Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis... 9 Abkürzungsverzeichnis 19 Einleitung 25 I. Einführung in das Thema...... 25 II. Gegenstand, Ziel und Aufbau der Arbeit...... 29 III. Forschungsstand.........32 IV. Verlauf der rechtshistorischen Untersuchung...... 40 V. Methodik der praxisbezogenen Recherche...... 43 A. Die Entwicklung des Jugendstrafvollzuges bis 1945... 49 I. Die Behandlung jugendlicher Straftäter im Kaiserreich" (Deutsches Reich 1871-1918) 49 II. III. Jugendstrafvollzug in der Weimarer Republik" (Deutsches Reich 1918-1933) 59 Jugendstrafvollzug im Dritten Reich" (Deutsches Reich 1933-1945) 67 IV. Zusammenfassung, Teil A... 77 B. Die Rechtsentwicklung in der SBZ/DDR (1945-1990) 81 I. Die Nachkriegszeit (1945-1949) 81 II. Die Gründung der DDR im Jahre 1949 und die fünfziger Jahre 112 III. Die sechziger Jahre 172 IV. Die siebziger und achtziger Jahre ( Ära Honecker")... 251 V. Die Zeit des Umbruchs (1989/1990) 349 VI. Zusammenfassung, Teil B 360 Bibliografische Informationen http://d-nb.info/1013931122 digitalisiert durch
C. Die Entwicklung des Jugendstrafvollzuges in der Bundesrepublik 369 I. Rechtsentwicklung in der Bundesrepublik bis zum 31.12.2007... 369 II. Organisation des Jugendstrafvollzuges 381 III. Inhalte des Jugendstrafvollzuges und Entwicklungen in der Praxis bis zum 31.12.2007 383 IV. Stand der aktuellen Diskussion 390 V. Die neue Rechtslage ab 01.01.2008 394 VI. Zusammenfassung, Teil C 432 D. Schlussfolgerungen 437 Literaturverzeichnis... 443 Verzeichnis der unveröffentlichten Quellen 477 Anhang 479 Dienstvorschrift für die Durchführung des Jugendstrafvollzuges (Jugendstrafvollzugsordnung - JSVO) vom 20.04.1955 / Hausordnung... 481 Ordnung Nr. 0107/77 des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung des Vollzuges der Strafen mit Freiheitsentzug - Strafvollzugsordnung - / Teil A vom 20.04.1977 i.d.f. vom 30.08.1988 509
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 19 Einleitung 25 I. Einführung in das Thema 25 H. Gegenstand, Ziel und Aufbau der Arbeit 29 III. Forschungsstand 32 IV. Verlauf der rechtshistorischen Untersuchung 40 V. Methodik der praxisbezogenen Recherche 43 A. Die Entwicklung des Jugendstrafvollzuges bis 1945 49 I. Die Behandlung jugendlicher Straftäter im Kaiserreich" (Deutsches Reich 1871-1918) 49 1. Das Strafgesetzbuch des Deutschen Reiches von 1871 50 2. Die Bundesratsgrundsätze von 1897 (BGS 1897) 52 3. Reformbestrebungen 54 H. Jugendstrafvollzug in der Weimarer Republik" (Deutsches Reich 1918-1933) 59 1. Das Jugendgerichtsgesetz von 1923 (JGG 1923) 60 2. Die Grundsätze über den Vollzug von Freiheitsstrafen (GS 1923) 63 IH. Jugendstrafvollzug im Dritten Reich" (Deutsches Reich 1933-1945) 67 1. Die Amtliche Verfügung über den Jugendstrafvollzug zum Zwecke der Verein-heitlichung und Neugestaltung des Strafvollzugs an jungen Gefangenen (AV 1937) 68 2. Das Reichsjugendgerichtsgesetz von 1943 (RJGG 1943) 75
IV. Zusammenfassung, Teil A 77 B. Die Rechtsentwicklung in der SBZ/DDR (1945-1990) 81 I. Die Nachkriegszeit (1945-1949) 81 1. Die Machtübernahme in Deutschland 81 2. Die Maßnahmen des Alliierten Kontrollrates 83 a. Die Bereinigung der deutschen Rechtsordnung 84 aa) Auswirkungen auf die Anwendung des RJGG 1943.. 85 bb) Auswirkungen auf die Anwendung der AV 1937 bzw. die JSVO 1944 86 b. Die Kontrollratsdirektive Nr. 19 89 3. Die Rahmenbedingungen in der sowjetischen Besatzungszone (SBZ) 91 4. Die Rechtssetzung in der SBZ 94 a. Die Richtlinien" der DJV vom 16.10.1945 betreffend den Strafvollzug 97 b. Die Richtlinien über die Arbeitsverwendung zu Freiheitsstrafen verurteilter Personen 99 c. Die Verordnung über die Strafentlassenen- und Straffälligen-Fürsorge 101 d. Jugenderziehungsrecht statt Jugendstrafrecht? 103 5. Einblick in die Praxis des Jugendstrafvollzuges der Nachkriegszeit 106 6. Zusammenfassung 110 II. Die Gründung der DDR im Jahre 1949 und die fünfziger Jahre 112 1. Die Gründung der DDR im Jahre 1949 112 a. Die Verfassung von 1949 113 b. Die neue Ausrichtung des Strafvollzuges 115 2. Aufbau des sozialistischen Systems 117 a. Beseitigung des föderalen Systems 118 b. Sowjetisierung des Justizsystems 118 c. Änderungen in der Strafvollzugsverwaltung 119 10
