Schwerpunkte Klausurenkurs Klausurenkurs im Sozialrecht Ein Fallbuch Bearbeitet von Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer, Prof. Dr. Constanze Janda 8., neu bearbeitete Auflage 2014. Buch. XVIII, 179 S. Kartoniert ISBN 978 3 8114 9320 9 Format (B x L): 16,5 x 23,5 cm Recht > Sozialrecht > Sozialrecht allgemein, Gesamtdarstellungen Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.
Vorwort... Literaturverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... Rn. S. V XI XV Vom Sinn eines Klausurenkurses im Sozialrecht... 1 1 Fall 1 Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes für die Privat- und Sozialversicherung Einbeziehung in die und Ausgestaltung der Sozialversicherung und Verfassung Generationenvertrag Familienförderung private und soziale Vorsorge Umlage- und Kapitaldeckungsverfahren... 8 3 Fall 2 Grundsicherung für Arbeitsuchende Bedarfssätze und Existenzminimum Pauschalierung Arbeitsgelegenheiten und Sanktionierung Admi nistration und Menschenrechte Einkommens- und Vermögensanrechnung Indivi dua lisierung und Sonderbedarfe... 22 12 Fall 3 Erhebung von Sozialversicherungsbeiträgen Abgrenzung Arbeitnehmer/ Selb ständiger Vertragsfreiheit und Versicherungspflicht... 43 26 Fall 4 Versicherungspflicht Beschäftigung von Organmitgliedern juristischer Per sonen Versicherungsfreiheit Internationales Gesellschaftsrecht In ter national privat recht liche Vorfragen in Sozialrechtsnormen Tatbestandsgleichstellung Beschäftigung... 65 36 Fall 5 Beitragspflicht trotz Nichterfüllung von Arbeitsleistung Haftung des Or gans einer Kapitalgesellschaft für Nichtabführung von Arbeitnehmeroder Arbeit geberbeiträgen zur Sozialversicherung... 75 42 Fall 6 Entstehung von Sozialleistungsansprüchen Fälligkeit Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Regelaltersrente Beratungspflicht der Sozial leistungs träger sozialrechtlicher Herstellungsanspruch Ruhen von Renten wegen Auslandsaufenthalt Hinzuverdienst Entgeltbegriff... 83 46 VII
Fall 7 Sozialrechtliche Handlungsfähigkeit Gewaltopferentschädigung Antragstellung durch den gesetzlichen Vertreter Jugendhilferecht... 94 52 Fall 8 Grundsicherung im Alter Ausgleichsansprüche unter Sozialleistungsträgern Übertragung (= Abtretung) von Sozialleistungsansprüchen... 100 57 Fall 9 Unfallschutz bei ehrenamtlicher Betätigung Erstattungsanspruch Verhält nis von privatrechtlicher Haftung und sozialrechtlicher Einstandspflicht Be reiche rungsrecht Vergleich Wegfall der Vergleichsgrundlage... 119 67 Fall 10 Pfändbarkeit künftiger Ansprüche auf Altersrente Pfändungsschutz des Sozialleistungsberechtigten... 132 74 Fall 11 Grundsicherung für Arbeitsuchende und Unterhaltsvorschuss Nachrangig keit der sozialen Hilfen gegenüber Unterhaltspflichten Kostenersatz bei ge währter Leistung Bedürftigkeit und Darlegungslast Sozialrecht und Grund rechtsverwirklichung Eltern-Kind-Verhältnis und Recht auf Kennt nis der eigenen Abstammung Datenschutz... 139 79 Fall 12 Hilfsmittelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung Wirt - schaft lichkeitsgebot Verbot der Diskriminierung wegen einer Behinde rung För de rung der behinderten Menschen als Auslegungsziel Bildungsförderung... 150 86 Fall 13 Krankenversicherung Kostenerstattung alternative Heilmethoden An erken nung neuer Heilmethoden durch den GBA grundgesetzkonforme Auslegung des SGB V... 162 92 Fall 14 Klagearten im sozialgerichtlichen Verfahren Leistungs- und Leistungserbrin gungsrecht krankenversicherungsrechtlicher Anspruch und untergesetzliche Normierung Richtlinien Rolle des Bundesausschusses Art. 12 GG... 171 97 VIII
Fall 15 Arbeitsunfall Versicherungsfall Betriebsrat und betriebliche Gemeinschafts veranstaltung Versorgung mit und Entschädigung für Hilfsmittel. 182 103 Fall 16 Versicherungsschutz bei Wegeunfall Kausalität Ausschluss des Schutzes bei verbotswidrigem Verhalten Mitwirkungsobliegenheiten Glaubensund Gewissensfreiheit Ausschluss zivilrechtlicher Haftung infolge unfallversicherungsrechtlichen Schutzes Schmerzensgeld bei Arbeitsunfällen. 189 108 Fall 17 Kindergeld aufenthaltsrechtlicher Status der Eltern existenzsichernde Leis tungen für geduldete Ausländer... 200 114 Fall 18 Versicherungsfall der Arbeitslosigkeit Zumutbarkeit von Arbeit An spruch auf Arbeitslosengeld Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe Abwicklungsvertrag... 209 120 Fall 19 Pflegeversicherung soziale Sicherung der Pflegeperson gesetzlicher Forde rungsübergang von Deliktsansprüchen auf Sozialversicherungsträger Kongruenz normativer Schadensbegriff... 221 128 Fall 20 Privat- und sozialrechtliche Haftung bei Nothilfe echte und unechte Un fallversicherung Verhältnis zwischen Unfallversicherung, sozialer Ent schädigung, Delikt und Geschäftsführung ohne Auftrag... 235 135 Fall 21 Grundsätze der Gewährung von Grundsicherungsleistungen Gesetzes vorbehalt im Sozialrecht Aufhebung eines Verwaltungsakts wegen Änderung der Verhältnisse Zuflussprinzip Einkommens- und Vermögensbegriff im Grundsicherungsrecht.... 256 144 Fall 22 Das Behindertentestament sozialhilferechtliche Grenzen der Testierfreiheit Ansprüche des Sozialhilfeträgers auf Kostenersatz gegen den Erben des Hilfeempfängers Testamentsvollstreckung und Unterhaltssicherung des sozialhilfebedürftigen (Vor-)Erben... 268 151 IX
Fall 23 Soziale Entschädigung: Gewaltopferentschädigung Assoziationsrecht (EU-Türkei) Ausländerrecht Strafvollzug Unbilligkeit der Gewaltopferentschädigung... 280 158 Fall 24 Vorenthaltung und Veruntreuung von Sozialversicherungsbeiträgen Territorialprinzip Ein- und Ausstrahlung Europäisches Sozialrecht Entsendung von Versicherungspflichtigen Wirkung der Entsendebescheinigung von Sozialversicherungsträgern anderer Mitgliedstaaten... 286 162 Fall 25 Recht der Familienförderung Elterngeldanspruch bei Mehrlingsgeburten Bemessungsgrundlage des Elterngeldes Rechtsmissbrauch durch Wech sel der Lohnsteuerklasse Rechtsanspruch auf Betreuungsplatz in einer Kindertagesstätte... 300 168 Sachregister... 177 X