Vom Flächennutzungsplan zum Bebauungsplan

Transkript

1 Vom Flächennutzungsplan zum Bebauungsplan Ein Beispiel aus Freiburg im Breisgau Aachen, den Hanno Ehrbeck

2 Übersicht Bauleitplanung im Gesetz Bauleitplanung in der Praxis Innere Elben, Freiburg Fazit und Diskussion

3 Räumliche Planung in Deutschland (EUREK) Raumordnung Landesplanung Regionalplanung Vorbereitende Bauleitplanung Verbindliche Bauleitplanung

4 Vorbereitende Bauleitplanung Flächennutzungsplan Wer? Stadt, Genehmigung Landratsamt/RP Wo? Gesamtes Stadtgebiet Was? Art der baulichen Nutzung Wann? Alle 15 Jahre (oder auch länger ) Koordinierung der räumlichen Ansprüche Rechtliche Wirkung: Verwaltungsinterne Bindung keine Ansprüche für Bürger!

5 Verbindliche Bauleitplanung Bebauungsplan Wer? Stadt, i.d.r. keine Genehmigung Wo? Ausschnitt aus Stadtgebiet Was? Umfangreiche Regelungsmöglichkeiten der Bodennutzung, Art und Maß, Bauweise... Wann? Bei Regelungsbedarf, für immer gültig Rechtliche Rahmensetzung Rechtliche Wirkung: Außenwirkung, also bindend für öffentliche und private Akteure

6 Verfahren Verbindliche Bauleitplanung Aufstellungsbeschluß Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Offenlagebeschluß Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (ggfls. erneute Offenlage) Satzungsbeschluß

7 Und was gibt s sonst noch? Varianten Vorhaben- und Erschließungsplan mit Städtebaulichem Vertrag demnächst: Bebauungsplan im Innenbereich Wechselwirkung mit Städtebaulicher Entwicklungsmaßnahme Sanierungsgebiet Veränderungssperre

8 Beispiel Innere Elben, Freiburg

9 Verfahren I 1980 Flächennutzungsplan: MI 1989 Aufstellungsbeschluß, frühzeitige Bürger- und TÖB- Beteiligung Bebauungsplan 'Innere Elben Süd', Plan-Nr h i e r : a) erneuter Aufstellungsbeschluß b) frühzeitige Bürgerbeteiligung Bebauungsplan 'Innere Elben Süd', Plan-Nr hier: Verhängung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Plangebietes Bebauungsplan 'Innere Elben Süd', Plan-Nr ; h i e r : Verlängerung der am in Kraft getretenen Veränderungssperre gemäß 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB

10 Verfahren II a) Erfahrungsbericht zu den Möglichkeiten der Refinanzierung planungsbedingter Kosten in Bebauungsplanverfahren durch städtebauliche Verträge b) Bebauungsplan 'Innere Elben Süd' (Plan-Nr ) h i e r : Städtebauliche Verträge (Refinanzierungsmaßnahmen) Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften für das Baugebiet 'Innere Elben' mit Ausgleichsflächen in Opfingen/St. Nikolaus, Plan-Nr h i e r : a) Einleitung des Verfahrens zur 62. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren b) Billigung des Entwurfes zur 62. Änderung des Flächennutzungsplanes und öffentliche Auslegung c) Billigung des Bebauungsplanentwurfs und des städtebaulichen Vertrages sowie öffentliche Auslegung

11 Verfahren III Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften für das Baugebiet 'Innere Elben' mit Ausgleichsflächen in Opfingen / St. Nikolaus, Plan-Nr h i e r : Beschluss zur 62. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich Umweltbericht im Parallelverfahren gemäß 8 Abs. 3 BauGB Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften für das Baugebiet 'Innere Elben' mit Ausgleichsflächen in Opfingen / St. Nikolaus, Plan-Nr h i e r : a) Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss (Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften)

12 Nutzung Aussiedlerheim Wohnheim im Nordosten des Gebietes vorhanden. Bebauungsplan Textliche Festsetzungen: Für den Bereich der Nutzungsziffern sind die Flüchtlingswohnheime als Anlage für soziale Zwecke bis zum zulässig. Sozialwohnungen Grundsatzbeschluß 10% preiswerter / förderungsfähiger Wohnungsbau Städtebaulicher Vertrag

13 Lärm Textliche Festsetzungen Die Anordnung von schutzbedürftigen Räumen (Schlafund Kinderzimmern) von Wohnungen im allgemeinen Wohngebiet südlich und östlich entlang der Erschließungsstraße und an den zur Guildfordstraße (Bundesstraße) orientierten Nordfassaden der ersten Gebäudereihe im Norden ist nur zulässig, wenn vor den Fenstern dieser Räume ein nach DIN 4109 nicht schutzbedürftiger Vorraum liegt.( ) Ausnahmen von Ziffer 9.2 und Ziffer 9.3 sind weiterhin zulässig, wenn die straßenseitigen Fenster hinter einer ausreichend belüfteten vorgehängten Schallschutzfassade mit einem bewerteten Schalldämm- Maß von Rw = 25 db liegen.

14 Umweltbelange Eingriffs-/Ausgleichsregelung

15 Kosten Städtebaulicher Vertrag: Planungskosten ca ,00 Gutachten ca ,00 Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen ca ,00 Erschließung einschließlich der Planung ca ,00 Öffentliche Grünflächen incl. Planung ca ,00 Lärmschutzwand entlang des Bahndamms ca ,00 Gestattungsvertrag ca ,00 Sonderregelung Kreisel: Die Mehrkosten für den Kreisel in Höhe von ,00 gegenüber den Kosten eines normalen Anschlusses von ,00 werden von der Stadt übernommen.

16 Fazit Verhandlungsergebnis Kostenübernahme durch Grundstückseigentümer Kreisel durch Stadt bezahlt Förderungsfähiger Wohnungsbau auf kirchlichen Grundstücken Und wie geht s weiter? Bodenordnung: Wer bekommt welche Grundstücke? Was passiert nach Frist mit Aussiedlerwohnheim? Immobilienwirtschaft: Städtische Grundstücke

17 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!