Kommunalverschuldung in Schleswig-Holstein
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- Wilhelm Frank
- vor 8 Jahren
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1 Kommunalverschuldung in Schleswig-Holstein Universität Hamburg Andreas Burth, M.Sc
2 Überblick Begriff der Kommunalschulden Schuldenstand nach Schuldenstatistik Bundes- und Landesverschuldung Kommunalverschuldung Doppische Kommunalverschuldung am Beispiel von Frankfurt am Main (Hessen) Fallstricke bei der Interpretation von Schuldendaten Ansatz zur Begrenzung der Kommunalverschuldung
3 Begriff der Kommunalschulden
4 Begriff der Kommunalschulden Kommunale Schulden Kernverwaltung Auslagerungen Verbindlichkeiten Rückstellungen Verbindlichkeiten Rückstellungen - Kreditmarktschulden - Kassenkredite - Sonstige Verbindlichkeiten - Pensionsrückstellungen - Drohverlustrückstellungen - Instandhaltungsrückst. - Sonstige Rückstellungen - Kreditmarktschulden - Kontokorrentkredit - Sonstige Verbindlichkeiten - Pensionsrückstellungen - Drohverlustrückstellungen - Instandhaltungsrückst. - Sonstige Rückstellungen Kameral./Finanzstat. z.t. Finanzstatistik Jahresabschluss (Doppik) Gesamtabschluss (Doppik)
5 Schuldenarten in der (kameralen) Finanzstatistik Alte Schuldenstatistik (bis 2009): Kreditmarktschulden im weiteren Sinne (Wertpapierschulden plus Ausgleichsforderungen) Schulden bei öffentlichen Haushalten Kreditähnliche Rechtsgeschäfte Innere Schulden Kassenverstärkungskredite (= Kassenkredite + zur kurzfristigen Kassenverstärkung bestimmte Geldmarkttitel) Bürgschaften, Garantien und sonstige Gewährleistungen Neue Schuldenstatistik (ab 2010): Schulden beim nicht-öffentlichen Bereich Schulden beim öffentlichen Bereich Kreditähnliche Rechtsgeschäfte Bürgschaften, Garantien und sonstige Gewährleistungen
6 Abgrenzungen: Schalenkonzept Staatsverschuldung des öffentlichen Bereichs (öffentlicher Gesamthaushalt + sonst. FEUs) Mrd. Euro ( Euro/EW) Staatsverschuldung des öffentlichen Gesamthaushaltes (Kernhaushalte + Extrahaushalte) Mrd. Euro ( Euro/EW) Staatsverschuldung der Kernhaushalte von Bund, Ländern, Kommunen und gesetzlicher Sozialversicherung Mrd. Euro ( Euro/EW)
7 Schuldenarten in der Doppik Schleswig-Holsteins (1 2) Eröffnungsbilanz der Stadt Neumünster (Kernverwaltung) zum :
8 Schuldenarten in der Doppik Schleswig-Holsteins (2 2) Eröffnungsbilanz der Stadt Neumünster (Kernverwaltung) zum :
9 Nachrichtlich: Stand der Bundes- und Landesverschuldung nach Finanzstatistik
10 Bundesschulden in Deutschland (öghh) 1.800, , , , ,0 800,0 600,0 400,0 200,0 0,0 347, ,1 903,3 826,5 726,8 770,3 760,2 658,3 869,3 950,3 957,3985, ,4 513,2 696,3 745,3 774,8 784,6 409,8 461,4 Bundesverschuldung inkl. Bürgschaften (in Mrd. Euro) Bundesverschuldung ohne Bürgschaften (in Mrd. Euro) = Euro je Einwohner [ Euro je Einwohner]
11 Landesschulden in Schleswig-Holstein (öghh) Landesverschuldung inkl. Bürgschaften (in Mio. Euro) Landesverschuldung ohne Bürgschaften (in Mio. Euro) = Euro je Einwohner [ Euro je Einwohner]
12 Stand der Kommunalverschuldung nach Finanzstatistik
13 Kommunalschulden in Deutschland (öghh) 180,0 160,0 140,0 120,0 100,0 80,0 60,0 40,0 20,0 0,0 78,2 136,0 120,3 119,5 116,0 107,0 108,3 104,9 107,7 123,6 100,2 116,1 117,7 120,4 107,9 83,8 104,3 108,5 106,1 92,7 Kommunalverschuldung inkl. Bürgschaften (in Mrd. Euro) Kommunalverschuldung ohne Bürgschaften (in Mrd. Euro) = Euro je Einwohner [2.131 Euro je Einwohner]
14 Kommunalschulden in Schleswig-Holstein (öghh) Kommunalverschuldung inkl. Bürgschaften (in Mio. Euro) Kommunalverschuldung ohne Bürgschaften (in Mio. Euro) = Euro je Einwohner [1.493 Euro je Einwohner]
15 Kommunalschulden: Ländervergleich (öff. Bereich) Kassenkredite Kredite u. Wertpapierschulden Kreditähnliche Rechtsgeschäfte Schulden der sonst. FEUs
16 Schulden schleswig-holsteinischer Großstädte Schuldenstand zum (in Euro je Einwohner): Schulden im Kernhaushalt* Davon: Kassenkredite Bürgschaften u.ä. Kiel Lübeck Flensburg Neumünster Norderstedt Elmshorn 1.510, ,2 494, ,3 582, ,4 0, ,7 441,0 713,8 0,0 156,4 442,5 892,6 16,8 786,0 14,0 2,8 Einwohner * Schuldenarten: Kreditmarktschulden + Schulden bei öffentlichen Haushalten + Kassenkredite
17 Zentrales Problem der Finanzstatistik Tatsächliche Verschuldung ist untererfasst Hauptgrund: Nur kamerale Schuldenarten Siehe hierzu auch: Beispiel der Stadt Frankfurt am Main