d. Gründung des Ministeriums für Staatssicherheit 122 e. Umgestaltung des Rechtssystems 122 3. Jugendpolitik und Jugendgesetzgebung 124 4. Jugendkriminalität und Erklärungsansätze 126 5. Das Jugendgerichtsgesetz von 1952 129 a. Inhalt der Regelungen 130 b. Zusammenfassende Würdigung 136 6. Die Jugendstrafvollzugsordnung von 1955 140 a. Entstehungsgeschichte 140 b. Inhalt der Regelungen 146 aa) Allgemeine Vorschriften 146 bb) Einweisung/Aufnahme 147 cc) Unterbringung / Kleidung / Verpflegung 147 dd) Arbeitseinsatz / Berufsausbildung 148 ee) Arbeitszeit/Arbeitsbelohnung 149 ff) Urlaub/Vollzugslockerungen 149 gg) Behandlung/Erziehung 150 hh) Brief-/Paket-/Besuchserlaubnis 150 ii) Hygiene und Gesundheitswesen 151 jj) Verhalten der jugendlichen Strafgefangenen 151 kk) Hausstrafen/Sicherungsmaßnahmen 152 11) Entlassungen/Tod 153 mm) Beschwerderecht 154 nn) Hinweise auf Strafbestimmungen 154 c. Ergänzung" durch die Rahmenhausordnung 155 d. Zusammenfassende Würdigung 156 7. Sonstige Regelungen 158 8. Allgemeine Einblicke in die Praxis des Jugendstrafvollzuges in den fünfziger Jahren 160 9. Die Situation im Jugendstrafvollzug der fünfziger Jahre am Beispiel des Jugendhauses Dessau 163 10. Zusammenfassung 169 11
III. Die sechziger Jahre 172 1. Festigung des sozialistischen Systems 172 2. Jugendpolitik und Jugendgesetzgebung 175 3. Die Sozialistische Kriminologie" 178 4. Der Rechtspflegeerlass" von 1963 183 5. Die Verordnung über die Wiedereingliederung aus der Strafhaft entlassener Personen in das gesellschaftliche Leben 189 6. Die Wiedereingliederung des Jugendstrafrechts in das StGB von 1968 191 a. Inhalt der Regelungen zum Jugendstrafrecht" 193 b. Zusammenfassende Würdigung 198 7. Die Vorschriften über den Jugendstrafvollzug im SVWG von 1968 201 a. Die Ausgestaltung des Jugendstrafvollzuges" 202 aa) Grundsätze 202 bb) Zuständigkeiten 204 cc) Differenzierung 205 dd) Die Besonderheiten des Vollzuges der Strafen mit Freiheitsentzug an Jugendlichen 208 a) Vollzug der Freiheitsstrafe 209 ß) "Strafvollzug" in Jugendhäusern 212 y) Vollzug der Jugendhaft 212 ee) Erziehung im Strafvollzug 213 a) Aufnahmeverfahren 214 ß) Berufsausbildung/Arbeitseinsatz/ Allgemeine Bildung 219 y) Staatsbürgerliche Erziehung/Freizeitgestaltung 221 5) Ordnung und Disziplin/Hausordnung 223 e) Einbeziehung Strafgefangener in den Erziehungsprozess 224 Q Anerkennungen und Disziplinarmaßnahmen. 224 ff) Pflichten und Rechte der Strafgefangenen 226 12
gg) Aufschub, Unterbrechung, Aussetzung und Beendigung des Strafvollzuges 230 hh) Wiedereingliederung 231 ii) Aufsichtsrecht der Staatsanwaltschaft 233 b. Zusammenfassende Würdigung 234 8. Allgemeine Einblicke in die Praxis des Jugendstrafvollzuges in den sechziger Jahren 238 9. Die Situation im Jugendstrafvollzug der sechziger Jahre am Beispiel des Jugendhauses (der Jugendstrafanstalt) Ichtershausen 243 10. Zusammenfassung 248 IV. Die siebziger und achtziger Jahre ( Ära Honecker")... 251 1. Die politische Entwicklung - die DDR zwischen Stabilität und Krise 251 a. Amtsantritt Honeckers 251 b. Verfassungsrevision von 1974 253 c. Außenpolitische Entwicklungen 253 d. Die innenpolitische Krise 256 2. Jugendpolitik und Jugendgesetzgebung 258 3. Neue Erklärungsansätze in der Kriminologie 259 4. Die Herausbildung einer sozialistischen Strafvollzugswissenschaft" 262 5. Die Änderungen durch das 1. Strafrechtsänderungsgesetz im Jahre 1974 266 a. Änderungen im StGB 267 b. Änderungen im SVWG 268 c. Ergänzung durch die 1. Durchführungsbestimmung zum SVWG (1. DB-SVWG) 272 6. Die gesetzlichen Änderungen durch das 2. Strafrechtsänderungsgesetz im Jahre 1977 280 a. Änderungen im StGB 280 13
