Grundrechte Staatsrecht II

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1 Schwerpunkte Pflichtfach Grundrechte Staatsrecht II Bearbeitet von Bodo Pieroth, Prof. Dr. Bernhard Schlink 26., neu bearbeitete Auflage Buch mit CD/DVD. XVIII, 333 S. Kartoniert ISBN Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Rn Seite Vorwort V Aus dem Vorwort zur japanischen Ausgabe (2001) VI Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur XVIII 1 Einführung I. Über das Arbeiten mit diesem Buch II. Einige Schwierigkeiten der Materie der Grundrechte III. Zur Lösung von Grundrechtsfällen Erster Teil Allgemeine Grundrechtslehren 2 Geschichte und Begriff der Grundrechte I. Einführung II. Grundrechte in Nordamerika und Frankreich III. Grundrechte im deutschen Konstitutionalismus des 19. Jahrhunderts IV. Die Grundrechte in der Weimarer Reichsverfassung V. Grundrechtsentwicklung unter dem Grundgesetz VI. Begriff der Grundrechte VII. Überstaatliche Grundrechtsnormierungen Die Grundrechte des Grundgesetzes I. Verhältnis zu den überstaatlichen Grundrechten Verhältnis zur EMRK Verhältnis zu den Unionsgrundrechten II. Verhältnis zu den Grundrechten der Landesverfassungen III. Ort der Grundrechte im Grundgesetz Grundrechte und grundrechtsgleiche Rechte Grundrechte und Normen über Grundrechte Organisationsrechtliche Normen in Abschnitt I Grundrechtsfunktionen I. Die klassischen Grundrechtsfunktionen Status negativus VII

3 2. Status positivus Status activus Einrichtungsgarantien II.Die objektiv-rechtliche Funktion der Grundrechte Grundrechte als negative Kompetenznormen Grundrechte als objektive Wertentscheidungen Vom liberalen zum sozialen Rechtsstaat Theoretische und dogmatische Entwicklung III. Schutzfunktion Grundrechtskonforme Auslegung Schutz durch Teilhabe Schutz vor Gefahren Grundrechtsberechtigung und -bindung I. Grundrechtsberechtigung Jedermannsrechte und Deutschenrechte Grundrechtsberechtigung vor der Geburt und nach dem Tod Grundrechtsmündigkeit Grundrechtsverzicht Grundrechtsberechtigung von Personenmehrheiten und Organisationen II. Grundrechtsbindung Art der Bindung Staatliche Adressaten der Grundrechtsbindung Private Adressaten der Grundrechtsbindung (Drittwirkung) Internationale Aspekte der Grundrechtsbindung Grundpflichten? Grundrechtsgewährleistungen und -beschränkungen I. Schutzbereich und Gewährleistung II. Eingriff, Schranke und verwandte Begriffe Eingriff, Schranke, Be- oder Einschränkung, Beeinträchtigung, Verkürzung, Begrenzung Ausgestaltung und Konkretisierung Regelung Antastung Verletzung III. Schutzbereich und Eingriff Bestimmung des Schutzbereichs Bestimmung des Eingriffs VIII

4 IV. Die verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen Typologie der Gesetzesvorbehalte Vom Gesetzesvorbehalt zum Parlamentsvorbehalt Vom Vorbehalt des Gesetzes zum Vorbehalt des verhältnismäßigen Gesetzes Schranken-Schranken V. Kollisionen und Konkurrenzen Kollisionen Konkurrenzen Anhang: Aufbauschemata Zweiter Teil Die einzelnen Grundrechte 7 Schutz der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1) I. Überblick II. Schutzbereich III. Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 Abs. 1) I. Überblick II. Schutzbereiche Allgemeine Handlungsfreiheit Allgemeines Persönlichkeitsrecht III. Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Verfassungsmäßige Ordnung Rechte anderer Sittengesetz Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 S. 1) I. Überblick II. Abwehrrechte des Art.2 Abs.2 S Schutzbereiche Eingriffe Verfassungsrechtliche Rechtfertigung III. Schutzpflicht und Schutzrecht des Art. 2 Abs. 2 S Grund Erfüllung IX

