Thüringer LandTag 5. Wahlperiode

Transkript

1 Thüringer LandTag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Finanzministeriums Landesförderung in den Landkreisen Sonneberg und Hildburghausen Die Kleine Anfrage 2880 vom 14. Februar 2013 hat folgenden Wortlaut: Im Zusammenhang mit den Diskussionen zu einer Kreisgebietsreform gibt es immer wieder Äußerungen, wonach die Region "Südthüringen" angeblich durch das Land benachteiligt wird. Eine solche mögliche Benachteiligung könnte sich in einer unterdurchschnittlichen Landesförderung dokumen tieren. Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Höhe erhielten die n im Landkreis Sonneberg und der Landkreis Sonneberg selbst allgemeine Landeszuweisungen ohne Zweckbindung in den Jahren 2009 bis 2012 und inwieweit wichen diese Zuweisungen vom Landesdurchschnitt ab (bitte Einzelaufstellung nach Haushaltsjahren)? 2. In welcher Höhe erhielten die n im Landkreis Hildburghausen und der Landkreis Hildburghausen selbst allgemeine Landeszuweisungen ohne Zweckbindung in den Jahren 2009 bis 2012 und inwieweit wichen diese Zuweisungen vom Landesdurchschnitt ab (bitte Einzelaufstellung nach Haushaltsjahren)? 3. In welcher Höhe erhielten die n im Landkreis Sonneberg und der Landkreis Sonne berg selbst besondere Landeszuweisungen mit einer Zweckbindung für einen Bereich in den Jahren 2009 bis 2012 und inwieweit wichen diese Zuweisungen vom Landesdurchschnitt ab (bitte Einzelaufstellung nach Haushaltsjahren und Zweckbereichen)? 4. In welcher Höhe erhielten die n im Landkreis Hildburghausen und der Landkreis Hildburghausen selbst besondere Landeszuweisungen mit einer Zweckbindung für einen Be reich in den Jahren 2009 bis 2012 und inwieweit wichen diese Zuweisungen vom Landesdurchschnitt ab (bitte Einzelaufstellung nach Haushaltsjahren und Zweckbereichen)? 5. In welcher Höhe erhielten die n im Landkreis Sonneberg und der Landkreis Sonneberg selbst zweckgebundene Fördermittel für welche Projekte bzw. Objekte in den Jahren 2009 bis 2012 und inwieweit wichen diese Zuweisungen vom Landesdurchschnitt ab (bitte Einzelaufstellung nach Haushaltsjahren und Förderobjekten bzw. -projekten)? 6. In welcher Höhe erhielten die n im Landkreis Hildburghausen und der Landkreis Hildburghausen selbst zweckgebundene Fördermittel für welche Projekte bzw. Objekte in den Jahren 2009 bis 2012 und inwieweit wichen diese Zuweisungen vom Landesdurchschnitt ab (bitte Einzelaufstellung nach Haushaltsjahren und Förderobjekten bzw. -projekten)? 7. Welche Fördermittelanträge der n des Landkreises Sonneberg und des Landkreises Sonneberg selbst wurden im Zeitraum 2009 bis 2012 mit welcher Begründung abgelehnt und inwieweit unterscheiden sich die Ablehnungsgründe von vergleichbaren Fördermittelverfahren aus den anderen Thüringer Regionen? Druck: Thüringer Landtag, 5. August 2013

