Steuerung des großflächigen Einzelhandels auf den unterschiedlichen Planungsebenen in Deutschland

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Hennie Geiger
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1 Steuerung des großflächigen Einzelhandels auf den unterschiedlichen Planungsebenen in Deutschland EU Network Meeting Glenrothes BeitragBöblingen

2 Levels of the spatial planning system

3 GesetzlicherRahmen Deutschland Baugesetzbuch 34 (3) VorhabendürfenkeineschädlichenAuswirkungenauf zentraleversorgungsbereichein anderengemeindenhaben. Raumordnungsverfahren Raumbedeutsame Auswirkungen sind unter örtlichen Gesichtspunkten zu prüfen erfordern bei Vorhaben des großflächigen Einzelhandels einrov nicht, wenn die Planung den Zielen der Raumordnung entspricht Steuerung über Regionalplan schafft Planungssicherheit

4 Levels of the spatial planning system

5 GesetzlicherRahmenin Baden-Württemberg (Länder) Landesplanungsgesetz 8(3) LplG: in den Regionalplänen sind festzulegen. Standorte für EKZ und großflächige Einzelhandelsbetriebe Landesentwicklungsplan2002 Baden-Württemberg EKZ und großflächige Einzelhandelsbetriebe i.d.r. nur in Oberzentren, Mittelzentren, Unterzentren In zusammen-gewachsenen Siedlungsbereichen zur Sicherung der Grundversorgung

Die Region Stuttgart 179 Städte und Gemeinde 2,6 Mio Einwohner 3.

6 Die Region Stuttgart 179 Städte und Gemeinde 2,6 Mio Einwohner m²fläche 727 Einwohner/km² 87 Mrd. Bruttosozialprodukt Kaufkraft/Person (1998)

9 Zieledes Regionalplans VerbandRegion Stuttgart

10 Zieledes Regionalplans VerbandRegion Stuttgart

11 Gemeinden ohne Lebensmittel-Einzelhandel

12 Problemstellung Diese lebendigen Stadtzentren zu erhalten und mit ihnen fußläufigeeinkaufsmöglichkeiten, istschwererdennje. DerKonzentrationsprozessimEinzelhandelund die Verlagerungvon Märktenan den Stadtrandgefährdendie wohnortnahe Versorgung mit Dingen des täglichen Bedarfs.

Steuerung durch die Regionalplanung UnteranderemkonkretisiertderRegionalplanin den ZentralenOrtendie zentralörtlichensiedlungs-und Versorgungskerne Meist handelt es sich dabei um die

13 Steuerung durch die Regionalplanung UnteranderemkonkretisiertderRegionalplanin den ZentralenOrtendie zentralörtlichensiedlungs-und Versorgungskerne Meist handelt es sich dabei um die Hauptgeschäftsstraßen in den Zentren, wo das Leben pulsiert Da große Supermärkte mit mehr als 800 Quadratmeter VerkaufsflächeeinEinzugsgebietbenötigen, dasüberdie Stadtgrenzen hinausreicht, sorgt die Regionalplanung, als Schiedsrichter, fürdie überörtlicheabstimmung.

14 Ziel der Steuerung, Definition: angemessene und bedarfsgerechte Versorgung, einschließlich notwendiger Erweiterungsmöglichkeiten großflächige und überörtlich-wirkende Einzelhandelsvorhaben werden geregelt überörtliche Wirkung muss in Gutachten untersucht werden Großflächigkeit: 11(3) BauNVO und BVerwG: ab 1200 m² BGF bzw. 800m² Verkaufsfläche

15 Steuerungsmöglichkeiten Standorte für Einzelhandelsgroßprojekte Ergänzungsstandorte Grundversorgung Agglomerationsregelung

16 Region Stuttgart: Ziele des Einzelhandelskonzeptes Erhalt der wohnungsnahen Versorgung Vermeidung von reinen Autostandorten Stärkung innerörtlicher, zentral gelegener Standorte Förderung günstig zu Wohngebiete Erhalt der Urbanität Erhalt attraktiver Ortszentren Sicherung von Investitionen der Städte und Gemeinden aus dem Programm der Städtebauförderung Steuerungdes großflächigeneinzelhandelsund der Agglomationen von Einzelhandel

18 Konzentrationsprozess im Einzelhandel an den Ortsrändern

19 Steuerung durch die Regionalplanung Um attraktiveinnenstädtezuerhaltenund den Kaufkraftabfluss aus der City auf die grüne Wiese zu stoppen, steuert der Regionalplan die Standorte für großflächigeeinkaufsmärkte.

20 Regionale Spielregeln für große Supermärkte Der Markt ist traditionelles Zentrum des Handels seit Jahrhunderten Läden, hübsch sanierte Ortskerne und Straßencafés kennzeichnen attraktive Innenstädte Die gute Erreichbarkeit mit Bussen und Bahnen ist ein weitererpluspunkt.

