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Linda Kuntz
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1 SITZUNG der Gemeindevertretung Seite: 8 vom 19. Mai 2016 im Kultursaal des Gemeindezentrums Beginn: Uhr - Ende: Uhr Unterbrechungen: (von - bis Uhr): Für diese Sitzung enthalten die Seiten...bis... Verhandlungsniederen und Beschlüsse mit laufenden Nummern: bis (i. W.)... Unter(en) A n w e s e n d : a) stimmberechtigt (gesetzl.) Mitgliederzahl: 25 Karlheinz Fornof 1.) (als Vorsitzender) SPD Fraktion: Folke Müller, Reiner Müller, Ewald Eifert, Klaus-Dieter Schmidt, Sabine Belinga Belinga, Jean Fleix Belinga Belinga, Dr. Wilfried Bauer, Sigrid Völker, Maria Triesethau, Helmut Schönberg, Roland Hansetz CDU Fraktion Dr. Frank Volz, Jan-Michel Janssen, Ralf Kühnl, Dennis Schneider, Stefanie Rössner, Pierre Andre Kane, Eric Eiben UWG Brensbach Hans Dümmler, Thomas Deininger, Richard Ehrhard, Stefan Heiland, Ludwig Schmahl, Karsten Vetter b) n i c h t stimmberechtigt Gemeindevorstand Bürgermeister Rainer Müller, 1. Beigeordneter Herr T. Strubel, die Beigeordneten Frau S. Maurer, Herr H. Kaffenberger, Herr U. Schacher, Herr C. Drevenšek Es fehlten: a) entschuldigt: b) unentschuldigt: Deborah Brosch Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren durch Einladung vom auf Donnerstag, den 19. Mai 2016 zu Uhr - unter Mitteilung der Tagesordnung - einberufen worden - Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekanntgegeben worden. - Der Vorsitzende stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, daß gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist - Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Sitzung war nach - der Anzahl der erschienenen Mitglieder - beschlußfähig.

2 Seite: 9 TAGESORDNUNG: 14.) Berichte der Ausschussvorsitzenden, Kommissionen, Zweckverbände und Beiräte, 15.) Beratung und Beschlussfassung über die Wahl eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Brensbach II (Wersau) (siehe Sitzungsvorlage 2 GVE/2016), 16.) Beratung und Beschlussfassung über die Maßnahmen zum Hessischen Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) (siehe Sitzungsvorlage 4 H+F/2016 und Anlage zu TOP 16), 17.) Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Anlage zur Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Brensbach (siehe Sitzungsvorlage 5 H+F/2016), 18.) Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur 1. Änderung der Straßenbeitragssatzung (siehe Anlage zu TOP 4 Haupt- und Finanzausschuss am ) 19.) Beratung und Beschlussfassung über die Auftragserteilung für Ingenieurleistungen, Planungsphase zur Erweiterung des Hochbehälters Brensbach (siehe Sitzungsvorlage 6 H+F/2016), 20.) Beratung und Beschlussfassung über das vereinfachte Baulandumlegungsverfahren Borngasse 1, Nieder-Kainsbach (siehe Sitzungsvorlage 7 H+F/2016), 21.) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsmittelverschiebung für die Erweiterung der Wasserleitung im Gewerbegebiet Schlangenäcker (siehe Sitzungsvorlage 8 H+F/2016), 22.) Beratung und Beschlussfassung über den Grunderwerb zur Errichtung eines Feuerlöschteichs im Ortsteil Wallbach (siehe Sitzungsvorlage 9 H+F/2016), 23.) Verteilung der Aufgaben des nicht konstituierten Ausschusses für Bauen, Umwelt und Landwirtschaft, 24.) Beratung und Beschlussfassung über die 7. Änderung der Hauptsatzung, 25.) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Bürgermeisters Herrn Rainer Müller auf Übernahme der Trägerschaft seitens der Gemeinde Brensbach zur Einrichtung eines Ganztagsangebots an der Grundschule in Wersau (siehe Anlage zu TOP 25), 26.) Mitteilungen. Nach Vorlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwendungen erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht: Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt. Zu den Punkten --- der Tagesordnung war die Öffentlichkeit ausgeschlossen.

