Vorwort 5 InhaltsÅbersicht 9 Tabellenverzeichnis 31 Abbildungsverzeichnis 33 Literaturverzeichnis 37 AbkÅrzungsverzeichnis 39

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1 INHALTSVERZEICHNIS Vorwort 5 såbersicht 9 Tabellenverzeichnis 31 Abbildungsverzeichnis 33 Literaturverzeichnis 37 AbkÅrzungsverzeichnis 39 I. Pensionszusagen an GmbH-GeschåftsfÅhrer Aktueller Beratungsbedarf Steuersparmodell am Scheideweg Verkomplizierung der rechtlichen Rahmenbedingungen Ûberforderung der Finanzverwaltung Verkomplizierung der Rechtsmaterie durch den BFH Sinkende Steuerentlastung Steigende Lebenserwartung Sinkende Kapitalertråge ErhÇhung des Kapitalbedarfs Bewertung der Pensionsverpflichtung Ertragsteuerliche Unterbewertung der Pensionsverpflichtung Mangelnde BerÅcksichtigung des Langlebigkeitsrisikos Unzutreffender Ansatz des Rechnungszinses Kritik des IDW Verånderte handelsrechtliche Bewertung Bewertungspraxis vor BilMoG Bewertungspraxis nach BilMoG Wiederbeschaffungswert Finanzmathematische Bewertung Vergleich der Bewertungsverfahren RÅckdeckungsversicherung und Kapitalmarkt Die GeschåftsfÅhrerversorgung in der betrieblichen Praxis 72 11

2 8.1 Vertragsgestaltung Durchschnittliche HÇhe der Versorgungsleistungen Finanzierung und RÅckdeckungsquoten Rentenfinanzierungsdauer Fiktive Kapitalertragsanalyse Insolvenzsicherung Gesetzlicher Insolvenzschutz Zivilrechtlicher Insolvenzschutz Neuregelung des Versorgungsausgleichs Interne Teilung såmtlicher Versorgungsanwartschaften (Regelfall) Externe Teilung der betrieblichen Altersversorgung (Ausnahmefall) Private Ausschlussvereinbarung (Ausschlussfall) Besondere Auswirkungen auf die Pensionszusage des GeschåftsfÅhrers Endgehaltsbezogene Pensionszusage ohne Besitzstandsklausel Unterfinanzierte Pensionszusage Zusammenfassung 89 II. Betriebliche Altersversorgung und Rechtsberatung Beratungsfalle betriebliche Altersversorgung Der Beratungsmarkt der betrieblichen Altersversorgung Exemplarischer Beispielfall zur unerlaubten Rechtsberatung Gutachten zum Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) schaffen Klarheit Erstes Gutachten aus dem Jahre Grundsatz: Erfordernis einer rechtlichen Erlaubnis gem. 3 RDG Erbringung von Rechtsdienstleistungen durch zugelassene/registrierte Gesellschaften Der Begriff der Rechtsdienstleistung gem. 2 RDG Rechtsdienstleistungen im Zusammenhang mit einer anderen Tåtigkeit gem. 5 RDG Zweites Gutachten aus dem Jahre

3 5. Aktuelle Rechtsprechung zur Rechtsberatung OLG Karlsruhe v LG Baden-Baden v LSG Nordrhein-Westfalen v AG Schwåbisch GmÅnd v BGH v Folgen der unerlaubten Rechtsberatung Kooperationsmodell des BRBZ Zusammenfassung 109 III. Verfahren zur Restrukturierung von Pensionszusagen Heilung rechtlicher und wirtschaftlicher Fehlentwicklungen Strukturierter Prozess zur Restrukturierung Prozessziele Prozessaufbau Abschnitt 1: Gutachten zur Pensionszusage Aufbau und des Gutachtens Anwendung des Gutachtens Abschnitt 2: Restrukturierung Individuelle Umstånde des Einzelfalles GestaltungsmÇglichkeiten LÇsungen im BetriebsvermÇgen der GmbH Auslagerungs-/Ûbertragungs-Modelle mit Bilanzbereinigung Sonderformen der Gestaltung Umsetzung und fortlaufende Pflege 122 IV. Reduzierung der Pensionsverpflichtung Anpassung, Herabsetzung, Widerruf, Verzicht Plausibler LÇsungsansatz mit TÅcken Rechtsfolgen eines gesellschaftlich veranlassten Verzichts Auswirkungen beim Gesellschafter-GeschåftsfÅhrer EinkÅnfte aus nichtselbståndiger Tåtigkeit

