Jugendhilfeausschuss Lübeck,

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1 Jugendhilfeausschuss Lübeck, N i e d e r s c h r i f t Nr. 19 über die öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode ) am 03. März 2005 im Bürgerschaftssaal, Rathaus Lübeck, Breite Straße Beginn: 16:04 Uhr Ende: 17:30Uhr TeilnehmerInnen: von den Ausschussmitgliedern: Herr Lindenau -Vorsitzender- Herr Bernet Frau Fahl Frau Götze Herr Gusek Herr Kassube B Frau Menorca Frau Rohde B Herr Stachowske B Herr Starke B Herr Laskowski Herr Müller Frau Behrendt Frau Böhme B Herr Georg B Herr Grohmann Frau Jarling Frau Lietzke Frau Oldenburg B Frau Schopenhauer Herr Schünemann B Frau von Holt B Frau Maiwaldt Herr Treu B = Beratendes Mitglied von der Verwaltung Frau Senatorin Borns Frau Albrecht Herr Geller (Protokoll) Frau Aewerdieck-Zorom Herr Bruns Frau Kramm Personalrat Fachbereich Kultur Herr Elnrieder Gäste Frau Ruffer-Delius, Herr Schenk Projekt Eichholz aktiv mehrere Bürgerinnen und Bürger als ZuhörerInnen Zu TOP 1 Begrüßung/Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen. Der Vorsitzende verpflichtet Frau Maiwaldt sowie Herrn Kassube mit Handschlag sowie den Worten Ich verpflichte Sie zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie in Ihr Amt ein. Die Anwesenden nehmen wieder Platz. zu TOP 2 Feststellung der Tagesordnung keine Wortmeldungen. Die Tagesordnung lautet somit wie folgt: 1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Feststellung des Protokolls der 18. Sitzung (Wahlperiode 2003/08) 4. Mitteilungen der Verwaltung G:\user\GELLER\2jha\2005\ProtokollJugendhilfeausschuss nr doc

2 2 5. Projekt Eichholz aktiv 6. Unterausschuss Haushaltskonsolidierung 7. Hilfen zur Erziehung interkommunaler Vergleich 8. Nachwahl eines beratenden Ausschussmitglieds 9. Verschiedenes Zu TOP 3 Feststellung des Protokolls der 18. Sitzung (Wahlperiode 2003/08) Frau Götze stellt fest, dass sie anwesend war und nicht aufgeführt ist. Auf Nachfrage von Frau Menorca zu TOP 4.8 stellt Frau Senatorin Borns fest, dass die Angaben von 2 Einrichtungen noch fehlen und dann mit der Sichtung/Prüfung der Unterlagen begonnen werden kann. Sie wird nach Vorliegen aller Unterlagen dem Ausschuss einen Zeitund Kostenplan vorlegen. Das Protokoll ist damit mit obiger Änderung festgestellt. Zu TOP 4 Mitteilungen der Verwaltung 4.1 Anfrage zum Heiweg letzte Sitzung Der Vorsitzende weist darauf hin, dass in Beantwortung der Anfrage aus der letzten Jugendhilfeausschusssitzung ein Aktenvermerk des Bereichs Jugendarbeit verteilt wurde. 4.2 Zusammenarbeit Hamburg/Lübeck Herr Georg berichtet, dass es Ende 2004 in Hamburg unter Beteiligung der Landesebene ein erstes Treffen mit VertreterInnen des Bezirks Altona gegeben hat. Altona ist in Größe und Sozialstruktur Lübeck ähnlich. Am wird Altona in Lübeck sein, um die Gespräche fortzusetzen. Einladungen wurden hierzu verteilt. Eine Nachfrage von Frau Menorca zur Einladung beantworten Herr Georg und Herr Geller. 4.3 Haushaltserlass 2005 Frau Senatorin Borns erläutert den Haushaltserlass der Kommunalaufsicht (Innenministerium) und geht auf den Vorschlag zur Einsparung der Nachbarschaftsbüros ein. Sie stellt hiezu fest, dass dieser Vorschlag bereits von der Verwaltung eingebracht, von der Bürgerschaft aber abgelehnt wurde. Die Verwaltung wird den Vorschlag nicht erneut aufgreifen. 4.4 Schaffung von 60 Krippenplätzen in Kindertagesstätten zum Kindergartenjahr 2005/06 Frau Senatorin Borns teilt mit, dass in den Jahren 2005 und 2006 je EUR vom Land zusätzlich zur Verfügung gestellt werden. Diese sollen nicht auf die Träger verteilt sondern gezielt zur Schaffung von zunächst 60 zusätzlichen Krippenplätzen eingesetzt werden. Im April wird eine entsprechende Vorlage vorgelegt werden. 4.5 Abschluss Organisationsveränderung Bereich Kindertagesbetreuung Frau Oldenburg teilt mit, dass die Organisationsveränderungen abgeschlossen sind. Dem Protokoll wird die Übersicht mit den neuen Zuständigkeiten beigefügt werden. 4.6 Elternkurse im Bereich Jugendhilfe Der Vorsitzende weist auf die umverteilte Broschüre zu den Elternkursen hin. 4.7 Organisationsänderungen Frau Kramm teilt mit, dass infolge der Einführung des ALG II eine Neuordnung der sozialen Dienste erforderlich ist. Hiervon ist auch der Fachbereich Kultur betroffen. Die Neuordnung orientiert sich an den Kriterien Bürgerfreundlichkeit, Transparenz und Verringerung von Schnittstellen in den Arbeitsabläufen. Sie sagt eine fortlaufende Unterrichtung des Ausschusses zu.

