Haushaltsplan 2008 STADT WITTINGEN

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1 Haushaltsplan 28 STADT WITTINGEN

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3 I N H A L T S Ü B E R S I C H T zum Haushaltsplan Seite Haushaltssatzung 3 Vorbericht Statistisches 5 Allgemeine Finanzsituation der Stadt 1 Veranschlagte Investitionen und Inv.-Förd. mit Folgekosten 17 Entwicklung von Steuereinnahmen, Finanzzuweisungen, Umlagen 18 Übersicht über die Rechnungsergebnisse 18 Entwicklung des Vermögens und der Schulden 19 Vergleich von wichtigen Haushaltsplansummen 2 Übersicht über Daten der Haushaltswirtschaft 23 Finanzplanung und wesentl. Abweichungen des Haushaltsplanes vom Finanzplan 28 Voraussichtl. Entwicklung der Zuführ. zum Vermögenshaushalt und der Rücklagen 29 Bericht über Unternehmen und Einrichtungen der Stadt in privater Rechtsform 3 Gesamtplan Zusammenstellung der Einzelpläne 33 Haushaltsquerschnitt - Verwaltungshaushalt 37 - Vermögenshaushalt 43 Gruppierungsübersicht 49 Finanzierungsübersicht 61 Sammelnachweise und zusammengefaßt bewirtsch. Personalausgaben 63 Aufteilung der zusammengefaßt bewirtschafteten Personalausgaben 64 Sammelnachweise und Deckungsnachweis für sächliche Ausgaben 65 Stellenpläne und Stellenübersichten Stellenpläne 69 Stellenübersichten 73 Erläuterungen und Bemerkungen zum Stellenplan 75 Finanzplan 77 Investitionsprogramm 83 Übersicht der Schulden und Rücklagen 92 Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen 93 haushalt/vorblätt/inhaltsv.doc 1

4 Erläuterungen zum Haushaltsplan Grundstücke der Stadt 95 Löhne für nebenberuflich Tätige usw. 98 Verfügungsberechtigte Ämter 99 Aufteilung von Einnahmen und Ausgaben 1 Deckungsvermerke usw. Zweckbindung von Einnahmen 12 Deckungsfähigkeit von Ausgaben 14 Übertragbarkeit von Ausgaben des Verwaltungshaushalts 16 Budgetierung 17 Budgets 19 Verzeichnis der Vorschuß-, Verwahrgeld- und Rücklagenkonten 125 Erläuterungen der Ansätze Verwaltungshaushalt 129 Erläuterungen der Ansätze Vermögenshaushalt 134 Verwaltungshaushalt 137 Vermögenshaushalt 29 haushalt/vorblätt/inhaltsv.doc 2

5 HAUSHALTSSATZUNG DER STADT WITTINGEN FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 28 Aufgrund des 84 der Niedersächsischen Gemeindeordnung hat der Rat der Stadt Wittingen in der Sitzung am folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 28 beschlossen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 28 wird im VERWALTUNGSHAUSHALT in der Einnahme auf in der Ausgabe auf im VERMÖGENSHAUSHALT in der Einnahme auf in der Ausgabe auf festgesetzt. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und für Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 98. festgesetzt. 2 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 287. festgesetzt. 3 4 Der Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite im Haushaltsjahr 28 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf festgesetzt. 3

6 Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 28 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 5 a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) b) für Grundstücke (Grundsteuer B) 365 v.h. 355 v.h. 2. Gewerbesteuer 36 v.h. Wittingen, STADT WITTINGEN Der Bürgermeister HAUSHALT/HPLSONST/SATZUNG.DOC 4

7 1. Statistisches Mittelzentrum zum Oberzentrum Braunschweig Besondere Entwicklungsaufgaben: OT Wittingen - Wohnen, Gewerbe OT Knesebeck - Erholung 1.1. Stadtgebiet Einwohnerzahl im Jahre Einwohnerzahl im Jahre Einwohnerzahl am Volkszählungsstichtag Einwohnerzahl nach amtl. Fortschreibung am Fläche (Stand ) 225,9 km² Bevölkerungsdichte 53,79 Einw./km² Ortsteile 25 lt. Aufstellung 1.2 Einrichtungen usw. Ortsfeuerwehren 17 lt. Aufstellung Mitgliederzahl (Stand: ) 581 akt. Mitglieder Jugendfeuerwehren (Stand: ) 3 Jugendfeuerwehr Knesebeck 22 Jugendfeuerwehr Ohretal 29 Jugendfeuerwehr Wittingen 34 Musikzug Feuerwehr Knesebeck 3 Schulen (Stand: ) 5 lt. Aufstellung Schulträger Stadt: Schülerzahl (einschl. Auswärtige) Grundschule Wittingen 261 davon Auswärtige - davon SKG Wittingen 8 Grundschule Radenbeck 92 davon Auswärtige - Grundschule Knesebeck 155 davon Auswärtige - Hauptschule Wittingen 181 davon Auswärtige - 2 Realschule Wittingen 673 davon Auswärtige - 23 Summe Kreisberufsschule Wittingen mit Müllerfachschule für Niedersachsen. Außenstelle Kreismusikschule Förderschule Wittingen in der Schulträgerschaft des Landkreises Kindergärten (Träger Kirche) 3 (Wittingen 154 Plätze) Stand: (Knesebeck 131 Plätze) (Ohrdorf 75 Plätze) Heilpädagogische Tagesstätte (Lebenshilfe) 1 (Wittingen 68 Plätze) Altenwohnheime 2 (1 Landkreis, 1 Privat) Städt. Krankenhaus GmbH Gemeindeschwesternstationen (Sozialstation) (Trägerschaft Kirche und DRK) Sportanlagen und 8 vereinseigene Sportanlagen 71 Planbetten lt. Nds. Krankenhausplan 3 (Knesebeck, Wittingen, Zasenbeck) 5 lt. Aufstellung haushalt/vorberi/statist.doc 5

8 weitere Sportanlagen Sporthallen 7 Reitsportanlagen 2 Tennisplätze 8 Rudersportanlagen 1 Schießsportanlagen 6 Freibäder, Schwimmhallen Ortsteile mit zentraler Abwasserbeseitigung Friedhöfe und 5 kirchl./sonstige Friedhöfe 3 (Knesebeck und Wittingen) 24 lt. Aufstellung 14 lt. Aufstellung Straßennetz Bundesstraßen km, davon innerörtlich 6 km Landesstraßen km. davon innerörtlich 9 km Kreisstraßen km, davon innerörtlich 9 km Gemeindestraßen 559 km, davon innerörtlich 77 km davon außerörtlich 32 km davon Wirtschaftsw. 21 km befestigt davon Wirtschaftsw. 24 km unbefestigt Straßenbeleuchtung Anzahl Brennstellen ca Stück Wasserläufe III. Ordnung (einschl. Flurber./Verb.) Kanalisationsnetz ca. 18 km ca. 136 km Zentrale Wasserversorgung 25 Ortsteile lt. Aufstellung 1.3. Steuern und Gebühren Stand Grundsteuer A seit v.h. Grundsteuer B seit v.h. Gewerbesteuer seit v.h. Hundesteuer seit 22 36/66/72 Kanalbenutzungsgebühren in Zuständigkeit Wasserverband Gifhorn 1.4. Sonstiges Flächennutzung (Stand ) Gebäude u. Freiflächen m² Betriebsflächen m² Erholungsflächen m² Verkehrsflächen m² Forst- u. Landwirtschaftsflächen m² Wasserflächen m² Sonstige Flächen m² m² Wohnungsbestand (Stand ) haushalt/vorberi/statist.doc 6