4 2.1.2 Nachtrågliche Anschaffungskosten Auswirkungen bei der GmbH GewinnerhÇhende AuflÇsung der RÅckstellung Steuerlicher Aufwand durch verdeckte Einlage Auswirkungen auf die Mitgesellschafter Schenkungsteuerbarkeit disquotaler verdeckter Einlagen Rechtsfolgen eines Verzichts bei betrieblicher Veranlassung Unterschiedliche RechtsbegrÅndungsakte Einvernehmliche Herabsetzung Einseitiger Widerruf/Einseitige KÅrzung Verzicht Betriebliche Veranlassung eines Verzichts Erste Ausnahmeregel zur betrieblichen Veranlassung: Ûberschuldung i. S. d. InsO Unterdeckung durch unzureichende RÅckdeckungsversicherung Ûberschuldung i. S. d. InsO Ansatz der Pensionsverpflichtung in der fiktiven Ûberschuldungsbilanz RangrÅcktritt und Gesellschafterdarlehen DurchfÅhrung einer Anpassung nach der ersten Ausnahmeregel Zweite Ausnahmeregel zur betrieblichen Veranlassung: Drohende Ûberschuldung Arbeitsrechtliche Zulåssigkeit Widerruf wegen wirtschaftlicher Notlage Treuepflicht des GeschåftsfÅhrers DurchfÅhrung einer Anpassung nach der zweiten Ausnahmeregel Gesellschaftliche Veranlassung eines Verzichts Fremdvergleich Einlagefåhiger VermÇgensvorteil als Voraussetzung einer verdeckten Einlage Herabsetzung nach den Grundsåtzen der Past-Service-Methode

5 8.1 Zutreffende Auffassung der OFD Hannover (VerfÅgung v S StO 241) Stellungnahme des Autors zu den dargestellten Rechtsfolgen Irrige Auffassung des FinMin NRW (Erlass v S V-B 4) Stellungnahme des Autors zu den dargestellten Rechtsfolgen: Auswirkungen auf die PensionsrÅckstellung (Tz. II.1.) Entstehen einer verdeckten Einlage (Tz. II.2.) Initiative zur Vereinheitlichung der Verwaltungsauffassung Verståndigung auf der Ebene der KÇSt-Referenten des Bundes und der Lånder Abteilungsleiter-Vorbehalt und Beståtigung der abgestimmten Verwaltungsauffassung Das BMF Schreiben v BStBl 2012 I Stellungnahme zum BMF-Schreiben v Steuerrechtliche Rahmenbedingungen eines Pensionsverzichts Vollståndiger Verzicht vor Eintritt des Versorgungsfalls Teilweiser Verzicht vor Eintritt des Versorgungsfalls Aufgabe der Unterscheidung verdeckte Einlage dem Grunde und der HÇhe nach Wertgleiche Umwandlungen Vereinfachungsregelung zum Teilverzicht Past-Service-Ermittlung Barwertermittlung Umsetzung einer Anpassung nach der Past-Service-Methode Verzicht gegen Besserungsschein Steuerunschådliche Widerrufsvorbehalte Der erste praktische Fall Welche Folgen wården sich bei einem pauschalen Verzicht ergeben? Kann eine Herabsetzung ohne negative steuerliche Folgen vorgenommen werden?

