Autor Titel Heft Seite. Alexander Hasch/ substiftungen Voraussetzungen, Einsatz und rechtliche Problembereiche 1 3 Johannes Wolfgruber

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1 Zeitschrift Für Stiftungswesen STIFTUNGSRECHT UND VERMÖGENSVERWALTUNG Jahresübersicht Zivilrecht 1 Rechnungslegung 1 Abgabenrecht 2 Lichtenstein aktuell 2 Zivilrechtliche Rechtsprechung 3 Abgabenrechtliche Rechtsprechung Zivilrecht Alexander Hasch/ substiftungen Voraussetzungen, Einsatz und rechtliche Problembereiche 1 3 Johannes Wolfgruber Alexander Hasch/ Die vorzeitige Abberufung des Stiftungsvorstands Johannes Wolfgruber Rechnungslegung Regina Reiter Die Funktionsdauer des Stiftungsprüfers OLG-Entscheidungen im Vergleich zu Berufsstandards und zur geübten Praxis Abgabenrecht Ines Hofbauer-Steffel/ Das ertragsteuerliche Schicksal von Eingangssteuern bei Zuwendungen 1 9 Florian Zeitlinger an Substiftungen Michael Tanzer Liechtensteinische (Privat-)Stiftungen und ihre typenmäßige Einordnung sowie 1 13 einkünfteträgerschaft im österreichischen Ertragsteuerrecht Ernst Marschner Die für Stiftungen relevanten Änderungen im Sparpaket (1.StabG 2012) 2 59

2 2 Jahresübersicht 2012 ZFS 2012 / 4 Ernst Marschner AbgÄG 2012: Privatstiftung nur am Rande betroffen Ernst Marschner steuerliche Änderungen für Privatstiftungen zum Jahresende Katharina Kubik eine österreichische Privatstiftung ist kein common law Trust Liechtenstein aktuell Thomas Hosp/Matthias Langer Gemeinnützigkeitsrecht im Vierländereck: Ein Überblick über die steuerrechtlichen 1 23 Rahmenbedingungen (Teil 2) Thomas Hosp/Matthias Langer Steuerabkommen CH/AT : Welche Auswirkungen hat dies für 2 66 liechtensteinische Stiftungen Thomas Hosp/Matthias Langer Die Neufassung des 15 AStG durch den Entwurf zum Jahressteuergesetz 2013: Auswirkungen für liechtensteinische Familienstiftungen Thomas Hosp/Matthias Langer Die geplante Änderung des liechtensteinischen Steuergesetzes: Auswirkungen auf die Besteuerung liechtensteinischer Stiftungen Zivilrechtliche Rechtsprechung OGH: Haftung des Stiftungsvorstands nach OGH , 6 Ob 58/11i PSG wegen unterlassener gerichtlicher Genehmigung nach 17 Abs 5 PSG OGH: Mandatsverhältnis eines OGH , 6 Ob 101/11p 1 34 Stiftungsvorstands zu Beteiligungsunternehmen der Privatstiftung als Abberufungsgrund? OGH: Sofortige Wirksamkeit der gerichtlichen OGH , 6 Ob 244/11t 1 45 Abberufung von Vorstandsmitgliedern OGH: Vertrauensrechtfertigender Tatbestand OGH , 4 Ob 199/11k muss bei Gesamtvertretung von allen Kollektivvertretungsbefugten gesetzt werden auch bei der Privatstiftung OGH: Einstweilige Verfügungen gemäß OGH , 1 Ob 45/12t Z 8 lit c EO izm Privatstiftungen OGH: Gestiftete Kommanditanteile von OGH , 8 Ob 115/11m Inventarisierung des Nachlasses nicht erfasst OGH: Keine Parteistellung der Privatstiftung OGH , 6 Ob 40/12v im Abberufungsverfahren OGH: Sicherungsantrag und OGH , 1 Ob80/12i Schenkungsanbot an die Privatstiftung OGH: Ausübung des Änderungsrechtes OGH , 6 Ob102/12m nach