Jan Otto Clemens Kehrberg. DieEntwicklung des Elektrizitatsrechts in Deutschland

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1 Jan Otto Clemens Kehrberg DieEntwicklung des Elektrizitatsrechts in Deutschland Der Weg zum Energiewirtschaftsgesetz von 1935 Peter Lang Europaischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis A. Einfuhrung 13 B. Die Arbeiten an einer reichsgesetzlichen Regelung des Elektrizitatsrechts vor dem Ersten Weltkrieg 21 I. Die Ausgangslage - Rechtsgrundlagen der Elektrizitatswirtschaft vor dem Ersten Weltkrieg 21 II. Die ersten Verhandlungen zu einem "Starkstromanlagengesetz" vor dem Ersten Weltkrieg Der Entwurf des Verbandes Deutscher Elektrotechniker und der Vereinigung der Elektrizitatswerke vom 08. Marz a) Die Haltung der Reichsleitung 30 b) Vorschlage der Reichsregierung durch das Reichsschatzamt - Denkschrift des Reichsschatzamts vom 31. August c) Reaktionen auf die Denkschrift Erste gemeinsame kommissarische Beratung im Reichsamt des Innern, betreffend eine reichsgesetzliche Regelung der Starkstromanlagen (bzw. sonstiger Fernleitungsunternehmen) am 05. November III. Der Stand der Verhandlungen Anfang Der Gegensatz zwischen Reich und Bundesstaaten - Entwurf des Reichsamts des Innern Die Ubereinstimmungen bei den Zielen der preubischen Staatsregierung und der Reichsregierung Die kommissarischen Beratungen des Vorentwurfs im Reichsamt des Innern am 5. Juni IV. Die Verhandlungen unmittelbar vor Kriegsbeginn Der Entwurf vom 12. Juli Gutachten des Oberbaurates Sympher fiir die preubische Regierung 53

3 3. Gutachten Walter Rathenaus fur das Reichswirtschaftsamt 54 V. Ergebnis der Beratungen zwischen der preubischen Regierung und der Reichsregierung Ende VI. Der Entwurf vom Marz Die Reaktion der preubischen Staatsregierung auf den Entwurf Das Reich und PreuBen im Kampf um die Fuhrung C. Der Gegensatz zwischen PreuBen und dem Reich 67 D. Die Entwicklung im Ersten Weltkrieg 73 E. Die Sozialisierung nach dem Ersten Weltkrieg 75 I. Die Sozialisierung der Elektrizitatswirtschaft Das Sozialisierungsgesetz Das Gesetz zur Sozialisierung der Elektrizitatswirtschaft 81 a) Entwurf eines Reichsenergiegesetzes vom 14. Januar b) Entwurf eines Reichselektrizitatsgesetzes vom 2. Februar c) Die Behandlung des Wisselschen Entwurfs Der Entwurf eines Gesetzes betreffend die Sozialisierung der Elektrizitatswirtschaft vom 14. Juli a) Eingriffsermachtigung 89 b) betroffene Anlagen und Rechte 89 c) Gegenleistungen 91 d) Verfahren Die Begrundung des Entwurfs 92 a) Die "offizielle" Begrundung.. 92 b) Die Begrundung nach den Beratungen des Entwurfs im Reichsschatzministerium Die Beratung des Entwurfs durch den StaatenausschuB Anderungen durch den StaatenausschuB 100