6 Schritt 1: Ermittlung des Past Service Schritt 2: Ermittlung des Anwartschaftsbarwertes des Past Service Schritt 3: Festlegung der zukånftigen Versorgungsleistungen Schritt 4: Ermittlung des Anwartschaftsbarwertes der zukånftigen Versorgungsleistungen Schritt 5: Vergleiche der Barwerte nach Schritt 2 und Schritt Welche Auswirkungen wården sich durch die Herabsetzung får die GmbH ergeben? Der zweite praktische Fall In welchem Umfang kann CC auf die Pensionszusage wegen der Ûberschuldung verzichten? Welche steuerlichen Folgen ergeben sich im Falle eines Åberschuldungsbedingten Verzichts? Zusammenfassung 201 V. Begrenzung der typischen Pensionsrisiken Entlastung der GmbH bei unmittelbarer DurchfÅhrung Typische Risiken der reinen Leistungszusage Das Kostenrisiko Das Langlebigkeitsrisiko Das Kapitalanlagerisiko Entlastung des Trågerunternehmens Die Kapitalzusage Die Kapitalzusage als betriebliche Altersversorgung Wertgleiche Umgestaltung einer Rentenzusage in eine Kapitalzusage Wahlweise Kapitalzusage (Kapitalwahlrecht) Nachtrågliche EinfÅhrung des Kapitalwahlrechts AusÅbung des Kapitalwahlrechts Tarifermåßigung nach 34 Abs. 1 EStG Die Kapitalzusage mit Ratenzahlung Vererblichkeit in der Ratenzahlungsphase

7 2.5.2 Bilanzierung der Verpflichtung in der Ratenzahlungsphase Die beitragsorientierte Leistungszusage Die beitragsorientierte Leistungszusage als betriebliche Altersversorgung Risikobegrenzung bei der beitragsorientierten Leistungszusage RÅckgedeckte beitragsorientierte Leistungszusage Beitragsorientierte Leistungszusage und Asset Funding Umgestaltung einer Rentenzusage in eine beitragsorientierte Leistungszusage Risikoverteilung durch wertgleiche Umgestaltung der Versorgungsleistungen Pensions-Defizit bei vorzeitigen Versorgungsfållen Wertgleiche Umgestaltung der Versorgungsleistungen Zusammenfassung 228 VI. ÛbertragungsmÇglichkeiten Rahmenbedingungen und Rechtsfolgen Motive får die Auslagerung der Pensionsverpflichtung Formen und Rechtsfolgen der Ûbertragung Ûbertragungsformen Rechtsfolgen der Ûbertragung Betriebsrentenrecht Steuerrecht Schuldrecht Anwendbarkeit des BetrAVG auf Versorgungszusagen Sachlicher Anwendungsbereich des BetrAVG PersÇnlicher Geltungsbereich des BetrAVG gem. 17 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG (Arbeitnehmer) Erweiterter persçnlicher Geltungsbereich des BetrAVG gem. 17 Abs. 1 Satz 2 BetrAVG (sog. Nicht-Arbeitnehmer) Unternehmer im eigenen Unternehmen Anwendbarkeit des BetrAVG auf GmbH-GeschåftsfÅhrer Sachlicher Geltungsbereich bei GeschåftsfÅhrerzusagen PersÇnlicher Geltungsbereich bei GeschåftsfÅhrerzusagen Organmitglieder ohne Beteiligung (FremdgeschåftsfÅhrer)

