基金会. Das Stiftungswesen in der VR China. Prof. Dr. Katja Levy, Freie Universität Berlin

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1 基金会 Das Stiftungswesen in der VR China Prof. Dr. Katja Levy, Freie Universität Berlin Vortrag im AK Internationales Bundesverband der deutschen Stiftungen Hamburg, 24. Januar 2013

2 1. Stiftungen in der VR China Entwicklung, Rahmenbedingungen und Funktionen 2. Ausländische Stiftungen in China 3. Deutsch-chinesische Kooperationen im Stiftungswesen 5 Thesen 2

3 Teil 1 STIFTUNGEN IN CHINA ENTWICKLUNG, RAHMENBEDINGUNGEN UND FUNKTIONEN 3

4 Erste Stiftungen in den 1980er Jahren

5 Entwicklung der zivilgesellschaftlichen Organisationen SO NGNCE Stiftungen Quelle: MOCA; Kang und Li

6 Entwicklung der Stiftungen Quelle: MOCA; Kang und Li

7 Wesentliche rechtliche Änderungen für Stiftungen seit 2004: Stiftungen sind: nicht auf Gewinn gerichtete juristische Personen, die [ ] von natürlichen oder juristischen Personen oder sonstigen Organisationen gespendetes Vermögen nutzen, um den Zweck einer gemeinnützigen Sache zu verfolgen ( 2 Bestimmung über die Verwaltung von Stiftungen) 1. Transparenzpflichten 2. Unterscheidung in Stiftungen, die öffentlich um Spenden werben dürfen (PFF), und Stiftungen, die nicht öffentlich um Spenden werben dürfen (NPFF). 3. Interne Strukturen 4. Stiftungsaufsicht gestärkt durch Dual Management System 5. Regeln für die Mittelverwendung 6. Vorschriften für ausländische Stiftungen 7

8 Zwei Stiftungsarten Stiftungen, die nicht öffentlich Spenden einwerben dürfen (NPFF) Stiftungen, die öffentlich Spenden einwerben dürfen (PFF) Stiftungskapital 2 Mio. RMB (ca. 241 T EURO) national: 8 Mio. RMB (966 T EUR) lokal: 4 Mio. RMB (ca. 483 T EUR) 8

9 Gewichtsverlagerung bei den Stiftungstypen PFF 56% NPFF 44% NPFF 53% PFF 47% PFF: Public Fundraising Foundations NPFF: Non Public Fundraising Foundations Quellen: MOCA 2009, Bluebook on China s Civic Philanthropy

10 Dual Management System Ministry of Civil Affairs und untergerordnete Behörden Aufsichtsbehörde ( Schwiegermutter ) Registrierung Stiftung Aufsicht 10

11 Zwischenfazit 1 Rechtliche Regelungen: seit 2004 klare Regeln, aber hohe Hürden seit 2011 örtlich begrenzte Versuche, die Hürden zu senken 11

12 Einflussfaktoren in Politik und Gesellschaft Wirtschaftswachstum QuellWeltbankbericht 12

13 Einflussfaktoren in Politik und Gesellschaft 2. Die Kosten des Wachstums Kluft zwischen Arm und Reich (Gini- Koeffizient: 0,41!) Kluft zwischen West- und Ost-China Unruhen (2010: !) 13

14 Einflussfaktoren in Politik und Gesellschaft 3. Gesellschaftspolitische Entscheidungen Teilweiser Rückzug des Staates seit den 1990ern Stabilitätsfragen seit Anfang des 21. Jh. zunehmend im Fokus 14

15 Einflussfaktoren in Politik und Gesellschaft 4. Anzahl der Wohlhabenden wächst (2011) Anzahl der RMB Millionäre* in China: (davon in BJ: ; in GZ: ; in SH: ) Anzahl der chinesischen Millionäre mit einem Vermögen von über 100 Mio. RMB**: (davon in BJ: 9.400; in GZ: 8.200; in SH: 7.300) Quelle: Hurun Report *1 Mio. RMB = EUR ** 100 Mio. RMB = 12 Mio. EUR 15

16 Zwischenfazit 2 Gesellschaftlich-politische Rahmenbedingungen: Gesellschaftliche Probleme nehmen zu Staat zieht sich zurück Mehr Spielraum für den Dritten Sektor Mehr Interesse der chinesischen BürgerInnen und UnternehmerInnen am Gemeinwohl und mehr Möglichkeiten, sich zu engagieren 16

17 Verteilung der Stiftungen in China (Stand 2011) Ostküste Zentralchina Westchina NPFF PFF Quelle: Bluebook on China s Civic Philanthropy

18 Verteilung der Projekte der Stiftungen in China (Stand 2011) Ostküste Zentralchina Westchina NPFF PFF Quelle: Bluebook on China s Civic Philanthropy

19 Einkommen der Stiftungen (2011) Investitionen 2,61% Dienstlei stungen 0,53% PFF Subventionen 7,08% Sonstige 3,83% Investitionen 4,35% Dienstlei stungen 0,24% NPFF Subventionen 0,63% Sonstige 1,59% Insgesamt: rd. 16 Mrd. CNY (1,9 Mrd. EUR) Spenden 87,39% Insgesamt: rd. 10 Mrd. CNY (1,2 Mrd. EUR) Spenden 93,19% Quelle: Bluebook on China s Civic Philanthropy

