02/2016 Niederschrift

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1 02/2016 Niederschrift zur öffentlichen und ersten (konstituierenden) Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau am Freitag, 15. April 2016, um Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Odenhausen, Rabenau, Hauptstraße 19 Gemeindevertreter anwesend: FW-Fraktion: SPD-Fraktion: CDU-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ottmar Lich, Ida Becker, Patrick Henkel, Edwin Schnell, Ewald Thomas, Günter Krug, Gottfried Schneider, Markus Titz Ingo Lich, Horst Nachtigall, Ralf Lich, Bärbel Schomber, Elisabeth Langwasser, Dr. Roland Baetzel, Andreas Hübl, Egon Kellermann, Michael Harnack, Florian Langecker, Volker Koch, Dr. Markus Eichmann Karl-Heinz Till, Ute Wissner Gemeindevertreter entschuldigt: Uwe Höres Gemeindevorstand anwesend: Bürgermeister Kurt Hillgärtner, Karl-Heinz Kaltenschnee, Rolf Gruninger, Walter Scheerer, Gernold Hock, Franz Zwaschka, Dr. Jörg Kupfer Presse: Bedienstete: Frau Sommer, Gießener Anzeiger Herr Heller, Gießener Allgemeine Frau Rinker, Herr Reder, Herr Kuhl, Herr Zahrt, Andrea Zinnkann (Schriftführerin) Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister 2. Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung 5. Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung sowie Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung 6. Wahl der a) Schriftführerin / des Schriftführers b) Stellvertreterin / des Stellvertreters 7. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung und der Ortsbeiräte sowie über Einsprüche nach 25 KWG a) Gemeindevertretung b) Ortsbeiräte 1

2 8. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung Hier: Erhöhung oder Herabsetzung der Zahl der ehrenamtlichen Beigeordneten 9. Beratung und Beschlussfassung über die a) Zahl der Ausschüsse und ihre Mitgliederzahl b) Wahl der Ausschussmitglieder oder die Bildung der Ausschüsse im Benennungsverfahren 10. Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lumdatal 11. Wahl von drei Vertretern/innen und Stellvertretern/innen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Dieberggruppe 12. Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes ekom21-kgrz (Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen) 13. Wahl des/der Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in für die Verbandsversammlung der Sparkasse Grünberg 14. Wahl einer/s Beauftragten und einer/s Stellvertreters/in für die regionale Außenstelle Rabenau der Volkshochschule des Landkreises Gießen 15. Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Beigeordneten 16. Mitteilungen des Gemeindevorstands und Anfragen Top 1: Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister Zu Top 1: Herr Bürgermeister Hillgärtner eröffnet nach der Kommunalwahl 2016 gemäß 56 Abs. 2 HGO die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau und begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter und Beigeordneten des Gemeindevorstandes. Er dankt allen Kommunalpolitikern, den zahlreichen ehrenamtlichen Tätigkeiten aber auch den Bediensteten der Gemeindeverwaltung für die Hilfe und den Einsatz bei der Kommunalwahl Die neu gewählte Gemeindevertretung ist Spiegelbild der Wähler. Er gratuliert allen gewählten Mandatsträgern und sagt Danke für die Bereitschaft die ehrenamtlichen Tätigkeiten auszuüben. Die gestellten Aufgaben und Entscheidungen werden in Zukunft nicht einfacher werden und so ist es nur wünschenswert, dass sich die Zusammenarbeit aller Gremien bzw. Fraktionen fair und konstruktiv für die Legislaturperiode 2016/2021 gestaltet. Top 2: Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung Zu Top 2: Es wird festgestellt, dass Herr Gottfried Schneider, Jahrgang 1941, das älteste Mitglied der Gemeindevertretung ist. Ihm wird bis zur erfolgten Neuwahl der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung die Leitung der Sitzung übertragen, 57 Abs. 1 S. 3 HGO. 2

