Nummer 45 Freitag, 6. November DIESE AUSGABE ERSCHEINT AUCH ONLINE

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1 Nummer 45 Freitag, 6. November DIESE AUSGABE ERSCHEINT AUCH ONLINE

2 2 Nummer 45 Freitag, 6. November 2015 Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung Bürgermeisteramt Gemeindekasse Montag Uhr Uhr Uhr Dienstag Uhr Uhr Uhr Mittwoch Uhr Uhr Uhr Uhr Donnerstag Uhr Uhr Uhr Freitag Uhr Uhr Wichtige Rufnummern Rathaus Simmersfeld: Tel Fax Förster: Bauhof: Albblickschule: 461 Kindergarten Schatzkiste: 373 Not-/Bereitschaftsdienste Ärztlicher Bereitschaftsdienst: Orte: Aichhalden, Altensteig, Altensteigdorf, Berneck, Beuren, Egenhausen, Ettmannsweiler, Fünfbronn, Garrweiler, Grömbach, Heselbronn, Hornberg, Lengenloch, Monhart, Oberweiler, Simmersfeld, Spielberg, Überberg, Walddorf, Wart, Wörnersberg Telefon: In der Region Nagold und Horb am Neckar wurde der ärztliche Bereitschaftsdienst zum neu geregelt. Der ärztliche Bereitschaftsdienst ist für die ärztliche Hilfe zuständig, wenn die Arztpraxen geschlossen sind, also in der Woche abends und in der Nacht sowie an den Wochenenden und Feiertagen. Die zentrale Notfallpraxis am Klinikum Nagold übernimmt den ärztlichen Bereitschaftsdienst an den Wochenenden und Feiertagen. Während der Öffnungszeiten ist ein Arzt vor Ort in der Notfallpraxis. Die Patienten können dann direkt ohne Voranmeldung in die Praxis kommen. Können Patienten nicht in die Notfallpraxis kommen, weil sie beispielsweise bettlägerig sind, erreichen Sie unter der Telefonnummer den Arzt im Bereitschaftsdienst, der für medizinisch notwendige Hausbesuche eingeteilt ist. Diese Nummer gilt auch, wenn Patienten außerhalb der Öffnungszeiten der Notfallpraxis in der Nacht Kontakt mit dem diensthabenden Arzt aufnehmen möchten, weil sie medizinische Hilfe benötigen. Notfallpraxis Nagold am Klinikum Nagold Röntgenstraße 20, Nagold Öffnungszeiten: Samstag, Sonn- und Feiertag von 8 bis 22 Uhr. Der ärztliche Bereitschaftsdienst ist nicht mit dem Rettungsdienst zu verwechseln, der in medizinischen Notfällen zu rufen ist. Dazu gehören insbesondere Verdacht auf Schlaganfall oder Herzinfarkt, starke Blutungen, Atemnot oder Vergiftungen. In diesen Fällen ist sofort die 112 anzurufen. Kinderärztlicher Notdienst: Orte: alle Orte des Kreises Calw Telefon: Augenärztlicher Notdienst: Orte: alle Orte des Kreises Calw Telefon: Zahnärzte Samstag - Sonntag, , Dr. S. Brenner, Rosenstr. 15, Altensteig, Tel.: 07453/7233 Zeit: samstags, sonntags und feiertags von 10 bis 11 Uhr und von 16 bis 17 Uhr. In der übrigen Zeit ist der diensthabende Zahnarzt nur in dringenden Fällen telefonisch erreichbar. Nach 4 Abs. 1 der Notfalldienstverordnung beginnt der Notfalldienst um 8.00 Uhr und endet nach 24 bzw. nach 48 Stunden (Wochenende). Der zahnärztliche Notfalldienst ist auch jederzeit im Internet unter aktuell abrufbar. Tierärzte Samstag - Sonntag, R. Biet, Mühlenstr. 32, Nagold, Tel.: für die Bezirke Altensteig, Nagold und Pfalzgrafenweiler. Der Wochenenddienst beginnt am Freitagabend und endet Sonntagnacht, jedoch nur, wenn der Haustierarzt nicht erreichbar ist. Apotheken Notdienstplan Raum Altensteig Der Notdienst wechselt täglich. Beginn und Ende jeweils 8.30 Uhr Aktuelle Änderungen und die Lage der Apotheken können im Internet unter in Erfahrung gebracht werden. Ebenfalls kann die nächste diensthabende Apotheke über die Auskunfts-Telefon-Nr gefunden werden. Freitag, Enztal-Apotheke, Enzklösterle, Friedenstr. 