Amtsblatt des Amtes Schlei-Ostsee Kreis Rendsburg-Eckernförde Jahrgang 2016 16.09.2016 Nr. 18 Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf und ist kostenlos beim Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde und seinen Außenstellen in Fleckeby, Damp und Rieseby erhältlich oder kann im Abonnement (2,00 pro Ausgabe) vom Amt-Schlei-Ostsee bezogen werden; außerdem kann das Amtsblatt im Internet unter der Adresse www.amt-schlei-ostsee.de eingesehen werden. Auf das Erscheinen und den Inhalt des amtlichen Teils des Amtsblattes wird in der Eckernförder Zeitung hingewiesen. Inhaltsverzeichnis 1. Sitzung der Gemeindevertretung Windeby am 19.09.2016 (S. 02) 2. Sitzung der Gemeindevertretung Altenhof am 20.09.2016 (S. 03) 3. Sitzung der Gemeindevertretung Fleckeby am 20.09.2016 (S. 04) 4. Sitzung der Gemeindevertretung Kosel am 21.09.2016 (S. 05) 5. Sitzung der Gemeindevertretung Winnemark am 22.09.2016 (S. 06) 6. Sitzung der Gemeindevertretung Barkelsby am 28.09.2016 (S. 07) 7. Aufstellungsbeschluss für die 7. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich (S. 08) "westlich Dorfstraße und nördlich Mühlenbek" der Gemeinde Goosefeld 8. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 9 für den Bereich "westlich (S. 09) Dorfstraße und nördlich Mühlenbek" der Gemeinde Goosefeld 9. Aufstellungsbeschluss für die 13. Änderung des Flächennutzungsplans für den (S. 10) Bereich "Büsenteich" der Gemeinde Damp 10. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr.15 "Büsenteich" der Gemeinde (S. 12) Damp 11. Aufruf zur Beteiligung an der Rattenbekämpfungs-Aktion 2016 (S. 14) - 1 -
B e k a n n t m a c h u n g Gemeinde Windeby 24340 Eckernförde, 7. September 2016 Am Montag, dem 19.09.2016, findet um 19.30 Uhr in der Gemeindefreizeitstätte Frohsein, Frohsein 5, 24340 Windeby, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Verpflichtung von Herrn Bernd Fröde zum Gemeindevertreter 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung 4. Einwohnerfragestunde 4.1 Fragen zur Tagesordnung 4.2 Allgemeine Fragen 5. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden 6. Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern 7. Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern 8. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung 9. Wahl eines Mitgliedes in den Umweltausschuss 10. Wahl eines Mitgliedes in den Umweltausschuss 11. Wahl eines Vertreters für Herrn Peter Busch im Finanzausschuss 12. Wahl eines Mitgliedes in den Kindergartenausschuss 13. Wahl eines Vertreters für Herrn Klaus Kaschke im Bauausschuss 14. Wahl eines Vertreters für Frau Claudia Wolfsdorf im Schul- und Kulturausschuss 15. Fortführung der LTO Lokale Tourismus Organisation Eckernförder Bucht GmbH 16. Malerarbeiten am Feuerwehrgerätehaus in Kochendorf 17. Fortsetzung der Beteiligung am Streetworkerprojekt 18. Verfahren zum Abschluss neuer Wegenutzungsverträge Gas 19. Reparaturarbeiten an dem Flachdach der Gemeindefreizeitstätte Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte 20. Bauanträge und Bauanfragen 21. Bekanntgaben Peter Pietrzak Bürgermeister - 2 -