2 Drucksache 5/6393 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode 8. Welche Fördermittelanträge der n des Landkreises Hildburghausen und des Landkreises Hildburghausen selbst wurden im Zeitraum 2009 bis 2012 mit welcher Begründung abgelehnt und inwieweit unterscheiden sich die Ablehnungsgründe von vergleichbaren Fördermittelverfahren aus den anderen Thüringer Regionen? 9. Welche Informationen liegen der Landesregierung vor, aus denen sich ableiten lässt, dass die Landkreise Sonneberg und Hildburghausen im Vergleich zu anderen Thüringer Regionen durch das Land benachteiligt werden? Das Thüringer Finanzministerium hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 19. Juli 2013 wie folgt beantwortet: Vorbemerkungen: Für die nachgefragten Angaben bestehen gesetzliche Regelungen, die die Ansprüche dem Grunde und der Höhe nach festlegen. Gleiches gilt für Förderprogramme, denen Richtlinien für die Vergabe zugrunde liegen. Die entsprechenden Daten wurden auf die jeweiligen Einwohnerzahlen umgerechnet, um eine Abweichung vom Landesdurchschnitt zu ermitteln, soweit dies möglich war. Sofern es zu Abweichungen kommt, ist hierin keine Benachteiligung oder Bevorzugung zu sehen. Vielmehr liegen diesen Daten unterschiedliche lokale Voraussetzungen zugrunde, die für einen Vergleich, wie er durch den Fragesteller angestellt wird, nicht geeignet sind. Die Anspruchs- und Erstattungsregelungen sind so different und lokal unterschiedlich, dass der Vergleich mit dem Ziel, eine eventuelle Benachteiligung festzustellen, nicht möglich ist. Beispielsweise hängen die Schlüsselzuweisungen von einer Vielzahl von Faktoren ab (z.b. Einwohnerzahl, Kinderzahl, Bedarfsgemeinschaften, eigenen Steuereinnahmen der n). Insoweit ist keine Benachteiligung gegeben, wenn ein Landkreis mit hohen Steuereinnahmen in seinen kreisangehörigen n geringere Schlüsselzuweisungen erhält als ein Landkreis mit steuereinnahmeschwachen n. Ein weiteres Beispiel: Wenn eine viele Kinder hat, erhält sie entsprechend auch höhere Landespauschalen nach dem ThürKitaG. Eine mit wenigen Kindern erhält geringere Zuweisungen. Eine Benachteiligung ist deswegen nicht gegeben. Die gesetzlichen Voraussetzungen sind für alle Thüringer Regionen gleich, nur die lokale Ausprägung des jeweils geförderten Merkmals ist höchst unterschiedlich. Das lässt sich für den Fördermittelbereich fortsetzen: Stellt eine keinen Antrag auf Förderung, kann sie auch nicht von dem entsprechenden Förderprogramm profitieren. Sie erhält damit im Vergleich zu anderen, die entsprechende Anträge stellen, weniger Mittel. Eine Benachteiligung ist aber auch hier nicht gegeben. Insoweit lassen die genannten Daten keinen Aufschluss über eine Benachteiligung mangels Vergleichbarkeit zu. Zu 1. bis 8.: Die Angaben zu den Fragen 1 bis 8 ergeben sich aus den Anlagen 1 bis 8. Zu 9.: Es wird auf die Vorbemerkungen verwiesen. Es erfolgt eine Gleichbehandlung aller gleichen Sachverhalte und Antragsverfahren. Dr. Voß Minister Anlagen *) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: eingesehen werden. 2

3 Frage 1: allgemeine Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Sonneberg Leistungen nach und (Schlüsselzuweisungen) n Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach (Landesausgleichsstock) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach (Familienleistungsausgleich) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach (Auftragskostenpauschale) n Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Kapitel 1720 Titel (Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung) Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Kapitel 1720 Titel (Schullastenausgleich) Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Kapitel 1720 Titel (Zuweisungen an Landkreise und kreisfreie Städte zum Ausgleich der Sonderlasten durch die strukturelle Arbeitslosigkeit und der daraus entstehenden überproportionalen Lasten bei der Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für Erwerbsfähige) Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen

4 Frage 1: allgemeine Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Sonneberg Leistungen nach Kapitel 1720 Titel (Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft) Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Zusammenfassung Summe Sonneberg Einwohner zu des Jahres im Landkreis Sonneberg Summe Thüringen Einwohner zu des Jahres in Thüringen Betrag je Einwohner im Landkreis Sonneberg Betrag je Einwohner in Thüringen (Landesdurchschnitt) prozentuale Abweichung zum Landesdurchschnitt -9% -9% -15% -16%

5 Frage 2: allgemeine Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Hildburghausen Leistungen nach und (Schlüsselzuweisungen) n Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach (Landesausgleichsstock) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach (Familienleistungsausgleich) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach (Auftragskostenpauschale) n Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Kapitel 1720 Titel (Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung) Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Kapitel 1720 Titel (Schullastenausgleich) Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Kapitel 1720 Titel (Zuweisungen an Landkreise und kreisfreie Städte zum Ausgleich der Sonderlasten durch die strukturelle Arbeitslosigkeit und der daraus entstehenden überproportionalen Lasten bei der Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für Erwerbsfähige) Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen

6 Frage 2: allgemeine Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Hildburghausen Leistungen nach Kapitel 1720 Titel (Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Zusammenfassung Summe Hildburghausen Einwohner zu des Jahres im Landkreis Hildburghausen Summe Thüringen Einwohner zu des Jahres in Thüringen Betrag je Einwohner im Landkreis Hildburghausen Betrag je Einwohner in Thüringen (Landesdurchschnitt) prozentuale Abweichung zum Landesdurchschnitt 20% -9% -11% -4%

7 Frage 3: zweckgebundene Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Sonneberg Kostenerstattung für ausländische Flüchtlinge Kapitel 0304 Titel Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Zuschüsse an Volkshochschulen nach 12 Thüringer Erwachsenenbildungsgesetz Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Titel ( anteilig), Titel (ab 2012) Leistungen nach 19(5)ThürKitaG - Fassung vom (2009, : Titel ) Leistungen nach 19(4) und 19(7) ThürKitaG - Fassung vom ( ; 2011: Titel ; 2012: Titel ) Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Titel ( anteilig, ab 2012 Zahlungen an öffentl. Träger der Jugendhilfe in extra Titel-siehe oben) Leistungen nach , , 19.3, 19.4 ThürKitaG - Fassung vom (2009, ) Leistungen nach , , und 19.3 Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz ThürKitaG (ab ) n Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Titel Leistungen nach 21 Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz ThürKitaG (Infrastrukturpauschale) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen

8 Frage 3: zweckgebundene Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Sonneberg Titel Leistungen nach 19 (6) Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz ThürKitaG nur an öffentliche Träger n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Titel Erstattungen im Rahmen der Kommunalisierung von Landesaufgaben Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Kostenerstattung in Titel Erstattungen im Rahmen der Kommunalisierung von Landesaufgaben Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Titel Blindenhilfe gem. 72 SGB XII Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen siehe Titel Landesblindengeld Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen siehe Titel Erstattungen der Leistungen anch 8 Berufliches Rehabilitationsgesetz Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen

9 Frage 3: zweckgebundene Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Sonneberg Titel Grundsicherung nach dem SGB XII - Ausgleichszahlung des Bundes Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Titel Finanzhilfen für Sonder- bzw. heilpädagogische Förderung Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Titel Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Titel Leistungen nach RL Örtliche Jugendförderung Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Titel Fördermittel gemäß Sportstättenbauförderung n Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach (Auftragskostenpauschale - Kommunalisierung) Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen siehe

10 Frage 3: zweckgebundene Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Sonneberg Leistungen nach (Zuweisungen des Landes nach 6 ThürAGSGB XII) Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Förderprogramm "Naturschutz und Landschaftspflege" (Kapitel 0905 Titel633 80) Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Förderprogramm "Integrierte ländliche Entwicklung" Teil "Dorferneuerung/Dorfgemäße Gemeinschaftseinrichtungen" (Kapitel 0902 Titel und Kapitel 0903 Titel ) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Förderprogramm "Integrierte ländliche Entwicklung" Teil "Breitbandförderung" ( Kapitel 0903 Titel ) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Förderprogramm "Integrierte ländliche Entwicklung" Teil "Landwirtschaftlicher Wegebau" (Kapitel 0902 Titel und Kapitel 0903 Titel ) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Förderprogramm "LEADER" (Kapitel 0902 Titel und Kapitel 0903 Titel ) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen

11 Frage 3: zweckgebundene Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Sonneberg Leistungen nach Förderprogramm "Städtebau" (Kapitel 0902 Titel ) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Förderprogramm "Entwicklung Natur und Landschaft" (Kapitel 0902 Titel ) Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Förderprogramm "Zuweisungen für Rekultivierungsmaßnahmen" (Kapitel 0905 Titel ) Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Förderprogramm "Naturschutzgroßprojekte" (Kapitel 0905 Titel und ) Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Förderprogramm "Brachflächenrevitalisierung" (Kapitel 0703 Titel ) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Förderprogramm "Verarbeitung und Vermarktung von Holz" (Kapitel 0902 Titel ) Landeszuweisungen Gesamtthüringen

12 Frage 3: zweckgebundene Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Sonneberg Leistungen nach Förderprogramm "Waldumweltmaßnahmen" (Kapitel 0902 Titel ) Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Förderprogramm "Naturnahme Waldbewirtschaftung" (Kapitel 0902 Titel und Kapitel 0903 Titel ) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Förderprogramm "forstwirtschaftliche Infrastruktur (Wegebau)" (Kapitel 0902 Titel und Kapitel 0903 Titel ) Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach 22 ThürFAG, Investitionspauschale für Schulgebäude (Kapitel Titel ) Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie ( ) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie ( ) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen

13 Frage 3: zweckgebundene Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Sonneberg Fördermittel nach Kapitel Titel (in den Jahren bis 2012) Fördermittel nach Kapitel Titel (ab dem Jahr 2013) "Richtlinie zur Förderung der Regionalentwicklung" n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel nach StPNV-Finanzierungsrichtlinie ( ) Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel nach StPNV-Finanzierungsrichtlinie ( ) * *) bis zum Jahr 2010 ( ) ** **) ab dem Jahr 2011 Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Hinweis: Die Ausgleichsleistungen werden nicht an die Landkreise ausgezahlt, sondern an die Verkehrsunternehmen gemäß 45a PBefG für die Schülerbeförderung zu ermäßigtem Tarif. Diese Landesfinanzierung reduziert den Ausgleichsbedarf für den vom Landkreis bestellten Busverkehr. Fördermittel nach der Richtlinie zur Förderung des kommunalen Straßenbaus (Kapitel Titel ) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel nach Kapitel Titel n Landeszuweisungen Gesamtthüringen

14 Frage 3: zweckgebundene Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Sonneberg Fördermittel BL-Städtebauliche Sanierungs- u. Entwicklungsmaßnahmen- Kapitel Titel n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel BL-CO2 Energetische Erneuerung der Infrastruktur - Kapitel Titel Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel BL-Städtebaulicher Denkmalschutz - Kapitel Titel Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel BL- Aktive Stadt- und Ortsteilzentren - Kapitel Titel Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel B-P Soziale Stadt- Kapitel Titel n Landeszuweisungen Gesamtthüringen