dem Tod des Stifters OGH: Fortsetzung eines Firmenbuch- OGH , 6 Ob 62/12d verfahrens nach Unterbrechung OLG Linz : Organgeschäfte gemäß 17 Abs 5 OLG Linz, , 6 R 10/11z (inzwischen dazu ergangen 2 79 PSG/Auskunfts- und Einsichtsbegehren des OGH , 6 Ob 82/11v, ZFS 2011, 130) Begünstigten gemäß 30 PSG/Rechtsmittelausschluss gemäß 386 Abs 4 ZPO/ Abberufungsgründe gemäß 27 Abs 2 PSG OLG Wien: Treuhändische Stiftungserrichtung OLG Wien, , 28 R 296/10w (inzwischen dazu ergangen 2 76 und Stifterstellung OGH , 6 Ob 158/11w, ZFS 2011, 176) OLG Wien: Keine analoge Anwendung von OLG Wien , 28 R 98/11 (rechtskräftig) Abs 5 Z 12 AktG auf Beiräte einer Privatstiftung

3 ZFS 2012 / 4 Jahresübersicht OLG Linz: Mandatsverhältnis des Vorstands OLG Linz , 6 R 419/11x 2 71 zum Begünstigten außerhalb der Privatstiftung begründet keine Unvereinbarkeit; keine Richtigkeitskontrolle der Stiftungszusatzurkunde durch das Gericht OLG Wien: Stiftungsprüferbestellung auch für OLG Wien, , 28 R 40/12a 2 90 vergangene Geschäftsjahre OLG Wien: Stiftungsprüferbestellung für OLG Wien, , 28 R 229/11v 2 87 Geschäftsjahre ohne absolute zeitliche Begrenzung OLG Wien: Bestellung des Stiftungsprüfers OLG Wien, , 28 R 81/12f für bereits zurückliegende Geschäftsjahre OLG Wien: Zur gerichtlichen Abberufung OLG Wien , 28 R 7/12y, 28 R 8/12w, 28 R 10/12i von Vorstandsmitgliedern Abgabenrechtliche Rechtsprechung VfGH: Auch die aktuelle Fassung des VfGH , G111/11 ua Abs 5 letzter Satz StiftungseingangssteuerG verfassungswidrig VwGH: Auch bei Vermietung einer Luxusvilla VwGH , 2008/13/0046 (Aufhebung) 1 52 an den Stifter können Vorsteuern abzugsfähig sein VwGH: Missbrauch bei Übertragung stiller VwGH , 2009/15/0220 (Stattgabe einer Amtsbeschwerde) Reserven auf Steueroasengesellschaft VwGH: Nacherhebung von Schenkungssteuer VwGH , 2009/16/0230 (Abweisung) VwGH: Befreiung von der Schenkungssteuer VwGH , 2011/16/0142 (Stattgabe) für gemeinnützige Stiftung UFS: Erstattung von Schenkungssteuer UFS , RV/1655-W/11 (Stattgabe); UFS , RV/0096-W/10 (Abweisung) UFS: Zurechnung von Kapitalerträgen aus UFS , RV/0674-W/10; VwGH-Beschwerde zu 2012/13/ einer Stiftung in Liechtenstein an die wirtschaftlich berechtigte Person UFS: Abgrenzung von Grunderwerb- und UFS , RV/1557-W/10 Amtsbeschwerde zu 2012/17/ Stiftungseingangssteuer bis Ende 2011 UFS: Keine Kürzung der KESt-Bemessungs- UFS , RV/1971-W/ grundlage um Stiftungseingangswerte bei Auflösung der Privatstiftung wegen Nichterreichens des Stiftungszweckes UFS: Immobilienvermietung durch ufs , RV/2807-W/10 (ablehnend); UFS , Privatstiftung an Stifter oder Begünstigte RV/0096-K/11, Amtsbeschwerde zu 2012/15/0150 (stattgebend); eine positive, eine negative und eine weitere UFS , RV/0657-L/11 (Zurückverweisung an Finanzamt) Entscheidung UFS: Beratungsleistungen eines ufs , RV/0440-G/ Stiftungsvorstands Zurechnung der Einkünfte UFS: Nichtselbständige Einkünfte eines UFS , RV/0707-W/09 (Stattgabe) Mitglieds des Stiftungsvorstands UFS: Tilgung der durch die Privatstiftung übernommenen Schuld als KESt-pflichtige Zuwendung an die Begünstigten der Privatstiftung UFS , RV/0263-S/12 (Vorerkenntnisse zum Fall: VwGH , 2009/15/0182 und UFS , RV/0144-S/08) BMF: Stiftung von Vermögen aus dem BMF , /0444-VI/6/ Betriebsvermögen einer GmbH in eine (Steuerdialog Körperschaftsteuer) Privatstiftung