3 Top 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit Zu Top 3: Herr Gottfried Schneider begrüßt alle Gemeindevertreter und dankt Herrn Ralf Lich für seine hervorragende Arbeit als Vors. der Gemeindevertretung in der Legislaturperiode Herr Schneider stellt als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung Rabenau fest: Anwesend: 21 Gemeindevertreter 22 Gemeindevertreter ab Top 7 01 Gemeindevertreter entschuldigt Top 4: Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung Zu Top 4: Die Wahl des/der Vorsitzenden der Gemeindevertretung erfolgt unter Leitung seines ältesten Mitgliedes, Herrn Gottfried Schneider, gemäß 55 Abs. 1 S.1 (2. Halbsatz) Abs. 5 HGO nach Stimmenmehrheit. Die Wahl wird schriftlich und geheim aufgrund von Wahlvorschlägen aus der Mitte der Gemeindevertretung durchgeführt, 55 Abs. 3 HGO. Zur Durchführung der geheimen Wahl werden aus den Reihen der Wahlberechtigten folgende Gemeindevertreter/innen zu Beisitzer/innen berufen: Markus Titz, Elisabeth Langwasser, Florian Langecker, Karl Heinz Till Die Schriftführertätigkeit wird von Andrea Zinnkann wahrgenommen. Frau Ida Becker, FW-Fraktion, mit 15 Ja-Stimmen 06 Nein Stimmen zur Vorsitzenden der Gemeindevertretung gewählt. Top 5: Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung sowie Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung Zu Top 5: Frau Ida Becker übernimmt als neu gewählte Vorsitzende der Gemeindevertretung die Leitung der Gemeindevertretersitzung. Sie bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen und versichert, nach bestem Wissen und Gewissen, unparteiisch und neutral die Position der Vors. d. Gemeindevertretung auszuüben. Die Wahl der vier stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung erfolgt nach 1 Abs. 2 der Hauptsatzung sowie 57 Abs. 1 S. 2 HGO. Diese Wahl erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl ( 55 Abs. 1 HGO), da mehrere gleichartige unbesoldete Stellen zu besetzen sind. Die nachfolgenden Personen werden aufgrund eines einheitlichen Wahlvorschlags in folgender Reihenfolge als Stellvertreter/in der Vorsitzenden der Gemeindevertretung in offener Abstimmung, nachdem diesem Abstimmungsverfahren nicht widersprochen worden ist, gewählt: 3

4 1. Bärbel Schomber SPD 2. Dr. Markus Eichmann CDU 3. Karl Heinz Till Bündnis 90/Die Grünen 4. Markus Titz FW 21 Ja-Stimmen (einstimmig) Top 6: Wahl der a) Schriftführerin / des Schriftführers b) Stellvertreterin / des Stellvertreters Zu Top 6: Aufgrund eines einheitlichen Wahlvorschlags werden die nachstehenden Gemeindebediensteten 1. Sandra Rinker 2. Karl Reder zur/zum Schriftführer/in und die Bedienstete Frau Andrea Zinnkann zur stellvertretenden Schriftführerin der Gemeindevertretung gewählt. 21 Ja-Stimmen (einstimmig) Top 7: Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung und der Ortsbeiräte sowie über Einsprüche nach 25 KWG a) Gemeindevertretung b) Ortsbeiräte Zu Top 7: Es liegen keine Einsprüche gegen die Wahl zur Gemeindevertretung und den Ortsbeiräten der Gemeinde Rabenau vor. Gemäß 26 Abs. 1 Ziffer 4 KWG ist die Wahl für gültig zu erklären. Daher ergeht folgender zu a) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau beschließt die Wahl zur Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau am 06. März 2016 für gültig zu erklären. zu b) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau beschließt die Wahl zu den Ortsbeiräten der Gemeinde Rabenau am 06. März 2016 für gültig zu erklären. Top 8: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung hier: Erhöhung oder Herabsetzung der Zahl der ehrenamtlichen Beigeordneten 4