15 Frage 3: zweckgebundene Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Sonneberg Fördermittel B-P Stadtumbau Ost, Teil Rückbau - Kapitel Titel n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel B-P Stadtumbau Ost, Teil Aufwertung - Kapitel Titel n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel B-P Kleinere Städte und n im ländlichen Raum - Kapitel Titel n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel L-P Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen - Kapitel Titel n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel L-P Städtebauiche Erneuerung und Wohnumfeldverbesserung - Kapitel Titel n Landeszuweisungen Gesamtthüringen

16 Frage 3: zweckgebundene Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Sonneberg Fördermittel L-P Anpassung an den demografishen Wandel im ländlichen Raum - Kapitel Titel (im Jahr 2011 neu aufgelegt) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel L-P Strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen - Kapitel Titel n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel nach Kapitel 0703 Titel EFRE - Investitionen an berufsbildenden Schulen n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Zusammenfassung Summe Sonneberg Einwohner zu des Jahres im Landkreis Sonneberg Summe Thüringen Einwohner zu des Jahres in Thüringen Betrag je Einwohner im Landkreis Sonneberg Betrag je Einwohner in Thüringen (Landesdurchschnitt) prozentuale Abweichung zum Landesdurchschnitt -4% -10% -8% -3%

17 Frage 4: zweckgebundene Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Hildburghausen Kostenerstattung für ausländische Flüchtlinge Kapitel 0304 Titel Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Zuschüsse an Volkshochschulen nach 12 Thüringer Erwachsenenbildungsgesetz Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Titel ( anteilig), Titel (ab 2012) Leistungen nach 19(5)ThürKitaG - Fassung vom (2009, : Titel ) Leistungen nach 19(4) und 19(7) ThürKitaG - Fassung vom ( ; 2011: Titel ; 2012: Titel ) Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Titel ( anteilig, ab 2012 Zahlungen an öffentl. Träger der Jugendhilfe in extra Titel-siehe oben) Leistungen nach , , 19.3, 19.4 ThürKitaG - Fassung vom (2009, ) Leistungen nach , , und 19.3 Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz ThürKitaG (ab ) n Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Titel Leistungen nach 21 Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz ThürKitaG (Infrastrukturpauschale) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen

18 Frage 4: zweckgebundene Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Hildburghausen Titel Leistungen nach 19 (6) Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz ThürKitaG nur an öffentliche Träger n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Titel Erstattungen im Rahmen der Kommunalisierung von Landesaufgaben Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Kostenerstattung in Titel Erstattungen im Rahmen der Kommunalisierung von Landesaufgaben Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen siehe Titel Blindenhilfe gem. 72 SGB XII Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen siehe Titel Landesblindengeld Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen siehe

19 Frage 4: zweckgebundene Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Hildburghausen Titel Erstattungen der Leistungen anch 8 Berufliches Rehabilitationsgesetz Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Titel Grundsicherung nach dem SGB XII - Ausgleichszahlung des Bundes Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Titel Finanzhilfen für Sonder- bzw. heilpädagogische Förderung Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Titel Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Titel Leistungen nach Thüringer Landseprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen

20 Frage 4: zweckgebundene Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Hildburghausen Titel Leistungen nach RL Örtliche Jugendförderung Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Titel Fördermittel gemäß Sportstättenbauförderung n Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach (Auftragskostenpauschale - Kommunalisierung) Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen siehe Leistungen nach (Zuweisungen des Landes nach 6 ThürAGSGB XII) Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Förderprogramm "Naturschutz und Landschaftspflege" (Kapitel 0905 Titel633 80) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen

21 Frage 4: zweckgebundene Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Hildburghausen g p g g g "Dorferneuerung/Dorfgemäße Gemeinschaftseinrichtungen" (Kapitel 0902 Titel und Kapitel 0903 Titel ) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Förderprogramm "Integrierte ländliche Entwicklung" Teil "Breitbandförderung" ( Kapitel 0903 Titel ) Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Förderprogramm "Integrierte ländliche Entwicklung" Teil "Landwirtschaftlicher Wegebau" (Kapitel 0902 Titel und Kapitel 0903 Titel ) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Förderprogramm "LEADER" (Kapitel 0902 Titel und Kapitel 0903 Titel ) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Förderprogramm "Städtebau" (Kapitel 0902 Titel ) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Förderprogramm "Entwicklung Natur und Landschaft" (Kapitel 0902 Titel ) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen

22 Frage 4: zweckgebundene Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Hildburghausen Leistungen nach Förderprogramm "Zuweisungen für Rekultivierungsmaßnahmen" (Kapitel 0905 Titel ) Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Förderprogramm "Naturschutzgroßprojekte" (Kapitel 0905 Titel und ) Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Förderprogramm "Brachflächenrevitalisierung" (Kapitel 0703 Titel ) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Förderprogramm "Verarbeitung und Vermarktung von Holz" (Kapitel 0902 Titel ) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Förderprogramm "Waldumweltmaßnahmen" (Kapitel 0902 Titel ) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen

23 Frage 4: zweckgebundene Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Hildburghausen Leistungen nach Förderprogramm "Naturnahme Waldbewirtschaftung" (Kapitel 0902 Titel und Kapitel 0903 Titel ) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach Förderprogramm "forstwirtschaftliche Infrastruktur (Wegebau)" (Kapitel 0902 Titel und Kapitel 0903 Titel ) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Leistungen nach 22 ThürFAG, Investitionspauschale für Schulgebäude (Kapitel Titel ) n Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie ( ) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie ( ) Landeszuweisungen Gesamtthüringen

24 Frage 4: zweckgebundene Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Hildburghausen Fördermittel nach Kapitel Titel (in den Jahren bis 2012) Fördermittel nach Kapitel Titel (ab dem Jahr 2013) "Richtlinie zur Förderung der Regionalentwicklung" Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel nach StPNV-Finanzierungsrichtlinie ( ) Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel nach StPNV-Finanzierungsrichtlinie ( ) * *) bis zum Jahr 2010 ( ) ** **) ab dem Jahr 2011 Landkreisverwaltung Landeszuweisungen Gesamtthüringen Hinweis: Die Ausgleichsleistungen werden nicht an die Landkreise ausgezahlt, sondern an die Verkehrsunternehmen gemäß 45a PBefG für die Schülerbeförderung zu ermäßigtem Tarif. Diese Landesfinanzierung reduziert den Ausgleichsbedarf für den vom Landkreis bestellten Busverkehr. Fördermittel nach der Richtlinie zur Förderung des kommunalen Straßenbaus (Kapitel Titel ) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel nach Kapitel Titel n Landeszuweisungen Gesamtthüringen

25 Frage 4: zweckgebundene Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Hildburghausen Fördermittel BL-Städtebauliche Sanierungs- u. Entwicklungsmaßnahmen- Kapitel Titel n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel BL-CO2 Energetische Erneuerung der Infrastruktur - Kapitel Titel n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel BL-Städtebaulicher Denkmalschutz - Kapitel Titel n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel BL- Aktive Stadt- und Ortsteilzentren - Kapitel Titel n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel B-P Soziale Stadt- Kapitel Titel Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel B-P Stadtumbau Ost, Teil Rückbau - Kapitel Titel Landeszuweisungen Gesamtthüringen

26 Frage 4: zweckgebundene Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Hildburghausen Fördermittel B-P Stadtumbau Ost, Teil Aufwertung - Kapitel Titel Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel B-P Kleinere Städte und n im ländlichen Raum - Kapitel Titel Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel L-P Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen - Kapitel Titel n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel L-P Städtebauiche Erneuerung und Wohnumfeldverbesserung - Kapitel Titel n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel L-P Anpassung an den demografishen Wandel im ländlichen Raum - Kapitel Titel (im Jahr 2011 neu aufgelegt) n Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel L-P Strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen - Kapitel Titel Landeszuweisungen Gesamtthüringen

27 Frage 4: zweckgebundene Zuweisungen für die Kommunen im Landkreis Hildburghausen Fördermittel nach Kapitel 0703 Titel EFRE - Investitionen an berufsbildenden Schulen Landkreisverwaltung 0 Landeszuweisungen Gesamtthüringen Zusammenfassung Summe Hildburghausen Einwohner zu des Jahres im Landkreis Hildburghausen Summe Thüringen Einwohner zu des Jahres in Thüringen Betrag je Einwohner im Landkreis Hildburghausen Betrag je Einwohner in Thüringen (Landesdurchschnitt) prozentuale Abweichung zum Landesdurchschnitt -11% -12% -10% -7%

28 Frage 5: Förderprojekte und Förderhöhe der n im Landkreis Sonneberg für die Jahre 2009 bis 2012 Fördermittel nach n Neuhaus-Schierschnitz 2008/14/ /14/ /14/ /14/ Sonneberg 2008/14/ /14/ /14/ /14/ Effelder-Rauenstein 2009/14/ /14/ /14/592 Frankenblick 2011/14/ /14/ Oberland am Rennsteig 2012/14/ Oberland am Rennsteig 2012/14/ Judenbach 2012/14/ Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel nach Landkreis 63/36/5058-EFRE/ /3B6/5058-EFRE/ /3B6/5058-EFRE/ Sonneberg Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel nach Landkreis 63/36/5058-EFRE/ /3B6/5058-EFRE/ /3B6/5058-EFRE/ Sonneberg Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel nach Landkreis Sonneberg Reisebeihilfen für Schüler Projektförderung auf Basis der Schülerzahlen Reisebeihilfen für Schüler Projektförderung auf Basis der Schülerzahlen Reisebeihilfen für Schüler Projektförderung auf Basis der Schülerzahlen Reisebeihilfen für Schüler Projektförderung auf Basis der Schülerzahlen 960 Landeszuweisungen Gesamtthüringen