20 Ausgaben der Stiftungen Personal 1,18% Verwaltungsgebühren 1,34% PFF Sonstige 3,83% Verwaltungsgebühren 1,17% Personal 0,85% NPFF Sonstige 1,59% Insgesamt: rd. 11,5 Mrd. CNY (1,3 Mrd. EUR) Gemeinnützige Zwecke 95,09% Insgesamt: rd. 5,2 Mrd. CNY (630 Mio. EUR) Gemeinnützige Zwecke 93,56% Quelle: Bluebook on China s Civic Philanthropy

21 Tätigkeitsfelder der Stiftungen NPFF PFF Quelle: Bluebook on China s Civic Philanthropy

22 Zwischenfazit 3 Stiftungen in China sind mit komplizierten rechtlichen Rahmenbedingungen konfrontiert; stehen unter genauer politischer Beobachtung; erhalten zunehmend mehr offizielle Anerkennung und Spielraum; professionalisieren sich zunehmend; sind immer noch stark im Osten des Landes konzentriert; sind zunehmend weniger abhängig vom Staat; spielen zahlenmäßig erst eine marginale Rolle im Dritten Sektor, finanziell ist ihr Anteil bedeutender; sind erst in sehr wenigen gesellschaftlichen Bereichen aktiv; haben u.a. auch mit Korruption und anderen Managementproblemen zu kämpfen. 22

23 Teil 2 AUSLÄNDISCHE STIFTUNGEN IN DER VR CHINA 23

24 Grundsätzliche Vorbehalte gegenüber Stiftungen Traditionelles Misstrauen gegenüber ausländischen Stiftungen als Medium der unerwünschten politischen Einflussnahme von außen ( Trojanisches Pferd 特洛伊木马 ) Arabischer Frühling und Farbrevolutionen als Beispiele für Bewegungen, in denen zivilgesellschaftliche Organisationen wichtige Funktionen in der Formierung politischer Bewegungen spielten. 24

25 Möglichkeiten für Stiftungen, sich in China zu etablieren Partnerschaftskonstruktion mit einer chinesischen Organisation Gründung einer Repräsentanz oder einer chinesischen Stiftung 25

26 Partnerschaft Varianten: Ausl. Stiftung finanziert Projekte, chin. Organisation führt sie aus Ausl. und chin. Partner führen Projekte gemeinsam aus Ausl. Organisation überlässt dem chin. Partner zweckgebundene Mittel 26

27 Partnerschaft Vorteile: Lokale Kenntnisse und Beziehungen des chin. Partners Finanzielle und steuerliche Fragen sind lösbar Mittelfristige Perspektive durch vertragliche Vereinbarung Nachteile: Eingeschränkte Handlungsfähigkeit Keine langfristige Perspektive Mögliche Konflikte mit der Partnerorganisation 27

28 Gründung einer Repräsentanz Bestimmungen für die Verwaltung von Stiftungen (2004): Repräsentanzen ausl. Stiftungen sind keine juristische Person dürfen keine Spenden einwerben brauchen eine Aufsichtsbehörde müssen einen Jahresbericht erstellen. Ausländer in leitenden Funktionen müssen sich jährlich mind. 3 Monate in China aufhalten. 28

29 Gründung einer Repräsentanz Vorteile: Rechtssicherheit größere Autonomie Nachteile: aufwändiger Prozess durch Repräsentanz Einschränkung der Handlungsfreiheit ohne Partner weniger lokales Wissen und Beziehungen Verbot der Spendenannahme 29

30 Gründung einer chinesischen Stiftung Vorteile: Rechtssicherheit größtmögliche Autonomie je nach Gestaltung auch die Möglichkeit Spenden einzunehmen Nachteile: ohne Partner weniger lokales Wissen und Beziehungen Ausländer als Repräsentant nicht möglich sehr aufwändig 30

31 Offiziell registrierte ausländische Stiftungen in China 2006: : : 19 kumulativ bereits 1714 Projekte durchgeführt für wohltätige Zwecke ausgegeben: 4 Mrd. RMB (2011: 1,05 Mrd. RMB) Bereiche: Gesundheit, Umwelt, Armutsbekämpfung, Kultur und Bildung, Katastrophenhilfe Quelle: 31

32 Zwischenfazit 4 Etablierung von ausländischen Stiftungen in China: Je aufwändiger, desto mehr Rechtssicherheit. Generelle Vorbehalte gegenüber ausländischen Stiftungen sind vorhanden und zu berücksichtigen. Einiges ist verhandelbar. 32

33 Spendenbericht VR China 2011 (84,5 Mrd. RMB) Ausländische Spender 11% Chin. Privatpersonen 32% Aus. Privatpersonen 2% Andere (u.a. Reg.) 5% Staatliche Unternehmen 15% Inländische Spender 89% Ausl. Unternehmen und JV 7% Unternehmen aus HK, MC, TW 4% Quelle: (China Charity Information Center 2012) Ungenauigkeiten durch Rundungen Privatunternehmen 35% 33

34 Teil 3 DEUTSCH-CHINESISCHE KOOPERATIONEN IM STIFTUNGSWESEN 5 THESEN 34

35 1. Verständigung: Deutsche und chinesische Vorstellungen über Stiftungen unterscheiden sich 35

36 2. Kooperation: Die Zusammenarbeit mit lokalen Partnern ist dringend notwendig 36

37 3. Zuhören: Nutzen Sie die vorhandene Expertise und achten Sie auf die Bedürfnisse der chinesischen Seite 37

38 4. Politik spielt immer auch eine Rolle. 38

39 5. Dem Dialog gehört die Zukunft 39