8 4.2.2 Minderheitsgesellschafter Mehrheits- und Alleingesellschafter Der Statuswechsel und seine Folgen Schuldbefreiende Ûbertragung von Versorgungsverpflichtungen Nicht-Arbeitnehmer (minderbeteiligte Gesellschafter-GeschåftsfÅhrer, FremdgeschåftsfÅhrer) Begrenzte Ûbertragungsberechtigung gem. 4 Abs. 2 BetrAVG (Einvernehmliche Ûbertragung) Ûbertragungsanspruch gem. 4 Abs. 3 BetrAVG Ûbertragung im Falle einer Liquidation gem. 4 Abs. 4 BetrAVG Wechsel des DurchfÅhrungswegs Unternehmer im eigenen Unternehmen (beherrschende Gesellschafter-GeschåftsfÅhrer) Schuldbefreiende Ûbertragung auf eine UnterstÅtzungskasse Problematik eines Widerrufs LÇsungsmÇglichkeiten und deren Kombinationen Teilweise Auslagerung/Ûbertragung Vollståndige Auslagerung/Ûbertragung Der erste praktische Fall Der zweite praktische Fall Zusammenfassung 252 VII. Ûbertragung auf eine råckgedeckte UnterstÅtzungskasse Versorgungstråger mit Tradition Wesen einer UnterstÅtzungskasse Pauschal dotierte (polsterfinanzierte) UnterstÅtzungskasse RÅckgedeckte UnterstÅtzungskasse Steuerlich abzugsfåhige Zuwendungen Leistungsanwårter Leistungsempfånger Darlehensgewåhrung Begrenzung der Zuwendungen

9 3.2 Zulåssiges und tatsåchliches KassenvermÇgen Zulåssiges KassenvermÇgen Tatsåchliches KassenvermÇgen Markt der råckgedeckten UnterstÅtzungskassen GeschåftsfÅhrerversorgung Åber eine råckgedeckte UnterstÅtzungskasse AuslagerungsmÇglichkeiten auf eine råckgedeckte UnterstÅtzungskasse Auslagerung von Leistungsanwårtern Vollståndige Ûbertragung auf eine råckgedeckte UnterstÅtzungskasse Teilweise Ûbertragung auf eine råckgedeckte UnterstÅtzungskasse Auslagerung von Leistungsempfångern Bilanzielle Behandlung Handelsbilanz Leistungsanwårter Leistungsempfånger Steuerbilanz Internationale Bilanzierung Pauschal dotierte vs. råckgedeckte UnterstÅtzungskasse Der praktische Fall Welche Folgen ergeben sich bei einer Ûbertragung der Versorgungsanwartschaft auf eine råckgedeckte UnterstÅtzungskasse im BetriebsvermÇgen der GmbH? Vollståndige Ûbertragung der Versorgungsanwartschaften Teilweise Ûbertragung der Versorgungsanwartschaften Welche Folgen ergeben sich im Hinblick auf die Besteuerung beim GeschåftsfÅhrer? Zusammenfassung 279 VIII. Ûbertragung auf einen Pensionsfonds Externe DurchfÅhrung mit hoher Flexibilitåt Wesen eines Pensionsfonds Liberale Kapitalanlage

10 1.2 Garantiebegrenzung GeschåftsfÅhrerversorgung Åber einen Pensionsfonds Pensionsplan und Vertragsgestaltung VersicherungsfÇrmige Ûbertragung Nicht-versicherungsfÇrmige (liquiditåtsschonende) Ûbertragung Kapitalmarktorientierte Ûbertragung bei Anlage der Deckungsmittel in Investmentfonds Externes Asset Funding Vorsichtig zu kalkulierender Rechnungszins Biometrische Rechnungsgrundlagen nach bestem Schåtzwert DAV- oder eigene Pensionsfonds-Sterbetafel Heubeck-Sterbetafel 2005 G Liquiditåtsschonende Ûbertragung mittels Finanzierungsoption Nachschussverpflichtung des Arbeitgebers Anwartschaftsphase Ûbergang in die Leistungsphase Leistungsphase Nicht-versicherungsfÇrmige Ûbertragung bei Anlage in Versicherungsprodukten EU-Pensionsfondsrichtlinie Steuerrechtliche Rahmenbedingungen der Ûbertragung auf einen Pensionsfonds Steuerneutrale Ûbertragung nach 4e Abs. 3 EStG Die e des BMF-Schreibens v Leistungsempfånger und unverfallbar Ausgeschiedene Leistungsanwårter Stellungnahme des BMF Verteilung von Nachbeitrågen und Nachschusszahlungen Bilanzielle Behandlung Handelsbilanz Leistungsanwårter Leistungsempfånger Bilanzielle Behandlung des Ûbernahmebeitrags

