Inhaltsverzeichnis. Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis... 15
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- Carin Geiger
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1 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Grundsätzliches zum Zugewinnausgleich Definition des Zugewinns Anfangsvermögen Definition Bewertungsstichtag Verzeichnis des Anfangsvermögens Muster: Verzeichnis über das Anfangsvermögen Kein negatives Anfangsvermögen Aktivvermögen Passivvermögen Hinzurechnungen zum Anfangsvermögen ( 1374 Abs. 2 BGB) Zweck der Vorschrift Einzelfälle Erwerb von Todes wegen Erwerb mit Rücksicht auf ein künftiges Erbrecht Erwerb durch Schenkung Erwerb durch Ausstattung Einkünfte Ausgleich des sog. unechten Zugewinns Endvermögen Definition Bewertungsstichtag Hinzurechnungen zum Endvermögen ( 1375 Abs. 2 BGB) Allgemeines Unentgeltliche Zuwendungen ( 1375 Abs. 2 Nr. 1 BGB) Verschwendung ( 1375 Abs. 2 Nr. 2 BGB)
2 8 Inhaltsverzeichnis Absichtliche Vermögensbenachteiligung ( 1375 Abs. 2 Nr. 3 BGB) Ausschluss der Hinzurechnung Beweislast Bewertungsgrundsätze Begriffe und Bewertungsmethoden Bewertung einzelner Vermögensgegenstände Abfindungen Abschreibungsgesellschaften Aktenvernichtungsbetrieb Aktien Antiquitäten Anwartschaftsrechte Apotheke Arbeitseinkommen Architekturbüro Arztpraxis Auflassung Ausgleichsanspruch ( 40 FGB) Ausgleichszahlungen Außenstände Aussteuer Aussteuerversprechen Bäckerei Bankguthaben Bargeld Bau auf fremdem Grund und Boden Bausparverträge Befreiung von einer Verbindlichkeit Beitragszahlungspflicht Bereicherungsanspruch Berlin-Darlehen Brauerei Bürgschaft Darlehen Druckerei Eigentumsvorbehalt Eigentumswohnung Erbbaurechte
3 Gärtnerei Geldforderungen Geldstrafen Gemeinsame Verbindlichkeiten Gesellschaftsanteile (KG) GmbH-Anteil GmbH-Anteil bei Abfindungsklausel Grundstücke Güterrechtliche Ansprüche Handelsvertreter Handwerksbetrieb Hausrat Heimstätte Hochzeitsgeschenke Ingenieurbüro Kautionsvereinbarung Kreditkarten Kunstgegenstände Land- und forstwirtschaftlicher Betrieb Lastenausgleichsansprüche Leasingvertrag Lebensversicherungen Leibgedinge Leibrente Lotto- bzw. Lotteriegewinn Massagepraxis Mietzahlungen Miteigentum Mitgliedschaftsrechte Musikinstrumente Namensaktien Nießbrauch Notarpraxis Patente und Urheberrechte Pensionsbetrieb Persönliche Gegenstände Pflichtteilsansprüche PKW Prozesskostenvorschuss Ratenkauf
4 10 Inhaltsverzeichnis Rechtsanwaltspraxis Restitutionsansprüche Schadensersatzansprüche Schmerzensgeld Schmuck Schuheinzelhandelsunternehmen Segelyacht Sicherungseigentum Steuererstattungsansprüche Steuerschulden Steuerberaterpraxis Unsichere Rechte und Verbindlichkeiten Unterhaltsrückstände Unternehmen (allgemein) Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten der Eheleute untereinander Vermögensverwaltungsunternehmen (Holding) Versicherungsagentur Vorerbschaft Wiederkaufsrecht Wirtschaftsprüfer Wohnrechte Wohnwagen Zahnarztpraxis Ausgleichsforderung ( 1378 BGB) Höhe Begrenzung Entstehen Zurückbehaltungsrecht Aufrechnung Vereinbarungen und Verfügungen über die Ausgleichsforderung Steuerliche Behandlung der Ausgleichsforderung Verjährung Allgemeines Fristbeginn