B e k a n n t m a c h u n g Gemeinde Altenhof 24340 Eckernförde, 8. September 2016 Am Dienstag, dem 20.09.2016, findet um 19.30 Uhr im Gemeinderaum Altenhof, Aschauer Landstraße 6, 24340 Altenhof, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung 3. Einwohnerfragezeit 4. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden 5. Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen oder Einwohnern 6. Anfragen von Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertretern 7. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung. 8. Sachstandsbericht zur geplanten Erweiterung bzw. zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses 9. Unterhaltung des Ehrenmals im Bereich Schmeerhörn 10. Erneuerung einer Bushaltestelle im Bereich Schnellmark / B76 11. Fortsetzung der Beteiligung am Streetworkerprojekt 12. Fortführung der LTO Lokale Tourismus Organisation Eckernförder Bucht GmbH 13. Abmeldung der Badestelle Aschau Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte 14. Grundstücksangelegenheiten 15. Vertragsangelegenheit 16. Bekanntgaben Andreas Moll Bürgermeister - 3 -
B e k a n n t m a c h u n g Gemeinde Fleckeby 24340 Eckernförde, 7. September 2016 Am Dienstag, dem 20.09.2016, findet um 19.30 Uhr in der Gastwirtschaft Hammerich, Fleckeby, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung 5. Mitteilungen der Bürgermeisterin 6. Anfragen der Gemeindevertreter/innen 7. Pflasterung des Hallenbodens 8. Defizitbeteiligung an den Friedhöfen der Kirchengemeinde Kosel 9. Ausbau der Elektroinstallation 10. Beseitigung von Bauschutt auf dem Bauhofsgelände 11. Anschaffung und Aufstellung eines Regalsystems in der neuen Gerätehalle 12. Außerordentliche Tilgung von drei Darlehen 13. Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung 14. Reparatur / Austausch des Löschwassertanks auf dem LF 10/6 15. Antrag der F-Fleckeby auf Ersatzbeschaffung des Mehrzweckfahrzeuges Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte 16. Bauanträge und Bauanfragen 17. Vertragsangelegenheiten 18. Bekanntgaben Ursula Schwarzer Bürgermeisterin - 4 -
B e k a n n t m a c h u n g Gemeinde Kosel 24340 Eckernförde, 8. September 2016 Am Mittwoch, dem 21.09.2016, findet um 19.30 Uhr im Landgasthof Koseler Hof, Alte Landstraße 2, 24354 Kosel, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung 3. Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner 4. Fragen und Anregungen der Gemeindevertreter/innen 5. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung 6. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Fraktionsvorsitzenden 7. 1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 1 "Feriengebiet Hof Hülsen" Entwurf des Durchführungsvertrages 8. 1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 1 "Feriengebiet Hof Hülsen" der Gemeinde Kosel Entwurfs- und Auslegungsbeschluss 9. Anschaffung von Weihnachtsbeleuchtung 10. Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung 11. Erneuerung von Fenstern im Koseler Hof 12. Defizitbeteiligung an den Friedhöfen der Kirchengemeinde Kosel 13. Verkehrssicherungspflicht von gemeindlichen Bäumen 14. Erneuerung einer Spundwand im Bereich des Schleiufers in Missunde 15. Sanierung der Saallüftung im Kosler Hof 16. Stellplatzausweisung in der Straße "Breekstücken" 17. Maßnahmen auf der Kläranlage Kosel 2017 18. Beteiligung an der Schleswig-Holstein Netz AG 19. Anschluss an die Fahrbüchereiversorung im Kreis Rendsburg-Eckernförde 20. Druck und Verkauf von Gemeindechroniken 21. Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeigetafeln Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte 22. Grundstücksangelegenheit 23. Grundstücksangelegenheiten 24. Grundstücksangelegenheiten 25. Grundstücksangelegenheiten 26. Bekanntgaben Hartmut Keinberger Bürgermeister - 5 -