4 Zeitschrift Für Stiftungswesen STIFTUNGSRECHT UND VERMÖGENSVERWALTUNG Jahresübersicht Zivilrecht 1 Abgabenrecht 2 Lichtenstein aktuell 2 Zivilrechtliche Rechtsprechung 3 Abgabenrechtliche Rechtsprechung Zivilrecht Wolfgang Lenz Zum 17 Abs 5 PSG Doppelvertretung von Vorstandsmitgliedern 2 51 Abgabenrecht Martin Puchinger/ Alt-Begünstigte bis 30. Juni 2011 melden! Die neue Meldeverpflichtung für 1 3 Ernst Marschner Privatstiftungen Martin Puchinger entfall der Spendenbegünstigung für Privatstiftungen ab 2012 wegen fehlender 1 5 sozialversicherungsnummer? Ernst Marschner Besteuerung von Portfoliodividenden: Urteil des EuGH 1 7 Ernst Marschner umsatzsteuerliche Anerkennung von Mieten ein Urteil des EuGH 1 9 Christian Reiter/Stefan Kulischek Die österreichische Privatstiftung Gestaltungsinstrument der Nachfolgeplanung 1 11 auch für deutsche Staatsbürger? (Teil 1) Friedrich Fraberger/Stefan Papst Stiftungseingangssteuer verfassungswidrig: alles bleibt anders 2 52 Ernst Marschner investmentfonds und Privatstiftung eine weitere Verkomplizierung 2 56 Christian Reiter/Stefan Kulischek Die österreichische Privatstiftung Gestaltungsinstrument der Nachfolgeplanung 2 60 auch für deutsche Staatsbürger? (Teil 2) Babette Prechtl-Aigner/ Privatstiftungen: Neuerungen bei ausländischen Portfoliodividenden durch Georg Kofler das Abgabenänderungsgesetz 2011 Martin Puchinger/ Die elektronische Meldung von Begünstigten von Privatstiftungen Ernst Marschner was nun wirklich gilt

5 2 Jahresübersicht 2011 ZFS 2011 / 4 Ernst Marschner Die Besteuerung von Kapitalvermögen einer Privatstiftung letzter Stand nach Verabschiedung des Abgabenänderungsgesetzes 2011 Ernst Marschner für Stiftungen relevante Änderungen durch das Budgetbegleitgesetz Liechtenstein aktuell Thomas Hosp/Matthias Langer Abkommensberechtigung von liechtensteinischen Stiftungen 1 17 Thomas Hosp/Matthias Langer Das bilteraterale Steuerabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz vom August 2011: Ist es wirklich günstiger als eine reguläre Selbstanzeige und könnte es ein Vorbild für weitere Abkommen sein? Thomas Hosp/Matthias Langer Gemeinnützigkeitsrecht im Vierländereck: Ein Überblick über die steuerrechtlichen Rahmenbedingungen (Teil 1) Zivilrechtliche Rechtsprechung OGH: Pfändung von Rechten des Stifters OGH , 3 Ob 139/10b 1 21 gegen die Privatstiftung Zur Frage der Offenkundigkeit des Vermögensnachteils OGH: Keine Antragslegitimation gemäß OGH , 6 Ob 244/10s Abs 3 und 4 PSG für allgemein umschriebene potentiell Begünstigte OGH: Vollständige Neufassung der OGH , 6 Ob 166/10w 1 26 Stiftungsurkunde: Anwendbarkeit des 39 Abs 3 PSG OGH: Kein Erfordernis der pflegschafts- OGH , 6 Ob 240/10b; OGH , 6 Ob 241/10z 1 28 behördlichen Genehmigung von Handlungen des (einstweiligen) Sachwalters eines geschäftsunfähigen Stifters bei lediglich mittelbaren Auswirkungen auf das Vermögen des Stifters OGH: Rekurslegitimation des Stifters bei OGH , 6 Ob 194/10p 2 67 der Anmeldung nach 33 Abs 3 PSG OGH: Rekurslegitimation der Mitglieder OGH , 6 Ob 195/10k 2 68 des Stiftungsvorstandes, amtswegige Überprüfung der Abberufung durch das Firmenbuchgericht und Mindestbestelldauer OGH: Keine Wiederaufnahme des OGH , 6 Ob 72/11y Widerrufvorbehalts in die Stiftungsurkunde OGH: (Vertrags-)Auslegung einer gemeinsam OGH , 7 Ob 5/11b mit der Stiftungsurkunde festgehaltenen Absichtserklärung im Einzelfall OGH: Auskunftsansprüche der Begünstigten OGH , 6 Ob 82/11v Verweigerung als Abberufungsgrund Rechtsmittelausschluss des 30 Abs 2 PSG OLG Wien: Prüfung Unvereinbarkeiten von OLG Wien , 28 R 197/10m Stiftungsvorstandsmitgliedern durch das Firmenbuchgericht OGH: Verwertung der Gesamtrechte OGH , 3 Ob 177/10s des Stifters (I) Verhältnis Stiftungsurkunde/ Stiftungszusatzurkunde OGH: Antragslegitimation in Hinblick OGH , 6 Ob 98/11x auf die Abberufung des Stiftungsvorstandes

6 ZFS 2011 / 4 Jahresübersicht OGH: Antragslegitimation/Parteistellung OGH , 6 Ob 118/11p von Beiratsmitgliedern in Hinblick auf die Abberufung des Stiftungsvorstandes OGH: Kein nachträglicher Erwerb der OGH , 6 Ob158/11w Stifterstellung keine Übertragung der Stifterrechte auf den Treugeber Abgabenrechtliche Rechtsprechung UFS: Entgeltlicher Verzicht auf Fruchtgenuss- UFS , GZ RV/3079-W/08, beim VwGH anhängig 1 31 recht durch den Stifter als Veräußerung einer zu 2011/15/0039 Beteiligung UFS: Zurechnung der Einkünfte an den Stifter UFS , GZ RV/3310-W/09, beim VwGH anhängig 1 35 bei transparenter Stiftung zu 2011/13/0003 BMF: Villa auf Mallorca Bemessung der BMF ; BMF /0071-VI/6/ Nutzungszuwendung der Privatstiftung (Salzburger Steuerdialog, Körperschaftsteuer) VfGH: Aufhebung des 1 Abs 5 letzter Satz VfGH , G150/ StiftEG in der Stammfassung VwGH: Bürgschaft der Privatstiftung VwGH , 2005/13/0182 (Abweisung) 2 82 unterliegt der Zuwendungsbesteuerung VwGH: Keine Beteilgungsertragsbefreiung VwGH , 2007/13/0084 (Abweisung) 2 84 für Zuwendungen von Privatstiftungen UFS: Anteiliger Vorsteuerabzug aus ufs , RV/0250-I/09 (Abweisung) 2 85 gemischten Aufwendungen UFS: Grunderwerbsteueräquivalent ufs , RV/0242-W/10 (Stattgabe) 2 87 ertragsteuerlich abzugsfähig UFS: Redaktionsversehen im Stiftungs- UFS , RV/0453-S/09 (Abweisung) 2 90 eingangssteuergesetz führt nicht zu einer umfassenden Steuerbefreiung BMF-Info: Begünstigtenmeldung nach 5 PSG BMF , GZ BMF /0018-VI/6/ BMF: Keine Entlastung des deutschen BMF , EAS Begünstigten bei zeitverschobener Doppelbesteuerung BMF: Widerruf einer Privatstiftung nach BMF , EAS Wegzug in die Schweiz BFH: Keine Unionsrechtlichen Bedenken BFH , I R 84/ gegen die Hinzurechnungsbesteuerung bei einer liechtensteinischen Familienstiftung VwGH: Österreichische