11 8.2 Steuerbilanz Internationale Bilanzierung Der praktische Fall Welche Folgen ergeben sich bei einer versicherungsfçrmigen Auslagerung auf einen Pensionsfonds? Ûbertragung auf einen in Deutschland ansåssigen Pensionsfonds Ûbertragung auf einen in Liechtenstein ansåssigen Pensionsfonds Welche Folgen ergeben sich bei einer nicht-versicherungsfçrmigen Auslagerung auf einen Pensionsfonds? Welche Folgen ergeben sich bei einer nicht-versicherungsfçrmigen Auslagerung unter Nutzung der Finanzierungsoption? Welche Folgen ergeben sich im Hinblick auf die Besteuerung beim GeschåftsfÅhrer? Zusammenfassung 326 IX. Kombinierte Ûbertragung auf einen Pensionsfonds und eine råckgedeckte UnterstÅtzungskasse Vollståndige Auslagerung und Bilanzbereinigung bei Leistungsanwårtern Kombination von Pensionsfonds und UnterstÅtzungskasse Der praktische Fall Welche Folgen ergeben sich bei einer kombinierten Auslagerung im BetriebsvermÇgen der GmbH? Welche Folgen ergeben sich im Hinblick auf die Besteuerung beim GeschåftsfÅhrer? Zusammenfassung 334 X. Ûbertragung auf eine pauschal dotierte UnterstÅtzungskasse Intelligente LÇsung får Spezialfålle Wesen einer pauschal dotierten (polsterfinanzierten) UnterstÅtzungskasse

12 1.1 Zulåssige VermÇgensbereiche der pauschal dotierten UnterstÅtzungskasse Reservepolster får Leistungsanwårter Deckungskapital får Leistungsempfånger Steuerlich abzugsfåhige Zuwendungen Zuwendungen får Leistungsanwårter Zuwendungen får Leistungsempfånger KassenvermÇgen der UnterstÅtzungskasse Zulåssiges KassenvermÇgen Tatsåchliches KassenvermÇgen Besteuerung der UnterstÅtzungskasse Soziale Einrichtung Begrenzung des zulåssigen KassenvermÇgens (partielle Steuerpflicht) Markt der pauschal dotierten UnterstÅtzungskassen GeschåftsfÅhrerversorgung Åber eine pauschal dotierte UnterstÅtzungskasse Finanzierung får Leistungsanwårter Wirkung des Finanzierungsverfahrens Ergebnis Finanzierung får Leistungsempfånger Wirkung des Finanzierungsverfahrens Ergebnis AuslagerungsmÇglichkeiten auf eine pauschal dotierte UnterstÅtzungskasse Leistungsanwårter Leistungsempfånger Bilanzielle Behandlung Handelsbilanz Leistungsanwårter Leistungsempfånger Steuerbilanz Internationale Bilanzierung Darlehensgewåhrung an das Trågerunternehmen Innenfinanzierung mittels Darlehensgewåhrung

13 8.2 Risiken einer Darlehensgewåhrung Bilanzielle Wirkung einer Darlehensgewåhrung Der praktische Fall Welche Folgen ergeben sich bei einer Ûbertragung der Versorgungsanwartschaften auf eine pauschal dotierte UnterstÅtzungskasse im BetriebsvermÇgen der GmbH? Vollståndige Ûbertragung der Versorgungsanwartschaften Teilweise Ûbertragung der Versorgungsanwartschaften Welche Folgen ergeben sich im Hinblick auf die Besteuerung beim GeschåftsfÅhrer? Zusammenfassung 366 XI. Entpflichtung der GmbH durch Ûbertragung auf einen anderen/neuen Rechtstråger im Wege der Einzelrechtsnachfolge PrÅfungsschema får Ûbertragungen im Wege der Einzelrechtsnachfolge Ûbertragung auf einen neuen Arbeitgeber im Wege der Einzelrechtsnachfolge Stufe 1: Ûbertragung nach dem BetrAVG Stufe 2: Lohnsteuerrechtliche Behandlung des Ûbertragungsvorgangs Schuldbefreiende Ûbernahme gem. 4 Abs. 2 Nr. 1 BetrAVG Ûbertragung des VermÇgenswertes gem. 4 Abs. 2 Nr. 2 BetrAVG Neuer Arbeitgeber Stufe 3: KÇrperschaftsteuerrechtliche Behandlung des Ûbertragungsvorgangs Ûblichkeit einer Ûbertragung bei Gesellschafter-GeschåftsfÅhrern Anforderungen an die Åbernehmende Gesellschaft Einhaltung der geforderten Probezeit FortfÅhrung der Pensionszusage bei Ûbertragung der RÅckdeckungsversicherung

