Die staatliche Gewährleistungsverantwortung für offene Standards

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Transkript:

Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht 8 Die staatliche Gewährleistungsverantwortung für offene Standards Interoperabilität von Dateiformaten als Voraussetzung des E-Governments, Problem des Wettbewerbsrechts und telekommunikationsrechtliche Notwendigkeit Bearbeitet von Felix Greve 1. Auflage 2015. Buch. 405 S. Kartoniert ISBN 978 3 8487 1735 4 Gewicht: 606 g Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Urheberrecht, Medienrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht 8 Felix Greve Die staatliche Gewährleistungsverantwortung für offene Standards Interoperabilität von Dateiformaten als Voraussetzung des E-Governments, Problem des Wettbewerbsrechts und telekommunikationsrechtliche Notwendigkeit Nomos

Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht herausgegeben von: Prof. Dr. Wolfgang Schulz Hans-Bredow-Institut für Medienforschung, Hamburg Fakultät für Rechtswissenschaft, Universität Hamburg Band 8

Felix Greve Die staatliche Gewährleistungsverantwortung für offene Standards Interoperabilität von Dateiformaten als Voraussetzung des E-Governments, Problem des Wettbewerbsrechts und telekommunikationsrechtliche Notwendigkeit Nomos

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Hamburg, Univ., Diss., 2014 ISBN 978-3-8487-1735-4 (Print) ISBN 978-3-8452-6083-9 (epdf) 1. Auflage 2015 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2015. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

Einleitung 15 Problemstellung 15 Ziel und Struktur 22 Kapitel 1: Die Relevanz technischer Standards 22 I. Technische Grundlagen der Nachrichtencodierung 23 1. Dateiformate 26 2. Streaming-Formate 26 3. Codecs 27 4. Containerformate 27 5. Kryptographie 28 II. Mangelnde Interoperabilität der Nachrichtencodierung 29 1. Auswirkungen mangelnder Interoperabilität 30 a) Ungesicherte Nachrichtenübertragung 31 (aa) ISO/OSI-Referenzmodell 32 (bb) Konvergenz 38 b) Scheiternde digitale Archivierung 41 c) Monopolisierende Netzwerkeffekte 45 d) Vendor-Lock-in 49 2. Ursachen mangelnder Interoperabilität 50 a) Herstellerspezifische Formate 50 aa) Möglichkeiten der Lizenzierung 52 bb) Möglichkeiten des Reverse Engineering 53 b) Mängel bei der Standardisierung und Implementation 55 III. Zwischenergebnis 56 Kapitel 2: Die Begrifflichkeit technischer Standards 59 I. Formeller Standard 60 II. Industriestandards und De-Facto-Standards 65 III. Proprietäre Standards / das herstellerspezifische De-Facto- Übliche 66 IV. Offene Standards 70 1. Transparenz des Standardisierungsprozesses 72 9

2. Geistiges Eigentum an einem offenen Standard 77 a) (F)RAND-Lizenzbedingungen 84 b) Royalty-Free-Lizenzen 89 3. Definition des Bundestages im Antrag 16/5601 96 V. Zwischenergebnis 102 Kapitel 3: Einflussnahme durch E-Government-Initiativen 105 I. Interoperabilität im Rahmen des E-Governments 106 1. Organisatorische und semantische Interoperabilität 106 2. Technische Interoperabilität 107 II. Die Forderung nach offenen Standards und Freier Software 108 1. Freie Software 110 a) Zu gewährende Freiheiten 110 b) Freiheit nicht nur ein offener Quellcode 111 c) Freiheit nicht Kostenlosigkeit 111 d) Copyleft 112 2. Proprietäre Software 113 3. Verhältnis offener Standards zu proprietärer bzw. Freier Software 114 III. Internationale E-Government-Initiativen 116 1. E-Government-Initiativen außerhalb Europas 116 a) Brasilien 117 b) Indien 119 2. Initiativen der Europäischen Union 121 a) EU-Dienstleistungsrichtlinie 122 b) Europäische Informations- und Aufklärungsinitiativen 124 3. Initiativen einzelner europäischer Mitgliedsländer 126 a) Dänemark 126 b) Niederlande 129 c) Norwegen 131 IV. Deutsche E-Government-Initiativen 132 1. Rechtlicher Rahmen 132 a) Telemediengesetz und Rundfunkstaatsvertrag 133 b) Telekommunikationsgesetz 133 c) Vergaberecht 134 d) Art. 91c GG und der IT-Staatsvertrag 137 e) E-Government-Gesetz 138 f) 3a Verwaltungsverfahrensgesetz 141 aa) Signaturgesetz und Signaturverordnung 143 bb) De-Mail-Gesetz und Personalausweisgesetz 145 cc) Ermächtigung zur Festlegung der Dateiformate 145 10