Familienstiftung VwGH , 2008/16/0121 (Abweisung) in der Schenkungssteuer UFS: KESt nicht im Rahmen der Veranlagung UFS , RV/0650-S/10 (Abweisung) anrechenbar BMF: Aktualisierte Information zur BMF 21. Juni Begünstigtenmeldung nach 5 PSG VwGH: Vermietung von Luxusvilla durch VwGH , 2007/15/0255 (Abweisung) eine Privatstiftung an den begünstigten Stifter kein Vorsteuerabzug VwGH: Anrechnungs- statt Befreiungs- VwGH , 2011/15/0070 (Stattgabe einer Amtsbeschwerde) methode für Drittstaatsdividenden in 2009 und 2010 UFS: Vorsteuerabzug bei Vermietung eines UFS , RV/2378-W/ Einfamilienhauses durch eine Privatstiftung an einen Mitstifter und Letztbegünstigten BMF: Wegzugsbesteuerung nach Zuzug BMF , BMF /1313-IV/4/ (Steuerdialog international)

7 Zeitschrift Für Stiftungswesen STIFTUNGSRECHT UND VERMÖGENSVERWALTUNG Jahresübersicht Zivilrecht 1 Rechnungslegung 1 Abgabenrecht 2 Lichtenstein aktuell 2 Zivilrechtliche Rechtsprechung 3 Abgabenrechtliche Rechtsprechung Zivilrecht Klaus Oberndorfer neueste Entwicklungen zur Unvereinbarkeit von Stiftungsvorstands- und 2 43 Beratungsmandat Martin Attlmayr Zur Problematik der Selbstzweckstiftung bei nach dem Bundes-Stiftungs- und 2 45 fondsgesetz errichteten Stiftungen Klaus Oberndorfer/ Die Geschäftsunfähigkeit des Stifters aus dem Blickwinkel des Sachwalters und 3 99 Nikola Leitner anderer Stiftungsorgane Maximilian Eiselsberg Der neue Beirat Rechnungslegung Regina Reiter Ausgewählte Fragen bei der Prüfung von Privatstiftungen Abgabenrecht Stefan Kulischek Zuwendung sämtlicher Anteile an einer grundstücksbesitzenden GmbH an eine 2 52 Privatstiftung Ernst Marschner Abgabenänderungsgesetz 2010: Änderungen im Körperschaftsteuergesetz 2 57 Stefan Kulischek steuerliche Behandlung von ausländischen Beteiligungen bei Privatstiftungen 3 111

8 2 Jahresübersicht 2010 ZsF 2010 / 4 Ernst Marschner/ steuerliche Änderungen für Privatstiftungen durch das Budgetbegleitgesetz Martin Puchinger Ernst Marschner Verfassungsgerichtshof prüft die Stiftungseingangssteuer Ernst Marschner Besteuerung von Dividenden: Schlussanträge in den Rechtssachen Haribo und Österreichische Salinen Liechtenstein aktuell Thomas Hosp Liechtenstein setzt den Internationalen Steuerinformationsaustausch um 2 59 wie wird in der Praxis vorgegangen werden Thomas Hosp/Matthias Langer EuGH: Urteil in der Rs Rimbaud Mögliche Auswirkungen auf das fürstentum Liechtenstein Zivilrechtliche Rechtsprechung Begünstigte einer Stiftung und fl-ogh , 10 CG Aktivlegitimation zur Anfechtung von Beschlüssen des Stiftungsvorstands (Thomas Hosp) Auskunftsanspruch des potentiell Begünstigten OGH , 6 Ob101/09k 1 12 einer Privatstiftung (Nikola Leitner) 27 Abs 1 Z 1 PSG: Gründe, die die OGH, , 6 Ob 233/09x 1 14 Abberufung eines Vorstandsmitglieds wegen grober Pflichtverletzung rechtfertigen (Wolfgang Lauß) Erlöschen des Widerrufsrechts bei Wegfall OGH , 6 Ob136/09g 1 17 eines Stifters Zur Selbstzweckstiftung OLG Linz , 6 R 195/09b 1 21 OGH: Zur Fortsetzung einer nach Widerruf