Das urheberrechtliche Entstellungsverbot im Umgang mit Originalwerken der bildenden Kunst

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1 Schriftenreihe zum Urheber- und Kunstrecht 12 Das urheberrechtliche Entstellungsverbot im Umgang mit Originalwerken der bildenden Kunst Unter besonderer Berücksichtigung der Eigenarten zeitgenössischer Kunst Bearbeitet von Donata von Gruben 1. Auflage Buch. XXXIV, 259 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 480 g Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Urheberrecht, Medienrecht > Urheberrecht, Lizenzrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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3 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis... XIX Abkürzungsverzeichnis... XXXIII Einleitung... 1 A. Einführung... 1 B. Problemstellung... 2 C. Begriffsbestimmung und Eingrenzung des Problemkreises... 4 I. Bildende Kunst... 4 II. Originalwerk... 4 D. Gang der Arbeit... 4 Erstes Kapitel: Besondere Aspekte zeitgenössischer Kunst... 7 A. Zum Verständnis des Begriffs der zeitgenössischen Kunst... 7 B. Bedeutung der Intention des Urhebers in der zeitgenössischen Kunst... 9 I. Kritik an der Bedeutung der Intention des Urhebers bei der Interpretation von Werken... 9 II. Eigene Kritik an der Forderung des Bedeutungsverlustes der Intention auf urheberrechtlicher Ebene III. Zusammenhang zwischen Intention und Gestaltungshöhe C. Die Bedeutung der Originaleigenschaft in der zeitgenössischen Kunst I. Der Begriff des Originals im Urheberrecht II. Autonomisierung der Kunst bis in die Moderne III. Die Bedeutung der Originaleigenschaft und der Urheberschaft im Bereich der reinen bildenden Kunst im Vergleich zu anderen Werkkategorien IV. Zunehmende Auflösung des Originalbegriffs durch die Avantgarde D. Bedeutung des Materials und der künstlerischen Technik in der zeitgenössischen Kunst E. Bedeutung der Umgebung in der zeitgenössischen Kunst F. Zusammenfassung VII

4 Zweites Kapitel: 14 UrhG als zentrale Schutznorm gegen Entstellungen und andere Beeinträchtigungen A. Spannungsverhältnis zwischen Urheberrecht und Sacheigentum B. 14 UrhG als Ausfluss des Urheberpersönlichkeitsrechts C. Verhältnis des 14 UrhG zu anderen änderungsrelevanten Vorschriften I. Bearbeitungen und Umgestaltungen, 23 UrhG Abgrenzung zwischen Bearbeitung und anderer Umgestaltung a) Abgrenzung nach dem Zweck b) Abgrenzung nach der Schöpfungshöhe c) Eigene Stellungnahme Reichweite der Begriffe Bearbeitungen und andere Umgestaltungen als Beeinträchtigung des Werkes II. Freie Benutzung, 24 UrhG III. Änderungen des Werkes, 39 UrhG Verhältnis des 39 UrhG zu 14 UrhG a) 14 und 39 UrhG als jeweils selbstständige Regelungen b) Lehre von der Gesamtschau c) Eigene Stellungnahme aa) Unterschiedlicher personeller Anwendungsbereich der Normen bb) Unterschiedlicher inhaltlicher Anwendungsbereich der Normen cc) Unterschiedlicher Maßstab bei der Interessenabwägung Verhältnis des 39 UrhG zu 23 UrhG IV. Zusammenfassung Drittes Kapitel: Begrifflichkeiten des 14 UrhG A. Vorliegen eines urheberrechtlich geschützten Werkes und der Begriff der reinen bildenden Kunst B. Beeinträchtigung C. Gefährdung berechtigter Interessen des Urhebers I. Systematik II. Indiz für eine Gefährdung III. Öffentlichkeitsbezug Ansichten in der Literatur für das Erfordernis eines Öffentlichkeitsbezuges VIII

