Präventionsmaßnahmen bei drohender weiblicher Genitalverstümmelung

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1 Schriften zum deutschen, europäischen und vergleichenden Zivil-, Handels- und Prozessrecht 257 Präventionsmaßnahmen bei drohender weiblicher Genitalverstümmelung Bearbeitet von Dr. Ann Kathrin Hoppe 1. Auflage Buch. XXX, 154 S. Kartoniert ISBN Recht > Strafrecht > Strafrecht allgemein, Gesamtdarstellungen schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis...XIII Abkürzungsverzeichnis... XXIX 1. Kapitel: Einleitung Kapitel: Die Genitalverstümmelung... 5 A. Was versteht man unter einer Genitalverstümmelung?... 5 I. Typ I Klitoridektomie... 5 II. Typ II Exzision... 6 III. Typ III Infibulation... 7 IV. Typ IV z. B. Introzision... 8 v. Defibulation... 8 vi. Reinfibulation... 9 vii. Abgrenzung zur männlichen Beschneidung... 9 B. Häufigkeit C. Verbreitung D. Alter der Mädchen E. Die Ausführenden F. Ablauf und Umgebung der Verstümmelung G. Folgen der Genitalverstümmelung I. Körperliche Folgen Akute Folgen Langfristige und chronische Folgen II. Psychische Folgen III. Folgen für die Sexualität/Schwangerschaft/Geburt Sexualität Schwangerschaft und Geburt H. Geschichte bzw. Herkunft von FGM I. FGM in Europa und in den Vereinigten Staaten J. Gründe für FGM I. Kultur und soziale Aspekte II. Rolle und Kontrolle der Frau III. Religion IV. Ökonomie v. Fruchtbarkeit vi. Hygiene und Ästhetik vii. Andere (pseudowissenschaftliche) Erklärungen... 34

3 VIII Inhaltsverzeichnis 3. Kapitel: Die aktuelle Situation von Genitalverstümmelungen in Europa, mit Fokus auf Deutschland A. Studien und ihre Bedeutung B. Aktuelle Situation I. Vereinigtes Königreich II. Frankreich III. Österreich IV. Deutschland Österreichische Studie Studie unter deutschen Frauenärzten Studie in Hamburg unter dort lebenden Afrikanern Schlussfolgerungen aus den Studien Kapitel: Gegenwärtige Rechtslage in Deutschland A. Rechtfertigung von FGM aufgrund Art. 6 oder Art. 4 GG? I. Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG II. Anwendbarkeit der Grundrechte unter Privatpersonen III. Ergebnis IV. Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2 GG Glaubensausübungsfreiheit der Eltern a) Schutzbereich b) Schranken c) Ergebnis Glaubensausübungsfreiheit des Kindes selbst v. Ergebnis B. Familienrechtliche Gesetzesgrundlagen und Entscheidungen bezüglich Genitalverstümmelungen I. BGH-Entscheidung zur Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts Sachverhalt Rechtslage a) Anwendbarkeit des deutschen Rechts aa) Rechtslage bis 28. Februar bb) Rechtslage bis 31. Dezember cc) Rechtslage ab 1. Januar b) 42 SGB VIII Inobhutnahme c) 1666 BGB, insbesondere die Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts aa) Kindeswohl bb) Konkrete Gefahr cc) Eltern nicht gewillt oder nicht in der Lage dd) Erforderliche Maßnahme Kritikpunkte des BGH an der OLG-Entscheidung... 61

4 Inhaltsverzeichnis IX II. Entscheidung des OLG Karlsruhe zum Sorgerechtsentzug bei Gefahr einer Genitalverstümmelung bei einer Reise eines 10-jährigen Mädchens nach Äthiopien Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kritikpunkte an der Entscheidung des OLG Karlsruhe a) Archaische Lebensverhältnisse b) Christlich-orthodox c) Äußeres Auftreten d) Ergebnis III BGB Umgangsbeschränkungen Allgemeines zum Umgangsrecht Beschränkung und Ausschluss des Umgangsrechts Konkrete Kindeswohlgefährdung Dauer Bewertung der Umgangsbeschränkungen IV BGB vollständiger Sorgerechtsentzug v. Ergebnis Kapitel: Präventionsmaßnahmen A. Vorschlag 1: Regelmäßige ärztliche Vorsorgekontrollen, verbunden mit einer ärztlichen Meldepflicht I. Konzept II. Bisherige Situation Erstes Modell: Gesetzlich vorgeschriebene Vorsorgeuntersuchungen Zweites Modell: Verbindliche Einladungen III. Bedeutung für die regelmäßige Untersuchung der von FGM bedrohten Kinder IV. Einführung einer ärztlichen Meldepflicht Bisherige Rechtslage, 203 StGB a) Anvertrauen eines Geheimnisses b) Unbefugte Offenbarung c) Erlaubnisgründe Fazit v. Gesetzliche Umsetzung vi. Vereinbarkeit einer entsprechenden verpflichtenden Vorsorgeuntersuchung mit dem Grundgesetz Das elterliche Sorgerecht, Art. 6 Abs. 2 GG a) Schutzbereich b) Eingriff in den Schutzbereich c) Rechtfertigung durch ein neues Gesetz aa) Individuell vor generell bb) Qualifizierter Gesetzesvorbehalt... 88