6, Tel Hermann-Hesse-Apotheke, Ebhausen, Nagolder Str. 66, Tel Kur-Apotheke, Dornstetten, Hauptstr. 42, Tel Samstag, Apotheke am Markt, Pfalzgrafenweiler, Marktplatz 12, Tel Marien-Apotheke, Ergenzingen, Utta-Eberstein-Str. 25, Tel Sonntag, Stadt-Apotheke, Nagold, Marktstr. 1, Tel Montag, Stadt-Apotheke, Dornstetten, Hauptstr. 48, Tel Stadt-Apotheke, Haiterbach, Marktplatz 9, Tel Dienstbereit bis Uhr Apotheke am Markt, Altensteig, Tel Dienstag, Apotheke am Markt, Altensteig, Poststr. 31, Tel Stadt-Apotheke, Horb am Neckar, Wilhelmstr. 3, Tel Mittwoch, Apotheke Wildberg, Wildberg, Marktstr. 20, Tel Bühl Apotheke, Schopfloch, Hauptstr. 32, Tel Stadt-Apotheke, Neubulach, Julius-Heuss-Str. 21, Tel Dienstbereit bis Uhr Apotheke am Markt, Altensteig, Tel Donnerstag, Central-Apotheke, Nagold, Freudenstädter Str. 25, Tel Dienstbereit bis Uhr Apotheke am Markt, Altensteig, Tel Soziale Dienste Diakoniestation Altensteig Am Brunnenhäusle 9 Häusliche Kranken- und Altenpflege, Nachbarschaftshilfe u. hauswirtschaftliche Versorgung, Betreuungsdienst, Betreuungsgruppe für Menschen mit Demenz, Essen auf Rädern, Hausnotruf, Pflegeanleitung, Hospizdienst Mo. - Fr Uhr und Uhr Tel Wochenende und Feiertage; Notfälle Tel Hospizgruppe Tel Evangelischer Diakonieverband im Landkreis Calw Diakonische Bezirksstelle Nagold Hohestr. 8, Nagold Tel: , Fax: post@diakonie-nagold.de Müttergenesungs- und Mutter-Kind-Kuren Psychosoziale Familien- und Lebensberatung Offene Sprechstunde: Dienstag und Donnerstag 10:30-12 Uhr und 15-16:30 Uhr oder Termin nach Vereinbarung Fachdienst Kindertagespflege im Landkreis Calw Landratsamt Calw, Vogteistr Michèle Maisenbacher und Silvia Murphy Tel.: 07051/ Michele.Maisenbacher@kreis-calw.de Silvia.Murphy@kreis-calw.de Sarah Ohngemach Tel.: 07051/ Sarah.Ohngemach@kreis-calw.de Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung Termin nach Vereinbarung

3 Nummer 45 Freitag, 6. November Anlaufstelle sexuelle Gewalt Termine nach Vereinbarung Schuldnerberatung Offene Sprechstunde: Mittwoch 15:00-17:30 Uhr oder Termin nach Vereinbarung Migrationserstberatung Termin nach Vereinbarung Baden-Württembergischer Landesverband für Prävention und Rehabilitation, Fachstelle Sucht Bahnhofstr. 31, Calw, Tel , Fax , fs-calw@bw-lv.de Beratungsgespräche sind nach Terminvereinbarung möglich. Soziale Hilfen "WEISSER RING" - Gemeinnütziger Verein zur Unterstützung von Kriminalitätsopfern und zur Verhütung von Straftaten e. V. Infotelefon , Außenstelle Calw, Tel DRK-Kreisverband Calw e.v. Geschäftsstelle Rudolf-Diesel-Straße 15, Calw Telefon: , Fax: Mail: info@drk-kv-calw.de, Internet: Notfallrettung Telefon: 112 Krankentransport Telefon: Soziale Dienste Hausnotruf-Service, Essen auf Rädern, Fahrdienst, Seniorenreisen, Bewegungsprogramm, Betreuungsdienst Sabine Wiegand und Daniel Vejsada Telefon: (141) Mail: wiegand@drk-kv-calw.de, vejsada@drk-kv-calw.de Erste-Hilfe-Kurse Marcus Majer Telefon: Mail: majer@drk-kv-calw.de Öffnungszeiten der Gemeindebücherei An meine treuen und liebgewonnenen Leserinnen und Leser Wunderbare 37 Jahre mit Euch und meinen Büchern in der Gemeindebücherei Simmersfeld sind zu Ende. Vielen Dank für die schönen unterhaltsamen Stunden und für AL- LES was ich in den vielen Jahren mit Euch erleben durfte. Eure Maria Ratsch Freitag, 13. November Uhr Konzert von SUPERZWEI im Büttner-Haus (Hessischer Musikblödsinn mit Tiefgang) Samstag, 14. November Uhr Jahreskonzert des Musikvereins Simmersfeld in der Albblickhalle FFW Abt. Alterswehr Ausflug in Besen mit der Alterswehr Neuweiler Sonntag, 15. November Uhr Fräulein Smillas Gespür für Schnee im fest-spielhaus Dienstag, 17. November Uhr Diakonie-Mittagstisch in der Neumühle Krämermarkt in Altensteig Bioabfall Mittwoch, 18. November Buß- und Bettag Uhr Abendmahlsgottesdienst in der Johanneskirche Samstag, 21. November Uhr Rostbratenessen TSV Simmersfeld im Sportheim Montag, 23. November FFW Abt. Jugendfeuerwehr Übung Dienstag, 24. November Uhr Kräuterschmuck basteln auf dem Ferienhof Roller in Ettmannsweiler Mittwoch, 25. November Uhr Gemeinderatsstitzung Donnerstag, 26. November Uhr Seniorencafé im Landhotel Löwen entfällt Uhr Bibeluni im Büttner-Haus Freitag Sonntag, November Konfifreizeit in der Skihütte in Calmbach Samstag, 28. November Uhr Kräuterschmuck basteln auf dem Ferienhof Roller in Ettmannsweiler Uhr FFW Abt. Simmersfeld Übung Uhr im Büttner-Haus ein Praxistag Jugendarbeit mit Nicole Dietz aus Nagold Montag, 30. November Papier Gelber Sack/Gelbe Tonne Amtliche Mitteilungen Termine/Veranstaltungen Freitag, 06. November Uhr FFW Abt. Aichhalden-Oberweiler Übung Uhr TSV Dartturnier im Sportheim Samstag, 07. November Uhr Backen im Backhaus Ettmannsweiler Uhr Zydeco Annie + Swamp Cats im fest-spiel-haus Samstag Sonntag, November Tag der offenen Tür der FFW Abt. Simmersfeld und Jugendfeuerwehr mit Schlachtplatte Montag, 09. November FFW Abt. Jugendfeuerwehr Übung Dienstag, 10. November Uhr Seniorennachmittag im Kursaal Uhr Bibeluni im Büttner-Haus Mittwoch, 11. November Uhr Laternenfest des Kindergartens Schatzkiste Donnerstag Samstag, November Uhr Agnes im fest-spiel-haus Gemeinderatssitzung Die nächste offizielle öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch, 25. November 2015, um Uhr,im Sitzungssaal des Rathauses Simmersfeld statt. Interessenten sind zur Teilnahme herzlich eingeladen. Für die Zuhörer und die Presse liegen die Vorlagen, die den Gemeinderäten zur Vorbereitung zugesandt werden, - wie üblich- im Sitzungssaal auf. Auf die ortsübliche Bekanntgabe gemäß 34 GemO an der Rathaustafel und den Bekanntmachungstafeln wird hingewiesen. gez.: Jochen Stoll Bürgermeister Baugesuche / Bauvoranfragen Baugesuche und Bauvoranfragen werden im Technischen Ausschuss beraten. Diese Beratungen sind öffentlich, - für die Zuhörer liegt entsprechendes Informationsmaterial bereit- und finden jeweils vor der Gemeinderatssitzung statt. Spätester Abgabetermin der Unterlagen ist Dienstag, 17. November 2015, Uhr (also in der Woche vor der Gemeinderatssitzung am ). Später eingehende Unterlagen können erst in der darauffolgenden Sitzung beraten werden, bitte haben Sie dafür Verständnis.