9 Erwerbstätige nach Wirtschaftsbereichen (Stand 23) Produzierendes Gewerbe 59,4 % Handel, Gastgewerbe, Verkehr 16,5 % Unternehmensnahe Dienstleister 3, % Öffentl./Private Dienstleister 14,3 % Auszubildende 6,4 % 1, % Sozialvers.Beschäftigte Stand Stand Stand Arbeitslosenstatistik (Stand 9/23) (Stand 6/27) insgesamt davon männlich davon weiblich davon Arbeiter 327 n.b. unter 25 Jahre 58 n.b. 55 und älter 6 n.b. Langzeitarbeitslose über 1 Jahr 231 n.b. Einpendler/ Auspendler Stand Auspendler 2.2 davon Frauen 799 davon Männer 1.41 Einpendler davon Frauen 632 davon Männer 1.23 davon Neue Bundesländer 649 haushalt/vorberi/statist.doc 7

10 STADT WITTINGEN Ortsteile Einw. HW Einw. HW Fläche km² Einwohner (ehem. Gemeinden) Volksz je km² eigene Zählung Wittingen ,18 48,16 Boitzenhagen ,18 15,13 Darrigsdorf 28 *) 234 5,83 4,14 Erpensen ,9 29,76 Eutzen ,56 17,45 Gannerwinkel ,44 23,35 Glüsingen ,84 32,89 Hagen mit Mahnburg 22,48 1,32 Kakerbeck ,43 3,3 Knesebeck ,9 82,6 Küstorf 8 62 bei Teschend. 12,99 Lüben ,4 12,5 Mahnburg bei Hagen 22,48 Ohrdorf ,43 35,8 Plastau *) 48 2,67 17,98 Rade ,65 27,43 Radenbeck ,65 43,8 Schneflingen ,28 1,5 Stöcken ,12 42,16 Suderwittingen ,46 24,54 Teschendorf mit Küstorf 12,99 12,47 Vorhop einschl. Transvaal ,28 23,61 Wollerstorf ,16 11,39 Wunderbüttel ,58 22,4 Zasenbeck ,98 5,29 Stadt Wittingen ,9 54,5 Stadt Wittingen Statist. Landesamt ,9 53,79 *) Bei der Volkszählung 1987 hat das Stat. Landesamt irrtümlich Darrigsdorf und Plastau zusammengefaßt. 8

11 STADT WITTINGEN Ortsteile Feuer- Schulen Sportan- zentrale Klärt./ Friedhöfe wehr lagen Wasserv Kläranl. Wittingen X GS,HS,RS, Stadt X X 2 Kirche SoSch. Verein Boitzenhagen X X X X Darrigsdorf X Witt. X Erpensen X X Witt. X Eutzen X Witt. Fr. - Ki Aufb.- St. Gannerwinkel X X X Glüsingen X X Witt. X Hagen X Witt. Interess. Kakerbeck X X Knesebeck X GS Verein X X Kirche Küstorf X X Lüben X X X X Mahnburg X Verein X Witt. Interess. Ohrdorf X Stadt X X X Plastau X X Rade X X Witt. X Radenbeck X GS Stadt Verein X X Fr. - Ki. Kap. - St. Schneflingen X X X X Stöcken X Verein X Witt. X Suderwittingen X Stadt X X Teschendorf X Verein X X X ohne Küstorf Vorhop X Stadt X X X einschl. Transvaal Verein Wollerstorf X dez. Wunderbüttel X X Zasenbeck X Verein X X Fr. - Ki. Kap. - St. STADT WITTINGEN 17 7 Stadt 5 Verein Stadt 11 Kap/A. 3 Sonst. 8 haushalt/vorberi/ortsteil.doc 9

12 2. Allgemeine Finanzsituation der Stadt 2.1 Rückblick auf das Haushaltsjahr 26 Der Haushaltsplan 26 schloss einschließlich des Nachtrages wie folgt ab: Verwaltungshaushalt / Vermögenshaushalt Ausgaben des Gesamthaushaltes Der Verwaltungshaushalt war damit 26 ausgeglichen. Die Jahresrechnung hatte folgendes Ergebnis: Verwaltungshaushalt Soll-Einnahmen ,47 Soll-Ausgaben ,47 Vermögenshaushalt Soll-Einnahmen einschl. Zuführung ,3 davon Kreditneuaufnahme Soll-Ausgaben einschl. Zuführung an Sonderverm. Ramme , OT-Vermögen 1.292,25, und Allg. Rücklage , ,3 Überschuß Vermögenshaushalt, Die Entwicklung der Einnahmen aus Gewerbesteuer ermöglichte eine Zuführung zum Vermögenshaushalt über der Höhe der Pflichtzuführung. Durch diese positive Entwicklung konnte im Vermögenshaushalt auf eine Kreditaufnahme verzichtet und Mittel der Allg. Rücklage zugeführt werden. 1

13 2.2 Überblick über das Haushaltsjahr 27 Die Haushaltsplan-Endsummen betrugen einschließlich des Nachtrages im Verwaltungshaushalt im Vermögenshaushalt Gesamthaushalt Ausgaben Der Haushaltsplan 27 konnte dem Rat am ausgeglichen vorgelegt werden. Er betrug in Einnahme und Ausgabe Ein Ausgleich war ursprünglich nur durch eine Entnahme aus der Sonderrücklage in Höhe von möglich. Der Vermögenshaushalt betrug in Einnahme und Ausgabe insgesamt ursprünglich und wurde durch eine Kreditaufnahme in Höhe von 278. finanziert. Die im 1. Nachtragsplan aufgenommenen Veränderungen begründeten sich in der Hauptsache in den Einzelplänen bis 8 durch notwendige Anpassungen der Ausgaben im Energiesektor, Personalbereich und für notwendige weitere Unterhaltungsmaßnahmen. Im Gegenzug hatte sich die Einnahme aus der Konzessionsabgabe positiv entwickelt. Der Einzelplan 9 wurde auf der Ausgabenseite durch eine erhöhte Gewerbesteuerumlage gekennzeichnet. Die Finanzierung erfolgte durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer, dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und durch Schlüsselzuweisungen sowie durch Wegfall der Ausgaben bei der Finanzausgleichsumlage. Die Kreisumlage wurde im Gegenzug um 2. erhöht Durch diese positive Entwicklung des Verwaltungshauhaltes konnte die Zuführung zum Vermögenshaushalt insgesamt um 119. erhöht werden. Der 2. Nachtrag wurde dagegen durch die positive Entwicklung der Einnahmen, insbesondere bei der Gewerbesteuer geprägt. Nachveranlagungen und Anpassungen der Vorauszahlungen führten zu einer Erhöhung des Ansatzes um auf Damit konnte auf die, für den Ausgleich des Verwaltungshaushaltes, vorgesehene Entnahme aus der Sonderücklage in Höhe von verzichtet und dieser sogar weitere zugeführt werden. Die Sonderrücklage hat weiterhin ihre Berechtigung, da durch die hohe Steuerkraft in zukünftigen Jahren voraussichtlich keine Einnahmen aus Schlüsselzuweisungen eingehen werden. Für die Finanzierung des Vermögenshaushaltes war ursprünglich eine Kreditaufnahme in Höhe von 278. vorgesehen. Durch die höhere Zuführung in Verbindung mit einer Entnahme aus der allgemeinen Rücklage, Teil Feuerwehr, in Höhe von 15.8 konnte hierauf verzichtet werden. I 11

