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1 HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Seite 1

2 Informationsveranstaltung des Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. in Kooperation mit der HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Seite 2

3 Flüchtlinge im Saale Orla Kreis HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Seite 3

4 Heute führen Sie durch die Veranstaltung Jürgen Hauck 1.Beigeordneter des Landratsamtes Saale Orla Kreis Frank Sieber Vorstandsvorsitzender HWG Saale-Orla e. V. HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Seite 4

5 Wer kennt nicht diese Bilder aus den Medien? HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Seite 5

6 Tagesordnung Aktuelle Zahlen Problematik im Detail Kostenerstattung Diskussion und Fragen HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Seite 6

7 Aktuelle Zahlen HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Seite 7

8 Aktuelle Zahlen HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Seite 8

9 Aktuelle Zahlen HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Seite 9

10 Aktuelle Zahlen In Thüringen werden ca Flüchtlinge erwartet Im Saale Orla Kreis davon 858 Flüchtlinge Geschätzte Zahl vermutlich über 1000 Flüchtlinge HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Seite 10

11 Problematik im Detail HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Seite 11

12 Problematik im Detail HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Bild: Landratsamt SOK Seite 12

13 Problematik im Detail Flüchtlinge im Landkreis --- Zur Zeit über 604 Zahl bereits gestiegen Zahl bereits gestiegen HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Bild: Landratsamt SOK Seite 13

14 Problematik im Detail Zahlen zum im Landkreis Nur noch prozentual vergleichbar HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Bild: Landratsamt SOK Seite 14

15 Problematik im Detail Neue Wohnung 2015 im Landkreis HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Bild: Landratsamt SOK Seite 15

16 Problematik im Detail Wohnungen zur Zeit im SOK HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Bild: Landratsamt SOK Seite 16

17 Problematik im Detail Fehlender Wohnraum --- Zur Zeit bereits 604 Personen HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Bild: Landratsamt SOK Seite 17

18 Kostenerstattung HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Seite 18

19 Kostenerstattung Rechtsgrundlage HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Bild: Landratsamt SOK Seite 19

20 Kostenerstattung Lebensunterhalt HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Bild: Landratsamt SOK Seite 20

21 Kostenerstattung Kostenerstattung durch Land HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Bild: Landratsamt SOK Seite 21

22 Kostenerstattung Lebensunterhalt Wohnen, Energie, Wohnungsinstandhaltung, Innenausstattung, Haushaltsgeräte- und Gegenstände werden als Sachleistungen gewährt und sind von den Beträgen bereits abgezogen Unterkünfte und Wohnungen werden durch den Landkreis angemietet. Die entstehenden Kosten werden vom Amt getragen und durch das Land ersetzt. HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Seite 22

23 Fragen und Diskussion HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Seite 23

24 Fragen 1. Wer ist der Ansprechpartner, wenn Hauseigentümer Wohnungen zur Verfügung stellen wollen? Es wird eine neue Koordinierungsstelle im Landratsamt geben. Diese beinhaltet Annahme von Wohnungen, Verwaltung und Service. Ansprechpartner im LRA SOK ist Frau Junge-Bieter. Weiter wird eine Stelle eingerichtet für die Koordination der Ehrenämter und Hilfsunterstützungen. Ansprechpartner im LRA SOK ist Frau Leuthoff, Tel. noch nicht bekannt. 2. Welche Qualitäten müssen die Unterkünfte/Wohnungen aufweisen? Die Wohnungen müssen geeignet sein Selbstversorger aufzunehmen. Die Flüchtlingen haben ihren eigenen Tagesablauf. Sie werden von Sozialarbeiter betreut. Die Wohnungen müssen mit Küche, Bad mit Toilette sowie Schafräumen ausgestattet sein. Die Wohnungen müssen den allgemeinen Brandschutzanforderungen entsprechen. Eine Energiepass wird bis dato nicht gefordert. 3. Inwieweit hat das Amt ein Mitspracherecht bei der Mietpreisgestaltung? Das Landratsamt tritt als Mieter der Wohnungen auf und schließt die Mietverträge. Hierzu werden allgemein übliche Verhandlungen zum Mietpreis geführt. Der Mietpreis muss der allgemeinen ortsmiete oder max. dem aktuellen Mietpreisspiegel entsprechen. Der Landkreis bewertet auch die mögliche Anzahl der Schlafflächen. Es werden je Asylperson 6 m2 als Schlaffläche angesetzt. HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Seite 24