14 Ûbertragung der erdienten Anwartschaften unter Mitgabe eines Ûbertragungswerts Zusammenfassung zur Ûbertragung auf einen neuen Arbeitgeber im Wege der Einzelrechtsnachfolge Ûbertragung auf eine eigene Rentner-GmbH im Wege der Einzelrechtsnachfolge Stufe 1: Ûbertragung nach dem BetrAVG Stufe 2: Lohnsteuerrechtliche Behandlung des Ûbertragungsvorgangs beim beherrschenden Gesellschafter-GeschåftsfÅhrer Urteil des FG Rheinland-Pfalz v Urteil des BFH v Stufe 3: KÇrperschaftsteuerrechtliche Behandlung des Ûbertragungsvorgangs beim beherrschenden Gesellschafter-GeschåftsfÅhrer Zusammenfassung zur Ûbertragung auf eine eigene Rentner-GmbH im Wege der Einzelrechtsnachfolge Asset Deal Wesen des Asset Deals Interner Asset Deal Steuerrechtliche Behandlung des Asset Deals Finanzielle Ausstattung der verbleibenden Pensionsmanagementgesellschaft Handlungsalternativen bei einer erheblichen Unterfinanzierung Zusammenfassung 393 XII. Abfindung der Pensionszusage Ûbertragung ins PrivatvermÇgen Wesen, Motive und Folgen einer Abfindung Motive får eine Abfindung der Pensionszusage Wesen einer Abfindung Wirtschaftliche Betrachtung des Abfindungsvorgangs Juristische Betrachtung des Abfindungsvorgangs Folgen einer Abfindung Arbeitsrechtliche Zulåssigkeit einer Abfindung

15 3. Verstoß gegen das Abfindungsverbot Anforderungen der Finanzverwaltung an Abfindungsklauseln Gleichwertigkeit der Abfindung und der ursprånglichen Pensionszusage Abfindung zum Teilwert Abfindung des vollen unquotierten Anspruchs Abfindung laufender Leistungen und unverfallbarer Anwartschaften Schriftliche Festlegung des Verfahrens zur Ermittlung der AbfindungshÇhe (Tz. 3) Beurteilung Rechtsfolgen einer betrieblich veranlassten Abfindungszahlung Betriebliche Veranlassung einer Abfindungszahlung Entscheidungen zur betrieblichen Veranlassung einer Abfindung FG MÅnster im Falle von beherrschenden Gesellschafter-GeschåftsfÅhrern BFH im Falle eines nicht beherrschenden Gesellschafter-GeschåftsfÅhrers Literaturauffassungen zur betrieblichen Veranlassung einer Abfindung Rechtsfolgen einer betrieblich veranlassten Abfindungszahlung Auswirkungen beim Gesellschafter-GeschåftsfÅhrer EinkÅnfte aus nichtselbståndiger Tåtigkeit VergÅtung får eine mehrjåhrige Tåtigkeit Auswirkungen bei der GmbH GewinnerhÇhende AuflÇsung der RÅckstellung Aufwand durch die Abfindungszahlung Verdeckte Einlage oder verdeckte GewinnausschÅttung der HÇhe nach bei einer betrieblich veranlassten Abfindungszahlung Verdeckte Einlage oder verdeckte GewinnausschÅttung der HÇhe nach Abfindung zu niedrig: Teilverzicht Verdeckte Einlage