14 2.3 Ausblick auf das Haushaltsjahr Haushalt 28 Zur Finanzlage 28 Die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes sind mit festgesetzt. Er ist damit ausgeglichen. Der Vermögenshaushalt beträgt in Einnahme und Ausgabe Wie schon im vorherigen Haushaltsplan prognostiziert, haben die Auswirkungen durch die hohe Steuerkraft, insbesondere bei der Gewerbesteuer, in diesem Haushaltsjahr im Unterabschnitt 9 ihren Niederschlag. Lediglich durch die positive Entwicklung bei den Kreisumlagehebesätzen wird dies etwas abgefedert. Der Überschuss dieses Unterabschnittes reduziert sich daher lediglich um auf nunmehr noch Ein Ausgleich der Mehrausgaben bei den Umlagen, bei gleichzeitiger Senkung der Einnahmen, kann nur durch eine Entnahme aus der Sonderrücklage kompensiert werden. Ohne diese wäre ein Ausgleich des Verwaltungshaushaltes nicht möglich. Die im Vorjahr angehobenen Ansätze für den Verwaltungs- und Betriebsaufwand konnten, insbesondere bei der Unterhaltung der Straßen, in der letzt jährigen Höhe erneut angesetzt werden, sodass weiterhin der angefallene Unterhaltungsstau in einigen Bereichen abgebaut werden kann. Die Kosten im Energiesektor sind weiter steigend, für die zukünftigen Jahre müssen daher weiterhin Energiesparkonzepte ausgearbeitet und umgesetzt werden. Die Ausgaben für die Kindergärten steigen unter anderem durch das beitragsfreie Kindergartenjahr erneut um Als zusätzliche Finanzhilfen vom Land sind 155. eingeplant. Die zukünftige Entwicklung, insbesondere durch die Diskussionen auf Bundes- und Landesebene über die Kostenfreistellung der Eltern, bleibt weiterhin abzuwarten. Bei den Personalkosten ist eine Kostensteigerung in Höhe von rd berücksichtigt. Hierbei fällt insbesondere die Verstärkung des Bauhofes zu buche. Der Vermögenshaushalt wird im wesentlichen durch Entnahmen aus den Rücklagen finanziert. Die Kreditaufnahme für die Finanzierung der Sanierung der Sporthalle an der Grundschule mit einer Höhe von 98. erfolgt aus der Kreisschulbaukasse und ist daher zinslos. Da die Kredittilgung mit 36. höher als die Kreditaufnahme ausfällt entsteht keine Nettoneuverschuldung sondern eine Senkung der Gesamtverschuldung. Der größte Ausgabeposten des Vermögenshaushalt ist neben der Sanierung der Sporthalle und des Feuerwehrgerätehauses in Radenbeck, die Sanierung des Nichtschwimmerbeckens im Freibad Wittingen. Die höchste Zuschussposition stellen die Ausgaben für den Feuerschutz in Höhe von

15 Fazit: Trotz der Mehrausgaben für Kreis-, Gewerbesteuer- und Finanzausgleichsumlage bei gleichzeitig fehlenden Einnahmen aus Schlüsselzuweisungen und niedrigeren Gewerbesteuereinnahmen ist der Verwaltungshaushalt durch die Entnahme aus der Sonderrücklage ausgeglichen. Weiterhin ist ein sparsames Bewirtschaften der Mittel oberste Priorität. Für den Vermögenshaushalt gilt weiterhin die zukünftigen Investitionen so weit zu senken, dass eine Finanzierung ohne Nettoneuverschuldung möglich ist. 13

16 Eigenmittel der Stadt im Vermögenshaushalt: (ohne Investitionen aus OT-/Ramme-Vermögen) Hpl. 25 Hpl. 26 Hpl. 27 Hpl. 28 Zuführungsbetrag vom Verw.-Haushalt (ohne Ramme) Kredittilgungen (nur planm. Tilg.) Netto-Zuführung an Vermög.-Haush Entnahme Allgem. Rücklage (ohne OT / ohne Ramme) Entnahme OT-Verm. / Hafen ohne Zweckbindung Invest.-Zuweisungen 15 FAG/ 2 (2) NFAG Invest.-Zuweisungen aus der Feuerschutzsteuer Vorfinanzierte Anliegerleistungen/ Zuweisungen für Vorjahre Rückzuführung vom Vermögens- an Verw.-Haushalt ( 22 (3) GemHVO) Eigenmittel Beitrag Kreisschulbaukasse Rückflüsse von gewährten Darlehn Erlös aus dem Verkauf von Anlagever mögen ohne Ramme Eigenmittel für Investitionen g/haushalt/vorbericht/eigenmittel 14

17 Investitionsbereiche Vermögenshaushalte: Investitionssumme Jahresrechnung 26 Hpl. 27 Hpl. 28 Rathaus 51.49, Feuerwehr , Grund- und Hauptschulen , Realschule , Schülerbeförderung 3.5, Wissenschaft, Forschung u. Kulturpflege , Soziale Einrichtungen (Asylunterkünfte) 5.466, Jugendeinrichtungen einschl. Kinderspielplätze 29.57, Städt. Krankenhaus, 13.5 Sportförderung , Eigene Sportanlagen 2., Bäder, Saunen , Park-, Garten- u. Dorfanlagen 4.915, Betreuung Dorferneuerung , Straßenbau , Straßenbeleuchtung -78, Wasserbau, Friedhöfe -174, Dorfgemeinschaftseinrichtungen , Bauhof -6, Förderung Land- u. Forstwirtschaft 23.69, Fremdenverkehr, sonstige Förderung d. Wirtschaft 5.984, Zuschuss Regiostadtbahn, 1. Hafen Wittingen -44,61 Stadthalle, Investitionen für Grundvermögen, Investitionen für Ramme-Vermögen, Sonstiges 6.338,2 Summe Investitionen , Rückzuführung zum Verwaltungshaushalt, Kredittilgungen ordentliche , Sondertilgung/Umschuldung 42.39, Beitrag Kreisschulbaukasse, Zuführung an Rücklagen , Deckung Fehlbetrag Vorjahre, Gesamtsumme Vermögenshaushalt ,

18 Finanzierung des Vermögenshaushaltes Der Vermögenshaushalt wird wie folgt finanziert: 26 % 27 % 28 % Zuführung vom Verwaltungshaushalt , Zuführung vom Verw.-HH für Ramme , Entnahme Allgemeine Rücklagen 6.195, Sonderrückl. Ramme, , Zuweisungen von Bund und Land Investitionsbindung Schlüsselzuweisungen , 14. für Schulen, 97.5 für Sportstätten/Bäder, für Betreuung Stadtsanierung/Dorferneuerung 1.72, für Straßenbau , für Sonstiges, , Zuweisungen vom Kreis für Feuerwehren 9.37, für Schulen 23.87,26 2. für Str.-Bau 26., für sonstiges 1., , Sonstige Zuweisungen/Zuschüsse, Anliegerleistungen , Grundstücksverkäufe 69.15, Sonstige Einnahmen , Kreditbedarf 7.497, Umschuldungen , , Gesamtsumme Vermögenshaushalt ,

