Vorschau auf die Themen der Sitzungen des Gemeinderats und der beschließenden Ausschüsse im Jahr 2015 (nicht abschließend) Prioritätenliste

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Vorschau auf die Themen der Sitzungen des Gemeinderats und der beschließenden Ausschüsse im Jahr 2015 (nicht abschließend) Prioritätenliste"

Simon Bauer
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Geschäftsstelle Heilbronn, 6. Mai 2015 des Gemeinderats Az: I/102 Br/st Vorschau auf die Themen der Sitzungen des Gemeinderats und der beschließenden Ausschüsse im Jahr 2015 (nicht abschließend) Prioritätenliste Amt Quartal Erledigungsvermerk Stabsstelle Partizipation und Integration I/107 Bürgerbeteiligung 1. Fortschreibung der Vorhabenliste - Einbringung GR Fortschreibung der Vorhabenliste I/107 Konzept zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Organisation/Personal 10 Vorbeschluss Fahrzeugunterstellmöglichkeiten Betriebsamt; Machbarkeitsstudie I 10 Zukunft + Perspektive für das Personal- und Organisationsmanagement ZuP24 - Modul 1 I - Modul 2 / 10 Besetzung der Stelle des Geschäftsführers bei Heilbronn Marketing GmbH erl. GR Besetzung der Stelle der Amtsleitung beim Personal- und Organisationsamt Finanzen 20 Kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals; Festsetzung des Zinssatzes für das Haushaltsjahr 2016 sowie der Berechnungsmethode I erl. GR

2 Finanzen 20 Annahme von Spenden und Zuwendungen (falls erforderlich) I- 20 Neugründung Erneuerbare Energien Gesellschaft HVG und ZEAG 20 Bildung von Ermächtigungsresten beim Rechnungsabschluss Jahresabschluss 2014 und Hauptversammlung der Südwestdeutsche Salzwerke AG 20 Eröffnungsbilanz zum / 20 Jahresrechnung 2014 Rechenschaftsbericht 20 Beteiligungsbericht Jahresabschluss 2014 und Gesellschafterversammlung der - SLK Kliniken GmbH und Regionale Gesundheitsholding Heilbronn Franken GmbH - Stadtwerke Heilbronn GmbH und Heilbronner Versorgungs GmbH - Stadtsiedlung Heilbronn GmbH - Heilbronn Marketing GmbH - Katharinenstift Heilbronn ggmbh - Bundesgartenschau 2019 Heilbronn GmbH 20 Jahresabschluss 2014 der Beteiligungsgesellschaft Stadt Heilbronn mbh Öffentliche Sicherheit und Ordnung 32 Satzung über die verkaufsoffenen Sonntage 2015 I erl. GR Abschluss eines Vertrags mit dem Tierschutzverein wegen der Aufnahme von Fundtieren I/ Sozial-, Kinder- und Jugendangelegenheiten 50 Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit und Sprechstunde an der Schule - 2 -

3 Sozial-, Kinder- und Jugendangelegenheiten 50 Kindergartenbedarfsplanung 2015/ Erfahrungsbericht über den Einsatz eines Schulkoordinators an der Grundschule Alt-Böckingen und der Elly-Heuss-Knapp- Grund- und Werkrealschule 50 Fortschreibung Sozialdatenatlas 50 Evaluation des Sprachförderprojekts Frühe Chancen - Schwerpunkt-Kitas 50 Neue Förderregelung für nichtstädtische Tageseinrichtungen für Kinder 50 Anpassung der Satzung über die Gebühren in den Wohnheimen für Flüchtlinge und Spätaussiedler Bodenordnungsverfahren/Bauleitplanungen/Straßenbenennungen und damit zusammenhängende Straßenbaumaßnahmen Stadtquartier Neckarbogen/BUGA 63 - Bebauungsplan 19/6 Neckarbogen-Ost: Entwurfsbeschluss I erl. GR Rückbau alte Bleichinselbrücke: Kosten und Vergabe der Bauleistungen 66 - Vorlandbrücke, Karl-Nägele-Brücke: Kosten und Vergabe der Bauleistungen 66 - Füger-/Weipertstraße: Vergabe der Bauleistungen 66 - Westrandstraße: Planung und Kosten 66 - Erschließung Neckarbogen: Planung und Kosten 63 Bebauungsplan 06A/16 Herbststraße/Lerchenstraße: Satzungsbeschluss I erl. GR Bebauungsplan 06B/19 Südbahnhof 1. Änderung: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Entwurf I erl. GR Bebauungsplan 08A/13 experimenta : Satzungsbeschluss I erl. GR