2. Verwaltungsinterne Initiativen 147 a) Gemeinsame Strategien von Bund, Ländern und Kommunen 148 b) Initiativen des Bundes 149 aa) E-Government-Handbuch 150 bb) SAGA 151 3. Pilotprojekte für offene Standards und Freie Software 154 a) Ankündigung für die Bundesverwaltung 155 b) Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik 159 c) Stadt München 160 4. Ungelöste Probleme 162 a) Interoperable Informationsübertragung 162 b) Interoperable interne Arbeitsabläufe 163 c) IT-Sicherheit 164 d) Archivierung 164 e) Vergaberechtliche Anforderungen 165 V. Zwischenergebnis 165 Kapitel 4: Kontrollmöglichkeiten des Wettbewerbsrechts 169 I. Kartellrecht 170 1. Beschlüsse im Standardisierungsprozess 174 2. Kopplung durch Produktgestaltung 176 3. Drittmarktbehinderung 179 a) Zugangsansprüche zu strategischen Engpasseinrichtungen 180 b) Zugangsansprüche zu Immaterialgüterrechten 183 aa) Kriterium des hypothetischen innovativen Mehrwerts 187 bb) Standardessentielle Patente 191 cc) Zwangslizenzeinwand 196 dd) Überprüfung der Lizenzbedingungen 200 II. Lauterkeitsrecht 205 III. Zwischenergebnis 208 Kapitel 5: Regulierungsoptionen des Telekommunikationsrechts 215 I. Rechtsrahmen für das elektronische Kommunikationsnetz 216 1. Europarechtliche Vorgaben 216 a) Netzabschlusspunkt 218 b) Verhältnis zur digitalen Nachrichtencodierung 219 11

2. Umsetzung im Telekommunikationsgesetz 219 a) Der Telekommunikationsbegriff des TKG 220 b) Verhältnis zur digitalen Nachrichtencodierung 222 II. Regulierung der Interoperabilität von Fernsehgeräten 223 1. Europarechtliche Vorgaben 223 a) Standards für Nachrichtencodierung und -verschlüsselung 223 b) Offene Programmierschnittstellen 224 2. Die Regelungen der 48 ff. TKG 225 a) Standards für die Codierung des Free-TV 225 b) Verschlüsselungsstandards 227 c) Offene Programmierschnittstellen 228 3. Definition eines digitalen Fernsehempfangsgeräts 231 a) Endgeräte für konventionelle Fernsehsignale 231 b) Endgeräte mit IP-TV 234 c) Endgeräte mit Webcasting und Videoplattformen 240 d) Konsequenzen 243 4. Zwischenergebnis 243 III. Rechtlicher Rahmen für Telekommunikationsendgeräte 244 1. Der Begriff Telekommunikationsendgerät 244 2. Richtlinie 1999/5/EG 246 3. Richtlinie 2008/63/EG 247 a) Anforderungen an Schnittstellen 250 b) Grundlegende Anforderungen 250 IV. Zwischenergebnis 252 Kapitel 6: Die staatliche Gewährleistungsverantwortung 253 I. Historischer und staatstheoretischer Hintergrund 253 1. Staatstheoretische Ansätze 254 a) Das deskriptive Modell der Daseinsvorsorge 255 b) Das Modell der staatlichen Infrastrukturverantwortung 257 2. Historische Entwicklung 258 a) Absolutismus und liberaler Rechtsstaat 258 b) Der Wandel zum sozialen Rechtsstaat 259 c) Das Ende des Leistungsstaates 261 d) Der Gewährleistungsstaat 264 II. Verfassungsrechtliche Normierung in Art. 87f GG 271 1. Art. 87f Abs. 1 GG Infrastrukturverantwortung 271 2. Art. 87f Abs. 2 S. 1 GG Wettbewerbsgewährleistung 276 III. Der sachliche Geltungsbereich 285 1. Historische Vorläufer 286 12