16 Abfindung gegen Ûbertragung der RÅckdeckungsversicherung Schenkungsteuerbarkeit einer disquotalen verdeckten Einlage Abfindung zu hoch: vga Verdeckte GewinnausschÅttung Schenkungsteuerbarkeit einer disquotalen verdeckten GewinnausschÅttung Ermittlung der AbfindungshÇhe Wirtschaftliche Betrachtung Betriebsrentenrechtliche Betrachtung Steuerrechtliche Betrachtung Rechtsfolgen einer gesellschaftlich veranlassten Abfindungszahlung Auswirkungen beim Gesellschafter-GeschåftsfÅhrer EinkÅnfte aus nichtselbståndiger Tåtigkeit EinkÅnfte aus KapitalvermÇgen Nachtrågliche Anschaffungskosten Schenkungsteuerbarkeit einer gesellschaftlich veranlassten Abfindungszahlung Auswirkungen bei der GmbH GewinnerhÇhende AuflÇsung der RÅckstellung Steuerlicher Aufwand durch verdeckte Einlage Nichtabzugsfåhigkeit der Abfindungszahlung Verdeckte Einlage und verdeckte GewinnausschÅttung dem Grunde nach bei einer gesellschaftlich veranlassten Abfindungszahlung Das BFH-Urteil v Die Vorinstanz Die BFH-Entscheidung im Einzelnen Zeitpunkt des Abschlusses der Abfindungsvereinbarung Abfindung in der Anwartschaftsphase Abfindung bei vorzeitigem Ausscheiden Abfindung bei Fortsetzung des Dienstverhåltnisses Abfindung im Zuge der Liquidation Der praktische Fall

17 11.1 Welche Folgen ergeben sich bei einer betrieblich veranlassten Abfindung der Pensionszusage? Abfindung i. H. d. Ablaufleistung der RÅckdeckungsversicherung Abfindung zum steuerrechtlichen Barwert Abfindung zum handelsrechtlichen Barwert Wie verhalten sich die drei Abfindungsvarianten im Vergleich? Vergleich vor Verkauf der GmbH-Anteile Vergleich nach Verkauf der GmbH-Anteile Welche Folgen ergeben sich bei einer gesellschaftlich veranlassten Abfindung der Pensionszusage? Abfindung i. H. d. Ablaufleistung der RÅckdeckungsversicherung Abfindung zum steuerrechtlichen Barwert Abfindung zum handelsrechtlichen Barwert Wie verhalten sich die drei Abfindungsvarianten im Vergleich? Vergleich vor Verkauf der GmbH-Anteile Vergleich nach Verkauf der GmbH-Anteile Gestaltungshinweise Zusammenfassung 449 XIII. Ûbertragung im Falle der Liquidation Betriebsaufgabe ohne Nachfolger Sonderregelung des 4 Abs. 4 BetrAVG Rechtsfolgen der Ûbertragung Auswirkungen beim GeschåftsfÅhrer Ûbertragungswert Spåtere Rentenleistungen Auswirkungen bei der Gesellschaft Ermittlung des Ûbertragungswertes Liquidation und Teilverzicht (bei Unterfinanzierung)