19 2.4 Veranschlagte Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 28 mit Folgekosten Der Investitionsumfang des Vermögenshaushalts ist unter Ziffer 2.3 dieses Berichtes erläutert. Die nachfolgende Aufstellung umfaßt nur die wesentlichsten neuen Maßnahmen, bei denen Folgekosten entstehen. Reine Planungskosten, Restkosten für Fortsetzungsmaßnahmen aus Vorjahren und Investitionszuschüsse, bei denen für die Stadt keine Folgekosten entstehen, sind hier nicht aufgeführt. Investitionsmaßnahme Investitionskosten insgesamt Investitionskosten lt Hpl. Eigenmittel Jährliche Folgekosten Personalkosten Sachkosten Schuldendienst 1. Sanierung Außenwände Rathaus Keine Feuerwehrfahrzeuge Keine Neubau Feuerwehrgerätehaus Keine 8.1 Radenbeck, einschl. Planung 4. Sanierung Feuerwehrgerätehaus Keine 7 Schneflingen, einschl.planung 5. Sanierung alte Turnhalle Keine Keine Freibad Wittingen Sanierung Nichtschwimmer Keine 27. einschl. Planung 7. Ausbau Schützenstr Keine Ausbau Gartenweg/Amselweg Keine Verkehrsberuhigende Maßnahmen Keine Keine L 286 Vorhop 1. Dorfplatz in Plastau Keine

20 3. Steuereinnahmen, Finanzzuweisungen, Umlagen im Verwaltungshaushalt (Ergebnisse der Jahresrechnungen in ) Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer (brutto) Gem. Anteil Einkommensteuer Schlüsselzuweisungen Zuweis.Aufg.übertr.Wirk.Kreis Zuweis.Ausgleichsbetrag Sonstige Steuern, Zuweisungen Gem.Anteil Umsatzsteuer Summe Einnahmen Gewerbesteuerumlage Solidarbeitrag Kreisumlage Sonstiges Summe Ausgaben Der Stadt verbleibt Veränderung gegen Vorjahr 39 % 25 % -24 % -29 % 293 % Grundsteuer A und B Gewerbesteuer (brutto) Gem.Ant.Einkommens-/Umsatzsteuer Zuweisungen Land Gewerbesteuerumlage Kreisumlage Solidarbeitrag 4. Rechnungsergebnisse Rechnungsergebnis laut Jahresrechnung Überschuß, 134.5, , , ,3 = % Gesamt-Haushalts-Soll,81 3,58,84 4,14 18

21 5. Vermögen und Schulden Stand Ende Haushaltsjahr Vermögen (abzügl. AfA) 5.1 Beteiligungen, Wertpapiere, Darlehnsforderungen Vermögen der kostenrechn. Einrichtungen (Bäder, Ab wasserbeseit., Friedhöfe) Vermögen gemäß 39 Abs. 1, 2 GemHVO Sonstiges Vermögen Grundvermögen nicht betragsmäßig erfaßt - nur Bestandsverzeichnisse gem 38 GemHVO Übriges Vermögen bis einschl nicht betragsmäßig erfaßt. Zugänge ab 1975 nur bis 199 fortgeschrieben. Vermögen gemäß 39 Abs. 3 GemHVO Schulden 5.4 aufgenommene Kredite davon Schuldendienstübernahmen d. Dritte Netto - Schulden dazu vertragsgem. Übernahme durch die Stadt Summe Schulden Euro Rechnungsjahr Vermögen Schulden 19

22 6. Vergleich von wichtigen Haushaltsplansummen 6.1 Vergleich des Haushaltsumfanges Haushaltsplan einschl. Nachtrag Veränderung : 28 in EURO in EURO in EURO in EURO Verwaltungshaushalt ,3% Vermögenshaushalt ,6% Gesamt-Haushalt ,7% abzügl. (da doppelt enth.) kalkulatorische Kosten ,1% Innere Verrechnungen % Kreditumschuldungen % Zuführung an Vermög.-HH ,5% Rückzuführung v. Vermög.-HH Bereinigte Endsumme ,7% 6.2 Pflichtzuführung zum Vermögenshaushalt gemäß 22 GemHVO ohne Deck. 22 Abs.1Satz 2, 2.Halbsatz GemHVO Kredittilgungen % Kreditbeschaffungskosten = Pflichtzuführung % veranschlagte Zuführung ,5% Pflichtzuf. überschritten (Netto-Zuführung) Entwicklung des Schuldendienstes Kredittilgungen % Kreditzinsen ,9% Schuldendienstübernahmen Schuldendienst jährlich ,5% % vom Verw.-Haushalt 5% 3% 4% 3% 2

23 6.4.1 Zuschußbedarf einzelner Aufgabenbereiche Verwaltungshaushalt Haushaltsplan in EURO in EURO in EURO in EURO in EURO Abschn./U-Abschn. Feuerwehr Schulen 21,22, Jugendhilfe 45, Sportförderung, Sportanl. 55, Bäder, Saunen Bauleitplanung, Vermessung Straßen Straßenbeleuchtung Wasserläufe, Vorflutgräben Bestattungswesen Wirtschaftswege Zuschußbedarf der Aufgaben sortiert nach Einzelplänen Allg.Verwaltung Öffentl.Sicherheit Schulen Wissensch.,Forschung Soziale Sicherung Gesundheit,Sport Bau-u.Wohnungswesen Öffentl.Einr.,Wirtschaftsf. Wirtschaftl.Unternehmen 21

24 22

25 S t a d t W i t t i n g e n Einwohnerzahl Übersicht über Daten der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr Allgemeine Angaben zur Haushaltswirtschaft Jahresrechnung Haushaltsplan Haushaltsplan Einnahmesumme des Verwaltungshaushalts Ausgabensumme des Verwaltungshaushalts Veränderung der Ausgabensumme gegenüber dem Vorjahr (+/-) in v.h. 1.2 Einnahmesumme des Vermögenshaushalts Ausgabensumme des Vermögenshaushalts Veränderung der Ausgabensumme gegenüber dem Vorjahr (+/-) in v.h. 1.3 Einnahmesumme des Gesamthaushalts Ausgabensumme des Gesamthaushalts Veränderung der Ausgabensumme gegenüber dem Vorjahr (+/-) in v.h. 1.4 Soll-Fehlbetrag/Haushalts-Fehlbedarf (falls ausgewiesen) im Verwaltungshaushalt (rot) im Vermögenshaushalt (rot) Zuführung an die allgemeine Rücklage Im Haushaltsjahr veranschlagte Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren in : Danach verbleiben noch nicht veranschlagte Fehlbeträge in Höhe von : 1.7 Ist der Finanzplan entsprechend 24 Abs. 4 GemHVO ausgeglichen? ja Ggf.Höhe des jährlichen Fehlbedarf und Begründung: Finanzplan im Nachtrag nicht angepaßt 2. Kostenrechnende Einrichtungen ( 12 GemHVO) Kostenrechnende Ausgaben des davon Einnahmen d. davon Überschuß/Zu- der letzten Einrichtung Verw.-Haushalts Kalkul.-Kosten Verw.-Haushalts Entgelte schußbedarf im Jahresrechnung Haushaltsjahr Bäder ,95 Abwasser, Friedhöfe ,42 23

