Erläuternde Hinweise Die Produktgruppe 98.10 umfasst im wesentlichen die zur Deckung des Kreditbedarfs aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit aufzunehmenden Kredite nach Maßgabe der 93 Abs. 3 HGO und 103 Abs. 1 HGO sowie die daraus resultierenden Geldbeschaffungskosten, Zins- und Tilgungsverpflichtungen und Ausgleichszahlungen. In den Einnahmen aus der Auszahlung von Krediten sind auch die Darlehen aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. A, B (u.a. Darlehensanteil der Schulbaupauschale) und C veranschlagt. Die Ansparleistungen für Darlehen aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. B gemäß 11 Investitionsfondsgesetz vom 15. Juli 1970 - InvFondsG-, zuletzt geändert am 30.01.2006 (GVBl. I, S. 22 ) und den Ausführungsbestimmungen zum InvFondsG vom 13.02.2006 (StAnz.9/2006, S.487 ) sowie sonstige Geldbeschaffungskosten sind unter der Kontengruppe 67 ausgewiesen. Die Veranschlagungen der Kontengruppe 77 enthalten folgende Einzelpositionen: 1) Zinsen für Kredite vom Land aus dem sonstigen öffentlichen Bereich vom Kreditmarkt. 2) Ausgleichszahlungen aus dem Verkauf von Wohnungsbauforderungen Die Leistungen der Stadt Frankfurt am Main zur Förderung des Wohnungsbaus, die in der Produktgruppe 13.1 ausgewiesen werden, sind vorwiegend über Kredite finanziert. Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.1996, 6419, wurden in 1996 und 1997 Forderungen aus Wohnungsbaudarlehen in Höhe von insgesamt 829,5 Mio DM / rd. 424 Mio. Euro veräußert. Da die Forderungen zur jeweiligen Restvaluta verkauft wurden, jedoch unterhalb der marktüblichen Verzinsung liegen, sind an den Erwerber vertragsgemäß vierteljährlich Ausgleichszahlungen (Differenz zwischen den laufenden Zinszahlungen der Darlehensnehmer und dem mit dem Erwerber vereinbarten Zins) zu leisten. Damit werden für diesen Teilbetrag die jährlichen Folgeleistungen, die die Stadt für die Wohnungsbauförderung erbringen muss, sichtbar. 3) Habenzinsen an Sonderhaushalte, Eigenbetriebe, sonstige Kunden und Bestände. Derivate Der Magistrat wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.1./08.06.2000, 5506 (M253) ermächtigt, unter Beachtung des Konnexitätsprinzips derivative Finanzinstrumente mit dem Ziel der Optimierung der Kreditkosten und zur Begrenzung von Zinsänderungsrisiken einzusetzen. Der Einsatz ist auf Zinsswaps, Zinsbegrenzungsgeschäfte und Zinsoptionen begrenzt; das Finanzvolumen war auf 1,5 Mrd. DM / rd. 767 Mio. Euro bzw. auf maximal 30 % der Kämmereischulden begrenzt. Mit Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 13.10.2005, 10159 (M82) wurde das Finanzvolumen auf 40 % der Kämmereischulden erweitert. Zusätzlich können jetzt auch Caps (Zinsobergrenzenvereinbarungen) zur globalen Portfoliosteuerung und zur Begrenzung des Zinsänderungsrisikos für variable Kredite abgeschlossen werden; diese Ermächtigung gilt über bestehende Kredite hinaus auch für Kredite, die im Finanzplanungszeitraum aufgenommen werden sollen. Darüber hinaus können Derivate nunmehr auch zur Optimierung der Belastungen aus den Ausgleichszahlungen aus dem Wohnungsbauforderungsverkauf eingesetzt werden. Weiterhin wurde mit o.g. Beschluss zugestimmt, dass der Magistrat namens und für Rechnung der städtischen Beteiligungsgesellschaften in Abstimmung mit der Geschäftsleitung und unter Beachtung des Konnexitätsprinzips Derivategeschäfte abschließen kann; das Volumen ist auf 25 % der jeweiligen Kreditverbindlichkeiten begrenzt. Die aus dem Einsatz von Derivaten resultierenden Erträge sind in der Kontengruppe 57 veranschlagt; der Aufwand aus derivaten Produkten ist unter der Kontengruppe 77 zu verbuchen.
