Existenzsicherung durch Grundeinkommen

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1 Existenzsicherung durch Grundeinkommen Recht auf oder Pflicht zur Arbeit? Roman Niedermann Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre? 1&

2 Bedingungsloses Grundeinkommen! Armutsbekämpfend, geschlechtergerecht, Stärkung des Individuums, emanzipativ und solidarisch (Umverteilung)! Unabhängig von Ausbildung, Lebensform, Erwerbstätigkeit, Bedürftigkeit, Leumund, Gesundheitszustand und Nationalität! Unter einem Grundeinkommen versteht sich das Recht auf staatliche Transferleistung unabhängig von der subjektiven (Lohn-) Arbeitsbereitschaft und vom Erwerb sozialer Anwartschaften; ein bedingungsloses Grundeinkommen bedeutet die staatliche Garantie materieller gesellschaftlicher Teilhabe für jedermann. (Prof. Dr. Georg Vobruba, Leibzig) Existenzsicherndes Grundeinkommen! Richtet sich mindestens nach dem sozialen Existenzminimum (SKOS) abhängig von demographischen Bedingungen! Wirtschaftliches Bürgerrecht für Menschen mit festem oder temporärem Wohnsitz in der Schweiz! Mögliche Abrechnung über positive/ negative Einkommens- und Vermögenssteuern (Transferleistungen pro Person als Steuerfreibetrag oder Gutschrift)! Auszahlung für Minderjährige an Eltern! Risiko des unerprobt Seins des Gesellschaftsmodells 2&

3 Mögliche fiktive Umsetzung des Grundeinkommens Individuelle Lebensgestaltung! Entwicklung der Berufsbiographie nach Potentialen und Ambitionen! Entkoppelung von Einkommen und Arbeit/ Engagement! Aufwertung aller Formen von Lebensführung und (nichtbezahlter) Arbeitstätigkeit! Wahlfreiheit kann Motivation und Engagement auslösen, aber vielleicht auch Überforderung! Das Grundeinkommen soll die Demokratie des Wohlfahrtstaates auf stabile Füsse sozialer Grundrechte stellen. 3&

4 Humanistisches Menschenbild! Jeder Mensch ist wichtig, allein aufgrund seines Daseins.! Garantie einer menschenwürdigen Existenz nach humanistischem Gerechtigkeitsansatz! Jeder Mensch hat als Mitglied der Gesellschaft Recht auf soziale Sicherheit;.. (Artikel 22, Allgemeine Menschrechtserklärung 1948)! Solidarität steht über Konkurrenz/ Widerspruch zur Grundidee des Kapitalismus! Prävention zur Krise der Einkommenssicherung über Erwerbsarbeit/ Vollbeschäftigung Finanzierung und Sicherheit! Erbschaftssteuer für höhere Vermögen! Kapital- und Unternehmensgewinnsteuern! Sozialsteuern auf Einkommen und Mehrwertsteuer! Weitgehende Ablösung von AHV/IV/ALV/ Taggeldversicherung! Individuelle Ergänzungsleistungen notwendig! 15 % des Grundeinkommensvolumens wären heute ungedeckt ( Gefahr eines zu tief festgesetzten Grundeinkommens 4&

5 Entstigmatisierung! Rechtfertigungszwang für Sozialleistungen entfällt! Gesellschaftliche Anerkennung ist nicht mehr nur durch Erwerbsarbeit zu erreichen! Freiwilligen/ Familien- Arbeit wird aufgewertet! Neuprägung des Arbeitsbegriffes im Sinne des institutionellen Arbeitsbegriffe (Angelika Krebs 2002): Substitution der Tätigkeit durch den Staat bei Wegfall dieser durch Private geleistet (gesellschaftlicher Leistungsaustausch) Soziale Arbeit! Entbürokratisierung der Institutionen der Sozialen Sicherheit! Gemeinwesenarbeit, Empowerment, Netzwerkarbeit, Coaching und neue Angebote sind gefragt! Vielfältige Beratungsangebote in der Übergangsphase!! Risiko der Abnahme von Stellen in der Sozialen Arbeit! Funktion der Sozialen Arbeit ist zu überdenken und zu differenzieren 5&

6 Recht auf Arbeit! Pflicht/ Zwang zur Arbeit entfällt weitgehend! Lokaler/ regionaler Austausch in Netzwerken gewinnt an Bedeutung! Neuverhandlung der Löhne (Mindestlohneffekt) und Arbeitsverhältnisse auf gleicher Augenhöhe möglich! "Jedermann muss die Möglichkeit haben, seinen Lebensunterhalt durch eine frei übernommene Tätigkeit zu verdienen." (Europäische Sozialcharta 1961)! Gefahr der Abspeisung durch Grundlohn bei der Nichtgewährleistung des Rechtes auf Arbeit Fazit! Das Recht auf Arbeit im erweiterten Sinne wird durch ein bedingungsloses Grundeinkommen gestärkt.! Die Existenzsicherung durch ein Grundeinkommen kann einfacher, menschenwürdiger aber allenfalls kostenintensiver erreicht werden.! Das Risiko des Grundeinkommens ist tragbar und günstig im Vergleich zur utopischen Einkommen sichernden Vollbeschäftigung.! Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist. Victor Hugo 6&

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