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5 Nummer 45 Freitag, 6. November Kinderbett für Asylunterkunft Die Gemeinde Simmersfeld benötigt für die Asylunterkunft ein Kinderbett (Gestell, Matratze, Decke, Kissen, Spannbettuch und Bezug). Wer so eines zur Verfügung hat und nicht mehr braucht, kann sich auf dem Rathaus Simmersfeld, Frau Mayer, Tel.: , Mail: mayer@simmersfeld.de melden. Ihre Gemeindeverwaltung Abschlagszahlung für Wasserrechnung 2015 Bitte denken Sie daran, dass am 15. November 2015 eine Abschlagszahlung für Wasser und Abwasser zur Zahlung fällig wird. Hierzu erhalten Sie keinen neuen Bescheid, die Höhe der Abschlagszahlung ersehen Sie aus der Schlussrechnung Wir weisen darauf hin, dass bei nicht fristgerechter Zahlung Mahngebühren in Höhe von 4 sowie Säumniszuschläge berechnet werden. Bitte beteiligen Sie sich am Abbuchungsverfahren, dadurch vermeiden Sie weitere Kosten. Abbuchungsermächtigungen und weitere Auskünfte erhalten Sie beim Bürgermeisteramt Simmersfeld Gemeindekasse. Sofern Sie uns keine Abbuchungsermächtigung erteilt haben, überweisen Sie bitte den Abschlagsbetrag unter Angabe des Buchungszeichens ( ). Das Buchungszeichen ist zur Direktverbuchung über Datenträgeraustausch zwischen Banken und Gemeinde unbedingt erforderlich. Informationen zum neuen Bundesmeldegesetz ab 1. November 2015 Mit dem neuen Bundesmeldegesetz werden erstmals bundeseinheitliche Vorschriften geschaffen. Die wichtigsten Änderungen werden nachstehend vorgestellt: Anmeldung einer Wohnung Es bleibt bei der allgemeinen Meldepflicht. Wer eine Wohnung bezieht, muss sich bei der Meldebehörde des neuen Wohnortes anmelden. Die Frist zur Anmeldung wird allerdings von einer auf zwei Wochen nach Einzug verlängert. Folgende Ausnahmen von der Meldepflicht werden in das Bundesmeldegesetz neu aufgenommen: Wer in Deutschland aktuell bei einer Meldebehörde gemeldet ist, und für einen nicht länger als sechs Monate dauernden Aufenthalt eine weitere Wohnung bezieht, muss sich für diese weitere Wohnung nicht anmelden. Nach Ablauf der 6 Monate ist die Anmeldung innerhalb von zwei Wochen vorzunehmen, wenn die Wohnung tatsächlich weiter benutzt wird. Für Touristen, die sonst im Ausland wohnen und im Inland nicht gemeldet sind, besteht eine Anmeldepflicht nach drei Monaten. Solange Bürgerinnen und Bürger aktuell bei einer Meldebehörde in Deutschland gemeldet sind, müssen sie sich generell nicht anmelden, wenn sie in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder sonstigen Einrichtungen, die der Betreuung pflegebedürftiger oder behinderter Menschen oder der Heimerziehung dienen, aufgenommen werden oder dort einziehen. Eine Neuheit stellt der sogenannte vorausgefüllte Meldeschein dar, der bis zum Jahr 2018 von allen Bundesländern verpflichtend einzuführen ist. Der vorausgefüllte Meldeschein ist ein Verfahren zur elektronischen Anforderung von Meldedaten durch die neue Meldebehörde bei der bisherigen Meldebehörde während der Anmeldung. Dies bedeutet, dass im Falle einer Anmeldung die eigenen Meldedaten im automatisierten Verfahren der Meldebehörde am Zuzugsort bereitgestellt werden und damit eine erneute Datenerfassung unnötig wird. Dies führt zu Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Verwaltung und dient zugleich dazu, Fehlerquellen bei der Verarbeitung von Einwohnermeldedaten zu verhindern. Mitwirkungspflicht des Wohnungsgebers - Bestätigung Wieder eingeführt wird die Mitwirkungspflicht des Wohnungsgebers bzw. des Wohnungseigentümers bei der Anmeldung und bei der Abmeldung (z.b. beim Wegzug in das Ausland). Damit können künftig sogenannte Scheinanmeldungen wirksamer verhindert werden. Wohnungsgeber bzw. die Wohnungseigentümer müssen den Mieterinnen und Mietern