5 2. Ansichten in der Literatur gegen das Erfordernis eines Öffentlichkeitsbezuges Ansicht der Rechtsprechung für das Erfordernis eines Öffentlichkeitsbezuges Eigene Stellungnahme Begriff des Öffentlichkeitsbezuges D. Interessenabwägung I. Kriterien innerhalb der Interessenabwägung des 14 UrhG Intensität des Eingriffs Schöpferische Eigenart und Gestaltungshöhe Künstlerischer Rang Gebrauchszweck und Werke der sog. reinen Kunst Irreversibilität des Eingriffs Grad der Öffentlichkeit Grad der Bekanntheit des Künstlers und seiner Werke Zeitablauf nach dem Tod des Künstlers Anonymität des Urhebers Zurechnung einer Änderung zum Urheber Zweck des Eingriffs II. Irrelevante Kriterien III. Einfluss der Grundrechte auf die Interessenabwägung IV. Kein Vorrang der Urheberinteressen In dubio pro auctore E. Beurteilungsmaßstab F. Inhalt des Verbietungsrechts im Bereich der bildenden Kunst I. Beseitigungsanspruch II. Unterlassungsanspruch III. Schadensersatz Ersatz des materiellen Schadens Ersatz des immateriellen Schadens Viertes Kapitel: Der Schutzumfang des 14 UrhG im Umgang mit Originalwerken der reinen bildenden Kunst A. Eingriffe in die körperliche Substanz von Originalwerkstücken der reinen bildenden Kunst I. Eingriffe ästhetischer Zielsetzung Grundsätzliches Überwiegen der Interessen des Urhebers Keine andere Wertung durch GERMANIA Beispiele für ein Verbietungsrecht aufgrund ästhetisch motivierter Veränderungen Sonderfall aufgedrängte Kunst Graffitis IX

6 X II. Zerteilung von Werken Beeinträchtigung Frage der Beeinträchtigung bei Zerteilung eines Gesamtkunstwerks Interessenabwägung III. Werkvernichtung als Unterfall des 14 UrhG Ansicht der Rechtsprechung a) Reichsgericht Felseneiland mit Sirenen b) Landgericht München I Hajek I und Hajek II c) Landgericht Bielefeld und Oberlandesgericht Hamm Mindener Keil-Stück d) Landgericht Kassel und Oberlandesgericht Frankfurt Documenta-Treppe Kassel e) Landgericht Berlin Mauerbilder f) Zusammenfassung Ansichten in der Literatur a) Ansichten gegen ein Vernichtungsverbot b) Ansichten für ein Vernichtungsverbot Eigene Stellungnahme a) Zur Frage, ab wann eine Werkvernichtung vorliegt b) Kein Vernichtungsverbot bei fehlendem Öffentlichkeitsbezug aa) Kritik an der Rechtsprechung zum Mindener Keil-Stück und zur Documenta Treppe bb) Kritik an der Literaturansicht, die ein Vernichtungsverbot befürwortet c) Beeinträchtigung bei Vorliegen eines Öffentlichkeitsbezuges aa) Teilvernichtung bb) Beeinträchtigung durch die Art und Weise der Vernichtung d) Zwischenergebnis IV. Entstellungen bei der Ausführung von Entwürfen Konfliktfall: Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas Dani Karavan Interessenabwägung a) Interessen des Urhebers aus Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG b) Interessen des Auftraggebers aa) Wirtschaftliche Interessen

7 (1) Die Grundsätze zur Architektenhaftung wegen Kostenüberschreitung bei Beeinträchtigung von Werken der Architektur (2) Zur Frage der Anwendbarkeit der Grundsätze zur Architektenhaftung wegen Kostenüberschreitung im Bereich der bildenden Kunst bb) Zeitliche Interessen cc) Interessen an der Bausicherheit Zusammenfassung V. Restaurierungs- und Konservierungsmaßnahmen Beeinträchtigung Die Problematik bei der Restaurierung und Konservierung zeitgenössischer Kunst Beispiele aus der Praxis für Probleme bei der Restaurierung und Konservierung von Werken der zeitgenössischen Kunst Die Tätigkeit des Restaurators a) Vorbeugende Konservierung b) Behandelnde Konservierung c) Restaurierung d) Beratung in der Schöpfungsphase Beurteilungsmaßstab für Restaurierungs- und Konservierungsmaßnahmen im Rahmen des 14 UrhG a) Maßstab des BGH b) Heranziehung von Kunstsachverständigen c) Der Künstler hat immer Recht d) Die Bestimmungen der Richtlinien für Restauratoren aa) Die Charta von Athen bb) Die Charta von Venedig cc) Die ICOM Definition des Berufes des Konservator- Restaurators dd) Die E.C.C.O.-Berufsrichtlinien Professional Guidelines ee) Zusammenfassung e) Berücksichtigung des Decision-Making Model for the Conservation and Restoration of Modern and Contemporary Art im Rahmen der Interessenabwägung des 14 UrhG aa) Bestimmung des Ist-Zustands des Kunstwerks vor der Maßnahme XI

