Das Urheberrecht des Architekten bei der Werkverwirklichung

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Transkript:

Laura Maria Zentner Das Urheberrecht des Architekten bei der Werkverwirklichung Mohr Siebeck

Inhaltsverzeichnis Vorwort Einleitung 1 IX Kapitel 1: Grundlagen 1 A Der grundlegende Konflikt zwischen Urheber und Eigentümer 7 I Ausgangspunkt: Urheberbefugnisse und Eigentum am Werkstück 7 II RGZ 79, 397 - Felseneiland mit Sirenen (Fresko-Entscheidung) 9 III Reaktionen und weitere Entwicklungen 10 1. Grundsätzlicher Vorrang des Sacheigentums? 12 2. Grundsätzlicher Vorrang des Urheberrechts? 14 3. Ergebnis: Kein Vorrang; Abwägung erforderlich 18 B Mögliche Konfliktlagen zwischen Architekt und Bauherr während der Werkverwirklung 20 I Besondere Probleme des Urheberrechts an Bauwerken 20 II Fallgruppen der abweichenden Bauausführung 21 Kapitel 2: Rechtliche Beurteilung und aktuelle Relevanz 23 A Der Fall Berliner Hauptbahnhof und die Entscheidung des LG Berlin vom 28.11.2006 23 I Vorgeschichte und Planung des Lehrter Bahnhof 23 II Sachverhalt 24 III Entscheidung des LG Berlin 27 1. Geschütztes Werk 28 2. Eingriff in das Werk und Interessengefährdung 28 3. Interessenabwägung 29 4. Rechtsfolgen 31 5. Weiterer Verfahrensgang 31

XII Inhaltsverzeichnis B Das Urheberrecht des Architekten 32 I Geschützte Werke des Architekten 32 1. Urheberrechtsschutz von Werken der Baukunst, 2 I Nr. 4 UrhG 32 a) Bauwerke als persönliche geistige Schöpfungen 32 b) Urheberschutz von Zweckbauten 36 2. Insbesondere: Pläne und Entwürfe von Werken der Baukunst 37 a) Schutz von unvollendeten Werken und Entwürfen 37 b) Was ist das geschützte Werk des Architekten? 39 aa) Originale und Vervielfältigungsstücke 40 bb) Stellungnahme 46 cc) Unterscheidung zu 2 I Nr. 7 UrhG: Schutz von Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art 49 3. Schutz der Gesamtkonzeption oder Teilwerkschutz? 50 II Urheberschaft 52 1. Schöpferprinzip, 7 UrhG 52 2. Miturheberschaft von Architekt und Bauherr, 8 UrhG 54 III Inhalt des Urheberrechts, insbesondere Urheberpersönlichkeitsrecht des Architekten 54 1. Überblick: urheberpersönlichkeitsrechtliche Befugnisse 55 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen und Natur des Urheberpersönlichkeitsrechts 56 a) Das Urheberpersönlichkeitsrecht als besondere Erscheinungsform des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 58 b) Das Urheberpersönlichkeitsrecht als selbständiges (besonderes) Persönlichkeitsrecht 60 c) Wesensmäßige Verschiedenheit von Urheberpersönlichkeitsrecht und allgemeinem Persönlichkeitsrecht 61 d) Stellungnahme 62 3. Die gesetzliche Regelung des Werkschutzrechts 65 a) 14 UrhG: Entstellung des Werkes" 67 b) 39 UrhG: Änderungen des Werkes" 67 c) 23 UrhG: Bearbeitungen und Umgestaltungen" 67 d) Weitere änderungsrechtliche Vorschriften 67 4. Ungeschriebenes allgemeines Änderungsverbot 68 5. Verhältnis und Anwendungsbereich der 14, 23 und 39 UrhG 68 a) Lehre von der Selbständigkeit der 14 und 39 UrhG 70 b) Lehre von der Gesamtschau 72 c) Stellungnahme 74 6. Voraussetzungen und Prüfungsschema des 14 UrhG 79 a) Entstellung oder andere Beeinträchtigung 80 b) Weitere Prüfung: zwei- oder dreistufiger Prüfungsaufbau? 84 IV Schranken des Urheberrechts des Architekten 89

