Abkürzungsverzeichnis 17. A. Einleitung 25. I. Bedeutung von Bergbau und Bergrecht 25 II. Bedeutung des Bergwerkseigentums als Beleihungsgrundlage

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Transkript:

Abkürzungsverzeichnis 17 A. Einleitung 25 I. Bedeutung von Bergbau und Bergrecht 25 II. Bedeutung des Bergwerkseigentums als Beleihungsgrundlage 30 III. Ziel und Gang der Untersuchung 32 B. Das Bergwerkseigentum im System der Bergbauberechtigungen 35 I. Das Berechtsamswesen des Bundesberggesetzes im Überblick 35 1. Einführung 35 2. Bodenschätze als Regelungsgegenstände des Bundesberggesetzes 36 a) Bergfreie Bodenschätze 37 aa) Zuordnung 37 bb) Rechtsverhältnisse an bergfreien Bodenschätzen 39 (1) Vor der Gewinnung 40 (2) Nach der Gewinnung 42 b) Grundeigene Bodenschätze 43 c) Grundeigentümerbodenschätze 44 3. Öffentlich-rechtliches Konzessionssystem 44 a) Konzessionssystem 44 b) Rechtsnatur der Bergbauberechtigungen 46 c) Inhaberschaft von Bergbauberechtigungen 47 4. Fazit des I. Kapitels 50 II. Die Bergbauberechtigungen im Einzelnen 51 1. Erlaubnis ( 7 BBergG) 52 2. Bewilligung ( 8 BBergG) 54 3. Bergwerkseigentum ( 9 BBergG) 56 a) Entstehung 56 aa) Originäre Entstehung 57 9

bb) Derivative Entstehung 60 (1) Vereinigung ( 24 ff. BBergG) 60 (2) Teilung ( 28 BBergG) 62 (3) Austausch ( 29 BBergG) 63 cc) Aufrechterhaltenes Bergwerkseigentum 63 (1) Aus Anlass des Inkrafttretens des Bundesberggesetzes 63 (2) Aus Anlass des Inkrafttretens des Einigungsvertrages 65 b) Erlöschen 67 aa) Fristablauf ( 16 Abs. 5 BBergG) 68 bb) Aufhebung ( 20 BBergG) 70 cc) Rücknahme ( 48 VwVfG) 71 dd) Widerruf ( 49 VwVfG) 72 ee) Widerruf ( 18 Abs. 4 BBergG) 73 ff) Widerruf nach 18 Abs. 1 BBergG analog? 76 gg) Anfechtung durch Dritte? 76 hh) Bestandsschutz aufrechterhaltenen Bergwerkseigentums 78 c) Rechtsnatur 79 aa) Dualität von subjektiv-öffentlichem und privatem Recht ( 9 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 BBergG) 80 (1) Rechtsinhalt 80 (2) Rechtszuordnung 81 (3) Eigentumsqualität 83 bb) GrundstUcksgleiches Recht ( 9 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 BBergG) 87 (1) Normhistorie und -zweck 88 (2) Reichweite der Verweisung 90 (3) Begrenzung der Verweisung 94 (4) Vergleich mit Bergwerkseigentum nach dem Allgemeinen Berggesetz 96 cc) Bergwerkseigentum und Recht aus dem Bergwerkseigentum 98 dd) Verhältnis zum Grundeigentum 100 4. Rechtstatsächliche Bedeutung 107 5. Fazit des II. Kapitels 108 10