26 Begründung für Zuschußbedarf a) der Jahresrechnung b) des Haushaltsjahres a)+b) Bäder und Friedhöfe nicht voll kostendeckend nach 1 Abs. 1 Satz 3 NKAG.Abwasserbeseitigung seit 1995 an den Wasserverband Gifhorn übergeben. 3. Steuern, Hebesätze, Umlagen: 3.1 Steuerkraft Landesdurchschnitt je Einwohner der Gemeindegrößenklasse je Einwohner Realsteueraufbringungskraft Steuereinnahmekraft Festgesetzte Realsteuerhebesätze: Hebesatz Haushaltsjahr Landesdurchschnitt Steuerart der Gemeindev.H. v.h. größenklasse v.h. Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Begründung für erhebliche Unterschreitung: 3.3 Steuereinnahmen (in je Einwohner) Landesdurchsch. Einnahmen im Jahresrechnung 26 Haushaltsjahr 26 der Gemeinde- 28 Einnahmeart je Einwohner größenklasse je Einwohner je Einwohner Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer - netto (nach Abzug der Gewerbsteuerumlage) Gemeindeanteil a.d.einkommensteuer Gemeindeanteil a.d.umsatzsteuer nachrichtlich: zusammen Gewerbesteuerumlage Schlüsselzuweisung nach Steuerkraft und Einwohnerzahl Umlagegrundlagen nur bei Landkreisen 3.5 Festgesetzte Umlagesätze 3.6 Umlagesoll 24

27 4. Haushaltsausgleich: Jahres- Haushaltsplan Finanzplan rechnung in Mindesthöhe der Zuführung zum Vermögenshaushalt nach 22 Abs. 1 Satz 2 GemHVO (Pflichtzuführung) a) Kreditbeschaffungskosten b) Ordentliche Tilgung von Krediten c) Kreditbeschaffungskosten und Tilgungen zusammen ( a + b ) d) abzüglich Einnahmen nach 22 Abs. 1 Satz 2 GemHVO e) Pflichtzuführung nach 22 Abs. 1 Satz 2 GemHVO ( c - d ) f) Tatsächliche bzw. geplante Zuführung zum Vermögenshaushalt (mind. wie e) g) Unterschied (f-e) = mehr gegenüber Pflichtzuführung (Nettozuführung) nachrichtlich: 4.2 Summe der durch spezielle Entgelte ge deckten Abschreibungen ( 22 Abs. 1 Satz 3 Halbsatz 2 GemHVO ) 4.3 Höhe der Zuführung vom Vermögenshaushalt a.d.verwaltungshaushalt nach 22 Abs.3 GemHVO 4.4 Finanzwirtschaftliche Bedeutung der Zuführung vom Verwaltungshaushalt a.d. Vermögenshaushalt ( 22 Abs. 1 Satz 2 GemHVO) a) Höhe der Zuführung (4.1 f) b) Anteil der Zuführung an den Ausgaben des Vermögenshaushalts in v.h. 66% 37% 48% 62% 78% 66% c) Anteil der Nettozuführung (4.1 g) a.d. Ausgaben des Vermögenshaushalts ohne Ausgaben für ordentliche Tilgung und Kreditbeschaffungskosten in v.h. 62% 28% 43% 55% 67% 56% nachrichtlich : d) Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage e) Nettozuführung a.d.vermögenshaushalt f) Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen (ohne Umschuldungen) Verschuldung 5.1 Schuldenaufnahme am Kreditmarkt u.ä. (ohne Umschuldungen) 5.2 Verhältnis der Kreditaufnahmen zu den Ausgaben für Investitionen,Investitionsförderungsmaßnahmen in v.h. 1% % % % % 5.3 Schuldendienst für Kreditmarktschulden u.ä davon Zinsen Tilgung (ohne a.o.tilgung u.umschuldung) nachrichtlich: Dafür gewährte Schuldendiensthilfen 25

28 Jahres- Haushaltsplan Finanzplan rechnung Anteil des Schuldendienstes an den Einnahmen aus Steuern (netto) und allgemeinen Finanzzuweisungen (Abschnitt 9) in v.h. 3,4 % 4,2 % 5, % 5,8 % 4,9 % 4,9 % 5.5 Anteil des Schuldendienstes abzüglich gewährter Schuldendiensthilfen an den Einnahmen aus Steuern (netto) und allgemeinen Finanzzuweisungen (Abschnitt 9) in v.h. 3,4 % 4,2 % 5, % 5,8 % 4,9 % 4,9 % 5.6 Schuldenstand am Landesdurchschnitt 26 der je Einwohner Gemeindegrößenklasse in je Einw Schulden am Kreditmarkt u.ä Schulden insgesamt Belastungen aus Rechtsgeschäften, die Jahres- Haushaltsplan Finanzplan Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen rechnung Vertragswert der Rechtsgeschäfte in...restwert = 7. Verpflichtungsermächtigungen: 7.1 In der Haushaltssatzung festgesetzter Gesamtbetrag Haushalts- Finanzplan jahr in Vorraussichtlich fällig werdende Ausgaben aus eingegangenen Verpflichtungen ( 9 GemHVO ) 7.3 Insgesamt vorgesehene Kreditaufnahmen 98. (ohne Umschuldungen) 8. Rücklagen: a) Bestand der allgemeinen Rücklage am b) Vorgesehene Zuführungen im Haushaltsjahr 28 c) Vorgesehene Entnahmen im Haushaltsjahr d) Vorraussichtlicher Bestand am Ende des Haushaltsjahres e) Im Rücklagenbestand am ist der nach 42 Abs. 3 GemHVO zugeführte Überschuß enthalten mit f) Mindestbestand der allgemeinen Rücklage nach 2 Abs. 2 GemHVO im Haushaltsjahr g) Nach dem Finanzplan für die drei folgenden Haushaltsjahre insgesamt vorgesehene Zuführungen 482. Entnahmen 26

29 9. Gewährte Bedarfszuweisungen in den letzten 3 Haushaltsjahren Außergewöhnliche Lage / Besondere Aufgabe Höhe der im lfd. Haushaltsjahr aufgenommenen Kassenkredite Letzter Stand am 11. Nur bei Beantragung von Bedarfszuweisungen wegen einer außergewöhnlichen Lage : Kassenabschluß zum (letztmöglicher Termin) Ermittlung des Kassenbestandes: Ist - Einnahme Ist - Ausgabe Bestand Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Vorschüsse Verwahrgelder - eigene - - fremde - Sonstige Kassenmittel Insgesamt Zur weiteren Entwicklung der Haushalts- und Kassensituation ist im Antrag ausführlich Stellung zu nehmen. 12. Ergänzende Bemerkungen: Aufgestellt Wittingen,den (Siegel) (Name u. sbezeichnung) 27