5 Zu Top 8: Zu diesem Top liegt ein gemeinsamer Antrag der FW- und CDU-Fraktion vor. Die Fraktionen der FW und CDU in Rabenau beantragen die Änderung der Hauptsatzung gemäß 62 HGO und der Geschäftsordnung 37 der Gemeinde Rabenau. Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung möge am 15. April 2016 bei der Konstituierung beschließen, die Zahl der Beigeordneten auf 8 zu erhöhen. Dem gemeinsamen Antrag der FW- und CDU-Fraktion wird mit 14 Ja-Stimmen 06 Nein-Stimmen 02 Stimmenthaltungen entsprochen. Top 9: Beratung und Beschlussfassung über die a) Zahl der Ausschüsse und ihre Mitgliederzahl b) Wahl der Ausschussmitglieder oder die Bildung der Ausschüsse im Benennungsverfahren Zu Top 9: a) Zur Vorbereitung von Beschlüssen der Gemeindevertretung Rabenau sind in der Wahlperiode 2016/2021 folgende Ausschüsse mit nachstehender Mitgliederzahl zu bilden: 1. Haupt-, Finanz- und Satzungsausschuss (HFSA) 7 Mitglieder 2. Bau-, Land-, Forstwirtschafts- und Umweltausschuss (BLFUA) 7 Mitglieder 3. Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Integration und Tourismus (AJSSIT) 7 Mitglieder b) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau beschließt, dass sich anstelle der Wahl der Ausschussmitglieder gemäß 62 Abs. 2 HGO die Ausschüsse nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen in entsprechender Anwendung des 22 Abs. 3 u. 4 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes zusammensetzen (sog. Benennungsverfahren). Top 10: Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lumdatal Zu Top 10: Die Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in für die Verbandsversammlung 5

6 des Wasserverbandes Lumdatal erfolgt in geheimer Wahl. In den Wahlvorstand werden berufen: Markus Titz, Lisa Langwasser, Florian Langecker, Karl Heinz Till Die Schriftführertätigkeit wird von Andrea Zinnkann wahrgenommen. a) Nach dem Abstimmungsergebnis ist zum Vertreter des Wasserverbandes Lumdatal Herr Ottmar Lich, FW-Fraktion, mit 14 Ja-Stimmen 08 Nein-Stimmen gewählt. b) Nach dem Abstimmungsergebnis ist zum Stellvertreter des Wasserverbandes Lumdatal Herr Gert Reichert, CDU-Fraktion, mit 12 Ja-Stimmen 08 Nein-Stimmen 02 Stimmenthaltungen gewählt. Top 11: Wahl von drei Vertretern/innen und Stellvertretern/innen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Dieberggruppe Zu Top 11: a) Für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Dieberggruppe liegt ein einheitlicher Wahlvorschlag vor. In offener Abstimmung, nachdem diesem Abstimmungsverfahren nicht widersprochen worden ist, werden folgende Vertreter/innen gewählt: Vertreter 1. Markus Titz 2. Michael Harnack 3. Wilfried Olschinski b) Für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Dieberggruppe liegt ein einheitlicher Wahlvorschlag vor. In offener Abstimmung, nachdem diesem Abstimmungsverfahren nicht widersprochen worden ist, werden folgende Stellvertreter/innen gewählt: Stellvertreter/in 1. Marcel Messmer 2. Ursula Ranft 3. Bärbel Schomber Top 12: Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes ekom21-kgrz (Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen) 6

7 Zu Top 12: a) Zum Vertreter der Gemeinde Rabenau in der Verbandsversammlung der ekom21- KGRZ (Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen) wird in offener Abstimmung, nachdem diesem Abstimmungsverfahren nicht widersprochen worden ist, Herr Jörg Schneider (Bediensteter der Gemeindeverwaltung) gewählt: 21 Ja-Stimmen 01 Stimmenthaltung b) Zur Stellvertreterin der Gemeinde Rabenau in der Verbandsversammlung der ekom21- KGRZ (Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen) wird in offener Abstimmung, nachdem diesem Abstimmungsverfahren nicht widersprochen worden ist, Frau Ursula Walther (Bedienstete der Gemeindeverwaltung) gewählt: 21 Ja-Stimmen 01 Stimmenthaltung Top 13: Wahl des/der Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in für die Verbandsversammlung der Sparkasse Grünberg Zu Top 13: a) Zum Vertreter der Gemeinde Rabenau in der Verbandsversammlung der Sparkasse Grünberg wird in offener Abstimmung, nachdem diesem Abstimmungsverfahren nicht widersprochen worden ist, Herr Kurt Hillgärtner, gewählt: b) Zum Stellvertreter der Gemeinde Rabenau in der Verbandsversammlung der Sparkasse Grünberg wird in offener Abstimmung, nachdem diesem Abstimmungsverfahren nicht widersprochen worden ist, Herr Andreas Hübl, gewählt: Top 14: Wahl einer/s Beauftragten und einer/s Stellvertreters/in für die regionale Außenstelle Rabenau der Volkshochschule des Landkreises Gießen Zu Top 14: Die Wahl einer/s Beauftragten für die regionale Außenstelle Rabenau der Volkshochschule des Landkreises Gießen erfolgt in geheimer Wahl. In den Wahlvorstand werden berufen: Markus Titz, Lisa Langwasser, Florian Langecker, Karl Heinz Till Die Schriftführertätigkeit wird von Andrea Zinnkann wahrgenommen. 7

