Die Abgrenzung von Eigenund Fremdkapital nach IFRS

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1 Caroline Maaß Die Abgrenzung von Eigenund Fremdkapital nach IFRS Diplomica Verlag

2 Caroline Maaß Die Abgrenzung von Eigen- und Fremdkapital nach IFRS ISBN: Herstellung: Diplomica Verlag GmbH, Hamburg, 2010 Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtes. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Die Informationen in diesem Werk wurden mit Sorgfalt erarbeitet. Dennoch können Fehler nicht vollständig ausgeschlossen werden und der Verlag, die Autoren oder Übersetzer übernehmen keine juristische Verantwortung oder irgendeine Haftung für evtl. verbliebene fehlerhafte Angaben und deren Folgen. Diplomica Verlag GmbH Hamburg 2010

3 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis...i Abkürzungsverzeichnis...iii Tabellenverzeichnis...vi 1. Problemstellung und Gang der Untersuchung Grundlagen IFRS für deutsche Unternehmen Relevanz der Kapitalabgrenzung Anforderungen an die Kapitalabgrenzung Grundsätze der IFRS-Rechnungslegung Konzeptionelle Anforderungen Eigenkapital nach IFRS Entstehung des IAS Grundsätze der Kapitalabgrenzung Auswirkungen auf deutsche Unternehmen Ansatzanomalien Kapitalgesellschaften Nicht-Kapitalgesellschaften Auf bestimmte Zeit gegründete Unternehmen Bewertungsanomalien Anomalien in der Gewinn- und Verlustrechnung Lösungsansätze des IASB und deren Würdigung Kurzfristiger Ansatz Diskutierte Alternativen ED IAS Überblick über ED IAS Regelungsinhalt des ED IAS Zum fair value kündbare Finanzinstrumente Finanzinstrumente mit Zahlungsverpflichtung im Liquidationsfall Angabepflichten des ED IAS Anwendung auf deutsche Unternehmen Zum fair value kündbare Finanzinstrumente 21 i

4 Finanzinstrumente mit Zahlungsverpflichtung im Liquidationsfall Angabepflichten des ED IAS IAS 32 (rev. 2008) Überblick über IAS 32 (rev. 2008) Regelungsinhalt des IAS 32 (rev. 2008) Kündbare Finanzinstrumente Finanzinstrumente mit Zahlungsverpflichtung im Liquidationsfall Angabepflichten des IAS 32 (rev. 2008) Anwendung auf deutsche Unternehmen Kündbare Finanzinstrumente Finanzinstrumente mit Zahlungsverpflichtung im Liquidationsfall Angabepflichten des IAS 32 (rev. 2008) Zwischenergebnis Langfristiger Ansatz Überblick über die Vorschläge Regelungsinhalt der Vorschläge Basic Ownership Approach Ownership-Settlement Approach Reassessed Expected Outcomes Approach Anwendung auf deutsche Unternehmen Vergleich mit IAS 32 (rev. 2008) Zwischenergebnis Konzeptionelle Analyse der Lösungsansätze Wirtschaftliche Betrachtungsweise Homogenität der Kapitalklassen Verlässlichkeit der Kapitalabgrenzung Klarheit der Abgrenzung Vorschlag der PAAinE Zusammenfassung...52 Anhang...viii Literaturverzeichnis...ix ii

5 Abkürzungsverzeichnis ABlEG Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft Abs. Absatz AG Application Guidance AktG Aktiengesetz ÄnderungsVO Änderungsverordnung Anm. d. Verf. Anmerkung des Verfassers Aufl. Auflage AV Alternative View BC Basis for Conclusions BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BilReG Bilanzrechtsreformgesetz BOA Basic Ownership Approach BOI basic ownership instrument(s) Bspw./bspw. beispielsweise BWL Betriebswirtschaftslehre bzgl. bezüglich bzw. beziehungsweise DGRV Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.v. DO Dissenting Opinions DP Discussion Paper Dr. Doktor DRSC Deutsches Rechnungslegungs Standards Committee e.v. DSR Deutscher Standardisierungsrat ED Exposure Draft EFRAG European Financial Reporting Advisory Group EG Europäische Gemeinschaft eg eingetragene Genossenschaft EK Eigenkapital iii