8 XII bb) Ermittlung der Bedeutung und der Aussage des Werkes cc) Diskrepanz zwischen Aussage des Werkes und Ist-Zustand des Werkes vor der Maßnahme (1) Ästhetische und künstlerische Faktoren (2) Authentizität (3) Historizität (4) Funktionalität (5) Gesamtwertung dd) Entscheidung für oder gegen eine bestimmte Restaurierungsmaßnahme (1) Ästhetische und künstlerische Faktoren (2) Authentizität (3) Historizität (4) Funktionalität (5) Relative Bedeutung des Kunstwerkes (6) Ethik-Grundsätze (7) Gesamtwertung ee) Zusammenfassung und Bedeutung des Modells für die Interessenabwägung Zur Frage einer Pflicht zur Erhaltung eines Werkes a) Abgrenzung zur vorsätzlichen Vernichtung b) Ansicht der Literatur gegen eine Erhaltungspflicht c) Eigene Stellungnahme aa) Keine Erhaltungspflicht bei fehlendem Öffentlichkeitsbezug bb) Rechtliche Möglichkeit der Verpflichtung zur Vornahme von Erhaltungsmaßnahmen unzureichend cc) Erfordernis einer Pflicht zur Erhaltung bei vorhandenem Öffentlichkeitsbezug dd) Herleitung einer Pflicht bei vorhandenem Öffentlichkeitsbezug (1) Erfüllung der Voraussetzungen des 14 UrhG (2) Passivlegitimation (a) Abgrenzung aktives Tun oder Unterlassen (b) Herleitung einer Pflicht zum positiven Handeln ee) Weitere Kriterien im Rahmen der Interessenabwägung (1) Interessen des Künstlers aus Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG (2) Interessen des Eigentümers aus Art. 14 GG

9 ff) Zusammenfassung Recht des Urhebers bzw. seiner Erben zur Einbeziehung bei der Vornahme von Restaurierungsmaßnahmen Zur Frage, in welchen Fällen eine Restaurierungsmaßnahme ein Verbietungsrecht des Urhebers aus 14 UrhG begründet a) Irreparabilität eines Kunstwerkes und die Frage der Möglichkeit der Wiederherstellung eines Werkes durch den Urheber selbst oder einen Dritten aa) Beispiele für die Restaurierung von Werken durch den Urheber selbst (1) Damien Hirsts Formaldehyd-Hai (2) Die Beuyssche Badewanne (3) Die Künstlerinitiative East Side Gallery und die Mauerbilder bb) Rechtliche Bewertung der Möglichkeit der Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands eines Kunstwerks durch den Urheber oder einen Dritten (1) Ansicht der Rechtsprechung (2) Ansichten in der Literatur (3) Eigene Stellungnahme zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Wiederherstellung von Kunstwerken (a) Überschreitung der Grenzen zur Vervielfältigung (b) Bewertung von Eingriffen unterhalb der Schwelle zur Vervielfältigung (aa) Zur Frage der Zulässigkeit des Ersatzes von Teilen eines Kunstwerkes durch einen Dritten am Beispiel des Hirst-Haies (bb) Weitere Beispiele für die Ersetzbarkeit von Teilen eines Kunstwerkes (cc) Problematik der mangelnden Verfügbarkeit von Ersatzteilen oder Ersatzmaterial (c) Zusammenfassung b) Verfälschung des ästhetischen Eindrucks c) Verfälschung der geistigen Aussage aa) Beispiele für eine Verfälschung der geistigen Aussage durch Restaurierungsmaßnahmen bb) Reichweite des Schutzes aus 14 UrhG XIII

10 cc) Beweislast des Urhebers d) Restaurierung von Verfallskunst und Destruktionskunst aa) Zum Begriff Destruktionskunst bb) Zum Begriff Verfallskunst cc) Beeinträchtigung durch Erhaltungsmaßnahmen dd) Interessenabwägung (1) Interesse des Künstlers am Verfall aus Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG (a) Feststellung der Bedeutung des Verfalls für das jeweilige Kunstwerk (b) Beweislast des Urhebers (2) Interesse des Eigentümers am Erhalt aus Art. 14 GG (3) Zur Frage der Berücksichtigung eines öffentlichen Interesses am Erhalt eines Werkes für die Nachwelt ee) Zusammenfassung B. Eingriffe in das Umfeld von Originalwerkstücken der reinen bildenden Kunst I. Werkverfälschung bei ortsspezifischen Werken site-specific-art Vorliegen eines Ortsbezuges a) Formaler Ortsbezug aa) Begriff des formalen Ortsbezuges (1) Absoluter Ortsbezug (2) Relativer Ortsbezug bb) Weitere Beispiele für Werke mit formalem Ortsbezug cc) Zur Frage der Möglichkeit der Entstehung eines formalen Ortsbezuges durch nachträgliche Veränderungen im Umfeld eines Kunstwerkes am Beispiel des Block Beuys Darmstadt (1) Sachverhalt (2) Problematik (3) Ansichten einiger Experten (4) Eigene Stellungnahme (a) Zur Frage des nachträglichen Hineinwachsens des Raumes in das Kunstwerkes (b) Zur Frage des Entstehens eines absoluten Ortsbezuges durch nachträgliche Veränderungen des Umfeldes XIV