8 a) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau wählt in geheimer Abstimmung, Frau Lisa Langwasser mit 17 Ja-Stimmen 03 Nein-Stimmen 02 Stimmenthaltungen zur Beauftragten für die regionale Außenstelle Rabenau der Volkshochschule des Landkreises Gießen. b) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau wählt in offener Abstimmung, nachdem diesem Abstimmungsverfahren nicht widersprochen worden ist, Herrn Florian Langecker zum stellvertretenden Beauftragten für die regionale Außenstelle Rabenau der Volkshochschule des Landkreises Gießen. Top 15: Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Beigeordneten Zu Top 15: Die Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten erfolgt in geheimer Wahl. Zur Durchführung der Wahl werden in den Wahlvorstand berufen: Markus Titz, Lisa Langwasser, Florian Langecker, Karl Heinz Till Die Schriftführertätigkeit wird von Andrea Zinnkann wahrgenommen. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rabenau wählt in geheimer Abstimmung zu Beigeordneten des Gemeindevorstandes der Gemeinde Rabenau. Herrn Andreas Hübl, 1. Beigeordneter Herrn Günter Schomber Herrn Walter Scheerer Herrn Franz Zwaschka Herrn Ingo Lich Herrn Gernold Hock Herrn Dr. Jörg Kupfer Herrn Karl Heinz Kaltenschnee CDU-Fraktion FW-Fraktion FW-Fraktion CDU-Fraktion SPD-Fraktion SPD-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen FW-Fraktion Wahlvorschlag I CDU/FW 14 Stimmen Wahlvorschlag II SPD 06 Stimmen Wahlvorschlag III Grüne 02 Stimmen Top 16. Mitteilungen des Gemeindevorstandes und Anfragen Zu Top 16: Bürgermeister Hillgärtner hat folgende Mitteilungen: - in der Gemeinde Rabenau sind zurzeit 107 Asylbewerber in den Flüchtlingsunterkünften untergebracht. Geilshausen 28 Allertshausen 20 Londorf 37 8

9 Rüddingshausen 22 Am Sonntag, , ab Uhr findet ein Begegnungstreffen mit den Flüchtlingen in der Sport- und Kulturhalle Rüddingshausen statt. Hierzu sind alle recht herzlich eingeladen. Am wird im Heimatmuseum Rabenau ab Uhr die Wanderausstellung Asyl ist Menschenrecht von Pro Asyl gezeigt. - die Mitglieder des Energiebeirates und die Fraktionsvorsitzenden wurden angeschrieben um Personen zu nennen, die sich zum Energiescout ausbilden lassen wollen. Vorschläge bzw. interessierte Personen bitte bis Ende April der Gemeindeverwaltung melden. - für die Legislaturperiode müssen die Mitglieder für den Energiebeirat und der Brandschutzkommission neu berufen werden. Vorschläge seitens der Fraktionen bitte der Gemeindeverwaltung benennen. - für das Ortsgericht Odenhausen/Geilshausen läuft die Amtszeit für Herrn Michael Harnack ab. Hier muss in der nächsten Gemeindevertretersitzung eine erneute Ernennung bzw. Neuwahl erfolgen. - in der Kindertagesstätte Rabennest in Londorf werden nach Fertigstellung der Anund Umbauarbeiten die neu geschaffenen Räumlichkeiten seit Anfang April genutzt. Im Rahmen des diesjährigen Sommerfestes wird es einen Tag der offenen Tür und die offizielle Einweihung geben. - die Termine für die konstituierenden Sitzungen der Ortsbeiräte sind am Rüddingshausen, Uhr Londorf/Kesselbach, Uhr Allertshausen, Uhr Geilshausen, Uhr Odenhausen, Uhr - Der Seniorenausflug 2016 findet in der Zeit vom Mai 2016 in den Harz statt. Es sind 32 Teilnehmer/innen gemeldet. Anmeldungen werden noch entgegen genommen. Ende der Sitzung: Uhr Ida B e c k e r Vors. d. Gemeindevertretung Andrea Z i n n k a n n Schriftführerin 9