6 ERS Entwurf Rechnungslegungsstandard et al. et alii (und andere) EU Europäische Union e.v. eingetragener Verein F. Framework for the Preparation and Presentation of Financial Statements f. folgende Seite FASB Financial Accounting Standards Board ff. folgende Seiten FV fair value Gem./gem. gemäß GenG Genossenschaftsgesetz GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbHG Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung HFA Hauptfachausschuss HGB Handelsgesetzbuch h.m. herrschende Meinung Hrsg. Herausgeber IAS International Accounting Standard(s) IASB International Accounting Standards Board IASC International Accounting Standards Committee IAS-VO IAS-Verordnung IDW Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.v. IFRIC International Financial Reporting Interpretations Committee IFRS International Financial Reporting Standards IOSCO International Organization of Securities Commissions i.s.v. im Sinne von i.v.m. in Verbindung mit iv

7 KG Kommanditgesellschaft m.w.n. mit weiteren Nachweisen n.f. neue Fassung Nr. Nummer OHG Offene Handelsgesellschaft OSA Ownership-Settlement Approach PAAinE Proactive Accounting Activities in Europe PHG Personenhandelsgesellschaft(en) Prof. Professor PV Preliminary Views REO Reassessed Expected Outcomes Approach rev. revised (überarbeitet) Rn. Randnummer RS Rechnungslegungsstandard S. Seite Tel. Telefon Tz. Textziffer US-GAAP United States Generally Accepted Accounting Principles Vgl./vgl. vergleiche VÖB Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands v

8 Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Klassifikation ausgewählter Finanzinstrumente vi

9 1. Problemstellung und Gang der Untersuchung Plötzlich ist das Eigenkapital weg 1 titelte das Handelsblatt im Juni 2005 mit Blick auf die Vorschriften zur Kapitalabgrenzung nach IFRS. Und auch die wissenschaftliche Literatur bezeichnete die IFRS-Rechnungslegung für Personengesellschaften als Theater des Absurden 2. Die Ursache dieser Empörung ist im deutschen Gesellschaftsrecht verankert. Gesellschaftern deutscher Personenhandelsgesellschaften steht gesetzlich ein so genanntes Inhaberkündigungsrecht mit Abfindungsfolge zu. 3 Da sich das Unternehmen dieser Rückzahlungsverpflichtung nicht entziehen kann, sind Einlagen in deutsche Personenhandelsgesellschaften nach derzeit gültigen IFRS als Fremdkapital zu klassifizieren und zum beizulegenden Zeitwert (fair value 4 ) zu bewerten. 5 Auch deutsche Genossenschaften können aufgrund der gesetzlich garantierten Kündigungsrechte 6 ihrer Mitglieder im Extremfall kein Eigenkapital mehr in der IFRS-Bilanz ausweisen. Die Folgen dieser Umqualifizierung von HGB-Eigenkapital in IFRS-Fremdkapital sind weitreichend: Neben einem befremdlichen Bilanzbild führt die erfolgswirksame Folgebewertung dazu, dass sich das Unternehmen umso schlechter in Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung darstellt, je besser es sich wirtschaftlich entwickelt. 7 Da dies nicht der in einem Abschluss angestrebten fair presentation 8 entspricht, hat das IASB sowohl kurzfris- 1 Lückmann (2005), S Hoffmann/Lüdenbach (2005), S Vgl. 105 Abs. 3, 131 Abs. 3 Nr. 3, 161 Abs. 2 HGB i.v.m. 723 Abs. 1 S. 1, 738 Abs. 1 BGB. 4 Der fair value ist der Betrag, zu dem zwischen sachverständigen, vertragswilligen und voneinander unabhängigen Geschäftspartnern ein Vermögenswert getauscht oder eine Schuld beglichen werden könnte ; IAS Vgl. IAS 32.18(b) f., IAS i.v.m. IAS Vgl. 65 Abs. 1 GenG. 7 Vgl. Hoffmann/Lüdenbach (2005), S F.46. 1