B e k a n n t m a c h u n g Gemeinde Winnemark 24340 Eckernförde, 1. September 2016 Am Donnerstag, dem 22.09.2016, findet um 19.30 Uhr im Gasthof "Victoria", Dorfstraße 3, 24398 Winnemark, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Bericht des Bürgermeisters 5. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung 6. Geschäftsordnung der Gemeindevertretung 7. Erneuerung des östlichen Buwartehauses in der Dorfstraße Winnemark 8. Vergabe eines Straßennamens für das Gebiet des B-Planes Nr. 5 "Ehemaliger Campingplatz an der Dorfstraße" Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte 9. Grundstücksangelegenheiten 10. Bekanntgaben Wilhelm Fülling Bürgermeister - 6 -
B e k a n n t m a c h u n g Gemeinde Barkelsby 24340 Eckernförde, 15. September 2016 Am Mittwoch, dem 28.09.2016, findet um 19.30 Uhr im Gemeindetreff, Riesebyer Straße 5, 24360 Barkelsby, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung 3. Einwohnerfragezeit 4. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden 5. Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern 6. Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern 7. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung 8. Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung 9. Verfahren zum Abschluss neuer Wegenutzungsverträge Gas 10. Umrüstung der Beleuchtung des Gemeindetreffs, der Sporthalle und des Kindergartens auf LED-Leuchten 11. Fortsetzung der Beteiligung am Streetworkerprojekt 12. 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 8 "Am Redder" der Gemeinde Barkelsby Entwurfs- und Auslegungsbeschluss 13. Neuerrichtung von Stellplätzen zwischen Gemeindefreizeitstätte und Sportplatz 14. Rissbildsanierung an Gemeindestraßen Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte 15. Grundstücksangelgenheit: Genehmigung eines Erbbaurechtsänderungsvertrages 16. Bauanträge und Bauanfragen 17. Erste Vertragsverhandlungen zum Betrieb der Straßenbeleuchtungskörper in der Gemeinde Barkelsby 18. Bekanntgaben Fritz-Wilhelm Blaas Bürgermeister - 7 -
Bekanntmachung Aufstellung der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Goosefeld, Amt Schlei-Ostsee, Kreis Rendsburg-Eckernförde, für das Gebiet westlich Dorfstraße und nördlich Mühlenbek (nach 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Die Gemeindevertretung der Gemeinde Goosefeld hat in ihrer Sitzung am 24.06.2015 beschlossen, die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich westlich Dorfstraße und nördlich Mühlenbek aufzustellen. Dieser Beschluss wird hiermit bekannt gemacht. Gleichzeitig lädt die Gemeinde Goosefeld nach 3 Abs. 1 BauGB zu einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (Bürgerbeteiligung) ein. Alle an der Planung Interessierte sind herzlich eingeladen. Die Öffentlichkeitsbeteiligung findet am Donnerstag, dem 27.09.2016, um 18.00 Uhr im Gemeindetreff der Gemeinde Goosefeld, Pennywisch 9, 24340 Goosefeld, statt. Die Gemeinde Goosefeld wird während dieses Termins Ziele und Zwecke der Planung öffentlich darlegen. 24340 Eckernförde, den 13.09.2016 Amt Schlei-Ostsee Der Amtsdirektor Im Auftrag Norbert Jordan L. S. Lageplan - 8 -