11 (c) Zwischenergebnis dd) Zur Frage der Entstehung eines formalen Ortsbezuges durch Schaffung eines Gesamtkunstwerkes am Beispiel des Beuys-Block Krefeld (1) Sachverhalt (2) Problematik (3) Eigene Stellungnahme zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Entfernung einzelner Werke (a) Beeinträchtigung der einzelnen entfernten Werke selbst durch ihre Trennung vom Gesamtkunstwerk (b) Beeinträchtigung des Gesamtkunstwerks Beuys-Block durch Entfernung einzelner Werke (c) Zwischenergebnis b) Inhaltlicher Ortsbezug Umsetzung von ortsbezogenen Werken a) Entstellung oder andere Beeinträchtigung b) Eignung zur Gefährdung der Interessen des Urhebers aa) Grundsatz des Erfordernisses eines Öffentlichkeitsbezuges bb) Rechtsprechung zum Mindener Keil-Stück cc) Entscheidung des Oberlandesgerichts Schleswig-Holstein dd) Eigene Stellungnahme ee) Zwischenergebnis c) Interessenabwägung aa) Rechtsprechung zur Umsetzung von ortsbezogenen Werken (1) Oberlandesgericht Karlsruhe Junge Alb (a) Entscheidung des Gerichts (b) Eigene Stellungnahme (2) Landgericht Stuttgart Oskar Schlemmer (a) Entscheidung des Gerichts (b) Eigene Stellungnahme bb) Weitere Kriterien im Rahmen der Interessenabwägung (1) Interessen des Urhebers aus Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG (2) Interessen des Eigentümers aus Art. 14 GG Zur Reichweite des Umgebungsschutzes von orts- oder umfeldbezogenen Werken der reinen bildenden Kunst XV

12 XVI a) Ansichten der urheberrechtlichen Rechtsprechung zum Umgebungsschutz von Kunstwerken aa) Bundesgerichtshof Kirchen-Innenraumgestaltung und Kammergericht Gartenanlage bb) Bundesgerichtshof Unikatrahmen und Oberlandesgericht Hamm Brunnen cc) Oberlandesgericht München Pinakothek der Moderne b) Eigene Stellungnahme zur urheberrechtlichen Rechtsprechung c) Verwaltungsgericht Berlin Verhüllter Reichstag aa) Sachverhalt und Entscheidung des Gerichts bb) Bedeutung der Entscheidung für den Anwendungsbereich des 14 UrhG d) Erörterung der Frage der Reichweite eines Umgebungsschutzes für Werke der reinen bildenden Kunst am Beispiel der Konflikte um die Stille Bibliothek von Micha Ullmann aa) Beschreibung des Werkes bb) Bau einer Tiefgarage cc) Veranstaltung der Fashion-Week auf dem Mahnmal e) Zusammenfassung II. Verfälschung durch die Art und Weise einer Ausstellung im engeren Sinne Bedürfnis des Schutzes aus 14 UrhG a) Veröffentlichungsrecht, 12 Abs. 1 UrhG b) Ausstellungsrecht, 18 UrhG c) Einschränkung des Ausstellungsrechts bei Veräußerung eines Originals eines Kunstwerkes, 44 Abs. 2 UrhG d) Einwilligungsvorbehalt des 23 UrhG bei Ausstellungen e) Zwischenergebnis Denkbare Formen der Beeinträchtigung durch die Ausstellung a) Konzept und Thema der Ausstellung b) Klassifizierung und Bewertung eines Werkes innerhalb der Ausstellung c) Konkrete Form der Präsentation aa) Beispiele für eine Beeinträchtigung durch die Form der Ausstellung

13 bb) Landgericht Erfurt und Oberlandesgericht Jena Aufstieg und Fall der Moderne Eigene Stellungnahme zur Verfälschung durch die Art und Weise der Kunstausstellung a) Abgrenzung zwischen Urheberpersönlichkeitsrecht und allgemeinem Persönlichkeitsrecht b) Grundsätzliche Anwendbarkeit des 14 UrhG bei Herstellung eines veränderten Sachzusammenhangs c) Eigene Bewertung der denkbaren Formen der Beeinträchtigung aa) Konzept und Thema der Ausstellung bb) Klassifizierung und Bewertung eines Werkes innerhalb der Ausstellung cc) Form der Präsentation d) Interessenabwägung aa) Interessen des Urhebers aus Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG bb) Interessen des Ausstellungsgestalters aus Art. 5 Abs. 1, 3, Art. 14 GG (1) Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG (2) Kunstfreiheit, Art. 5 Abs. 3 GG (3) Eigentumsfreiheit, Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG Beweislast Zusammenfassung Fazit A. Zusammenfassung der Kernthesen B. Konsequenzen de lege ferenda? XVII