29 Frage 5: Förderprojekte und Förderhöhe der n im Landkreis Sonneberg für die Jahre 2009 bis 2012 TMBWK Fördermittel Kultur LRA Sonneberg LRA Sonneberg LRA Sonneberg Effelder- Rauenstein Stadt Lauscha Stadt Lauscha LRA Sonneberg LRA Sonneberg LRA Sonneberg City Tanzverein Sonneberg e.v. Katalog Ausstellung "Reumann " Spielzeugmuseum:M aterialsammlung "Thüringer Kirmes" Spielzeugmuseum:S ammlung - Projektsegment I" Schloss Rauenstein:Renovier ung Landeszuwendung Mus.f.Glaskunst Glasmuseum:Ausste llung und Begleitbuch MS Landkreis Sonneberg: Kooperation m.grundu.regelschule MS Sonneberg:Rekonstr uktion Kellerräume MS LK Sonneberg:Kauf Trompeten,Komposit ionsu.arrangiersystem Sonneberger Tanztag LRA Sonneberg Förderung Mittelpunktbibliothek LRA Sonneberg Denkmalpflege LRA Sonneberg Denkmalpflege LRA Sonneberg Spielzeugmuseum:Rol len-lagersystem zur Archivierung LRA Sonneberg MS Sonneberg:Trommeln - Kooperation mit GS 3.300

30 Frage 5: Förderprojekte und Förderhöhe der n im Landkreis Sonneberg für die Jahre 2009 bis 2012 TMBWK Fördermittel Kultur Spielzeugmuseum; Katalog "Die Sammlungen des Museums", Proj.- Segm. II" am vom Museum zurückgezogen, da zeitlich nicht zu LRA Sonneberg schaffen Stadt Lauscha institutionelle Förderung Landeszuwendung Mus.f.Glaskunst City Tanzverein Sonneberg e.v. "20 Jahre Vielfalt" Effelder- Rauenstein Museum Neues Schloss Rauenstein - Erweiterung der Ausstellungsräume LRA Sonneberg Förderung Mittelpunktbibliothek LRA Sonneberg Denkmalpflege LRA Sonneberg Spielzeugmuseum: Restaurierung LRA Sonneberg Spielzeugmuseum:Publ ikation Stadt Lauscha institutionelle Förderung Landeszuwendung Mus.f.Glaskunst Effelder- Rauenstein Schloss Rauenstein:Steinsanier ung Freunde der Sternwarte Sonneberg e.v., Sonneberg Kulturverein Schwarzwurzel e.v.,steinach Medienpädagogische Arbeit im Astronomiemuseum Anschaffung Technikpool Arbeitskreis Mundart Südthüringen e.v.,sonneberg "Mundartexpress " 2.598

31 Frage 5: Förderprojekte und Förderhöhe der n im Landkreis Sonneberg für die Jahre 2009 bis 2012 TMBWK Fördermittel Kultur City Tanzverein Sonneberg 9. Sonneberger e.v. Tanztag LRA Sonneberg Förderung Mittelpunktbibliothek Stadt Sonneberg Förderung Bestand, Zusatzmittel für Bibliotheken LRA Sonneberg Denkmalpflege Spielzeugmuseum: LRA Sonneberg, Sonneberg Restaurierung Märchenfiguren LRA Sonneberg, Sonneberg Spielzeugmuseum: Restaurierung Gulliver LRA Sonneberg Spielzeugmuseum: Publikation, Plakat, Einladung Stadt Lauscha institutionelle Förderung Museum für Glaskunst City Tanzverein Sonneberg e.v. Projekt Musik- Bewegung-Tanzen LRA Sonneberg Förderung Mittelpunktbibliothek Stadt Sonneberg Förderung Bestand, Zusatzmittel für Bibliotheken Stadt Neuhaus Förderung Bestand, Zusatzmittel für Bibliotheken LRA Sonneberg Denkmalpflege Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel nach (Zinsbeihilfe) Landkreis Sonneberg Lauscha Zinsbeihilfe Zinsbeihilfe Zinsbeihilfe Sonneberg Zinsbeihilfe Zinsbeihilfe Zinsbeihilfe 220 Zinsbeihilfe 242 Effelder-Rauenstein Zinsbeihilfe Steinach Zinsbeihilfe 30 Steinheid Zinsbeihilfe 94 Zinsbeihilfe 118 Zinsbeihilfe 107 Neuhaus Zinsbeihilfe Scheibe-Alsbach Zinsbeihilfe 741 Föritz Zinsbeihilfe Landeszuweisungen Gesamtthüringen

32 Frage 5: Förderprojekte und Förderhöhe der n im Landkreis Sonneberg für die Jahre 2009 bis 2012 Fördermittel der TAB Goldisthal, Ortsnetzkanal Goldisthal GGW Dunkeltal, Goldberg Goldisthal Wasserwerk Stränge 1.0, 1.1, Stadt Lauscha Frankenblick Effelder- Rauenstein Oberland am Rennsteig Hydrologischhydraulische Flussgebietsuntersu chung an der Lauscha, der Faulen Lauscha, dem Lauschabach sowie dem Schmiedsbach in der Stadt Lauscha als Grundlage zur Erarbeitung einer Hochwasserschutzk onzeption Errichtung Nordic-Aktiv- Zentrum Hämmerer Ebene Bau einer Kleinkläranlage in Effelder- Rauenstein, Sonneberger Str Errichtung eines unterirdischen Löschwasserbehälters für das Gewerbegebiet Fichtig im Ortsteil Spechtsbrunn Landkreis Sonneberg Erweiterung Deutsches Spielzeugmuseum Sonneberg, Ausstattung Landkreis Sonneberg Der Lutherweg in Thüringen - Beschilderung und Ausstattung im LK Sonneberg, Ausbau Teilabschnitt Oberland am Rst. und Rödnerweg als Radweg Landeszuweisungen Gesamtthüringen