21 Kriterien für die Steuerung Konzentrationsgebot, ZuordnungzuZentralenOrten: (Oberzentrum, Mittelzentrum, Unterzentrum) Kongruenzgebot, AbstimmungderGrößedes Vorhabensauf den Verflechtungsbereich des Zentralen Ortes Integrationsgebot, die Zuordnungzuden Stadt-und Ortskernen(imRegionalplankonkretisiert) Beeinträchtigungsverbot, Vermeidung neagiver Wirkungen auf benachbarte Zentren und die Nahversorgung

22 Gemeinden ohne Lebensmittel-Einzelhandel

23 Art der Festlegung im Regionalplan Standorte für großflächigen Einzelhandel Ergänzungsstandort für nicht-zentrenrelevante Einzelhandelsgroßbetriebe mit Beschränkung der Randsortimente wenn ein kommunales Einzelhandelskonzept vorliegt/ max. ein Ergänzungsstandort/Mittelzentrum

24 Zieledes Regionalplans VerbandRegion Stuttgart

25 Art der Festlegung in der Region Anpassung alter Bebauungspläne an kommunale Einzelhandelskonzepte zentralörtliche Versorgungskerne gebietsscharf festsetzen

26 Sortimentsabgrenzung EH- Erlass Baden-Württemberg 2001 EH-Erlass Nordrhein-Westfalen Kölner Liste nach BVerwG keine abschließende Regelung möglich Beispiele: Zentren-relevant: Lebensmittel, Schuhe, Bekleidung, Bücher, Büroartikel Zeitungen, Zeitschriften, foto, Schmuck, haushaltswaren, Spielwaren, etc. nicht Zentren-relevant: Möbel, Sanitär, großeelektrogeräte(z.b. Waschmaschinen), Baustoffe, Pflanzen, Gartenartikel, Teppiche, Camping, Kfz- Teile, Bodenbeläge

27 Levels of the spatial planning system Böblingen

28 Bebauungsplan Stadteingang Bahnhofstraße Flächennutzungsplan zentralörtlicher Bereich Z Amt für Stadtentwicklung und Städtebau

30 Ziele und Inhalte Stärkung der EZH-Funktion der Innenstadt Sicherung von Gebieten für Handwerk + prod. Gewerbe Sicherung der Nahversorgung Planungssicherheit für Einzelhändler/Investoren

32 Böblingen

34 Langfristig Rückgewinn von Angebot und Qualität der attraktiven, kompakten Innenstadt! Innenstadt Hulb Königsberger Straße Rudolf-Diesel-Straße Keine weitere Verlagerung von Angebot und Qualität an nicht integrierte Standorte!

35 Amt für Stadtentwicklung und Städtebau Bebauungsplan Stadteingang Bahnhofstraße Bestehende Zielvorgaben: Einzelhandelskonzeption Böblingen 2009 Einzelhandels-Innenstadt Einzelhandels-Innenstadt: jeglicher Einzelhandel, auch großflächig Einzelhandels-Innenstadt - Übergangsbereiche: jeglicher Einzelhandel unterhalb der Großflächigkeit Sonstige Standorte: nicht-innenstadtbedeutsamer Einzelhandel unterhalb der Großflächigkeit

36 Amt für Stadtentwicklung und Städtebau Bebauungsplan Stadteingang Bahnhofstraße

37 Amt für Stadtentwicklung und Städtebau Bebauungsplan Stadteingang Bahnhofstraße ca. 9 m

38 Amt für Stadtentwicklung und Städtebau Bebauungsplan Stadteingang Bahnhofstraße Februar März April Entwurfsbeschluss Satzungsbeschluss Städtebaulicher Vertrag mit dem Investor Städtebaulicher Vertrag mit der Region Baugenehmigung möglich

39 Bebauungsplan Stadteingang Bahnhofstraße GMA Gutachten Branchenstruktur Projektkonzeption m² Amt für Stadtentwicklung und Städtebau Verkaufsflächen - Maximalwerte : Nahrungs- und Genussmittel max m² VK Gesundheit, Körperpflege max m² VK Blumen / zoologischer Bedarf max. 500 m² VK Bücher, Schreib- / Spielwaren max m² VK Bekleidung, Schuhe, Sport max m² VK Elektrowaren, Medien, Foto max m² VK Hausrat, Einrichtung, Möbel max m² VK sonstiger Einzelhandel max m² VK

40 Amt für Stadtentwicklung und Städtebau Bebauungsplan Stadteingang Bahnhofstraße Städtebaulicher Vertrag II

41 Steuerung des großflächigen Einzelhandels auf den unterschiedlichen Planungsebenen in Deutschland Mercide votreintérêt EU Network Meeting Glenrothes BeitragBöblingen

42 Quellenangaben: Einzelhandelskonzept Stadt Stuttgart Vorträge Vallée zu Einzelhandel im Jahr 2003 und 2007 in Düsseldorf und Hannover Regionalplan Stuttgart

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