25 Fragen 4. Wie wird die Miete angewiesen als Warm- oder Kaltmiete? Die Miete wird als Warmmiete angewiesen, incl. aller erforderlichen Nebenkosten gem. Betriebskostenverordnung. Die Mietkaution wird als Mietbürgschaft durch das Landratsamt gestellt. 5. Werden die eigenen Versicherungen im Schadensfall belastet Haftpflicht-, Hausrat- oder Wohngebäudeversicherung? Die Asylsuchenden erhalten von der Kreisparkasse ein Abrechnungskonto mit einer Haftpflichtversicherung inkludiert. Der Landkreis schließt keine Hausratversicherung ab. Für nachweisliche Schäden an Eigentum etc. kommt der Landkreis bzw. der Kommunale Schadensausgleich auf. Lediglich in den Schadensfälle nach der Wohngebäudeversicherung wird diese belastet. 6. Sind durch den Vermieter Kündigungen durchsetzbar, insbesondere weil ein Amt involviert ist? Der Landkreis schließt allgemeine Mietverträge ab. Diese sind jederzeit mit Einhaltung von Kündigungszeiten kündbar. Im Falle einer erheblichen Störung sind auch fristlose Kündigungen möglich. Sollte jedoch eine Investitionspauschale für die Herrichtung der Wohnung notwendig werden, so ist die Mietzeit für den Landkreis mindestens 2 Jahre. HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Seite 25

26 Fragen 7. Gibt es Zuschüsse zur Instandsetzung von Unterkünften/Wohnungen? Es kann nach Bedarf und Festlegung durch das Landratsamt eine Investitionspauschale von EUR je Schlafplatz gewährt werden. (Berechnung der Plätze siehe 3.) Für Gemeinschaftsunterkünfte ( > 50 Plätze) sind Pauschalen bis EUR / Platz im Jahr 2015 möglich. Die Pauschale wird 2016 vermutlich auf EUR abgeschmolzen. 8. Sind zeitliche Mindestbindungen für die Vermietung von Wohnungen bzw. für den Erhalt von Zuschüssen notwendig? Die zeitliche Mindestbindung beträgt mindestens 2 Jahre. 9. Was ist die Unterkunftsrichtlinie und wo finde ich diese? Die Unterkunftsrichtlinie ist eine Verwaltungsvorschrift des Landkreises vom , in der die Grundleistungen für Arbeitssuchende, der Hilfe zum Lebensunterhalt und der Grundsicherung im Alter und bei der Erwerbsminderung beschrieben ist. In Anlehnung an diese Vorschrift werden die Vorgaben auch für die Asylsuchenden getroffen, z. B. Wohnflächen, Kosten, Renovierungskosten. Sie ist zu finden unter saale-orla-kreis.de/landratsamt/jobcenter/ HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Seite 26

27 Fragen 10. Werden auch der Erhaltungsaufwand, Reparaturen oder Instandhaltungen ersetzt? Im Bedarfsfall wird dies durch das Landratsamt ersetzt oder repariert. Hierzu wird es demnächst eine Hausverwaltungsstelle geben. Sanierung oder Reparatur max. zum Zustand der Vermietung! Hinweise: - Wenn die Aufnahme von Flüchtlingen geplant ist, sollte dies vorher mit der Gebäudeversicherung abgestimmt werden, um den Versicherungsschutz nicht zu verlieren. - Für die aufgenommenen Flüchtlinge gilt eine Meldepflicht in der Gemeinde. - Flüchtlinge und Asylsuchende dürfen gemeinnützige Arbeiten ausführen, ähnlich 1 EUR Job, für 1,04 EUR/Std. - HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Seite 27

28 Informationen Weitergehende Informationen finden Sie unter: unter dem Reiter ASYL Informationen aus dieser Veranstaltung sowie die Antworten zu den Fragen HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Seite 28

29 HWG Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla e.v. Seite 29