33 Frage 5: Förderprojekte und Förderhöhe der n im Landkreis Sonneberg für die Jahre 2009 bis 2012 Fördermittel nach 9 KHG i.v.m. 10,12 und 13 ThürKHG Kapitel 0829, Titel und MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg Erweiterungsbau, 3. BA am Krankenhaus Sonneberg und Neubau OP- Trakt im KH Neuhaus Erweiterungsbau, 3. BA am Krankenhaus Sonneberg und Neubau OP- Trakt im KH Neuhaus Anbau und Umbau im Anbau und Umbau im Altbau des KH Sonneberg Altbau des KH Sonne- für Pflegebereich berg für Pflegebereich Gynäkologie/ Geburtshilfe Gynäkologie/ Geburts hilfe Baumaßnahmen am KH Sonneberg im Zusammenhang mit der Einrichtung eines Angiografie- Arbeitsplatzes MEDINOS Kliniken des Landkreises Sonneberg Pauschale Fördermittel nach 12 ThürKHG Pauschale Fördermittel nach ThürKHG Pauschale Fördermittel nach 12 ThürKHG Pauschale Fördermittel nach 12 ThürKHG Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel nach 36 ThürFAG Kapitel 0303, Titel Neuhaus am Rennweg Förderung freiwilliger - zusammenschlüsse und Eingliederungen Mengersgereuth-Hämmern Förderung freiwilliger - zusammenschlüsse und Eingliederungen Neuhaus am Rennweg Förderung freiwilliger - zusammenschlüsse und Eingliederungen Landeszuweisungen Gesamtthüringen

34 Frage 5: Förderprojekte und Förderhöhe der n im Landkreis Sonneberg für die Jahre 2009 bis 2012 Fördermittel nach Richtlinie kommunaler Straßenbau Neubau der Stadteinfahrt West mit Anschluss an die Stadt Sonneberg Ortsumgehung Stadt Sonneberg Bau Kreisverkehr Oberlinder Straße / Mittlere Motsch Bau Kreisverkehr Oberlinder Straße / Mittlere Motsch Stadt Sonneberg Erneuerung Bahnübergang (BÜ) Bahn-km 18,282 Feldstraße Erneuerung Bahnübergang (BÜ) Bahn-km 18, Feldstraße Stadt Neuhaus am Rennweg Stadt Neuhaus am Rennweg Stadt Steinach Stadt Steinach Stadt Schalkau Gem. Oberland am Rennsteig Gem. Oberland am Rennsteig Ausbau B 281 OD Neuhaus 1.BA, Gehwege Ausbau B 281 OD Ausbau B 281 OD Ausbau B 281 OD Ausbau B 281 OD Neuhaus 2.BA, Neuhaus 2.BA, Neuhaus 2.BA, Neuhaus 2.BA, Gehwege Gehwege Gehwege Gehwege Ausbau L 1148 (Engstelle Grüntalstraße) in Steinach Ausbau der Räumstraße in Steinach Ausbau der Gartenstraße in Schalkau Ersatzneubau Mühlgrabenbrücke in Blechhammer Ausbau L 1148 / L1150 OD Blechhammer, Gehwege Gem. Judenbach Gem. Mengersge-reuth- Hämmern Gem. Föritz Ausbau Tettau- /Hintere Marktstraße 3.BA in Judenbach Ausbau B 89 OD Schichtshöhn, Gehwege Ausbau Flurstraße Ausbau Flurstraße (ehem. L 2679) in (ehem. L 2679) in Föritz Föritz Landratsamt SON Ausbau K 24, 1.BA: OD Mausendorf Ausbau K 24, 1.BA: Ausbau K 24, 1.BA: OD OD Mausendorf Mausendorf