OGH , 6 Ob 261/09i 2 62 aufgelösten Privatstiftung: analoge Anwendung des 215 AktG? OGH: Form und Protokollierung der OGH , 3 Ob 169/09p 2 66 Beschlussfassung von Stiftungsorganen OGH: Keine Parteistellung eines (ehemaligen) OGH , 6 Ob 234/09v 2 67 Stiftungsvorstandsmitglieds im Verfahren zur Bestellung eines Sonderprüfers OLG Innsbruck: Zulässigkeit der Vorstands- OLG Innsbruck , 3 R 13/10a (rechtskräftig) 2 68 bestellung durch einen von Begünstigten dominierten Beirat (Maximilian Eiselsberg/Christoph Klampfl, Nikola Leitner) Familienstiftung nach liechtensteinischem OGH , 3 Ob 1/10h Recht als Vehikel rechtsmissbräuchlicher Vermögensverschiebungen (Thomas Hosp) Berichtigung des Namens einer OGH , 6 Ob 8/10k Privatstiftung Anwendung des 10 Abs 2 FBG OGH: Nachträgliche Festsetzung des Honorars OGH , 1 Ob 214/09s für Stiftungsvorstands (Gerhard Hochedlinger)

9 ZsF 2010 / 4 Jahresübersicht OLG Linz: Keine Parteistellung des OLG , 6 R 161/10d abberufenen Vorstandsmitglieds im Firmenbuchverfahren (Klaus Oberndorfer) Abgabenrechtliche Rechtsprechung UFS: Zuwendung einer Liegenschaft an eine UFS , RV/0568-I/08 beim VfGH angefochten 1 24 Privatstiftung verfassungsrechtliche zu B 1473/09 Bedenken und Abgrenzung zwischen Stiftungseingangssteuer und Grunderwerbsteuer BMF: US Trusts und österreichische Stiftungen BMF , EAS (Friedrich Fraberger/Michael Petritz) BMF: Verlegung des Ortes der Geschäftsleitung BMF , BMF /2415-IV/4/ einer luxemburgischen S.A.R.L. (Tochter- (Steuerdialog International) gesellschaft einer Privatstiftung) nach Österreich und Dividendenbesteuerung BMF: Zuwendungen österreichischer BMF, EAS 3106 vom Privatstiftungen an ausländische Begünstigte VwGH: Nutzungszuwendung einer VwGH , 2008/15/ Privatstiftung unterliegt der Kapitalertragsteuer VwGH: Erstattung der Schenkungssteuer VWGH , 2008/16/ UFS: Nichtvorlage der Stiftungsurkunde UFS , RV/0443-S/04 (Amtsbeschwerde zu 2010/15/ beim Finanzamt eingebracht) (Astrid Wimmer) UFS: Übertragung stiller Reserven aus UFS , RV/0165-K/05 (Amtsbeschwerde an den VwGH 2 83 Beteiligungsveräußerung durch eine Stiftung zu 2009/15/0220) und Zurechnung von Einkünften (Roland Rief) UFS: Errichtung einer Privatstiftung von UFS , RV/0799-L/ Todes wegen UFS: Sachzuwendung an Begünstigte kestfrei, UFS , GZ RV/0638-W/09 (Amtsbeschwerde zu 2010/13/ wenn wirtschaftliches Eigentum bei der an den VwGH eingebracht) Stifterin verblieben ist (Roland Rief) UFS: Schwarze Investmentfonds den ufs , RV/0413-W/05 (Amtsbeschwerde an VwGH zu inländischen Fonds steuerlich gleichgestellt 2010/13/0127 eingebracht) UFS: Unterbleiben bzw Gutschrift der UFS , RV/1163-W/05 (VwGH-Beschwerde zu Zwischenbesteuerung bei Privatstiftungen 2010/13/0130 eingebracht) VwGH: Ausnutzen steuerlicher VwGH , 2005/13/ Begünstigungen durch Privatstiftungen ist kein Missbrauch (Michael Petritz) UFS: Kein Vorsteuerabzug für Reihenhaus, UFS , GZ RV/1564-W/ das die Begünstigte der Privatstiftung sowie Geschäftsführerin der Tochtergesellschaft mietet