den Ein- oder Auszug schriftlich bestätigen. Die Wohnungsgeberbescheinigung ist stets bei der Anmeldung in der Meldebehörde vorzulegen. Wohnungsgeber ist, wer einem anderen eine Wohnung tatsächlich zur Benutzung überlässt unabhängig davon, ob dem ein wirksames Rechtsverhältnis zugrunde liegt. Wohnungsgeber ist in der Regel der Eigentümer, der die Wohnung vermietet. Wohnungsgeber kann aber auch eine vom Eigentümer mit der Vermietung der Wohnung beauftragte Person oder Stelle sein. So können zum Beispiel Wohnungsbaugesellschaften Eigentümer sein und durch vertretungsberechtigte Mitarbeiter die Wohnungsgeberbestätigung abgeben. Auch Hausverwaltungen können als Beauftragte für den Eigentümer tätig werden. Für Personen, die zur Untermiete wohnen, ist der Hauptmieter Wohnungsgeber. Der Hauptmieter ist auch Wohnungsgeber, wenn ein Teil einer Wohnung einem Dritten ohne Gegenleistung oder lediglich gegen Erstattung der Unkosten zur tatsächlichen Benutzung überlassen wird. Bei Selbstbezug einer Wohnung durch den Eigentümer erfolgt die Bestätigung als Eigenerklärung der meldepflichtigen Person. Abmeldung einer Wohnung: Die Abmeldung einer Wohnung ist wie bisher nur bei Wegzug in das Ausland bzw. Aufgabe einer Nebenwohnung erforderlich. In diesen Fällen ist auch eine Wohnungsgeberbescheinigung über den Auszug erforderlich. Neu: gesetzlich ist hier künftig ein Zeitfenster von einer Woche vor bis zwei Wochen nach dem Auszug vorgesehen. Wer möchte, kann seine Auslandsanschrift hinterlassen, um z.b. im Zusammenhang mit Wahlen erreichbar zu bleiben. Die Abmeldung einer Nebenwohnung, die nicht mehr genutzt wird, erfolgt künftig nur noch bei der Meldebehörde, die für die Hauptwohnung zuständig ist. Auskünfte aus dem Melderegister Für Personen, die in Einrichtungen zum Schutz vor häuslicher Gewalt, in Einrichtungen zur Behandlung von Suchterkrankungen, in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder sonstigen Einrichtungen, die der Betreuung pflegebedürftiger oder behinderter Menschen, oder der Heimerziehung dienen, in einer Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber oder sonstige ausländische Flüchtlinge oder in einer Justizvollzugsanstalt wohnen, wird künftig automatisch ein sogenannter bedingter Sperrvermerk im Melderegister eingetragen. Voraussetzung ist, dass der Meldebehörde bekannt ist, dass es sich bei der betreffenden Anschrift um eine der genannten Einrichtungen handelt. Bei Melderegisterauskünften an Private muss die Meldebehörde dann in diesen Fällen vor einer Auskunftserteilung die Betroffenen anhören und darf keine Auskunft erteilen, wenn durch die Beauskunftung schutzwürdige Interessen von Betroffenen beeinträchtigt würden. Generell gilt: bei Melderegisteranfragen für gewerbliche Zwecke (z. B. Forderungsmanagement) muss künftig der gewerbliche Zweck immer angegeben werden. Die erlangten Daten dürfen nur für den angegebenen Zweck verwendet werden und dürfen vom Datenempfänger nicht wiederverwendet werden (Verbot des Datenpooling). Eine strikte Zweckbindung besteht auch für so genannte erweiterte Melderegisterauskünfte, für Gruppenauskünfte und für Daten, die trotz bestehender Auskunftssperre nach besonderer Begründung und Bewertung beauskunftet worden sind. Wenn der jeweils verfolgte Zweck erfüllt ist, muss der Datenempfänger die Daten löschen. Auskünfte aus dem Melderegister an Private zum Zwecke der Werbung und/oder des Adresshandels sind künftig nur noch dann zulässig, wenn die/der Betroffene vorher in die Übermittlung der Meldedaten für diese Zwecke ausdrücklich eingewilligt hat. Private, die eine Auskunft aus dem Melderegister für Zwecke der Werbung und/oder des Adresshandels beantragen, müssen die Einwilligung des Betroffenen vorlegen.