b. Das neue StVG und seine Durchführungsbestimmungen und Strafvollzugsordnungen 282 aa) Grundsätze 283 bb) Gestaltung des Vollzuges/Trennung/ Differenzierung 285 cc) Erziehung 288 a) Aufnahmeverfahren 289 ß) Arbeit/Berufsausbildung 291 y) Staatsbürgerliche Erziehung/allgemeine Bildung/kulturelle Erziehung 293 5) Ordnung und Disziplin/Hausordnung 294 e) Einbeziehung der Strafgefangenen in den Erziehungsprozess 295 0 Persönliche Verbindungen 296 T ) Mitwirkung staatlicher Organe/Einbeziehung gesellschaftlicher Kräfte 298 0) Anerkennungen und Disziplinarmaßnahmen.299 dd) Rechte und Pflichten der Strafgefangenen 303 ee) Besonderheiten des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Jugendlichen 306 a) Berufsausbildung/Allgemeinbildung/ Arbeitseinsatz 308 ß) Wettbewerbe 312 y) Freizeitgestaltung 313 ff) Unterbringung und Versorgung der Strafgefangenen 313 <x) Unterbringung 313 ß) Ernährung 315 y) Bekleidung 315 Ô) Medizinische Betreuung 316 e) Hygiene 317 Q Aufenthalt im Freien 317 T]) Einkauf von Waren 318 14
gg) Aufschub und Unterbrechung des Vollzuges 318 hh) Strafaussetzung auf Bewährung 321 ii) Die Vorbereitung der Wiedereingliederung 323 jj) Zuständigkeiten/Organisation 325 kk) Personal 328 11) Staatsanwaltschaftliche Aufsicht 330 c. Das Wiedereingliederungsgesetz von 1977 330 d. Zusammenfassende Würdigung 332 7. Die Änderungen durch das 3. Strafrechtsänderungsgesetz (3. StÄG) im Jahre 1979 338 8. Allgemeine Einblicke in die Praxis des Jugendstrafvollzuges in den siebziger und achtziger Jahren 339 9. Die Situation im Jugendstrafvollzug in den siebziger und achtziger Jahren am Beipiel des Jugendhauses Wriezen 344 10. Zusammenfassung 347 V. Die Zeit des Umbruchs (1989/1990) 349 1. Die politischen Veränderungen - vom Fall der Mauer bis zur Wiedervereinigung 349 2. Die Veränderungen im Bereich des Strafvollzuges 352 3. Die Überarbeitung der Rechtsgrundlagen zum Strafvollzug 356 VI. Zusammenfassung, Teil B 360 1. Politische und gesellschaftliche Vorgaben 360 2. Ideologische Rahmenbedingungen 362 3. Auswirkungen auf Form und Inhalte der Rechtsgrundlagen zum Jugendstrafvollzug 364 C. Die Entwicklung des Jugendstrafvollzuges in der Bundesrepublik... 369 I. Rechtsentwicklung in der Bundesrepublik bis zum 31.12.2007 369 1. Das Jugendgerichtsgesetz der Bundesrepublik 370 15
2. Die Lehre vom besonderen Gewaltverhältnis" 372 3. Das Strafvollzugsgesetz von 1977 und die VVJug" 373 4. Reformdiskussionen zur Zeit der Wende 375 5. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31.05.2006 376 6. Neuordnung der Kompetenzen für den Strafvollzug durch die Föderalismusreform 379 II. Organisation des Jugendstrafvollzuges 381 III. Inhalte des Jugendstrafvollzuges und Entwicklungen in der Praxis bis zum 31.12.2007 383 IV. Stand der aktuellen Diskussion 390 V. Die neue Rechtslage ab 01.01.2008 394 1. Bayern 395 2. Nordrhein-Westfalen 401 3. Baden-Württemberg 404 4. Hessen 409 5. Sachsen 413 6. Hamburg 418 7. Niedersachsen 423 8. Die Gesetze der Neuner-Gruppe": 427 VI. Zusammenfassung, Teil C 432 D. Schlussfolgerungen 437 Literaturverzeichnis 443 Verzeichnis der unveröffentlichten Quellen... 477 16
Anhang 479 Dienstvorschrift für die Durchführung des Jugendstrafvollzuges (Jugendstrafvollzugsordnung - JSVO) vom 20.04.1955 / Hausordnung 481 Ordnung Nr. 0W1I11 des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung des Vollzuges der Strafen mit Freiheitsentzug - Strafvollzugsordnung - / Teil A vom 20.04.1977 i.d.f. vom 30.08.1988 509 17