2. Moderner Rechtsbegriff der Telekommunikation 287 3. Abgrenzungen zum Medienrecht 290 a) Der Spezialfall der digitalen Fernsehübertragung 293 aa) 48 ff. TKG 294 bb) 52c Abs. 1 RStV 296 b) Abgrenzung im Übrigen 297 4. Abgrenzung zur Nachrichtenverarbeitung 302 a) Datenverarbeitungsanlagen als Teil des Fernmeldewesens 303 b) Abgrenzungskriterien 307 IV. Zwischenergebnis 309 Kapitel 7: Regulierungsnotwendigkeit de lege ferenda 311 I. Erforderliche Offenheit technischer Standards 314 1. Gewährleistung effektiver Marktzutrittschancen 314 a) Notwendige Lizenzbedingungen 318 b) Anforderungen an den Standardisierungsprozess 321 2. Sicherstellung von Gemeinwohlzielen 325 a) Notwendige Lizenzbedingungen 327 b) Anforderungen an den Standardisierungsprozess 330 II. Handlungsoptionen 332 1. Mittel des Telekommunikationsrechts 333 2. Mittel des Wettbewerbsrechts 336 a) Eignung zur Erfüllung der Wettbewerbsgewährleistung 341 b) Eignung zur Erfüllung der Infrastrukturverantwortung 347 c) Zwischenergebnis 348 3. Mittel der E-Government-Initiativen 348 Kapitel 8: Zusammenfassung / Thesen 355 I. Schlüsselstellung der Dateiformate 355 II. Wertungswidersprüche im aktuellen Telekommunikationsrecht 356 III. Beschränkter Nutzen des Wettbewerbsrechts 359 IV. Überfordertes E-Government 361 V. Gewährleistungsverantwortung für offene Standards 363 VI. Telekommunikationsrecht als effektivstes Regulierungsmittel 365 VII. Erforderliche Offenheit der Standards 366 13

Anhang: Beschreibung einzelner Dateiformate 369 I. Dokumentenformate 369 1. Textdatei, ASCII und Unicode 369 2. Die alten Microsoft Office Formate (.doc,.ppt,.xls,.xlsb) 370 3. Hypertext Markup Language (HTML) 372 4. Portable Document Format Archive (PDF) 373 5. Extensible Markup Language (XML) 374 a) Open Document Format (ODF) 375 b) Office Open XML (OOXML) 377 II. Grafikformate 381 1. Graphics Interchange Format (GIF) 381 2. Joint Photographic Experts Group (JPG) 382 3. Portable Network Graphics (PNG) 382 III. Video- und Audioformate 383 1. Audio Video Interleave (AVI) 383 2. Real Media 384 3. Microsoft Media (WMA, WMV) 384 4. QuickTime 385 5. Adobe Flash 386 6. Moving Picture Experts Group (MPEG) 386 a) MPEG-1 387 b) MPEG-1 Layer 2 / DAB und DVB 387 c) MPEG-1 Layer 3 (MP3) 388 d) MPEG-4 389 7. Dirac 389 8. Ogg 390 9. Free Lossless Audio Codec (Flac) 391 10. WebM 391 11. Codec für digitale Telefonie G.711 392 Literaturverzeichnis 393 14