6 6 Nummer 45 Freitag, 6. November 2015 Darüber hinaus besteht aber auch die Möglichkeit, bei der Meldebehörde eine Erklärung darüber abzugeben, dass die eigenen Daten zum Zwecke der Werbung und/oder des Adresshandels an Private herausgegeben werden dürfen. Diese Einwilligung bleibt bis zu ihrem Widerruf bestehen und muss nach einem Umzug nicht erneut abgegeben werden. Wurde keine Einwilligung erklärt, darf die Meldebehörde die Meldedaten nicht zum Zwecke der Werbung und/oder des Adresshandels herausgeben. Aufgrund dieser Verbesserungen zum Schutz der persönlichen Daten bei Auskünften aus dem Melderegister an Private wird die bisher im Melderecht vorgesehene Möglichkeit des Widerspruchs der Erteilung automatisierter Melderegisterauskünfte an Private wegfallen. Weitergehende Informationen zum neuen Bundesmeldegesetz finden Sie auf der nachfolgenden Internetseite: Auch Verwaltungsrecht/Meldewesen/meldewesen_node.html Ortsübliche Bekanntmachung der Gemeinde Simmersfeld Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u. a. bei Wahlen und Abstimmungen Gemäß 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) in der seit 1. November 2015 geltenden Fassung darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten sogenannte Gruppenauskünfte aus dem Melderegister erteilen. Die Auswahl ist an das Lebensalter der betroffenen Wahlberechtigten gebunden. Die Auskunft umfasst den Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften sowie, sofern die Person verstorben ist, diese Tatsache. Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen oder zu vernichten. Die Wahlberechtigten haben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch kann bei der Gemeinde Simmersfeld, Gartenstr. 14, Simmersfeld, Frau Reichle oder Frau Mayer, eingelegt werden. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf. Ortsübliche Bekanntmachung der Gemeinde Simmersfeld Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaft Die Meldebehörde übermittelt die in 42 Bundesmeldegesetz (BMG), 6 des baden-württembergischen Ausführungsgesetzes zum BMG und 18 Meldeverordnung aufgeführten Daten der Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft an die betreffenden Religionsgesellschaften. Die Datenübermittlung umfasst auch die Familienangehörigen (Ehegatte, minderjährige Kinder und die Eltern von minderjährigen Kindern), die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören. Die Datenübermittlung umfasst zum Beispiel Angaben zu Vor- und Familiennamen, früheren Namen, Geburtsdatum und Geburtsort, Geschlecht oder derzeitigen Anschriften. Die Familienangehörigen haben gemäß 42 Absatz 3 Satz 2 BMG das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung verhindert nicht die Übermittlung von Daten, die für Zwecke des Steuererhebungsrechtes benötigt werden. Diese Zweckbindung wird der öffentlich-rechtlichen Gesellschaft als Datenempfänger bei der Übermittlung mitgeteilt. Der Widerspruch kann bei der Gemeinde Simmersfeld, Gartenstr. 14, Simmersfeld, Frau Reichle oder Frau Mayer, eingelegt werden. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf. Aus der Arbeit des Gemeinderates Sitzung des Gemeinderates am anwesend: 12 Mitglieder (Normalzahl: 14) Vorsitzender: Bürgermeister Jochen Stoll Bürgerfragestunde Herr Gerhard Wurster spricht seinen Dank an Förster Hartmann aus. Die Flächenlosvergabe funktioniere sehr gut. Herr Wurster erinnert außerdem daran, dass die Gemeinde die Kosten für die Weihnachtsbaumbeleuchtung nicht mehr habe tragen können. Gemeinderat Wolfgang Bruder stellt richtig, dass man seit damals die Weihnachtsbäume selber beleuchte und aufstelle. Die Beleuchtung selber wird nicht in Frage gestellt. 1) Stadtsanierung Simmersfeld: zweistufiges, koooperatives Planungsgutachten für die neue Ortsmitte in Simmersfeld Dieser Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt. Herr Kühnert ist kurzfristig erkrankt. 