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Transkript:

STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 33-1053/24/17 Dresden,a.März 2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.: 6/8718 Thema: Straftaten zwischen dem 06. und 08. Januar 2017 und zwischen dem 03. Und 05. Februar 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Angaben im Sinne der Fragestellungen liegen in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) nicht vor. Recherchiert wurde im Polizeilichen Auskunftssystem Sachsen (PASS) mit Datenbestand vom 6. März 2017. Die nachfolgenden Angaben können sich aufgrund von Nachmeldungen und neuen Ermittlungsergebnissen insofern noch verändern. Frage 1: Wie viele Diebstähle unter erschwerenden,, Sexualdelikte und Tötungsdelikte wurden zwischen dem 06. und 08. Januar 2017 sowie zwischen dem 03. und 05. Februar 2017 in Sachsen begangen? Bitte aufschlüsseln nach und Delikt. Zwischen dem 6. und 8. Januar 2017 wurden im PASS 386 Diebstähle unter erschwerenden, 129, 13 Straftaten gegen die sexuelle und zwei erfasst. Im Zeitraum vom 3. bis 5. Februar 2017 waren dies 405 Diebstähle unter erschwerenden, 173, elf Straftaten gegen die sexuelle und eine Straftat gegen das. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7,8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden.

STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Im Weiteren wird auf die Anlagen 1 (6. bis 8. Januar 2017) und 2 (3. bis 5. Februar 2017) verwiesen. Frage 2: Welchen Aufenthaltsstatus hatten die Tatverdächtigen und welchen die Geschädigten bzw. Opfer? Bitte aufschlüsseln nach Fällen aus Frage 1. Zu den zwischen dem 6. und 8. Januar 2017 begangenen 530 Straftaten konnten bisher 107 Tatverdächtige mit deutscher Staatsbürgerschaft und 41 nichtdeutsche Tatverdächtige sowie für die 590 Straftaten zwischen dem 3. und 5. Februar 2017 144 Tatverdächtige mit deutscher Staatsbürgerschaft und 37 nichtdeutsche Tatverdächtige ermittelt werden. Die 41 bzw. 37 nichtdeutschen Tatverdächtigen sind im PASS mit folgenden Angaben zum Aufenthaltsstatus erfasst: Aufenthaltsstatus der Tatverdächtigen Jan* Feb** Asylbewerber 19 10 Duldung (Abschiebungshindernisse nach Abschluss des Asylverfahrens) 4 6 EU -Bürger 5 4 International/national Schutzberechtigte (Flüchtlingsstatus, subsidiärer Schutz, nationale Abschiebungsverbote) und Asylberechtigte 2 - sonstiger legaler Aufenthalt 2 4 Tourist/Durchreisender - 4 Keine Angaben 9 9 *6. bis 8. Januar 2017 ** 3. bis 5. Februar 2017 Bei Opfern und Geschädigten wird der Aufenthaltsstatus im PASS nicht abgebildet. Seit 2016 besteht jedoch die Möglichkeit, im Katalogfeld Opferspezifik" den Wert Asylbeiverber/Flüchtling" zu erfassen. Für die in der Antwort auf die Frage 1 genannten Straftatön wurde zu den Straftaten im Januar bei sieben Personen und zu den Straft7ienjim Februar bei elf Personen der Katalogwert "Asylbewerber/Flüchtling" erfasst./ / Mit4reurOlichen Grüßen V ' Markus Ulbid Anlagen: Seite 2 von 2

Anlage 1 zur Drs.-Nr. 6/8718 Adorf/Vogtl. - - 1 - Altenberg - - 1 1 Auerbach/Vogtl. - - 1 -- Bad Gottleuba-Berggießhübel - - - 1 Bad Muskau - - 1 2 Bautzen - 1 2 - Bernstadt a. d. Eigen - - - 1 Bobritzsch-Hilbersdorf - 1 - Borna - - - 1 Borsdorf - - - 3 Brandis - - 1 - Burgstädt - - 1 2 Chemnitz - - 4 48 Coswig - - 1 1 Crimmitschau - - 1 1 Delitzsch - - 1 5 Dippoldiswalde - - 1 - Döbeln - - 1 1 Dresden - 3 29 41 Ebersbach-Neugersdorf - - - 2 Erlau - - 1 - Flöha - - 1 - Frankenberg/Sa. - - 2 1 Frauenstein - - 1 - Freiberg - - 1 2 Freital - - 1 - Frohburg - - - 1 Seite 1 von 4

Anlage 1 zur Drs.-Nr. 6/8718 Gelenau/Erzgeb. - - - 1 Geringswalde - - 3 - Glashütte - - - 1 Glauchau - - 1 1 Görlitz - - 2 4 Gornsdorf - - - 1 Grimma - - 1 1 Groitzsch - - - 1 Großenhain - - 1 1 Großschirma - - 1 - Großschönau - - 1 1 Hartha - - 1 - Hartmannsdorf - - - 1 Heidenau - 1 1 - Hohenstein-Ernstthal - - 3 - Hoyerswerda - - 1 1 Kamenz - - 3 3 Klingenthal - - - 1 Kottmar - - - 2 Kubschütz - - - 1 Leipzig 1 5 27 177 Lichtentanne - - 2 - Limbach-Oberfrohna - - 1 1 Löbau - - - 1 Markkleeberg - - - 5 Markranstädt - - - 1 Meerane - - 1 - Seite 2 von 4