4 7. Die Beratungen in der Nationalversammlung 103 a) Die Verhandlungen des Gesetzes im 14. AusschuB des Reichstags 104 b) Die vom 14. AusschuB des Reichstags beschlossenen Anderungen 108 II. Bewertung des Gesetzes betreffend die Sozialisierung der Elektrizitatswirtschaft Ill F. Die Ausfiihrung des Sozialisierungsgesetzes 113 I. Die "Sozialisierungsakte" 113 II. Das Ausbleiben von Ausfuhrungsgesetzen 114 III. Bewertung des Scheiterns der Durchfiihrung des Gesetzes vom 31. Dezember IV. Die Entwicklung nach V. Die Bestandsaufnahme im Jahre die Entwicklung in Preuflen 122 G. Die Ausgangslage vor dem Kabinett Hitler 129 H. Das Gesetz zur Forderung der Energiewirtschaft vom 13. Dezember 1935 (Energiewirtschaftsgesetz, EnWG) 131 I. Der rechtliche Rahmen nach II. Nationalsozialistische Wirtschaftspolitik 134 III. Der Weg zum EnWG Die Konzeption des Reichswirtschaftsministers Schacht Der erste Entwurf vom Februar a) Gutachten fiber die in der deutschen Elektrizitatswirtschaft zur Forderung des Gemeinnutzes notwendigen MaBnahmen 142 b) Der Bericht fiber Aufgaben in der Elektrowirtschaft 144 (1) Arbeitsbeschaffung 145 (2) Strotnpreise 145 (3) Landesverteidigung 146

5 (4) Das Fuhrerprinzip 147 (5) Bewertung 147 c) Das Gutachten des Deutschen Gemeindetags Bewertung des ersten Entwurfs Die Begrfindung des ersten Entwurfs 154 IV. Der Fortgang der Beratungen 155 V. Die Auseinandersetzung zwischen Schacht und Frick im Oktober Die Intervention Fricks im Oktober Das Entstehen der endgultigen Vorlage Der Entwurf des Redaktionskomitees vom und die endgultige Fassung des Gesetzes 163 a) Mitwirkung des Reichsministers des Innern b) Die Einfuhrung des Fuhrerprinzips 164 (1) Die Praambel 165 (2) " 13" Der AbschluB der Beratungen 168 VI. Der EntstehungsprozeB des Energiewirtschaftsgesetzes und sein Nutzen fur das NS-Regime - Zusammenfassung I. Mogliche Konsequenzen der Entstehungsgeschichte fur die heutige Interpretation des EnWG - Auswirkungen der Motive des Gesetzgebers auf die verfassungskonforme Auslegung 175 I. Die Vereinbarkeit des Gesetzeszwecks mit dem Grundgesetz II. Die Vereinbarkeit der in dem Gesetz vorgesehenen Eingriffsund Aufsichtsbefugnisse mit dem Grundgesetz 182 K. Zusammenfassung und Bewertung 185 Anhang 191 Entwurf eines Starkstromwege-Gesetzes vom 8. Marz

6 Entwurf eines Reichsgesetzes fiber die Regelung der Rechtsverhaltnisse der elektrischen Starkstromanlagen vom Vorentwurf des Reichsamts des Innern als Verhandlungsunterlage - Entwurf eines Starkstromgesetzes vom 16. Mai Vorlaufiger Entwurf Starkstromgesetz vom Marz Erste Vorschlage fur ein Reichs-Elektrizitatsgesetz vom 2. Februar Deutscher Elektrizitats Bund - Betriebsgemeinschaft aller deutschen Elektrizitatswerke 236 Reichs-EIektro-Inspektion - Generalinspektor der Energiewirtschaft Entwurf des RWM eines Gesetzes zur Forderung der Energiewirtschaft vom 12. Februar Begrundungen zum Entwurf des RWM vom 12. Februar Entwurf des Redaktionskomitees vom 26. Oktober Entwurf des Redaktionskomitees vom Erlauterung zum Energiewirtschaftsgesetz 277 Auszug aus der Niederschrift fiber die Sitzung des Reichsministeriums vom 13. Dezember Gesetz zur Forderung der Energiewirtschaft (Energiewirtschaftsgesetz). Vom 13. Dezember 1935, RGB1. I, S ff. 279 Amtliche Begrundung des Gesetzes zur Forderung der Energiewirtschaft

7 Quellennachweise 298 Literatur