Von den Veranschlagungen für Auszahlungen für die Tilgung von Krediten entfallen auf im Finanzplanungszeitraum bis 2010 fällig werdende Tilgungsleistungen: 2007 70.614 T 2008 65.777 T 2009 69.673 T 2010 91.643 T, sowie auf Sondertilgungen: 2007 19.653 T 2008 9.223 T 2009 10.327 T 2010 3.357 T. T RE 2005 Plan 2006 Erlöse 0 0 Kosten 98.893 139.738 Saldo - 98.893-139.738
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden (ohne Kassenkredite, in T ): Der voraussichtliche Schuldenstand zu Beginn des Haushaltsjahres unterstellt die Aufnahme der im Haushaltsplan 2006 veranschlagten Kredite in Höhe von rd. 125,7 Mio. sowie die Aufnahme von Krediten im Rahmen der aus 2005 vorgetragenen Kreditermächtigung in Höhe von rd. 120,2 Mio.. Art Stand zu Beginn Voraussichtlicher Stand des Vorjahres zu Beginn des Haushaltsjahres 1. Schulden aus Krediten von 1.1 Bund, LAF und ERP-Sondervermögen - - 1.2 Land 80.773 79.028 1.3 Gemeinden und Gemeindeverbänden - - 1.4 Zweckverbänden und dgl. - - 1.5 Sonstigem öffentlichen Bereich 174.671 168.737 1.6 Kreditmarkt 1.229.663 1.363.531 1.9 Summe 1.485.107 1.611.296 2. Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleich kommen - - nachrichtlich: 3. Innere Darlehen 3.1 Aus Sonderrücklagen - - 3.2 Von Sondervermögen ohne Sonderrechnung - - 4. Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung 4.1 Aus Krediten 331.465 361.501 4.2 Aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleich kommen - -
Beteiligte Dezernate: ZF Maßgebliches Produkt: Auftragsgrundlage: Zielgruppe: Leistungsmengen der Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Produktgruppe: 2005 2006 2007 2008 2009 2010 Begründung der Prognose: Bei der Produktgruppe Kredite und Schuldendienst handelt es sich um eine technische Produktgruppe, für die die Leistungsseite und der Ressourceneinsatz nicht beschrieben werden. Strategische Ausrichtung nach Wirkungsdimensionen
Personal Kostenstellen Ist Plan Plan Plan Plan 2006 2007 2008 2009 2010 Gesamt 0 0 0 0 0 Betriebsausstattung Ist Soll Soll Plan Plan Plan 2005 2006 2007 2008 2009 2010 Gebäude und Einrichtungen: Lage (Kategorie FM) Typ Status Miete ( /qm) Fläche (qm)
Teilergebnishaushalt Ist Soll Soll Plan Plan Plan Pos. Kontengruppe/ 2005 2006 2007 2008 2009 2010 Hauptkonto T T T T T 1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 4 52 Bestandsveränderungen und andere aktivierte Eigenleistungen 5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen 6 547 Erträge aus Transferleistungen 7 540-545 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 8 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträge 9 53 Sonstige ordentliche Erträge 10 Summe der ordentlichen Erträge 11 62, 63, 640-643, 647-649, 65 Personalaufwendungen 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 1.500 1.750 2.000 2.100 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben 16 73 Steueraufwendungen und Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70,74,76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen 0,00 0 1.500 1.750 2.000 2.100 20 Verwaltungsergebnis 0,00 0-1.500-1.750-2.000-2.100 21 56,57 Finanzerträge 0,00 0 1.600 1.600 1.600 1.600 22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 138.672 97.084 106.106 120.038 129.898 23 Finanzergebnis 0,00-138.672-95.484-104.506-118.438-128.298 24 Ordentliches Ergebnis 0,00-138.672-96.984-106.256-120.438-130.398 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 0,00-138.672-96.984-106.256-120.438-130.398 29 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 30 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 0,00-138.672-96.984-106.256-120.438-130.398 31 97 kalkulatorische Erlöse 32 98 kalkulatorische Kosten 33 Geplantes Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen und nach kalkulatorischen Erlösen/Kosten 0,00-138.672-96.984-106.256-120.438-130.398
Gesondert ausgewiesene Erträge und Aufwendungen 2007 2008 2009 2010 T T T T Erträge 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 dav. Mieterträge 0 0 0 0 53 Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 dav. Mieterträge 0 0 0 0 56,57 Finanzerträge 1.600 1.600 1.600 1.600 Zinsverbesserung aus dem Einsatz derivater Produkte 1.600 1.600 1.600 1.600 Aufwände 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.500 1.750 2.000 2.100 dav. Bauunterhaltung 0 0 0 0 dav. Energie 0 0 0 0 dav. Mieten 0 0 0 0 dav. Kreditbeschaffungskosten 300 300 300 300 dav. Ansparraten Hessischer Investitionsfonds Abt. B 1.200 1.450 1.700 1.800 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben 0 0 0 0 dav. Zuschüsse an Gesellschaften und Eigenbetriebe 0 0 0 0 dav. Sonstige Zuschüsse und Zuwendungen 0 0 0 0 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 97.084 106.106 120.038 129.898 dav. Ausgleichszahlungen 15.264 13.785 13.573 13.345 dav. Fehlbetragszinsen 450 2.590 5.650 7.100 dav. Zinsen aus fundierten Schulden und Neuaufnahmen (inkl. weiterer Zinsersparnis) 75.147 83.513 94.498 103.417 dav. Zinsen an Sondervermögen 6.223 6.218 6.317 6.036 Budgetierungsregeln:
Teilfinanzhaushalt Ist Soll Soll Plan Plan Plan Pos. Bezeichnung 2005 2006 2007 2008 2009 2010 T T T T T 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens und des immateriellen Vermögens 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens 4 Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Krediten 5 Summe investive Einzahlungen (Zeile 1-4) 6 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle Vermögen VE 2007 0 0 0 7 Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse VE 2007 0 0 0 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen VE 2007 0 0 0 9 Auszahlungen aus der Gewährung von Krediten VE 2007 0 0 0 10 Summe investive Auszahlungen (Zeile 6-9) 11 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen./. Auszahlungen) (Zeile 5./. Zeile 10) Finanzierungstätigkeit 12 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten 39.926.890,29 125.666 145.000 295.000 266.000 231.000 13 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten 246.958.960,38 73.063 95.000 75.000 80.000 95.000 14 Finanzmittelfluss aus Finanzierungstätigkeit (Saldo Zeile 14./. Zeile 15) -207.032.070,09 52.603 50.000 220.000 186.000 136.000 15 Saldo aus Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit (Zeile 13./. Zeile 16) -207.032.070,09-52.603-50.000-220.000-186.000-136.000