18 5. Der praktische Fall Zusammenfassung 457 XIV. Die Neuregelungen des BilMoG zur handelsrechtlichen Bilanzierung von Pensionsverpflichtungen und deren Auswirkungen auf die GeschåftsfÅhrer-Versorgung Darstellung der Neuregelungen zur Bewertung von Pensionsverpflichtungen im Ûberblick Bilanzierung dem Grunde nach Bilanzierung der HÇhe nach Formen der unmittelbaren Altersversorgungsverpflichtungen Bewertung zum ErfÅllungsbetrag ErfÅllungsbetrag bei wertpapiergebundenen Altersversorgungsverpflichtungen ErfÅllungsbetrag bei kongruent råckgedeckten Altersversorgungsverpflichtungen Abzinsung der Versorgungsverpflichtung Ausweis der Nettoverpflichtung Verrechnung von Verpflichtung und VermÇgen Bewertung des PlanvermÇgens Auswirkungen auf die Darstellung der Ertragslage Erweiterte Verpflichtung zum Ausweis im Anhang Latente Steuern Ûbergangsvorschriften Auswirkungen auf die Steuerbilanz Maßgeblichkeit der Handelsbilanz får die Steuerbilanz Auswirkungen auf die GeschåftsfÅhrer-Versorgung ErhÇhung der PensionsrÅckstellungen Vergleich der Bewertungsverfahren anhand einer statischen Festbetragsrente Darstellung der RÅckstellungsverånderung durch die Reduzierung des Rechnungszinses (Festbetragsrente) Darstellung der RÅckstellungsverånderung durch eine Rentendynamisierung (teildynamische Zusage)

19 Darstellung der RÅckstellungsverånderung am Bilanzstichtag (teildynamische Zusage) Darstellung der RÅckstellungsentwicklung einer volldynamischen Zusage (gehaltsabhångig) Darstellung der RÅckstellungsverånderung am Bilanzstichtag (gehaltsabhångig) Volatile Bewertung des PlanvermÇgens Erhebliche Auswirkungen auf die Eigenkapitalquote Wirkungen und Erfahrungen mit der BilMoG-Umsetzung in der Praxis Zusammenfassung und Handlungsalternativen Handlungsalternativen 497 XV. Zeitgemåße Gestaltung einer GeschåftsfÅhrer-Versorgung Sachverhalt Einrichtung eines zweistufigen Versorgungssystems Stufe 1: Ersetzende Versorgung MÇgliche Versorgungsleistungen aus der Stufe Stufe 2: Ergånzende Versorgung MÇgliche Versorgungsleistungen aus der Stufe MÇgliche Versorgungsleistungen aus beiden Stufen Fragestellungen Wer trågt das Langlebigkeits- und das Kapitalanlagerisiko? Wie sind die beiden Stufen bilanziell und steuerlich zu behandeln? Bilanzneutrale Gestaltung in der Stufe Bilanzkonforme Gestaltung in der Stufe Steuerliche Behandlung beim GeschåftsfÅhrer KÇnnten zur Finanzierung der Versorgungsleistungen auch andere Formen der Kapitalanlage eingesetzt werden? Kapitalanlage in der Stufe Kapitalanlage in der Stufe Was passiert mit dem Versorgungskapital im Falle eines vorzeitigen Ablebens?

20 3.5 Wie werden die Versorgungsleistungen vor einer evtl. Insolvenz geschåtzt? Was passiert, wenn die GmbH in eine wirtschaftliche Krise verfållt? Was passiert mit der Versorgung, wenn die GmbH vorzeitig verkauft werden sollte? Zusammenfassung 513 XVI. Praktische Fålle Erster praktischer Fall Zweiter praktischer Fall Dritter praktischer Fall 519 XVII. Anhang Gesetzestexte, Richtlinien und Verwaltungsanweisungen Auszug aus dem Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (Betriebsrentengesetz BetrAVG) Auszug aus dem Einkommensteuergesetz (EStG), den Einkommensteuer-Richtlinien (EStR) sowie den Einkommensteuer-Hinweisen (EStH) Einkommensteuergesetz, Fassung får den VZ Einkommensteuer-Richtlinien Einkommensteuer-Hinweise Auszug aus dem KÇrperschaftsteuergesetz (KStG), den KÇrperschaftsteuer-Richtlinien (KStR), den KÇrperschaftsteuer-Hinweisen (KStH) sowie der KÇrperschaftsteuer-DurchfÅhrungsverordnung (KStDV) KÇrperschaftsteuergesetz, Fassung får VZ KÇrperschaftsteuer-Richtlinien KÇrperschaftsteuer-Hinweise KÇrperschaftsteuer-DurchfÅhrungsverordnung, i. d. F. v Wichtige Schreiben der Finanzverwaltung 628 Stichwortverzeichnis