5 11.3 Unterbrechung Hemmung Gesetzliche Neuregelung ab Auskunft ( 1379 BGB) Umfang Form Wertberechnung und Belege Ergänzung und Eidesstattliche Versicherung Mitwirkung bei der Auskunft Anspruch auf Wertermittlung Ausschluss des Auskunftsanspruches Gegenrechte zur Auskunft Verfahrensrechtliche Fragen Vollstreckung Streitwert und Beschwer Anrechnung von Vorausempfängen ( 1380 BGB) Anwendungsbereich Betroffene Zuwendungen Durchführung der Anrechnung Überhöhte Zuwendungen Leistungsverweigerungsrecht wegen grober Unbilligkeit ( 1381 BGB) Zweck und Voraussetzungen Fälle grober Unbilligkeit Stundung ( 1382 BGB) Übertragung von Vermögensgegenständen ( 1383 BGB) Vorzeitiger Zugewinnausgleich Sicherung der Ausgleichsforderung Sonderregelung über den Anspruch auf Sicherheitsleistung ( 1389 BGB) Ersatzanspruch gegen Dritte ( 1390 BGB) Verfahrensfragen Allgemeines Besonderheiten im Verbund
6 12 Inhaltsverzeichnis 21.3 Gerichtliches Sachverständigengutachten Geständnis Teilurteil Nachforderungs- und Teilklage Einseitige Erledigungserklärung des Auskunftsanspruchs im Rahmen einer Stufenklage Umfang der Rechtskraft und erneute Ausgleichsklage Streitwert und Kosten Internationales Privatrecht Grundsätze Rechtswahl Rück- und Weiterverweisungen Vertriebene und Flüchtlinge Staatsverträge Übergangsvorschriften und Altehen Güterrecht und Einigungsvertrag Vom Gesamteigentum zum Miteigentum Anwendung des Art Abs. 2 EGBGB Die Regelung des Registerverfahrensbeschleunigungsgesetzes Art a EGBGB Verpflichtungs- und Verfügungsbeschränkungen Verfügungen über das gesamte Vermögen ( 1365 BGB) Verfügungen über Gegenstände des ehelichen Hausrats ( 1369 BGB) Prozessuales Das Verhältnis des Zugewinnausgleichs zu anderen Ausgleichsregelungen Vorrang vor dem Zugewinnausgleich Ausschließlichkeitsprinzips Durchbrechung des Ausschließlichkeitsprinzips Rückgewähr von Schenkungen ( 530 BGB) Schuldenausgleich nach Trennung und Scheidung Oder-Konten Einzelkonten mit Vollmacht
7 Freistellungsanspruch bei Übernahme einer persönlichen Haftung und Einräumung dinglicher Sicherheiten Gesellschaftsrechtliche Ausgleichsansprüche Gemeinsames Grundstück Anhänge Anhang 1 Wertermittlungsverordnung Anhang 2 Empfehlungen für die Ermittlung des Wertes einer Steuerberaterpraxis Anhang 3 Bewertung von Anwaltspraxen Anhang 4 Richtlinie zur Bewertung von Arztpraxen Anhang 5 Checkliste zur Überprüfung von Verkehrswertgutachten über Grundstücke Anhang 6 Familiengesetzbuch/DDR vom (Auszug) Anhang 7 Checkliste zur Berechnung des Zugewinns Anhang 8 Muster: Zahlungsklage Anhang 9 Muster: Antrag auf Zugewinnausgleich (Stufenklage) Anhang 10 Muster: Dinglicher Arrest Anhang 11 Muster: Dinglicher Arrest zur Sicherung eines Anspruchs nach 1389 BGB Anhang 12 Muster: Klage auf vorzeitigen Zugewinnausgleich Anhang 13 Muster: Stundungsantrag Verzeichnis der verwendeten und weiterführenden Literatur Stichwortverzeichnis
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