30 7. Finanzplanung und wesentliche Abweichungen des Haushaltsplanes vom Finanzplan Der Finanzplan und das Investitionsprogramm für den Zeitraum 27 bis 211 wurden zeitgleich mit dem Haushalt 28 beraten. Für die Planungsjahre sind die Einnahmeansätze der Stadt für Steuern und Umlagen auf der Grundlage des Jahres 28 mit den Steigerungsraten nach den Orientierungsdaten angesetzt. Wobei bei der Grundsteuer A von keiner Steigerung ausgegangen wird, da die land- bzw. forstwirtschaftlichen Grundflächen durch Ausweisung von Baugebieten eher stetig abnehmen. Den Steuereinnahmen entsprechend sind die Schlüsselzuweisungen, die Kreisumlage und die Gewerbesteuerumlage ebenfalls nach den Steigerungsraten der Orientierungsdaten und den sonst bekannten Veränderungen fortgeschrieben. Die Kreisumlage wurde nach den ab 27 geltenden Umlagesätzen berechnet und auf dieser Grundlage auch für die Folgejahre angesetzt. Durch die nicht eingearbeitete Senkung der Hebesätze zum Jahresschluss würde sich für die Folgejahre eine Verbesserung ergeben. Das Haushaltsjahr 29 kann trotzdem nur durch eine weitere Entnahme aus der Sonderrücklage ausgeglichen werden. Die Personalausgaben wurden ab 28 mit einer prozentualen Steigerung von 2 % fortgeschrieben. Die sonstigen Ausgaben des Verwaltungshaushaltes sind unter Berücksichtigung einer weiterhin sparsamen Bewirtschaftung der Ressourcen größtenteils moderat angehoben worden. Belastend wirken sich weiterhin in einigen Bereichen die steigenden Energiekosten aus. Auch die Finanzierung des Kapitaldienstes und der Ausgaben für Umlagen trägt zur Ausgabensteigerung bei. Der Großteil der entstehenden Ausgabenansätze ist dabei von der Stadt nur bedingt beeinflussbar. Die Zuführungen an den Vermögenshaushalt liegen über den Pflichtzuführungen. Die allgemeine Rücklage wird bis zum Jahre 21 nur wenig über der Höhe der Pflichtrücklage liegen, aber dann weiter ansteigen. Die Finanzierung der Investitionen kann ohne den Kreditmarkt erfolgen. Die Investitionen werden ab 21 zurückgefahren und auf das Notwendigste beschränkt. Die voraussichtlich ab 21 einzuführende Doppik ist nicht berücksichtigt. 28

31 8. Voraussichtliche Entwicklung der Zuführungen zum Vermögenshaushalt und der Rücklagen Nach dem Finanzplan ergibt sich für die Jahre 29 bis 211 voraussichtlich folgende Finanzierung der Vermögenshaushalte mit Eigenmitteln: HH- Jahr Ausgaben Vermögenshaushalt lt. F.-Plan Ord. Kredittilgung (Pflichtzuführung) Zuführung vom Verw.-HH Entnahme aus der Rücklage Zuführung zur Rücklage = 13 % = 62 % = % = % = 28 % = 78 % = % = 1 % = 21 % = 66 % = % = 2 % 29

32 Anlage zum Haushaltsplan gem. 2 Abs. 2 Ziff. 6 GemHVO Bericht über Unternehmen und Einrichtungen der Stadt in der Rechtsform privaten Rechts und die Beteiligung daran ( 116 a NGO) Lfd. Gesellschaft Sitz 1 LE/EVW- Beteiligungs- Gesellschaft m.b.h. Wittingen 2 Osthannoversche Umschlagsgesellschaft m.b.h. Wittingen Stamm- Kapital Anteil der Stadt % Öffentlicher Zweck der Gesellschaft ,-- 83.,-- 41,7 Erwerb, Verwaltung, Veräußerung von Beteiligungen an Energie- und Wasserversorgungsunternehmen. Die Gesellschaft ist mit 2,76 Mio. Stammanteile an der LE-GmbH beteiligt = 1,3 % ,56, ,19 33,3 Errichtung, Betrieb von Umschlagsanlagen am ESK in Wittingen, Durchführung von Transportgeschäften und allen damit in Zusammenhang stehenden Geschäften Gesellschafter Zusammensetzung der Organe Vertretung der Stadt Gesellschafter sind neben der Stadt 9 weitere Gemeinden aus dem Landkreis Gifhorn. Geschäftsführer = Dipl.-Kfm Pikzak Ges.-Versammlung = 2 Vertreter der Stadt Gesellschafter = OHE AG, Rhenus GmbH&Co KG, Stadt Geschäftsführer = J. Prass, M. Herten, Dr.Weilandt Ges.-Versammlung = 2 Vertreter der Stadt 3. Osthannoversche Eisenbahnen-AG Celle , ,76,47 Bau, Betrieb, Verwaltung, Erwerb des Eigentums und Beteiligung an Eisenbahnen und sonstigen Verkehrsunternehmungen, Beförderung von Personen/Gütern auch mit Kraftfahrzeugen und alle damit in Zusammenhang stehenden Geschäfte Gesellschafter = Bundesrep. Deutschland, Land Niedersachsen, Deutsche Bahn-AG, Landkreise u. Gemeinden in Niedersachsen u. a. Vorstand = Dr. Jahnke Aufsichtsrat = 12 Mitglieder Hauptversammlung = 1 Vertreter der Stadt 3

33 Lfd. Gesellschaft Sitz Stamm- Kapital Anteil der Stadt % Öffentlicher Zweck der Gesellschaft Gesellschafter Zusammensetzung der Organe Vertretung der Stadt 4. F.E.A.G ,,56 Verwaltung der Beteiligung an der Avacon u. LandE Aufsichtsrat: Vorsitzender = W.Wolter 9 Mitglieder Vorstand: Vorsitzender = W.Täger-Farny 4 Mitglieder 5. Gemeinn. Baugen. Allertal eg ,48 Geschäftsguth. 62,,15 Erstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum Aufsichtsrat: Vorsitzender = H.Riegelmeyer Vorstand: D.Backhaus, W. Quaschning, K.-H.Duwe 6. Volksbank Wittingen- Klötze eg , Haftungssumme 1.994,,82 Beteiligung zur Unterhaltung von Bankkonten Aufsichtsrat: Vorsitzender = O.Gottesleben 12 Mitglieder Vorstandsprecher = U.Küster 7. Saatzucht Flettmar- Wittingen eg ,44 2.8,,19 Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft der Mitglieder durch gemeinschaftl. Geschäftsbetrieb Aufsichtsrat: Vorsitzender = F.Lührs jun. 18 Mitglieder Vorstand: Vorsitzender = R.Müller 11 Mitglieder 8. Städt. Krankenhaus Wittingen GmbH 25., 1., 4, Betrieb eines Krankenhauses für die medizinische Grundversorgung Geschäftsführer = M. Windmann Gesellschafterversammlung = Der Bürgermeister 9. Südheide Gifhorn GmbH ,67 Touristik Vors. der Geschäftsführung = W. Lippe Vors. Gesellschaftsversammlung = H.Schubert Vertreter der Stadt = Bgm Ridder. g/haushalt/vorberi/untern.doc g/haushalt/vorberi/untern.doc 31

34 32

35 Gesamtplan für das Haushaltsjahr Zusammenfassung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen - in EUR - Gemeinde: Stadt Wittingen 33

36 Gesamtplan für das Haushaltsjahr 28 Gemeinde Stadt Wittingen Einzelplan Ergebnisse der Jahresrechnung Haushaltsjahr 28 Vorjahr Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben EUR EUR EUR EUR EUR EUR Verwaltungshaushalt ALLGEMEINE VERWALTUNG , ,82 1 ÖFFENTLICHE SICHERHEIT UND ORDNUNG , ,27 2 SCHULEN , ,66 3 WISSENSCHAFT, FORSCHUNG, KULTURPFLEGE , ,9 4 SOZIALE SICHERUNG , ,54 5 GESUNDHEIT, SPORT, ERHOLUNG , ,98 6 BAU- UND WOHNUNGSWESEN, VERKEHR , ,97 7 ÖFFENTLICHE EINRICHTUNGEN, WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG , ,73 8 WIRTSCHAFTL UNTERNEHMEN, ALLGEM GRUND- U SONDERVERMÖGEN , ,24 9 ALLGEMEINE FINANZWIRTSCHAFT , ,17-9 Zusammen , ,47 34