Anlage 1 zur Drs.-Nr. 6/8718 Meißen - - 2 3 Mittweida - - - 1 Mockrehna - - - 1 Moritzburg - - 1 - Neusalza-Spremberg - - - 4 Niederwiesa - 1 - - Oberwiesenthal - - 1 1 Olbersdorf - - 1 - Oppach - - - 1 Oschatz - - - 1 Pegau - - - 2 Pirna - - 2 4 Plauen - - 4 10 Quitzdorf am See - - 1 - Radebeul - - - 1 Radeburg - - - 1 Reinsberg - - 1 - Riesa - - 1 6 Schkeuditz - - - 3 Schneeberg - 2-1 Sebnitz - - 1 - Seifhennersdorf - - - 1 Sohland a. d. Spree - - - 6 Stauchitz - - 1 - Stollberg/Erzgeb. - - - 1 Struppen - - - 1 Stützengrün - - - 1 Seite 3 von 4

Anlage 1 zur Drs -Nr. 6/8718 1 Theuma - - 1 - Thum - - 1 - Torgau - - 2 3 Trebendorf - - - 1 Treuen 1 - - - Weinböhla - - - 1 Weißwasser/O.L. - - - 1 Werdau - - - 1 Wernnsdorf - - - 1 Wurzen - - - 1 Zittau - - 2 1 Zschopau - - 1 - Zwenkau - - - 1 Zwickau - - 2 5 Seite 4 von 4

Anlage 2 zur Drs.-Nr. 6/8718 _ Aue - - 1 1 Auerbach/Vogtl. - - 2 - Bad Düben - - 1 1 Bad Gottleuba-Berggießhübel - - - 2 Bad Lausick - - 1 1 Bad Muskau - - - 1 Bautzen - - 7 1 Bennewitz - - - 1 Bernsdorf (Bautzen) - - - 1 Bernsdorf (Zwickau) - - - 1 Böhlen - - 1 - Borna - - 1 6 Borsdorf - - 1 - Brand-Erbisdorf - - - 1 Brandis - - 1 - Burgstädt - - - 2 Chemnitz - 3 16 23 Claußnitz - - - 1 Coswig - - - 5 Dahlen - - - 2 Delitzsch - - 4 2 Dippoldiswalde - - 1 1 Döbeln - - 1 1 Doberschütz - - - 1 Dresden - 2 20 52 Eilenburg - - 1 1 Elsterberg - - 1 - Seite 1 von 4

Anlage 2 zur Drs.-Nr. 6/8718 Freiberg - - 1 1 Freital - - 2 2 Frohburg - - - 1 Geithain - - 1 - Gelenau/Erzgeb. - - 1 - Glauchau - - 1 - Görlitz 1-3 13 Gornau/Erzgeb. - - - 1 Grimma - - 2 6 Groitzsch - - 1 1 Großenhain - - - 1 Großpostwitz/O.L. - - 1 - Großröhrsdorf - - - 1 Hartmannsdorf - - - 1 Haselbachtal - - - 1 Heidenau - - 2 Hermsdorf/Erzgeb. - 1 - - Herrnhut - - - 1 Hohenstein-Ernstthal - - 3 - Horka - - - 1 Hoyerswerda - - 1 3 Jesewitz - - - 1 Kamenz - - 2 - Kitzscher - - 1 - Klingenthal - - 1 - Kohren-Sahlis - - - 1 Königsbrück - - 2 1 Seite 2 von 4

Anlage 2 zur Drs.-Nr. 6/8718 Leipzig - 3 40 164 Lengenfeld - - 1 - Löbau - - - 2 Markkleeberg - - - 6 Markranstädt - - - 7 Meerane - - 2 2 Meißen 3 - Mittweida - - - 1 Mockrehna - - - 1 Naundorf - - - 1 Naunhof - - 1 - Neschwitz - - - 2 Neukieritzsch - - - 1 Neustadt i. Sa. - - - 2 Niesky - - 1 - Nossen - - - 1 Oelsnitz/Erzgeb. - 1 1 - Oelsnitz/Vogtl. - - 2 - Olbernhau - - 1 - Oschatz - - 4 1 Ostrau - - - 2 Penig - - - 1 Pirna - - 3 2 Plauen 9 16 Priestewitz - - - 1 Rackwitz - - - 1 Radeberg - - 1 1 Seite 3 von 4

Anlage 2 zur Drs.-Nr. 6/8718 Radebeul - - - 5 Reichenbach im Vogtland - - 1 3 Riesa - - 3 1 Rodewisch - - - 1 Rossau - - 1 Schkeuditz - - 4 4 Schwarzenberg/Erzgeb. - - 2 - Seifhennersdorf - - - 1 Tannenberg - - 1 - Taucha - - 1 - Torgau - - 1 3 Treuen - - - 1 VVeischlitz - - - 1 Weißwasser/O.L. - 1 1 2 Werdau - - - 3 Wermsdorf - - - 1 VVurzen - - 1 1 Zittau - - 1 8 Zschopau - - 1 - Zwenkau - - - 3 Zwickau - - 4 4 Seite 4 von 4