Inhaltsverzeichnis XIII 1. Ablauf der Schutzfrist 89 2. Schranken der 44a ff. UrhG 90 3. 5 UrhG: amtliche Werke 91 C Eingriffe in die Werkintegrität und Interessenabwägung speziell im Konflikt zwischen Architekt und Bauherr während der Bauausführung 93 I Der Architektenvertrag 93 1. Einordnung als Werk- oder Dienstvertrag? 93 2. Genehmigung durch den Bauherrn 94 3. Stillschweigende Übertragung von Nutzungsrechten 95 a) Beauftragung des Architekten für alle Leistungsphasen (Vollarchitektur) 97 b) Beauftragung des Architekten zur Erstellung (nur) von Entwürfen des Gebäudes 98 c) Abbruch der Vertragsbeziehungen während der Werkverwirklichung 100 II Eingriffe des Bauherrn in das Urheberrecht des Architekten am entstehenden Bauwerk 101 1. Anwendbarkeit des Werkintegritätsschutzes auf Planabweichungen 102 2. Entstellungen und andere Beeinträchtungen des Bauwerks gemäß 14 UrhG 104 3. Keine Auswertungspflicht 106 III Interessenabwägung zwischen Bauherr und Architekt 107 1. Zu berücksichtigende Interessen des Architekten 109 a) Einschränkungen bei Zweckbauten? 109 b) Einschränkungen bei abweichender Bauausführung? 112 2. Zu berücksichtigende Interessen des Bauherrn und Eigentümers 113 a) Ästhetisch motivierte Änderungen 113 b) Finanzielle/wirtschaftliche Interessen 114 c) Aus dem Gebrauchszweck motivierte Änderungen 115 3. Eigener Ansatz: Abwägung nach dem Drei-Stufen-Modell 116 a) Zulässigkeit von Änderungen aus ästhetischen Gründen 117 b) Zulässigkeit von Änderungen aus wirtschaftlichen Gründen 117 c) Zulässigkeit von Änderungen aus dem Gebrauchszweck 120 D Rechtsfolgen eines Verstoßes 124 I Kann in jedem Fall eine Beseitigung der Änderung verlangt werden?. 124 1. Das Problem schöpferischer Entstellungen 124 2. Stellungnahme 126 II Verdichtung des Beseitigungsanspruchs auf Herstellungsanspruch?... 130

XIV Inhaltsverzeichnis III Berechnung des Schadensersatzes mit der Lizenzananlogie 131 Kapitel 3: Darstellung möglicher Lösungen 133 A Urhebervertragsrecht 133 I Unübertragbarkeit des Urheberrechts und Verzicht auf urheberrechtliche Befugnisse 133 II Wirksame Einwilligung in Änderungen des Werkes 134 1. Keine Einwilligung in Entstellungen - sogenannte Persönlichkeitskerntheorie 135 2. Auch Entstellungen sind einwilligungsfähig - sogenannte Vorhersehbarkeitslehre 137 3. Stellungnahme 138 B Lösungen de lege ferenda und Prüfung weiterer Lösungsvorschläge.. 142 Kapitel 4: Europarechtlicher Ausblick 145 Kapitel 5: Thesen 149 A Verhältnis von Urheberrecht und Sacheigentum 149 B Geschützte Werke der Baukunst und Originalwerke der Baukunst 149 C Urheberpersönlichkeitsrecht und allgemeines Persönlichkeitsrecht... 150 D Werkintegritätsschutz im UrhG 150 E Prüfung des 14 UrhG 150 F Architektenvertragsrecht 151 G Interessenabwägung nach dem Drei-Stufen-Modell 151 H Rechtsfolgen der Verletzung des 14 UrhG 152 I Lösungen 152 J Europarechtlicher Ausblick 152 Literaturverzeichnis 153 Sachregister 161