträgen Kaufvertrag Abschluss und Erfüllung Grundlagen Übereinstimmende Willenserklärung Möglichkeit des Geschäfts Erlaubtheit Rechtliche Bedingungen Übereinstimmende Willenserklärung Geschäftsfähigkeit der Partner Geschäftsfähigkeit der Partner Freiwilligkeit Folie 5/6

Möglichkeit des Geschäfts Erlaubtheit Rechtliche Bedingungen Übereinstimmende

6 Übereinstimmende Willenserklärung Wichtige Vertragstypen Kaufvertrag Abschluss und Erfüllung ausdrücklich durch Stillschweigen Grundlagen Rechtliche Bedingungen Übereinstimmende Willenserklärung Geschäftsfähigkeit der Partner mündlich durch schlüssige Handlung schriftlich elektronisch (online) nur in Ausnahmefällen: im UGB ist Stillschweigen als Zustimmung nicht vorgesehen, im Einzelfall kann es zu einem Kaufvertrag kommen, wenn z.b. Bestellungen bisher immer erfüllt wurden. Folie 6/6

durch schlüssige Handlung schriftlich elektronisch (online) nur in Ausnahmefällen: im UGB ist Stillschweigen als

7 Geschäftsfähigkeit der Partner Wichtige Vertragstypen Kaufvertrag Abschluss und Erfüllung Geburtstag Grundlagen Rechtliche Bedingungen Übereinstimmende Willenserklärung Geschäftsfähigkeit der Partner nicht geschäftsfähig Ausnahme: dürfen geringfügige Sachen kaufen beschränkt geschäftsfähig dürfen Geschenke annehmen, geringfügige Sachen kaufen erweitert geschäftsfähig können über Selbstverdientes und Geschenke, Taschengeld frei verfügen voll geschäftsfähig (wenn geistig voll handlungsfähig) Unmündige Minderjährige Mündige Minderjährige Volljährige Folie 7/6

geschäftsfähig Ausnahme: dürfen geringfügige Sachen kaufen beschränkt geschäftsfähig dürfen Geschenke annehmen, geringfügige Sachen kaufen

8 des Kaufvertrages Weitere häufige Qualitätsfestlegung Preiskalkulation Verkäufer Käufer des Kaufvertrags Warenart Preis Menge Folie 8/6

9 Weitere häufige des Kaufvertrages Weitere häufige Qualitätsfestlegung Preiskalkulation Lieferbedingungen Zahlungsbedingungen Verpackung Weitere häufige des Kaufvertrags Transport Nebenleistungen (Umtausch, Montage, Einschulung,...) Gewährleistung und Garantie (Haftung für Mängel) Folie 9/6 Folgen, wenn nicht rechtzeitig geliefert/bezahlt wird

Kaufvertrags Transport Nebenleistungen (Umtausch, Montage, Einschulung,.

10 Qualitätsfestlegung im Kaufvertrag Sonderregelungen Weitere häufige Qualitätsfestlegung Preiskalkulation nicht vertretbare ( nicht fungible ) Waren vertretbare ( fungible ) Waren Besichtigung Beschreibung, Abbildung Muster, Proben Marken Typen, Normen, Handelsklassen Folie 10/6

fungible ) Waren vertretbare ( fungible ) Waren Besichtigung

11 Preiskalkulation und Marktpreis Weitere häufige Einkaufspreis (Preis am Beschaffungsmarkt) Qualitätsfestlegung Preiskalkulation Differenzkalkulation progressive Kalkulation retrograde Kalkulation Gewinn (als Differenz) Verkaufspreis (Preis am Absatzmarkt) Folie 11/6

Differenzkalkulation progressive Kalkulation retrograde

12 Liefer- und Zahlungsbedingungen Vertragstypen und rechtliche Grundlagen des Kaufvertrages Liefertermine in Kaufverträgen Liefertermine in Kaufverträgen Klauseln im Kaufvertrag Keine Vereinbarung Mögliche Vereinbarungen Erfüllungszeit der Zahlung es gilt Sofortige Lieferung ( Promptgeschäft ) Späte Lieferung ( Termingeschäft ) Folie 12/6 Gewöhnliches Termingeschäft z.b.: - Lieferung innerhalb von 60 Tagen - Lieferung Ende April Fixgeschäft z.b.: - Lieferung am 30. April fix - Lieferung bis spätestens 30. Juni fix

gilt Sofortige Lieferung ( Promptgeschäft ) Späte Lieferung ( Termingeschäft ) Folie 12/6 Gewöhnliches Termingeschäft z.b.

13 Liefer- und Zahlungsbedingungen Vertragstypen und rechtliche Grundlagen des Kaufvertrages Klauseln im Kaufvertrag Liefertermine in Kaufverträgen Klauseln im Kaufvertrag Risiko- und Kostenübergang an einem Ort Risiko- und Kostenübergang an verschiedenen Orten Erfüllungszeit der Zahlung näher beim Verkäufer näher beim Käufer ab ab Lager ab Station frei frei Lager frei Wien-West frachtfrei Eigentums- und Risikoübergang: bei Übergabe an den ersten Frachtführer Folie 13/6 Kostenübergang: beim genannten Ort frachtfrei Käufers Lager frachtfrei Wien-West

$Erfüllungszeit der Zahlung näher beim Verkäufer näher beim Käufer ab ab Lager ab Station frei frei Lager frei Wien-West frachtfrei$

14 Liefer- und Zahlungsbedingungen Vertragstypen und rechtliche Grundlagen des Kaufvertrages Erfüllungszeit der Zahlung Liefertermine in Kaufverträgen Klauseln im Kaufvertrag Vorauszahlung (vor der Lieferung) Prompte Zahlung (bei Lieferung, bei Rechnungserhalt) Spätere Zahlung Kauf auf Ziel (nach der Lieferung) Erfüllungszeit der Zahlung Sonderformen, wie Anzahlung Ratenzahlung Abzahlungsgeschäft lt. KSchG Folie 14/6

Prompte Zahlung (bei Lieferung, bei Rechnungserhalt) Spätere Zahlung Kauf auf Ziel (nach der Lieferung)

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