3 Seite: 10 Vor Einstieg in die Tagesordnung gedenkt die Gemeindevertretung dem verstorbenen Gemeindevertreter Herrn Heinz Eckhard. Gemeindevertretervorsteher Herr Fornof begrüßt als Nachrücker für Herrn Eckhard Herrn Eric Eiben. Der Fraktionsvorsitzende der UWG Brensbach Herr Dümmler stellt den Antrag, künftig den TOP Verschiedenes auf die Tagesordnung zu nehmen. Diesem Antrag wird mehrheitlich stattgegeben ) Über die im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzung des Hauptund Finanzausschusses und des Sport- Kultur- und Sozialausschusses berichten stellv. Vorsitzender Herr Dr. Bauer und Vorsitzender Herr Deininger. 15.) Ohne weitere Aussprache wählt die Gemeindevertretung Herrn Georg Dreher, Wersau, für das Amt des stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Brensbach II (Wersau) ) Nach kurzer Aussprache zu Einzelmaßnahmen der vom Hauptund Finanzausschuss vorgelegten Prioritätenliste greift Gemeindevertretervorsteher Herr Fornof die Anregung des SPD Fraktionsvorsitzenden Herrn Folke Müller auf Einzelabstimmung der aufgeführten Maßnahmen auf und bringt diese wie folgt zur Abstimmung: 1. Verein- und Bürgertreff in Nieder Kainsbach, komplette Sanierungsarbeiten gemäß Auflistung , Beseitigung der Feuchtschäden im Kellerraum im ehem. Dorfmuseum Wersau , Erneuerung der Heizungsanlage im Sportheim SG Nieder- Kainsbach , Beseitigung der Feuchteschäden im Keller des Vereinsheims SSV Brensbach , Kostenbeteiligung zur Instandsetzung Dorfmuseum Wersau 6.000, Reparatur der Treppe am Oberwald, Brensbach 6.000, Erneuerung Deckenbeleuchtung Sporthalle Brensbach , Unterhaltungsarbeiten am Feuerwehrhaus Wersau , Für die Maßnahme Sanierung Gemeindezentrum/Sporthalle appelliert Bürgermeister Müller an die Gemeindevertretung, Mittel für eine konzeptionelle Planung im Haushalt 2016 bereit zu stellen. Über das Gesamtpaket mit dem Zusatz, dass als Ersatzmaßnahmen die noch anstehenden Investitionen des Haushalts 2016 herangezogen werden, wird wie folgt abgestimmt ) Dieser Tagesordnungspunkt wird einvernehmlich vertagt, da der Fachausschuss nochmals über die einzelnen Gebührensätze beraten und danach eine Beschlussempfehlung vorlegen wird

4 Seite: ) Nach Verlesung der Satzung zur 1. Änderung der Straßenbeitragssatzung durch den Vorsitzenden Herrn Fornof wird diese Satzung ohne weitere Wortmeldungen beschlossen Der Satzungstext wird Protokollbestandteil. 19.) Nach Erläuterungen durch Sitzungsleiter Herrn Fornof beschließt die Gemeindevertretung, das Ingenieurbüro Krimmelbein, Bad König, mit den Ingenieurleistungen zur Planungsphase der Erweiterung des Hochbehälters Brensbach mit einem Auftragsvolumen von ,84 (netto) zu beauftragen ) Nach Erläuterungen durch Sitzungsleiter Herrn Fornof beschließt die Gemeindevertretung, das vereinfachte Baulandumlegungsverfahren Borngasse 1, Nieder-Kainsbach durchzuführen und damit die erforderlichen Haushaltsmittel von rund 7.000,- bereit zu stellen ) Der Empfehlung des Fachausschusses folgend, beschließt die Gemeindevertretung die ursprünglich für 2019 geplante Baumaßnahme Erweiterung der Wasserleitung im Gewerbegebiet Schlangenäcker in das Haushaltsjahr 2016 vorzuziehen und zur Finanzierung die Haushaltsmittel der geplanten Maßnahmen / Neubau Hochbehälter Stierbach mit ,- und / Verteilerschacht Nieder- Kainsbach/Affhöllerbach/Stierbach mit ,- zu verwenden. Diese beiden Maßnahmen sind in den Haushaltsplan 2017 aufzunehmen ) Der Empfehlung des Fachausschusses folgend, beschließt die Gemeindevertretung den Erwerb der Fläche Gemarkung Wallbach, Flur 2, Nr. 158 mit 5047 qm zur Errichtung eines Feuerlöschteichs. Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von rund ,- werden im Haushalt 2016 bereitgestellt ) Nach kurzen Erläuterungen durch Gemeindevertretervorsteher Herrn Fornof folgt die Gemeindevertretung dem Antrag des UWG Brensbach Fraktionsvorsitzenden Herrn Dümmler und überweist die Angelegenheit an den Haupt- und Finanzausschuss zur Erarbeitung eines Vorschlages zur künftigen Verteilung der seither dem Ausschuss für Bauen, Umwelt und Landwirtschaft übertragenen Aufgaben ) Nach Verlesung des Satzungstextes durch Sitzungsleiter Herrn Fornof beschließt die Gemeindevertretung die 7. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Brensbach Der Satzungstext wird Protokollbestandteil. 25.) Nach Erläuterungen durch Herrn Bürgermeister Rainer Müller verweist die Gemeindevertretung den Antrag auf Übernahme der Trägerschaft seitens der Gemeinde Brensbach zur Einrichtung eines Ganztagsangebots an der Grundschule in Wersau federführend an den Haupt- und Finanzausschuss unter Beteiligung des Sport-, Kultur- und Sozialausschusses

5 Seite: a) Die Miteilungen des Gemeindevorstandes werden Protokollbestandteil. b) Auf die Veranstaltungen Begegnungsfest am und Pool-Party Affhöllerbach am wird hingewiesen und eingeladen. c) Zu der Anfrage des Gemeindevertreters Herrn Deininger bzgl. Tabletausstattung für den angeregten Versand der Sitzungsunterlagen per verweist Bürgermeister auf die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

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