C. Das Bergwerkseigentum als Vollstreckungsgegenstand 111 I. Einführung 111 II. Normative Grundlagen 113 1. Anwendbarkeit des Immobiliarvollstreckungsrechts ( 864 Abs. 1 ZPO) 113 2. Grundstücksgleiche Rechte ( 870 ZPO) 114 3. Arten der Vollstreckung ( 866 ZPO) 114 4. Verfahren der Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung 115 a) Anwendung des Zwangsversteigerungsgesetzes ( 869 ZPO) 115 b) Landesrechtliche Regelungen 115 5. Fazit des II. Kapitels 119 III. Umfang von Haftung und Beschlagnahme 120 1. Hafhingsumfang nach Bürgerlichem Recht 120 a) Bedeutung 120 b) Regelungsgrundsatz ( 1147 BGB) 123 c) Haftung des Bergwerkseigentums 124 d) Haftung der Bestandteile 124 aa) Anwendbarkeit der 93 ff. BGB auf das Bergwerkseigentum 124 bb) Wesentliche Bestandteile ( 93 f. BGB) 129 (1) Voraussetzungen der Bestandteilseigenschaft 129 (2) Beispiele für Bestandteile 133 (3) Bestandteil von Bergwerkseigentum oder Grundstück? 135 (4) Bestandteilszuschreibung ( 890 Abs. 2 BGB) 138 (5) Schicksal der Bestandteile bei Erlöschen des Bergwerkseigentums 139 cc) Scheinbestandteile ( 95 BGB) 142 dd) Verbundene Rechte ( 96 BGB) 144 ee) Hilfsbau ( 46 BBergG) 145 (1) Hilfsbaurecht ( 44 BBergG) 146 (2) Bestandteilsfiktion ( 46 BBergG) 150 e) Haftung der Gegenstände im Grundpfandrechtsverband ( 1120 ff. BGB) 153 11

aa) Zubehör ( 97 f. BGB) 154 bb) Miet- und Pachtforderungen ( 1123 BGB) 156 cc) Versicherungsforderungen ( 1127 BGB) 157 dd) Haftung der verliehenen Bodenschätze 158 (1) Vor der Gewinnung der Bodenschätze 158 (2) Nach der Gewinnung der Bodenschätze 159 2. Beschlagnahmeumfang nach Zwangsvollstreckungsrecht 162 a) Bedeutung 162 b) Gegenstand und Reichweite der Immobiliarvollstreckung ( 864 f. ZPO) 164 c) Umfang der Beschlagnahme nach dem Zwangsversteigerungsgesetz 165 aa) Zwangsversteigerung 166 (1) Regelungsgrundsatz ( 20 ZVG) 166 (2) Besonderheiten nach 21 ZVG 167 (3) Besonderheiten nach Landesrecht 168 (4) Versteigerungsumfang ( 55 ZVG) 169 bb) Zwangsverwaltung 170 3. Fazit des III. Kapitels 171 IV. Die grundbuchmäßige Behandlung von Bergwerkseigentum 173 1. Das Berggrundbuch 173 a) Landesrechtliche Regelungen 173 b) Regelungsinhalt 176 2. Die Eintragungen im Berggrundbuch 179 a) Örtliche Zuständigkeit 179 b) Ersteintragung auf Ersuchen 180 c) Rechtsgeschäftliche Veränderungen 182 aa) Genehmigung nach 23 BBergG 182 bb) Zeugnis nach 28 BauGB 184 cc) Genehmigung nach 2 GVO 185 dd) Bescheinigung nach 22 GrEStG 185 ee) Varia 187 d) Erlöschen des Bergwerkseigentums 187 aa) Löschungsvoraussetzungen 188 (1) Erlöschen durch Fristablauf 188 (2) Erlöschen durch behördliche Entscheidung 190 bb) Grundbucheintragung 191 e) Möglichkeit gutgläubigen Erwerbs 192 f) Weitere Besonderheiten 195 aa) Anwendbarkeit der 20, 22 Abs. 2 GBO 195 bb) Keine Anwendbarkeit der 41-43 GBO 196 12