37 Gesamtplan für das Haushaltsjahr 28 Gemeinde Stadt Wittingen Einzelplan Ergebnisse der Jahresrechnung Haushaltsjahr 28 Vorjahr Einnahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Vermögenshaushalt ALLGEMEINE VERWALTUNG , 51.49,37 1 ÖFFENTLICHE SICHERHEIT UND ORDNUNG , ,4 2 SCHULEN , ,48 3 WISSENSCHAFT, FORSCHUNG, KULTURPFLEGE , ,34 4 SOZIALE SICHERUNG , ,6 5 GESUNDHEIT, SPORT, ERHOLUNG , ,47 6 BAU- UND WOHNUNGSWESEN, VERKEHR , ,97 7 ÖFFENTLICHE EINRICHTUNGEN, WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG , ,36 8 WIRTSCHAFTL UNTERNEHMEN, ALLGEM GRUND- U SONDERVERMÖGEN ,37-44,61 9 ALLGEMEINE FINANZWIRTSCHAFT , ,9-9 Zusammen , ,3 Gesamthaushalt , ,5 35

38 36

39 Gesamtplan für das Haushaltsjahr Haushaltsquerschnitt Verwaltungshaushalt - in EUR - Einwohner: Stand :

40 Haushaltsquerschnitt Stadt Stadt Wittingen Gldg. Aufgabenbereich Gruppierungs- 1 Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb Sonst.-Finanzeinnahmen 2-22, 24-26,28 3 Personal- Ausgaben Sächl. Verw.-u. Betr.-Aufwand weitere Finanzausg. 5 Zuweisungen und Zuschüsse Gemeindeorgane Je EW.,, 18,83 1,83, 2 Hauptverwaltung Je EW. 2,19, 24,15 8,14,32 3 Finanzverwaltung Je EW. 7,2,57 23,82 2,4, 5 Besondere Dienststellen der allgemeinen Verwaltung Je EW. 1,32, 1,25 2,36, 6 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung Je EW.,, 8,95 6,7, 8 Einrichtungen für Verwaltungsangehörige 4. Je EW.,,,,32, ALLGEMEINE VERWALTUNG Je EW. 1,55,57 86,1 2,78,32 11 Öffentliche Ordnung Je EW. 4,14, 7,66 4,25, 12 Umweltschutz 6.1 Je EW.,,,,,5 13 Feuerschutz / Brandschutz (Freiwillige Feuerwehr Wittingen) Je EW. 2,8, 5,2 14,7,8 14 Katastrophenschutz 1 Je EW.,,,,, 1 ÖFFENTLICHE SICHERHEIT UND ORDNUNG Je EW. 6,96, 12,86 18,33 1,31 2 Schulverwaltung Je EW.,49, 4,62,, 21 Grund- und Hauptschulen Je EW. 14,31, 22,17 24,55, 22 Realschulen Je EW. 29,75, 6,31 24,24, 29 Sonstiges Je EW. 1,71,, 4,24, 2 SCHULEN Je EW. 46,28, 33,11 53,5, 32 Museen, Sammlungen, Ausstellungen Je EW.,,,12,52,8 33 Theater, Konzerte, Musikpflege 11. Je EW.,,,,,9 35 Volksbildung Je EW.,, 2,77 2,27,3 36 Naturschutz, Landschaftspflege, Heimatpflege Je EW.,,,18,79 2,34 37 Kirchen Je EW.,3,,9,14, 3 WISSENSCHAFT, FORSCHUNG, KULTURPFLEGE Je EW.,3, 3,17 3,73 3,36 4 Verwaltung der sozialen Angelegenheiten Je EW.,,,21,14, 38

41 Haushaltsquerschnitt Stadt Stadt Wittingen Gldg. Aufgabenbereich Gruppierungs- 1 Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb Sonst.-Finanzeinnahmen 2-22, 24-26,28 3 Personal- Ausgaben Sächl. Verw.-u. Betr.-Aufwand weitere Finanzausg. 5 Zuweisungen und Zuschüsse Sozialhilfe nach dem BSHG Je EW.,,,,, 42 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Je EW.,,,,, 43 Soziale Einrichtungen (ohne Einr Jug-Hilfe) Je EW. 5,6,,22 5,83, 45 Jugendhilfe nach dem KJHG Je EW. 2,47, 3,76,,61 46 Einrichtungen der Jugendhilfe Je EW. 17,16, 5,65 3,8 74,3 48 Soziale Leistungen im Auftrag von Bund und Land Je EW.,,,,, 49 Sonstige soziale Angelegenheiten Je EW.,24,,,,23 4 SOZIALE SICHERUNG Je EW. 25,49, 9,84 9,77 74,89 51 Städt. Krankenhaus Wittingen Je EW.,,,,, 54 Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen 1 der Gesundheitspflege Je EW.,,,,, 55 Förderung des Sports 69. Je EW.,,,, 5,69 56 Eigene Sportstätten Je EW.,12, 1,65 13,32, 57 Badeanstalten Je EW. 13,8, 22,25 31,55, 58 Park-, Garten-, Dorfanlagen (Grünanlagen) Je EW.,2, 1,28 3,2, 5 GESUNDHEIT, SPORT, ERHOLUNG Je EW. 13,95, 34,19 48,8 5,69 6 Bauverwaltung Je EW.,32, 29,51 2,6, 61 Städteplanung, Vermessung, Bauordnung Je EW.,9,, 1,64, 62 Wohnungsbauförderung / Wohnungsfürsorge Je EW.,,,,, 63 Gemeindestraßen (städt. Straßen, Wege, Plätze) Je EW.,21, 9,74 38,11,2 67 Straßenbeleuchtung- und reinigung Je EW.,8,, 1,31, 68 Parkeinrichtungen 9 Je EW.,,,,7, 69 Wasserläufe, Wasserbau Je EW. 1,81, 1,97 5,57 11,1 6 BAU- UND WOHNUNGSWESEN, VERKEHR Je EW. 2,53, 41,22 57,77 11,21 7 Abwasserbeseitigung 2 1 Je EW.,1,,,, 39

42 Haushaltsquerschnitt Stadt Stadt Wittingen Gldg. Aufgabenbereich Gruppierungs- 1 Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb Sonst.-Finanzeinnahmen 2-22, 24-26,28 3 Personal- Ausgaben Sächl. Verw.-u. Betr.-Aufwand weitere Finanzausg. 5 Zuweisungen und Zuschüsse Märkte und Jahrmärkte Bestattungswesen Sonstige öffentliche Einrichtungen Hilfsbetriebe der Verwaltung - Städt. Bauhof - Förderung der Land- und Forstwirtschaft Fremdenverkehr, sonst Förderung von Wirtschaft und Verkehr 7 ÖFFENTLICHE EINRICHTUNGEN, WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG Versorgungsunternehmen Verkehrsunternehmen Stadthalle Wittingen Sonstige wirtschaftliche Unternehmen Allgemeines Grundvermögen Allgemeines Sondervermögen Dr-Ramme-Stiftung 8 WIRTSCHAFTL UNTERNEHMEN, ALLGEM GRUND- U Gesamt Je EW. Je EW. Je EW ,3,,,28, ,97, 1,22 8,75, ,68,,18 5,28, Je EW.,4, 2,52 5,14, Je EW.,4,, 12,53, Je EW.,,, 2,97, Je EW. 4,5, 3,93 34,99 1, Je EW., 52,78,,, Je EW. 6,28,8, 7,33, Je EW. 1,2,, 1,69, 1 1. Je EW.,,,,8, Je EW. 3,61, 4,89 1,27, Je EW. 1,93,9, 2,3, Je EW. 12,85 53,78 4,89 12,7, Je EW. 122,74 54,37 229,28 259,24 98,58 4