3 3 Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur Kenntnis Zu TOP 5 Projekt Eichholz aktiv Der Vorsitzende begrüßt zu diesem TOP die Projektkoordinatorin Frau Ruffer-Delius sowie Herrn Schenk als Vorsitzenden der Lenkungsgruppe. Frau Ruffer-Delius stellt das Projekt ausführlich mit Hilfe einer PowerPoint Präsentation vor (Anlage zum Protokoll) Eine Nachfrage von Herrn Grohmann zur TeilnehmerInnenstruktur beantwortet Frau Ruffer- Delius. Eine Nachfrage von Frau Fahl zum AusländerInnenanteil beantworten Frau Ruffer-Delius sowie Herr Schenk. Eine Nachfrage von Herrn Schünemann zur Beteiligung der Kinder- und Jugendlichen zur Angebotsgestaltung beantwortet Frau Ruffer-Delius. Eine Nachfrage von Frau Fahl zur Einbindung der Vereine und Verbände beantworten Frau Ruffer-Delius sowie Herr Schenk. Eine Nachfrage von Herrn Grohmann zur Finanzierung beantwortet Frau Ruffer-Delius. Nachfragen des Vorsitzenden zur Lehrerbeteiligung sowie zur Verlagerung des Jugendfreizeitangebots beantworten Frau Ruffer-Delius sowie Herr Schenk. Der Vorsitzende dankt den Referenten. Der Ausschuss nimmt Kenntnis. Zu TOP 6 Unterausschuss Haushaltskonsolidierung Herr Georg berichtet über die bisher durchgeführten 4 Sitzungen, die in einem sehr konstruktiven Klima verlaufen. Er gibt seiner Hoffnung Ausdruck, dass die unter Beteiligung der Fraktionsvertreter/-innen einvernehmlich erarbeiteten Vorschläge auch zu einer entsprechend positiven Beschlussfassung im Ausschuss und der Bürgerschaft führen werden. Die gesetzten Sparvorgaben sind noch nicht vollständig erfüllt. Rund EUR sind bereits erreicht. Der Ausschuss nimmt Kenntnis. zu TOP 7 Hilfen zur Erziehung interkommunaler Vergleich Frau Aewerdieck-Zorom stellt ausführlich das vorhandene Zahlenmaterial vor. Sie geht dabei auch auf den Handlungsbedarf für Lübeck in den Handlungsfeldern 35a KJHG (seelische Behinderung) sowie bei den Hilfen für junge Volljährige ein. Eine Nachfrage von Frau Menorca zur Gegensteuerung beantwortet Frau Böhme. Eine Nachfrage von Frau Fahl zu gemeinsamen Wohnformen beantwortet Frau Aewerdieck- Zorom. Eine Nachfrage von Herrn Bernet zu den Pro-Kopf-Ausgaben beantworten Frau Aewerdieck- Zorom sowie Frau Senatorin Borns. Dazu spricht der Vorsitzende. Eine Nachfrage zur denkbaren Präsentation von Vergleichszahlen seit 2000 beantwortet Frau Böhme. Dazu spricht Frau Aewerdieck-Zorom. Eine Nachfrage von Frau Menorca zur Kostensenkung und steuerung beantwortet Frau Böhme mit Ergänzungen durch Frau Aewerdieck-Zorom.