Bekanntmachung Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 9 der Gemeinde Goosefeld, Amt Schlei-Ostsee, Kreis Rendsburg-Eckernförde, für das Gebiet westlich Dorfstraße und nördlich Mühlenbek (nach 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Die Gemeindevertretung der Gemeinde Goosefeld hat in ihrer Sitzung am 24.06.2015 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 9. für den Bereich westlich Dorfstraße und nördlich Mühlenbek aufzustellen. Dieser Beschluss wird hiermit bekannt gemacht. Gleichzeitig lädt die Gemeinde Goosefeld nach 3 Abs. 1 BauGB zu einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (Bürgerbeteiligung) ein. Alle an der Planung Interessierte sind herzlich eingeladen. Die Öffentlichkeitsbeteiligung findet am Donnerstag, dem 27.09.2016, um 18.00 Uhr im Gemeindetreff der Gemeinde Goosefeld, Pennywisch 9, 24340 Goosefeld, statt. Die Gemeinde Goosefeld wird während dieses Termins Ziele und Zwecke der Planung öffentlich darlegen. 24340 Eckernförde, den 13.09.2016 Amt Schlei-Ostsee Der Amtsdirektor Im Auftrag Norbert Jordan L. S. Lageplan - 9 -
Bekanntmachung Aufstellung der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Damp, Amt Schlei- Ostsee, Kreis Rendsburg-Eckernförde, für das Gebiet Büsenteich (nach 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damp hat in ihrer Sitzung am 01.08.2016 beschlossen, die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Büsenteich aufzustellen. Umgrenzung des Planbereiches: - im Nordosten durch die Landesstraße 26, - im Nordwesten durch das die angrenzende Bebauung der Ringstraße und - im Südwesten durch die Straße Büsenteich Dieser Beschluss wird hiermit bekannt gemacht. Gleichzeitig lädt die Gemeinde Damp nach 3 Abs. 1 BauGB zu einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (Bürgerbeteiligung) ein. Alle an der Planung Interessierte sind herzlich eingeladen. Die Öffentlichkeitsbeteiligung findet am Donnerstag, dem 29.09.2016, um 18.00 Uhr im Sitzungszimmer der Verwaltungsstelle des Amtes Schlei-Ostsee, 24351 Damp, OT Vogelsang-Grünholz, Auf der Höhe 16, statt. Die Gemeinde Damp wird während dieses Termins Ziele und Zwecke der Planung öffentlich darlegen. 24340 Eckernförde, den 02.09.2016 Amt Schlei-Ostsee Der Amtsdirektor Im Auftrag Norbert Jordan L. S. Der Lageplan kann auf der nachfolgenden Seite eingesehen werden! - 10 -
Lageplan - 11 -
Bekanntmachung Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 15 der Gemeinde Damp, Amt Schlei-Ostsee, Kreis Rendsburg-Eckernförde, für das Gebiet Büsenteich (nach 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damp hat in ihrer Sitzung am 01.08.2016 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 15 für den Bereich Büsenteich aufzustellen. Umgrenzung des Planbereiches: - im Nordosten durch die Landesstraße 26, - im Nordwesten durch das die angrenzende Bebauung der Ringstraße und - im Südwesten durch die Straße Büsenteich Dieser Beschluss wird hiermit bekannt gemacht. Gleichzeitig lädt die Gemeinde Damp nach 3 Abs. 1 BauGB zu einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (Bürgerbeteiligung) ein. Alle an der Planung Interessierte sind herzlich eingeladen. Die Öffentlichkeitsbeteiligung findet am Donnerstag, dem 29.09.2016, um 18.00 Uhr im Sitzungszimmer der Verwaltungsstelle des Amtes Schlei-Ostsee, 24351 Damp, OT Vogelsang-Grünholz, Auf der Höhe 16, statt. Die Gemeinde Damp wird während dieses Termins Ziele und Zwecke der Planung öffentlich darlegen. 24340 Eckernförde, den 02.09.2016 Amt Schlei-Ostsee Der Amtsdirektor Im Auftrag Norbert Jordan L. S. Der Lageplan kann auf der nachfolgenden Seite eingesehen werden! - 12 -
Lageplan - 13 -