18 Weitere Infos zur deutschen Staatsverschuldung Alternativ: (Schulden-Daten differenziert für Bund, Länder, Kommunen)
19 Doppische Kommunalverschuldung am Beispiel der Stadt Frankfurt am Main (Hessen)
20 Wieso Frankfurt am Main? Von der Stadt Frankfurt am Main sind verfügbar: Doppischer Jahresabschluss der Kernverwaltung und Doppischer Gesamtabschluss des Konzerns Gesamtabschluss noch von keiner Kommune in Schleswig- Holstein online veröffentlicht Grunddaten: Bundesland: Hessen Status: kreisfreie Stadt Einwohner: ca Hinweis: Frankfurt am Main = relativ reiche Kommune
21 Schulden im Jahresabschluss zum
22 Schulden im Gesamtabschluss zum
23 Jahresabschluss vs. Gesamtabschluss Verbindlichkeiten zum Jahresabschluss: 1,73 Mrd. Euro ( kamerale Schulden) Gesamtabschluss: 4,808 Mrd. Euro Rückstellungen zum Jahresabschluss: 1,35 Mrd. Euro Gesamtabschluss: 2,72 Mrd. Euro Gesamte doppische Schulden zum (Verb. + RSt) Jahresabschluss: 3,08 Mrd. Euro Gesamtabschluss: 7,53 Mrd. Euro
24 Fallstricke bei der Interpretation von Schuldendaten
25 Fallstricke bei der Interpretation (1 2) Schuldenstatistik vs. Kassenstatistik Alte vs. neue Schuldenstatistik Vergleiche von Landesschulden: Flächenländer vs. Stadtstaaten Vergleiche von Kommunalschulden Kommunaltypen nur untereinander vergleichen (Stadtstaaten, kreisfreie Städte, kreisangehörige Städte/Gemeinden, Kreise) Vergleiche über Ländergrenzen: heterogenes Landesrecht Vergleiche immer in Euro je Einwohner Kamerale/finanzstatistische Schulden vs. doppische Schulden
26 Fallstricke bei der Interpretation (2 2) Welche Auslagerungen? Finanzstatistik: öffentlicher Kernhaushalt, öffentlicher Gesamthaushalt, öffentlicher Bereich Doppik: Kernverwaltungsschulden vs. Konzernschulden Referenzgröße BIP Heterogenes Haushaltsrecht (Bewertung, Bilanzgliederung, ) Gute Schulden, schlechte Schulden Investitionskredite vs. Kassenkredite Rentierliche vs. unrentierliche Schulden Ordentliches Ergebnis (Doppik) als zentrales Beurteilungskriterium
27 Bestehende Schuldenbegrenzungs-Regelungen
28 Bestehende Schuldenbegrenzungs-Regelungen (Staats-)Schuldenbremse Keine Gültigkeit für Kommunen Schuldenarten: Nur Kredite Kommunale Investitions-/Kassenkreditschuldenbremsen Regelung unterschiedlich restriktiv (z.b. BaWü vs. NRW) Keine Absicherung der Generationengerechtigkeit Lösung: Doppik (Ordentliches Ergebnis) Keine Berücksichtigung von Rückstellungen Ggf. Pflicht zur (anteiligen) Finanzvermögensdeckung Allgemein: Fehlender Anreiz- & Sanktionsmechanismus
29 Ansatz zur Begrenzung der Kommunalverschuldung: Generationenbeitrag
30 Gerhard Banner, ehem. KGSt-Vorstand Mit dem Hebesatzrecht bei der Grundsteuer und der Gewerbesteuer hat sie [ die Stadt/Gemeinde ] es letztlich in der Hand. Gleicht sie den Haushalt nicht aus, ist das ihre selbst gewählte politische Entscheidung
31 Ansatz zur Begrenzung der Kommunalverschuldung Funktionsweise des Grundmodells eines Generationenbeitrags: Haushaltsdefizit? ja nein GenB i.h.v. Defizit Kein GenB Ausführung des Haushaltsplans Ist realisiertes Defizit größer als geplantes Defizit? ja nein GenB i.h.v. Differenz Kein GenB Haushaltsplanungsphase Haushaltsvollzugsphase Rechnungslegungsphase Zeit Generationenbeitrag = Drohkulisse Eigene Abgabe oder Aufschlag auf bestehende Abgabe? Anknüpfungspunkt bei Städten/Gemeinden: Grundsteuer A/B Grundstücke/Gebäude = immobil Sehr niedriges Niveau in Deutschland (im Vergleich zu Ausland) Trifft alle Gruppen (Land-/Forstwirte, Unternehmen, Privatpersonen Anknüpfungspunkt bei Gemeineverbänden: Umlage Grund: Keine eigenen Steuerquellen
32 Wirkungen Anreiz zum steten Haushaltsausgleich Fühlbarkeit des Zusammenhangs von Leistungsniveau und Abgaben Automatische Sanktionierung Umkehrung der Argumentation (Indirekte) Schuldenbremse Ermöglichung rentierlicher Verschuldung Einbeziehung aller Auslagerungen Geringe Manipulierbarkeit Gewährleistung der kommunalen Selbstverwaltung
33 Erweiterungsmöglichkeiten Entschuldungsunterstützung für extrem defizitäre Kommunen Fixe Übergangsfristen für extrem defizitäre Kommunen Wer ist extrem defizitär? Kenngröße: ordentliches Ergebnis im Mehrjahresdurchschnitt Feste Schwelle in Euro je Einwohner Schuldenbegrenzung/Schuldenverbot Finanzvermögensdeckung von Rückstellungen
34 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Andreas Burth, M.Sc. Internet:
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