5 10 Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 S. 2, Art. 104) I. Überblick II. Schutzbereich III. Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Gesetzesvorbehalt des Art Schranken-Schranken Das Gleichheitsgebot (Art. 3, 6 Abs. 1 und 5, 33 Abs. 1 3, 38 Abs. 1 S. 1) I. Überblick II. Ungleichbehandlung Verfassungsrechtlich relevante Ungleichbehandlung Gleichbehandlung von wesentlich Ungleichem? III. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Allgemeine Anforderungen Die besonderen Anforderungen aus Art. 3 Abs. 2 und Die besonderen Anforderungen aus Art Die besonderen Anforderungen bei den politischen Rechten Die besonderen Anforderungen bei den staatsbürgerlichen Rechten und Pflichten IV. Wirkungen eines Gleichheitsverstoßes Gleichheitsverstoß durch Gesetze, Rechtsverordnungen und Satzungen Gleichheitsverstoß durch Verwaltung und Rechtsprechung Anhang: Aufbauschema Religions-, Weltanschauungs- und Gewissensfreiheit (Art. 4, 12a Abs. 2, 140 ivm Art. 136 Abs. 1, 3 und 4, Art. 137 Abs. 2, 3 und 7 WRV) I. Überblick Textaussage Einheitlicher Schutzbereich? II. Schutzbereiche Religions- und Weltanschauungsfreiheit Gewissensfreiheit III. Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Art. 136 Abs. 1, 3 S. 2, Art. 137 Abs. 3 S. 1 WRV ivm Art X

6 2. Art.12a Abs Kollidierendes Verfassungsrecht Meinungs-, Informations-, Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit (Art. 5 Abs. 1 und 2) I. Überblick II. Schutzbereiche Meinungsfreiheit (Art.5 Abs.1 S.1 Hs.1) Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 2) Pressefreiheit (Art.5 Abs.1 S.2 Var.1) Rundfunkfreiheit (Art.5 Abs.1 S.2 Var.2) Filmfreiheit (Art.5 Abs.1 S.2 Var.3) III. Eingriffe Meinungs-, Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit Informationsfreiheit IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Schranken Zensurverbot (Art.5 Abs.1 S.3) Kunst- und Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 Abs. 3) I. Überblick II. Schutzbereiche Kunstfreiheit Wissenschaftsfreiheit III. Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Schutz von Ehe und Familie (Art. 6) I. Überblick II. Abwehrrechte Schutzbereiche Eingriffe Verfassungsrechtliche Rechtfertigung III. Diskriminierungsverbote, Schutz- und Teilhaberechte Schulische Grundrechte und Privatschulfreiheit (Art. 7 Abs. 2 5) I. Überblick II. Schulische Grundrechte (Art.7 Abs.2 und 3) Schutzbereiche Eingriffe und verfassungsrechtliche Rechtfertigung III. Privatschulfreiheit (Art. 7 Abs. 4 und 5) Schutzbereich Eingriffe und verfassungsrechtliche Rechtfertigung XI

7 17 Versammlungsfreiheit (Art. 8) I. Überblick II. Schutzbereich Versammlungsbegriff Friedlichkeit und Waffenlosigkeit Versammlungen in geschlossenen Räumen und unter freiem Himmel Umfang der Gewährleistung III. Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Schranken Verbot von Anmelde- und Erlaubnispflicht Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit (Art. 9) I. Überblick II. Schutzbereiche Allgemeine Vereinigungsfreiheit Koalitionsfreiheit III. Eingriffe Eingriffe in die allgemeine Vereinigungsfreiheit Eingriffe in die Koalitionsfreiheit IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Allgemeine Vereinigungsfreiheit Koalitionsfreiheit Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10) I. Überblick II. Schutzbereiche Briefgeheimnis Postgeheimnis Fernmeldegeheimnis III. Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Gesetzesvorbehalt des Art.10 Abs.2 S Erweiterung des Gesetzesvorbehalts gem. Art.10 Abs.2 S Freizügigkeit (Art. 11) I. Überblick II. Schutzbereich Aufenthalts- und Wohnsitznahme Fortbewegung zwecks Ortswechsels XII