3. Fazit des IV. Kapitels 197 D. Zwangssicherungshypothek 199 E. Zwangsversteigerung 203 I. Einführung 203 II. Zwangsversteigerung zur Forderungsvollstreckung 206 1. Örtliche Zuständigkeit 206 2. Verfahrensanordnung 209 3. Verfahrensbeteiligte 212 a) Grundsatz ( 9 ZVG) 212 b) Besonderheiten 213 4. Verkehrswert 216 a) Wertermittlungsverfahren und Wertfestsetzung 216 b) Wertermittlungsmethoden 220 aa) Normative Grundlagen 220 bb) Vergleichs wertverfahren ( 15 f. ImmoWertV) 221 cc) Ertragswertverfahren ( 17 ff. ImmoWertV) 222 dd) Sachwertverfahren ( 21 ff. ImmoWertV) 223 ee) Beleihungswertverfahren 224 ff) Residualwertverfahren 224 gg) Verfahren der Treuhandanstalt 225 c) Wertbeeinflussende Faktoren 225 aa) Tatsächliche Verhältnisse 226 bb) Rechtliche Verhältnisse 227 5. Terminsbestimmung 229 a) Muss-Inhalt ( 37 ZVG) 229 b) Soll-Inhalt ( 38 Abs. 1 ZVG) 231 6. Versteigerungstermin 233 a) Hinweispflichten 234 b) Geringstes Gebot 237 c) Abgabe von Geboten 239 d) Erteilung des Zuschlags 241 aa) Genehmigung nach 23 BBergG 241 bb) Mitteilungspflichten 242 7. Eintragungsersuchen ( 130 ZVG) 244 8. Verfahrensschicksal beim Erlöschen des Bergwerkseigentums 245 a) Vorliegen eines Vollstreckungsmangels 245 13

b) Bekanntwerden des Vollstreckungsmangels 247 9. Gerichtskosten 248 10. Fazit des II. Kapitels 249 III. Zwangsversteigerung in besonderen Fällen ( 172-185ZVG) 251 1. Zwangsversteigerung auf Antrag des Insolvenzverwalters ( 172-174a ZVG) 252 2. Zwangsversteigerung auf Antrag des Erben ( 175-179 ZVG) 253 3. Zwangsversteigerung zur Aufhebung der Gemeinschaft ( 180-185 ZVG) 253 4. Fazit des III. Kapitels 255 IV. Zwangsversteigerung aus bergrechtlichem Grund ( 20 Abs. 3 BBergG) 256 1. Bergrechtlicher Verfahrenshintergrund 256 2. Verfahrensrechtliche Besonderheiten 259 a) Normative Grundlagen 259 b) Anordnungsvoraussetzungen 261 aa) Antragsberechtigung 261 bb) Urkundliche Grundlagen 262 cc) Zustellung von Urkunden 264 c) Beschlagnahme 265 d) Terminsbestimmung 267 e) Kein geringstes Gebot 268 3. Verhältnis zu anderen Versteigerungsverfahren 270 4. Fazit des IV. Kapitels 271 F. Zwangsverwaltung 273 I. Einfuhrung 273 II. Landesrechtliche Besonderheiten 274 III. Bergwerkseigentümer als Zwangsverwalter? 275 IV. Zwangsverwalter von Bergwerkseigentum als verantwortliche Person"? 278 1. Rechtsfigur der verantwortlichen Person" nach dem Bundesberggesetz 279 a) Regelungszweck 279 b) Arten verantwortlicher Personen 280 aa) Geborene" verantwortliche Personen 280 bb) Gekorene" verantwortliche Personen 282 14

cc) Verantwortliche Personen nach Betriebseinstellung 282 c) Umfang und rechtliche Qualifikation der Verantwortlichkeit 284 2. Rechtsfigur des Zwangsverwalters 287 3. Kongruenz von Zwangsverwaltung und bergrechtlicher Verantwortlichkeit 288 a) Problemdarstellung 288 b) Zwangsverwalter als verantwortliche Person 290 aa) Verantwortlichkeit nur kraft Unternehmereigenschaft 290 bb) Zwangsverwalter und unternehmerische Tätigkeit 291 cc) Zwangsverwalter als Unternehmer im Sinne von 4 Abs. 5 BBergG 293 (1) Rechtssubjekt 294 (2) Tätigkeiten im Sinne von 2 Abs. 1 Nrn. 1, 2 BBergG 294 (3) Ausfuhrung der Tätigkeiten 294 (4) Auf eigene Rechnung 295 4. Fazit des IV. Kapitels 299 G. Schlussteil 301 I. Handlungsbedarf für den Gesetzgeber? 301 1. Handlungsverpflichtung und-kompetenz 301 2. Grundbuchverfahrensrecht 303 3. Zwangsvollstreckungsrecht 305 II. Zusammenfassung der Ergebnisse 308 Literaturverzeichnis 313 Anlagen 333 15