2) Kauf einer Telefonanlage für die Verwaltung Die aktuelle Telefonanlage im Rathaus Simmersfeld wurde in 1997 gekauft. Mittlerweile ist festzustellen, dass es für diese Anlage (Octopus E) praktisch keine Ersatzteile mehr gibt. Bisher funktionierte die Anlage sehr gut, im Sommer kam es allerdings zu einem Ausfall der Anlage. Glücklicherweise war der Ausfall nicht von langer Dauer und seither funktioniert diese wieder. Die genaue Ursache ist nicht bekannt, vermutlich gab es einen Wackler der die Störung verursachte. Aus Sicht der Verwaltung sollte man nun möglichst zeitnah nach einem Ersatz schauen, damit sich ein solcher Ausfall nicht wiederholen kann. Dieser Betrag ist nicht im Haushaltsplan eingestellt. Nach dem die Anlage allerdings schon 18 Jahre in Betrieb ist, wäre ein Ersatz sicher auch zu rechtfertigen. Es wurde ein Angebot für eine neue Anlage eingeholt. Dieses beläuft sich insgesamt auf rund 4800 Euro und enthält alle notwendigen Komponenten. Auch die Installation und Einrichtung ist enthalten. Nachdem es sich um eine VOIP-Anlage handelt, sind auch die notwendigen Softwarekosten mit enthalten. Die Komponenten sind so gewählt, dass man sie später problemlos austauschen kann, neue Apparate können eingebaut werden. Karl Roller fügt an dass die Anlage nun wieder funktioniert ob man dann eine neue überhaupt kaufen soll. Ortsvorsteher Schwemmle erklärt die technischen Daten. Gemeinderat Hartmut Schwemmle meint, dass es nach so langer Zeit auch besser ist, wenn man eine neue Anlage anschafft und eine Verwaltung sollte immer erreichbar sein. Der Vorsitzende stellt den Antrag eine neue Telefonanlage von der Firma Blaich IT aus Simmersfeld zu kaufen. Der Gemeinderat stimmt dem Antrag mit 11 Ja Stimmen und 1 Enthaltung zu. 3) Verschiedenes, Bekanntgaben Erwerb einer Immobilie Im Zusammenhang mit der Stadtsanierung in Simmersfeld hat der Gemeinderat beschlossen, das Gebäude Otto-Kaltenbachstr. 2 zu erwerben (altes Pfarrhaus). Dieses soll der Unterbringung von Asylbewerbern dienen. Impressum Herausgeber: Gemeinde Simmersfeld - Druck und Verlag: Nussbaum Medien Weil der Stadt GmbH & Co. KG, Merklinger Str. 20, Weil der Stadt, Telefon , Telefax , Verantwortlich für den amtlichen Teil, alle sonstigen Verlautbarungen und Mitteilungen: Bürgermeister Jochen Stoll, Gartenstraße 14, Simmersfeld - für Was sonst noch interessiert und den Anzeigenteil: Brigitte Nussbaum, Merklinger Str. 20, Weil der Stadt. Anzeigenannahme: anzeigen.71263@nussbaummedien.de. Einzelversand nur gegen Bezahlung der vierteljährlich zu entrichtenden Abonnementgebühr. Vertrieb (Abonnement und Zustellung): WDS Pressevertrieb GmbH, Josef-Beyerle-Straße 2, Weil der Stadt, Tel oder abonnenten@wdspressevertrieb.de, Internet:

7 Nummer 45 Freitag, 6. November Unterbringung von Flüchtlingen, Asyl Nachdem eine Familie aus dem Kosovo mittlerweile wieder ausgereist ist, hat die Gemeinde Simmersfeld derzeit 11 Personen im Gebäude Altensteiger Straße 5 (ehemals Elektro- Kalmbach) eingewiesen. Für Mitte November wurde eine weitere, neunköpfige Familie angekündigt. Diese soll im Gebäude Otto-Kaltenbachstr. 2 untergebracht werden. Hier werden gerade verschiedene Umbauarbeiten vorgenommen. Arbeitskreis Asyl Nachdem in Simmersfeld steigende Asylbewerberzahlen zu verzeichnen sind (bis Ende des Jahres werden es rund 20 Personen sein), soll ein Arbeitskreis Asyl initiiert werden. Ein erstes Treffen findet am Mittwoch, den 11. November um Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Simmersfeld statt. Interessierte sind hierzu herzlich eingeladen. Historische Wege Für die historischen Wege der 900-Jahr-Feier und die Freilegung von 3 Brunnen kann die Ausschreibung vorgenommen werden. Herr Kern wird die Ausschreibung vornehmen. Sanierung Forchenweg Herr Brüstle fragt nach dem Stand wie weit die Planungen für die Sanierung des Forchenwegs in Ettmannsweiler sind. Es gibt bisher keinen neuen Stand ob eine Gasleitung verlegt wird oder nicht. Bis keine neuen Erkenntnisse vorliegen, kann man nichts über die Sanierung sagen. Geschwindigkeitskontrollen Am Freitag, den 16. Oktober 2015 wurde in Simmersfeld, B 294, Abzw. Aichelberg, in der Zeit von Uhr bis