Aufruf zur Beteiligung an der Rattenbekämpfungs-Aktion 2016 Das Ordnungsamt ruft alle Grundstückseigentümer im Amtsgebiet des Amtes Schlei-Ostsee auf, sich an einer gemeinsamen, möglichst flächendeckenden Rattenbekämpfungs-Aktion vom 03. Oktober bis zum 16.Oktober 2016 zu beteiligen! Zur Durchführung von Maßnahmen sind eigenverantwortlich die Grundstückseigentümer oder sonstigen Grundstücksberechtigten verpflichtet, soweit ein Rattenbefall festgestellt oder vermutet wird. Die Verantwortlichkeit des Grundstückseigentümers und die Bekämpfung dieser Schädlinge sind je nach Lage des Falles unter anderem im Infektionsschutzgesetz und der Kreisverordnung des Kreises Rendsburg- Eckernförde (Näheres zur Kreisverordnung unter www.kreisrendsburg-eckernförde.de/kreisverwaltung/kreisrecht) ausdrücklich vorgesehen. Aber auch im Rahmen des präventiven Gesundheitsschutzes und der dem Eigentümer obliegenden Verkehrssicherungspflicht ist eine Bekämpfung unumgänglich. Bitte arbeiten Sie mit den Gemeinden zusammen, bevor der Rattenbefall zur Rattenplage wird! Zeitraum Das Ordnungsamt ruft einmal im Jahr zu einer gemeinsamen, möglichst flächendeckenden Rattenbekämpfungs-Aktion auf. Es ist vorgesehen, die diesjährige Aktion in der Zeit vom 03. Oktober bis zum 16. Oktober 2016 im Gemeindegebiet durchzuführen. Eine solche Aktion ist nur dann sinnvoll, wenn jeder Eigentümer oder sonstige Verfügungsberechtigte, der auf seinem Grundstück Ratten festgestellt hat oder vermutet, sich ihr anschließt und die notwendigen Maßnahmen ergreift. Neben den Eigentümern sind auch diejenigen zur Bekämpfung von Ratten verpflichtet, die die tatsächliche Gewalt über die Grundstücke ausüben wie z.b. Mieter oder Pächter. Es bleibt jedem Verpflichteten überlassen, eigenverantwortlich zu entscheiden, ob er sich eines Schädlingsbekämpfers bedient oder die Bekämpfung mit den in Apotheken, Samenhandlungen und Fachgeschäften zu erwerbenden und für den Privatgebrauch zugelassenen Rattenbekämpfungsmitteln selbst durchführt. Die Zulässigkeit einzelner Rattenbekämpfungsmittel für den Privatgebrauch sollte mit dem Fachhandel abgeklärt werden. Die aufgedruckten Gebrauchsanweisungen und Vorsichtsmaßnahmen sollten dabei ebenfalls beachtet werden. Die Gemeinden im Amtsgebiet, werden durch befähigte Personen bzw. Fachpersonal in diesem Zeitraum, gezielt Ratten im gesamten gemeindeeigenen Kanalnetz und auf öffentlichen Flächen bekämpfen und fachgerecht Köder auslegen. Sicherheitsvorkehrungen beim Gifteinsatz Soweit eine Bekämpfung durch Gift vorgenommen wird, sind unbedingt die erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen. Empfehlenswert ist u.a. das - 14 -
Anbringen entsprechender Warnhinweise, um eventuellen Vergiftungsfällen vorzubeugen. Um Kinder nicht zu gefährden, sollte auf Spielplätzen und in deren näherer Umgebung generell auf das Auslegen von Rattengift verzichtet werden. Sofern Bekämpfungsmaßnahmen jedoch einmal unumgänglich sind, müssen besondere Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden, da Kinder die üblichen Hinweisschilder noch nicht lesen können. Haustiere (z.b. Katzen und Hunde) sollten während der Aktion besonders beaufsichtigt werden, um sie vor Schäden zu bewahren. Vor dem Gifteinsatz sollte ferner geklärt werden, ob Igel - oder andere, insbesondere geschützte Tiere - vorhanden sind und somit gefährdet werden können. In diesen Fällen sollten die Giftköder-Behältnisse so aufgestellt werden, dass sie für Ratten, nicht aber für Igel und andere Nagetiere erreichbar sind (z.b. auf oder in einer hochwandigen Kiste, Blumenkübel - ca. 50 cm hoch -, Bretterstapel, Mauervorsprünge u.ä.). Bei Rückfragen wenden Sie sich gerne an das Ordnungsamt, telefonisch zu erreichen unter 04351-7379410. Eckernförde, den 13.09.2016 Amt Schlei-Ostsee Der Amtsdirektor Ordnungsamt Im Auftrage - Eckart - - 15 -