4 4 Eine Nachfrage des Vorsitzenden zu den Gesamtkosten sowie den Verbesserungen in Teilbereichen beantwortet Frau Böhme. Eine Nachfrage des Vorsitzenden zur Steuerung über Kennzahlen beantwortet Frau Aewerdieck-Zorom. Frau Senatorin Borns stellt in diesem Zusammenhang die Trennung der operativen von der planerischen Ebene als besonders hilfreich heraus. Auf Nachfrage von Herrn Gusek sagt Frau Aewerdieck-Zorom zu, Vergleichszahlen für die Erziehungsberatungsstellen aus Kiel anzufragen und ggf. vorzulegen. Dazu sprechen Frau Senatorin Borns sowie Herr Bruns. Der Ausschuss nimmt Kenntnis. zu TOP 8 Nachwahl eines beratenden Ausschussmitglieds keine Wortmeldung. Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung: Beschlussvorschlag: Herr Ulrich Gonschor, wohnhaft Nachtigallensteg 26, Lübeck wird als beratendes Ausschussmitglied in den Jugendhilfeausschuss gewählt. Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen. Zu TOP 9 Verschiedenes 9.1 Vergleichsring Kindertagesstätten kennzahlengestützt Herr Gusek teilt mit, dass angeblich die Kennzahlen der städtischen Kindertageseinrichtungen nicht vorliegen sollen. Frau Oldenburg teilt dazu mit, dass die Zahlen durch einen Übermittlungsfehler die KGST nicht erreicht haben. Bis zur nächsten Sitzung des Vergleichsrings im April werden die Zahlen vorliegen 9.2 Tod eines Kindes in Hamburg Auf Nachfrage von Frau Lietzke zum Todesfall in Hamburg erläutert Frau Böhme das in Lübeck praktizierte Verfahren, das geeignet erscheint, eine ähnliche Situation wie in Hamburg zu vermeiden. Frau Senatorin Borns stellt in diesem Zusammenhang die Rechtsprechung heraus, die dem Elternrecht häufig den Vorrang vor dem Wächteramt des Jugendamtes einräumt, was im Interesse der betroffenen Kinder und Jugendlichen nicht immer hilfreich ist. Sie stellt die Arbeitssituation der MitarbeiterInnen der Jugendhilfe dar, die sich dann öffentlich rechtfertigen müssen, entweder zu früh oder zu spät gehandelt zu haben. 9.3 Informationsveranstaltung zur neuen Sozialgesetzgebung Auf Anregung von Herrn Bernet wird vereinbart, VertreterInnen der ARGE Lübeck zu einem Referat über die Fördermöglichkeiten im Bereich der Beratung und Berufsfindung einzuladen. 9.4 Internetauftritte der Jugendarbeit Herr Grohmann kritisiert erneut die Internetauftritte der Jugendarbeit (Stadtteilzentrum Burgtor, Kinder- und Jugendhaus Röhre, Freizeitheim Heiweg). Herr Georg sagt eine Überprüfung zu. Frau Senatorin Borns stellt in diesem Zusammenhang die zwischenzeitlich zunehmende Arbeitsverdichtung bei allen MitarbeiterInnen heraus. Dies führt dazu, dass nicht mehr alles, was wünschenswert sein könnte, erfüllt werden kann.

5 5 Dazu spricht der Vorsitzende. Anmerkung des Protokollführers: Eine unmittelbar nach der Sitzung durchgeführte Überprüfung durch den Leiter des Bereichs, Herrn Georg, ergab, dass die Internetauftritte der Röhre (hier ist z.b. das Programm des laufenden Halbjahrs eingestellt) sowie des FZH Heiweg (aktuelles Monatsangebot) den aktuellen Stand wiedergeben und nur die Seite des Burgtors derzeit abgeschaltet ist. 9.5 Rauchen in der Stadtverwaltung Auf Nachfrage von Herrn Treu stellt Frau Senatorin Borns klar, dass die Bürgerschaft hierzu zwei Beschlüsse gefasst hat: Appell an den Bürgermeister und die SenatorInnen, in der Öffentlichkeit nicht zu rauchen Umstellung der Zigarettenautomaten, um einen Zugang für Jugendliche zu verhindern. Dazu spricht der Vorsitzende. 9.6 Liste Ausschussmitglieder Auf erneute Nachfrage von Frau Menorca teilt Herr Geller mit, dass die Abfrage zur Datenweitergabe bei den Ausschussmitgliedern fast abgeschlossen ist und die neue Liste vorgelegt wird, sobald alle Nachwahlen abgeschlossen sind. Dies wird Anfang Mai 2005 der Fall sein. Der Ausschuss nimmt Kenntnis. Der Vorsitzende schließt um 17:30 Uhr die Sitzung. Jan Lindenau Vorsitzender Jörg Geller Protokollführer