43 Haushaltsquerschnitt Stadt Stadt Wittingen Gldg. Aufgabenbereich Gruppierungs- 1 Steuern und allgemeine Zuweisungen Sonstige Finanzeinnahmen 2,23, Deckungsreserve 47,85 4 Sonst.-Finanzausgaben 679,8-84, 86,877, Zuschußbedarfe E./. A Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Abwicklung der Vorjahre 9 ALLGEMEINE FINANZWIRTSCHAFT Gesamt Je EW. 1.33,73 2,47, 668,5 367, Je EW., 221,43 1,64 177,31 42,46 Je EW.,,,,, Je EW. 1.33,73 223,91 1,64 845,82 41, Je EW. 1.33,73 223,91 1,64 845,82 41,16 41

44 42

45 Gesamtplan für das Haushaltsjahr Haushaltsquerschnitt Vermögenshaushalt - in EUR - Einwohner: Stand :

46 Haushaltsquerschnitt Stadt Stadt Wittingen Gldg. Aufgabenbereich Gruppierungs- 1 Objektbez. Einnahmen des Verm.-HH Baumaßnahmen Sonst.Invest. Ausgaben 92,93,98, Gemeindeorgane Hauptverwaltung Finanzverwaltung Besondere Dienststellen der allgemeinen Verwaltung Einrichtungen für die gesamte Verwaltung Einrichtungen für Verwaltungsangehörige ALLGEMEINE VERWALTUNG Öffentliche Ordnung Umweltschutz Feuerschutz / Brandschutz (Freiwillige Feuerwehr Wittingen) Katastrophenschutz 1 ÖFFENTLICHE SICHERHEIT UND ORDNUNG Schulverwaltung Grund- und Hauptschulen Realschulen Sonstiges 2 SCHULEN Museen, Sammlungen, Ausstellungen Theater, Konzerte, Musikpflege Volksbildung Naturschutz, Landschaftspflege, Heimatpflege Kirchen 3 WISSENSCHAFT, FORSCHUNG, KULTURPFLEGE 4 Verwaltung der sozialen Angelegenheiten 9 11 Je EW.,,, Je EW., 11,54 1,97 Je EW.,,, Je EW.,,, Je EW.,,, Je EW.,,, Je EW., 11,54 1,97 Je EW.,,, Je EW.,,, Je EW. 19,21 47,46 17,32 Je EW.,,, Je EW. 19,21 47,46 17, Je EW.,, 4, Je EW. 9,69 36,78 1, Je EW., 1,56 2,8 2. Je EW.,,16, Je EW. 9,69 38,51 8, Je EW. 2,4 6,43, Je EW.,,, 9. Je EW.,,74, Je EW.,51 1,23, Je EW.,,, Je EW. 2,56 8,41, Je EW.,,, 44

47 Haushaltsquerschnitt Stadt Stadt Wittingen Gldg. Aufgabenbereich Gruppierungs- 1 Objektbez. Einnahmen des Verm.-HH Baumaßnahmen Sonst.Invest. Ausgaben 92,93,98, Sozialhilfe nach dem BSHG Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Soziale Einrichtungen (ohne Einr Jug-Hilfe) Jugendhilfe nach dem KJHG Einrichtungen der Jugendhilfe Soziale Leistungen im Auftrag von Bund und Land Sonstige soziale Angelegenheiten 4 SOZIALE SICHERUNG Städt. Krankenhaus Wittingen Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen der Gesundheitspflege Förderung des Sports Eigene Sportstätten Badeanstalten Park-, Garten-, Dorfanlagen (Grünanlagen) 5 GESUNDHEIT, SPORT, ERHOLUNG Bauverwaltung Städteplanung, Vermessung, Bauordnung Wohnungsbauförderung / Wohnungsfürsorge Gemeindestraßen (städt. Straßen, Wege, Plätze) Straßenbeleuchtung- und reinigung Parkeinrichtungen Wasserläufe, Wasserbau 6 BAU- UND WOHNUNGSWESEN, VERKEHR 7 Abwasserbeseitigung 9 11 Je EW.,,, Je EW.,,, 1.5 Je EW.,,,12 Je EW.,,, Je EW. 2,14 2,47 2,5 Je EW.,,, Je EW.,,, Je EW. 2,14 2,47 2,17 Je EW.,,, Je EW.,,, 3.6 Je EW.,, 2,52 1. Je EW.,,, Je EW., 34,47, Je EW.,,24 1, Je EW., 34,72 4,53 Je EW.,,, Je EW. 1,73 3,87, Je EW.,,, Je EW. 41,38 41,98 21,52 5. Je EW.,,41, Je EW.,,, 4. Je EW.,,32, Je EW. 43,11 46,6 21,52 Je EW.,,, 45

48 Haushaltsquerschnitt Stadt Stadt Wittingen Gldg. Aufgabenbereich Gruppierungs- 1 Objektbez. Einnahmen des Verm.-HH Baumaßnahmen Sonst.Invest. Ausgaben 92,93,98, Märkte und Jahrmärkte Bestattungswesen Sonstige öffentliche Einrichtungen Hilfsbetriebe der Verwaltung - Städt. Bauhof - Förderung der Land- und Forstwirtschaft Fremdenverkehr, sonst Förderung von Wirtschaft und Verkehr 7 ÖFFENTLICHE EINRICHTUNGEN, WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG Versorgungsunternehmen Verkehrsunternehmen Stadthalle Wittingen Sonstige wirtschaftliche Unternehmen Allgemeines Grundvermögen Allgemeines Sondervermögen Dr-Ramme-Stiftung 8 WIRTSCHAFTL UNTERNEHMEN, ALLGEM GRUND- U Gesamt 9 11 Je EW.,,, Je EW.,,24, Je EW.,,41,1 2.5 Je EW.,,,2 2. Je EW.,,16, 65.4 Je EW.,, 5, Je EW.,,82 5,91 Je EW.,,, 6.1 Je EW.,5,, 3.5 Je EW.,,,28 Je EW.,,, 1. Je EW.,,,82 6. Je EW.,, 49, Je EW.,5, 5, Je EW. 77,23 19,57 112,76 46

49 Haushaltsquerschnitt Stadt Stadt Wittingen Gldg. Aufgabenbereich Gruppierungs- 1 Sonstige Einnahmen des Verm.-HH 3,31,36,37 2 Sonstige Ausgaben des Verm.-HH 9,91,97,98, Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Abwicklung der Vorjahre 9 ALLGEMEINE FINANZWIRTSCHAFT Gesamt 7 Je EW.,, Je EW. 255,79 29,69 Je EW.,, Je EW. 255,79 29, Je EW. 255,79 29,69 47