5 X Inhaltsverzeichnis cc) Verhältnismäßigkeit aaa) Legitimer Zweck bbb).geeignetheit ccc) Erforderlichkeit ddd) Angemessenheit (i) 1. Stufe (ii) 2. Stufe (iii) 3. Stufe d) Ergebnis Das Recht auf Gleichbehandlung, Art. 3 Abs. 2 und Abs. 3 GG a) Verhältnis b) Benachteiligung wegen des Geschlechts, Art. 3 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 GG c) Rechtfertigung d) Benachteiligung wegen der Abstammung, Art. 3 Abs. 3 S. 1 Alt. 2 GG e) Benachteiligung wegen der Rasse, Art. 3 Abs. 3 S. 1 Alt. 3 GG f) Benachteiligung wegen der Heimat, Art. 3 Abs. 3 S. 1 Alt. 4 GG g) Benachteiligung wegen der Herkunft, Art. 3 Abs. 3 S. 1 Alt. 5 GG h) Rechtfertigung aa) Verhältnismäßigkeit aaa) Legitimer Zweck bbb) Geeignet und erforderlich ccc) Angemessen bb) Ergebnis Das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG a) Eingriff in den Schutzbereich b) Rechtfertigung aa) Kinder bis zur Vollendung ihres zehnten lebensjahres bb) Ab Vollendung des zehnten bis Vollendung des achtzehnten Lebensjahres cc) Ergebnis Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG a) Schutzbereich b) Eingriff c) Rechtfertigung

6 Inhaltsverzeichnis XI 5. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Die Berufsausübungsfreiheit, Art. 12 GG a) Eingriff in den Schutzbereich b) Rechtfertigung Ergebnis vii. Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, allein weil Pflichtuntersuchung nicht wahrgenommen wurde B. Vorschlag 2: Generelles Verbringungsverbot I. Vor- und Nachteile eines generellen Verbringungsverbots. 114 II. Verhältnismäßigkeit III. Ergebnis C. Vorschlag 3: Sorgerechtsentziehung, 1666, 1666 a BGB I. Ablauf einer Sorgerechtsentziehung Zuständigkeit Gefahrenmeldung Gefährdungseinschätzung Handlungsmöglichkeiten a) Förderungsmöglichkeiten zur Erziehung b) Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen c) Wichtige Erziehungshilfen d) Sonstige Hilfen e) Zusammenfassung Anrufung des Familiengerichts Bedeutung für den Fall der Sorgerechtsentziehung aufgrund einer drohenden Genitalverstümmelung II. Beispielsfall Sachverhalt Vorgehen des Jugendamts Fazit D. Vorschlag 4: Eigener Straftatbestand I. Derzeitige Rechtslage im Strafrecht Abs. 1 StGB Abs. 1 StGB a) 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB b) 224 Abs. 1 Nr. 4 StGB c) 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB d) Vorsatz StGB a) Mutter/Eltern, 225 Abs. 1 Nr. 1 StGB b) Garantenpflicht im Falle des Unterlassens, 225 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. 13 StGB c) Beschneiderin/Arzt, 225 Abs. 1 Nr. 3 StGB

7 XII Inhaltsverzeichnis II StGB StGB a) Verlust der Fortpflanzungsfähigkeit b) Wichtiges Glied c) Fahrlässige Herbeiführung der schweren Folge StGB Mittäterschaft/Beteiligte Rechtfertigung a) Minderjährige b) Eltern Durchsetzung und die Vor- und Nachteile eines eigenen Straftatbestands III. Verfolgungsverjährung IV. Auslandsstrafbarkeit E. Vorschlag 5: Pflichtberatung mit Ausstellung eines Beratungsscheins I. Konzept II. Bewertung des Beratungsmodells F. Eigenes Konzept I. Untersuchungen II. Aufklärung Aufklärung der Betroffenen und Bedrohten Aufklärung des medizinischen Personals, der Jugendamtsmitarbeiter, Lehrer, Kindergärtner III. Spezieller Straftatbestand IV. Fazit Kapitel: Zusammenfassung und Ausblick A. Zusammenfassung B. Ausblick Kapitel: Neuer Strafbestand A. Gesetzesänderungen I. Genitalverstümmelung, 226 a StGB Äußere Genitalien Verstümmelung Minder schwerer Fall, 226 a Abs. 2 StGB II. Einwilligung III. Erweiterung des 227 StGB IV. Ruhen der Verjährung, 78 b StGB v. Nebenklage und Rechtsbeistand B. Abgelehnte Gesetzesänderungen I. Verfolgung von Auslandsstraftaten II. Bewertung der Ablehnung