6 6 4 - Kultur Bereich städtische Kindertageseinrichtungen Anlage zum Protokoll zu TOP 4.5 Lübeck, den Auskunft: Doris Oldenburg Tel.: 5182; Fax: kindertagesbetreuung@luebeck.de An alle MitarbeiterInnen der Hansestadt Lübeck Umorganisation Sehr geehrte Damen und Herren, der Bereich Kindertagesbetreuung ist seit Anfang November 2004 organisatorisch von den Aufgaben des örtlichen Trägers getrennt. Im Zuge der Neuorganisation sind die Aufgaben Beratung und Vermittlung in der Tagespflege und Ermäßigung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertagesstätten und Tagespflege in das Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, gezogen. Die Zuständigkeiten der einzelnen Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter ändern sich nicht, wohl aber die Zuordnung zu anderen Bereichen. Die bisherigen MitarbeiterInnen der o.g. Aufgabenfelder sind nun im Verwaltungszentrum Mühlentor wie folgt zu finden: Bereich Jugendhilfe/Pflegekinder, Adoption und Tagespflege Herr Kühn Zimmernr.: 1.054, 1. Stock Telefonnr.: Herr Pfeffer Zimmernr.: 1.055, 1. Stock Telefonnr.: Bereich Beistandschaften Ermäßigungsanträge nach 90 KJHG für alle Einrichtungen: Herr Rockel Zimmernr.: 1.015, 1. Stock Telefonnr.: Frau Berg Zimmernr.: 1.015, 1. Stock Telefonnr.: Frau Nordström Zimmernr.: 1.017, 1. Stock Telefonnr.: Frau Kahl Zimmernr.: 0.003, EG Telefonnr.: Ermäßigungsanträge nach 90 KJHG/Tagespflege Frau Zappe Zimmernr.: 1.016, 1. Stock Telefonnr.: Finanzierung von Kindertageseinrichtungen Die MitarbeiterInnen, die die Belange des örtlichen Trägers sowie die Jugendhilfeplanung aller Kindertageseinrichtung bearbeiten, sind in der Schildstr. 12 wie folgt zu finden: Herr Jürgensen Finanzierung der Kindertageseinrichtungen Zimmernr. 0.15, EG Telefon Frau Kläber 25 KitaG/auswärtige Kinder Geschwisterermäßigung Zimmernr. 0.15, EG Telefon

7 7 Frau Walcker Durchführung Finanzierung Zimmernr. 0.15, EG Telefon Frau Heidig Jugendhilfeplanung Kindertagesstätten Zimmernr. 2.11, 2 StockTelefon Bereich städtische Kindertageseinrichtungen Der bisherige Bereich Kindertagesbetreuung erhält laut Organisationsverfügung der Senatorin des Fachbereiches Kultur den Namen Bereich städtische Kindertageseinrichtungen. Die unten genannten MitarbeiterInnen werden weiterhin für die Verwaltung der städtischen Kindertageseinrichtungen zuständig sein und befinden sich nach wie vor in der Braunstr. 21, 1. Stock. Bereichsleitung Bereichsleitung Frau Oldenburg Zimmernr.: Telefonnr.: Geschäftszimmer Frau Richter Zimmernr.: Telefonnr.: Bereichscontrolling/ Herr Bergmann Zimmernr.: Telefonnr.: Stabsaufgaben Entgeltstelle Buchstaben A-H Frau Rockel Zimmernr.: Telefonnr.: Buchstaben I-Z Frau Tüttenberg Zimmernr.: Telefonnr.: Personalangelegenheiten Personalangelegenheiten Frau Schewski Zimmernr.: Telefon: Personalkosten sowie Herr Gutzeit Zimmernr.: Telefon: Personalplanung Haushaltsangelegenheiten Buchhaltung, Kosten- u. NN Zimmernr.: Telefon: Leistungsrechnung Budget, Liegenschaften Frau Ølgaard Zimmernr.: Telefon: Fachberatung St. Lorenz Süd und Nord Frau Schröder Zimmernr.: Telefon: Buntekuh, Innenstadt St. Jürgen, St. Gertrud, Frau Wolf Zimmernr.: Telefon.: Moisling, Hudekamp, Kücknitz, Schlutup

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