8 3. Einreise und Einwanderung, Ausreise und Auswanderung Mitnahme der persönlichen Habe Negative Freizügigkeit III. Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Gesetzesvorbehalt des Art.11 Abs Weitere Eingriffsrechtfertigungen Berufsfreiheit (Art. 12) I. Überblick Textaussage Einheitlicher Schutzbereich II. Das Abwehrrecht des Art.12 Abs Schutzbereich Eingriffe Verfassungsrechtliche Rechtfertigung III. Schutz- und Teilhaberechte des Art. 12 Abs IV. Freiheit von Arbeitszwang und Zwangsarbeit (Art.12 Abs.2 und 3) Schutzbereich Eingriffe und verfassungsrechtliche Rechtfertigung Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13) I. Überblick II. Schutzbereich III. Eingriffe Durchsuchungen Lauschangriffe Sonstige Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Durchsuchungen Lauschangriffe Sonstige Eingriffe Weitere Eingriffsrechtfertigungen Eigentumsgarantie (Art. 14, 15) I. Überblick II. Schutzbereich Begriff des Eigentums Umfang des Eigentumsschutzes Erbrecht XIII

9 III. Eingriffe Inhalts- und Schrankenbestimmungen Enteignung Sonstige Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Inhalts- und Schrankenbestimmungen Enteignung Sonstige Eingriffe V. Die Institutsgarantie als Schranken-Schranke VI. Vergesellschaftung Anhang: Aufbauschemata Schutz vor Ausbürgerung und Auslieferung und das Asylrecht (Art. 16, 16a) I. Überblick II. Schutz vor Ausbürgerung (Art.16 Abs.1) Schutzbereich Eingriffe Verfassungsrechtliche Rechtfertigung III. Auslieferungsverbot (Art. 16 Abs. 2) Schutzbereich Eingriff Verfassungsrechtliche Rechtfertigung IV. Asylrecht (Art.16a) Schutzbereich Eingriffe Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Petitionsrecht (Art. 17) I. Überblick II. Schutzbereich Petitionsbegriff Adressaten der Petition Inhaltliche Zulässigkeitsvoraussetzungen Anspruch auf sachliche Bescheidung III. Eingriffe und verfassungsrechtliche Rechtfertigung Rechtsschutzgarantie (Art. 19 Abs. 4) I. Überblick II. Schutzbereich Öffentliche Gewalt Rechtsverletzung Offenstehen des Rechtswegs XIV

10 III. Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Widerstandsrecht (Art. 20 Abs. 4) Berücksichtigung der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums (Art. 33 Abs. 5) I. Überblick II. Schutzbereich III. Eingriffe und verfassungsrechtliche Rechtfertigung Wahlrecht (Art. 38) I. Überblick II. Das unmittelbare, freie und geheime Wahlrecht Schutzbereich Eingriffe Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Recht auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2) I. Überblick II. Schutzbereich Gesetzliche Zuständigkeit des Richters Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des Richters III. Eingriffe Entziehung durch die Legislative Entziehung durch die Exekutive Entziehung durch die Judikative IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1) I. Überblick II. Schutzbereich Rechtliches Gehör Vor Gericht III. Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Nulla poena sine lege (Art. 103 Abs. 2) I. Überblick II. Schutzbereich Begriff der Strafbarkeit Tatprinzip XV

11 3. Gesetzlichkeitsprinzip Bestimmtheitsgrundsatz Rückwirkungsverbot III. Eingriffe IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Ne bis in idem (Art. 103 Abs. 3) I. Überblick II. Schutzbereich Dieselbe Tat Die allgemeinen Strafgesetze Einmaligkeit der Strafverfolgung III. Eingriffe und verfassungsrechtliche Rechtfertigung Dritter Teil Verfassungsbeschwerde 34 Allgemeines zur Verfassungsbeschwerde Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde I. Beschwerdeführer Beschwerdefähigkeit Prozessfähigkeit II. Beschwerdegegenstand III. Beschwerdebefugnis Möglichkeit einer Grundrechtsverletzung Eigene Beschwer Gegenwärtige Beschwer Unmittelbare Beschwer IV. Rechtsschutzbedürfnis Rechtswegerschöpfung Subsidiarität Durchbrechungen der Rechtswegerschöpfung und der Subsidiarität V. Beschwerdehindernis der Rechtskraft VI. Ordnungsmäßigkeit der Beschwerde Form Frist Rücknahme XVI

12 36 Begründetheit der Verfassungsbeschwerde I. Maßstab II. Einschränkung des Prüfungsumfangs auf die Verletzung spezifischen Verfassungsrechts Problem Lösung Sachverzeichnis XVII