4 Bodenordnungsverfahren/Bauleitplanungen/Straßenbenennungen und damit zusammenhängende Straßenbaumaßnahmen 63 Bebauungsplan 44C/13 Böllinger Höfe Süd (Erweiterung Audi): Entwurfsbeschluss I erl. GR Verkehrslösung Sonnenbrunnen 66 - Planung und Kosten I 63 - Bebauungsplan 29B/16: Entwurfsbeschluss 63 Bebauungsplan 02A/35 Kulturzentrum Weinsberger Straße (Moschee): Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Konzept 63 Bebauungsplan 44C/14 Böllinger Höfe Nord (Erweiterung Intersport): Entwurfsbeschluss Wohngebiet Bernhäusle (Neckargartach) 66 Planung und Kosten Wohngebiet Klingenäcker (Sontheim) 63 Bebauungsplan 46/15: Entwurfsbeschluss Wohngebiet Mühlberg-Finkenberg (Biberach) 63 Bebauungsplan 113/6: Erneute Zustimmung zum Konzept Wohngebiet Buckelgärten (Kirchhausen) 63 - Bebauungsplan 121/19: Zustimmung zum Konzept 63 Sanierungsgebiet Neckarsulmer Straße: Satzungsbeschluss 63 Rahmenplan Ortskern Horkheim: Zustimmung zum Konzept 63 Bebauungsplan 07A/35 Wollhausplatz : Entwurfsbeschluss 63 Stadtentwicklungskonzept/Strukturplan Nordstadt Hochbaumaßnahmen 65 Wartbergschule; energetische Sanierung: Baubeschluss I erl. B+U Abbruch der Kenngott-Halle: Vergabe der Abbrucharbeiten 65 Grundschule Kirchhausen; Neubau Ganztagsbetreuung mit Mensa: Baubeschluss erl. B+U

5 Hochbaumaßnahmen 65 Containerstellung zur Flüchtlingsunterbringung an der Austraße: Vergabe der Bauleistungen 65 Machbarkeitsstudie Gemeinschaftsschule 65 Neubau 5-gruppige Kindertagesstätte in Sontheim: - Ergebnis der Mehrfachbeauftragung - Entwurfsplanung und Kostenberechnung 65 Konzert- und Kongresszentrum Harmonie; Umbau und Sanierung des Gastronomiebereichs: - Entwurfsplanung und Kostenberechnung - Kostenanschlag und Baubeschluss 65 Neubau Kaltsporthalle am Frankenstadion: Entwurfsplanung und Kostenberechnung 65 Zentraler Bauhof; Sanierung und Erweiterung: Entwurfsplanung und Kostenberechnung 65 Neubau Kindertageseinrichtung Blumenstraße, Böckingen: - Entwurfsplanung und Kostenberechnung - Baubeschluss 65 Städtische Museen Deutschhof; Umbau 1. OG: Entwurfsplanung, Kostenberechnung und Baubeschluss 65 Brandschutzmaßnahmen: Fortschreibung Sachstand 65 Dammschulen; Sanierung Brandschutzdecken 1. Bauabschnitt: Entwurfsplanung und Kostenberechnung Kinderspielplätze, Sportflächen, Grünanlagen 67 Teilentwicklungsprogramm Kinderspielplätze Sachstandsbericht I 67 Ergebnisse Bürgerbeteiligung Runder Tisch Neckargartach / Frankenbach I erl. GR Teilentwicklungsprogramm Außenanlagen Kindertagesstätten - 5 -

6 Kinderspielplätze, Sportflächen, Grünanlagen 67 Bahnbogen Böckingen: Entwurfsplanung und Kosten Straßenplanung/Straßenbau 66 Umgestaltung Kirchbrunnenstraße: Planung und Kosten, Vergabe der Bauleistungen 66 Sanierung B 293 Großgartacher Straße: Vergabe der Bauleistungen Straßenplanung/Straßenbau 66 Sanierung B 39 Haller Straße, B 27 Sontheimer Straße, B 27 Weinsberger Straße: Vergabe der Bauleistungen 66 Zukunftspark Wohlgelegen 2. Bauabschnitt: Planung und Kosten 66 Radverkehr Radroute Nord: Vergabe der Bauleistungen Radroute Nordwest: Planung und Kosten Brücken 66 Instandsetzung Klingenberger Steg: Vergabe Planungsleistungen Gewässer 66 Hafenausbau im Bereich der Fa. Beweka: Planung und Kosten 66 Hochwasserschutz Neckar: Sachstandbericht zur Förderung des Gesamtprojekts - 6 -

Ähnliche Dokumente

Bekanntgabe der Beschlüsse und der Ergebnisse aus der Sitzung des Gemeinderats vom 30. März Vorsitz Oberbürgermeister Mergel

Bekanntgabe der Beschlüsse und der Ergebnisse aus der Sitzung des Gemeinderats vom 30. März 2017 - Vorsitz Oberbürgermeister Mergel - - 38 - Änderung in der Besetzung des Sozialausschusses (Drucks. 67)