Uhr, Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Die Kontrollen erbrachten folgendes Ergebnis: Ettmannsweiler Gemessene Fahrzeuge: 305 Erlaubte Geschwindigkeit: 70 Überschreitungen bis 10 km/h: 32 Überschreitungen von 11 bis zu 15 km/h: 17 Überschreitungen von 16 bis zu 20 km/h: 12 Überschreitungen von mehr als 20 km/h: 13 Altersjubilare Wir gratulieren am: 07. November Herrn Richard Steeb, Paradiesweg 14, Simmersfeld zum 78. Geburtstag Die Gemeindeverwaltung wünscht dem Jubilar einen frohen Festtag im Kreis der Familie und Freunde, alles Gute und viel Gesundheit auch im neuen Lebensjahr. Seniorennetzwerk Essen in der Schülermensa für Senioren und Seniorinnen Es ist möglich, dass auch Senioren und Seniorinnen in der Schülermensa der Albblickschule Simmersfeld montags und donnerstags Mittagessen gehen können. Anmelden hierfür kann man sich auf dem Rathaus Simmersfeld bei Frau Walz- Bauer, Tel.: Der Preis pro Essen beträgt 5,00. Wir weisen darauf hin, dass alle unsere Speisen Allergene enthalten können. Für Allergiker liegt auf dem Rathaus die Inhaltsstoffliste der jeweiligen Speisen aus. Speiseplan KW 47: Mo Hähnchenkeule in pikanter Schaschliksoße mit Pommes frites und Salat - Anmeldung bis Mittwoch, , um Uhr - Do Putengyros, Tzatziki, Kartoffeln und Salat - Anmeldung bis Mittwoch, , um Uhr - Kindergarten Ettmannsweiler Kartoffelernte Großen Spaß hatten die Kinder beim Kartoffel ernten auf dem Acker von Familie Roller in Ettmannsweiler. Fleißig gruben, sammelten und sortierten sie die Kartoffeln in Körbe. Die Kinder staunten über die verschiedensten Kartoffeln, einige Kinder hatten sehr viel Phantasie. Die reiche Ernte brachten wir in den Kindergarten. In den kommenden Wochen werden von den Kartoffeln, Kartoffelsuppe, Kartoffelpuffer und Kartoffelsalat Seniorennachmittag Seniorenbegegnung Arbeitskreis Simmersfeld Alle alleinstehenden und älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Aichhalden-Oberweiler, Beuren, Ettmannsweiler, Fünfbronn und Simmersfeld sind zu unserem Seniorennachmittag am Dienstag, 10. November 2015 um Uhr im Kursaal herzlich eingeladen. Herr Kurt Seeger aus Beuren berichtet von einer interessanten Radtour. I. Hiller B. Stoll und der Arbeitskreis.

8 8 Nummer 45 Freitag, 6. November 2015 hergestellt. Dies ermöglichte uns Familie Roller, bei der wir uns noch recht herzlich bedanken wollen. das richtige Verhalten im Bus wurde mit verschiedenen Übungen trainiert. Auf unsere Fragen, wo sich z.b. der Schulranzen befinden sollte (beim Einstieg, beim Sitzen oder Stehen) gab Herr Bachmann bereitwillig Antwort. Nun sind wir bestens gerüstet. Herzlichen Dank für diese eindrucksvolle Schulung! Andere Ämter Landratsamt Calw Außensprechstunde des Pflegestützpunkts in Nagold Am 16. November 2015 findet von 14 bis 16 Uhr die monatliche Außensprechstunde des Pflegestützpunkts Landkreis Calw im neuen Gebäude der Volkshochschule in der Bahnhofstraße 41 in Nagold statt. Die Pflege von Angehörigen kann eine große Herausforderung sein, der Pflegestützpunkt informiert über Möglichkeiten zur besseren Bewältigung und Organisation der Pflege und über mögliche Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch. Eine Terminvereinbarung für ein Beratungsgespräch unter der Rufnummer ist erforderlich. Darüber hinaus können Beratungstermine auch außerhalb dieser Sprechstunde mit den Mitarbeiterinnen des Pflegestützpunkts vereinbart werden. Beratungen finden im Pflegestützpunkt oder bei Bedarf auch zu Hause beim Pflegebedürftigen statt. Kontaktzeiten des Pflegestützpunkts Landkreis Calw: Mo-Fr: 09:00-12:00 Uhr Di: 14:00-16:00 Uhr Do: 14:00-18:30 Uhr Schulen Albblickschule Simmersfeld Bus-Sicherheitstraining an der Albblickschule Wie in den letzten Jahren, fand auch in diesem Jahr ein Sicherheitstraining des Busunternehmens Rexer statt. An zwei Tagen war Herr Bachmann mit einem Linienbus zu Besuch an der Haltestelle Albblickschule. Die Schüler der Grundschulklassen lernten, wie man sich bei der Anund Abfahrt und beim Aus- und Einsteigen verhalten soll. Auch