35 Frage 5: Förderprojekte und Förderhöhe der n im Landkreis Sonneberg für die Jahre 2009 bis 2012 Fördermittel nach Richtlinie kommunaler Straßenbau Ausbau Köppleinstraße in Stadt Lauscha Lauscha Gem. Judenbach Ausbau Köppleinstraße in Lauscha Ausbau Köppleinstraße in Lauscha Ausbau Köppleinstraße in Lauscha Ausbau Tettau- /Hintere Marktstraße 3.BA in Judenbach Gem. Oberland am Rennsteig Ersatzneubau Brücke über die Lange Wiese Bergstraße in Hüttengrund Ausbau Ortsstraße (ehem. L 2679) in Ausbau Ortsstraße Föritz (ehem. L 2679) in Föritz Gem. Föritz Stadt Neuhaus am Ausbau L 1148 OD Rennweg Steinheid, Gehwege Gem. Oberland am Ausbau L 2658 OD Rennsteig Hasenthal, Gehwege Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie Neuhaus am Rennweg Omnibushaltestelle Schalkau Omnibushaltestelle Landeszuweisungen Gesamtthüringen für Omnibushaltestellen Fördermittel nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie Omnibusbetriebshof Ersatzbeschaffungen Landkreis Sonneberg * VU Landkreis Sonneberg * Omnibusse für Verkehrsunternehmen Landeszuweisungen Gesamtthüringen *) Hinweis: In den Jahren 2010 und 2011 wurden keine Investitionen für beliehene Verkehrsunternehmen aus Kapitel Titel (Regionalisierungsmittel) gefördert. Fördermittel nach Zuschüsse für Investitionen an und verbände für Infrastrukturmaßnahmen aus Mitteln des EFRE im Rahmen des OP Landkreis 63/36/5058- EFRE/ /3B6/5058-EFRE/ /3B6/5058-EFRE/ keine Förderung 0 Sonneberg Landeszuweisungen Gesamtthüringen

36 Frage 5: Förderprojekte und Förderhöhe der n im Landkreis Sonneberg für die Jahre 2009 bis 2012 Zusammenfassung Summe Sonneberg Einwohner zu des Jahres im Landkreis Sonneberg Summe Thüringen Einwohner zu des Jahres in Thüringen Betrag je Einwohner im Landkreis Sonneberg Betrag je Einwohner in Thüringen (Landesdurchschnitt) prozentuale Abweichung zum Landesdurchschnitt 25% -8% -44% -74%

37 Frage 6: Förderprojekte und Förderhöhe der n im Landkreis Hildburghausen für die Jahre 2009 bis 2012 Fördermittel nach Landkreis Hildburghausen 2009/5/ /5/ n Themar 2009/5/ Straufhain 2009/5/ Veilsdorf 2009/5/ Eisfeld 2009/5/ /5/ Milz 2009/5/ Hildburghausen 2009/5/ Sachsenbrunn 2009/5/ Auengrund 2009/5/ Schleusegrund 2009/5/ Haina 2009/5/ Reurieth 2009/5/ /5/ /5/ /5/ Hellingen 2009/5/ Hellingen 2009/5/ Nahetal-Waldau 2009/5/ Hirschbach 2009/5/ Bad Colberg 2009/5/ Schleusingen 2010/5/ /5/ Veilsdorf 2010/5/ Gleichamberg 2010/5/ Gleichamberg 2010/5/ Bad Colberg 2010/5/ Milz 2011/5/ Hirschbach 2011/5/ Massaberg 2011/5/ Hildburghausen 2011/5/ Sachsenbrunn 2011/5/ Römhild 2012/5/ Hinternah 2012/5/ St. Kilian 2012/5/ Gompertshausen 2012/5/ Hellingen 2012/5/ Crock 2012/5/ Schleusegrund 2012/5/ Lengfeld 2012/5/ Landeszuweisungen Gesamtthüringen Fördermittel nach Landkreis 63/36/5058-EFRE/ /3B6/5058-EFRE/ /3B6/5058-EFRE/ /3B6/5058-EFRE/ Hildburghausen Landeszuweisungen Gesamtthüringen

38 Frage 6: Förderprojekte und Förderhöhe der n im Landkreis Hildburghausen für die Jahre 2009 bis 2012 TMBWK Fördermittel Kultur LRA Hildburghausen Museum Schleusingen:Skelettmo ntage Saurier LRA Hildburghausen Museum Schleusingen:Restaurier ung Handschriften LRA Hildburghausen Museum Schleusingen:Ausstellun gskatalog LRA Hildburghausen Museum Schleusingen:Museumsz eitschrift LRA Hildburghausen MS Hildburghausen:Musizier en in Kitas LRA Hildburghausen MS Hildburghausen:Instrum entenkarussell an Grundschulen LRA Hildburghausen MS Hildburghausen:Instrum entenkarussell an Grundschulen LRA Hildburghausen MS Hildburghausen:Flügel Stadt Eisfeld Museum "Otto Ludwig" Eisfeld: Ankauf 4 Porzellanplatten Stadt Eisfeld Landeszuwendung Eisfeld "Otto Ludwig" Museum Trägerver."Dt.Burgenmuse um Veste Heldburg e.v.",bad Colberg Konzept für Dauerausstellung "Dtsch. Burgenmuseum",1.Teil Henneb.-Fränkischer Geschichtsverein,Kloster Veßra Landeszuw. Museum Kloster Veßra Stadt Hildburghausen Kostenerstattung Pflege verwaister jüd. Friedhof in Weitersroda Marisfeld Kostenerstattung Pflege verwaister jüd. Friedhof in Marisfeld Stadtverwaltung Schleusingen Kostenerstattung Pflege verwaister jüd. Friedhof in Schleusingen 677