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Transkript:

Rz. Seite Vorwort... V Literaturverzeichnis... XIII A. Einleitung... 1... 1 B. Grundlagen des Factoring... 12... 5 I. Funktionen... 13... 5 II. Factoringmodelle und arten... 14... 5 1. Unterscheidung nach Finanzierungszweck... 15... 5 2. Unterscheidung nach Delkredererisiko/ Abgrenzung echtes/unechtes Factoring... 16... 6 3. Unterscheidung nach Offenlegung... 19... 7 4. Reverse-Factoring... 20... 7 5. Weitere Unterscheidungsmerkmale... 23... 8 III. Ablauf... 24... 8 IV. Konditionen... 27... 10 C. Factoring in der Krise des Anschlusskunden... 28... 11 I. Krise des Anschlusskunden... 28... 11 1. Arten und Merkmale der Krise... 28... 11 2. Krisenfrüherkennung... 30... 11 3. Krisenbewältigung... 33... 13 4. Sanierungsgutachten/S 6... 38... 15 II. Auswirkungen auf bestehendes Factoring... 39... 16 1. Handlungsoptionen und Besicherung des Factors... 39... 16 a) Kaufpreiseinbehalt... 42... 16 b) Verlangsamte Auszahlung... 46... 17 c) Limitanpassung... 47... 17 d) Sonderprüfung... 48... 18 e) Kontoverpfändung, Treuhand- und Unterkonten... 49... 18 f) Kreditversicherung... 54... 19 g) Sicherheiten, insbesondere Garantieerklärungen... 55... 19 aa) Wirksamkeit der Garantie... 59... 20 bb) Nachweis des Garantie- und Schadensfalles... 62... 22 cc) Durchsetzbarkeit und Werthaltigkeit der Garantie... 66... 22 VII

dd) Abtretung der Ansprüche gegen die Masse... 67... 23 h) Außerordentliche Kündigung des Factors... 68... 23 2. Factoring als Sanierungshebel?... 73... 24 a) Auswirkungen auf die Zahlungsfähigkeit des Anschlusskunden... 74... 24 b) Auswirkungen auf Bilanz und Überschuldung des Anschlusskunden... 80... 25 c) Auswirkungen auf die Profitabilität des Anschlusskunden... 81... 26 d) Fazit... 84... 27 3. Haftungsrisiken des Factors gegenüber Dritten... 86... 27 a) Exkurs: Haftung wegen Insolvenzverschleppung... 88... 28 b) Exkurs: Steuerliche Risiken aus 13c UStG... 92... 30 D. Factoring in der Insolvenz des Anschlusskunden... 100... 33 I. Insolvenzgründe, Verfahrensgang im Allgemeinen... 100... 33 1. Insolvenzantrag und gründe... 100... 33 a) Insolvenzantrag... 100... 33 b) Insolvenzgründe... 106... 34 aa) Zahlungsunfähigkeit... 109... 34 bb) Drohende Zahlungsunfähigkeit... 114... 35 cc) Überschuldung... 116... 36 2. Ablauf eines Insolvenzverfahrens... 120... 38 a) Anordnung der vorläufigen Verwaltung... 120... 38 b) Regelverfahren... 122... 38 c) Sonderformen (Insolvenzplan, Eigenverwaltung)... 131... 41 II. Rechte und Pflichten des Factors in der Insolvenz des Anschlusskunden... 146... 46 1. Im Eröffnungsverfahren... 146... 46 a) Schicksal des Factoringvertrages... 146... 46 aa) Gesetzliche Regelungen... 146... 46 bb) Vertragliche Regelungen... 147... 46 b) Zustimmungsvorbehalt... 149... 46 c) Auswirkungen eines allgemeinen Veräußerungsverbots/Rechtsprechung... 155... 48 d) Einziehungsrecht und Offenlegung... 161... 49 aa) Gesetzliche Regelungen/Rechtsprechung... 161... 49 bb) Vertragliche Regelungen... 165... 50 cc) Debitorenrundschreiben... 166... 50 dd) Ausgewählte Probleme beim Debitoreneinzug... 170... 51 (1) Bedeutung des 354a HGB... 170... 51 (2) Konzernverrechnungsklauseln von Debitoren... 173... 52 VIII

(3) Besonderheiten bei Rahmenverträgen... 176... 52 (4) Gutschriftverfahren... 178... 53 e) Gestaltungsmöglichkeiten bei unklarer oder streitiger Forderungsinhaberschaft... 179... 53 aa) Treuhänderischer Einbehalt... 180... 53 bb) Zahlung auf Anderkonten... 181... 53 cc) Hinterlegung... 182... 53 f) Anforderungen an Insolvenzgutachten und Rechte des Factors... 184... 54 g) Verbindliche Absprachen und Vereinbarungen mit dem vorläufigen Verwalter, Ausschluss der späteren Anfechtbarkeit... 191... 55 2. Im eröffneten Verfahren... 199... 57 a) Schicksal der Factoringverträge und Rechtsstellung des Factors... 199... 57 aa) Factoringrahmenvertrag... 200... 57 (1) Erlöschen... 200... 57 (2) Ausnahmen... 205... 58 (3) Abschluss eines neuen Factoringrahmenvertrages... 207... 59 bb) Einzelne Forderungskaufverträge... 208... 59 (1) Echtes Factoring... 209... 59 (a) Abgetretene und vom Factor bezahlte Forderungen... 210... 59 (aa) Vollständige Erfüllung... 210... 59 (bb) Aussonderungsrecht... 214... 60 (aaa) Echtes Factoring und Aussonderungsrecht... 214... 60 (bbb) Auskunftsanspruch... 217... 61 (ccc) Keine Kostenbeteiligung... 218... 62 (ddd) Ersatzaussonderung... 219... 62 (b) Abgetretene, vom Factor bezahlte, aber noch nicht werthaltige Forderungen... 228... 64 (aa) Valutierung während des Eröffnungsverfahrens... 229... 64 (bb) Valutierung nach Verfahrenseröffnung... 230... 64 (aaa) Wahlrecht des Insolvenzverwalters... 230... 64 (bbb) Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung... 236... 65 (c) Angediente, aber vom Factor noch nicht bezahlte Forderungen... 239... 66 (d) Nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens angediente Forderungen... 241... 67 IX

(e) Nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens entstandene Forderungen... 242... 67 (2) Unechtes Factoring... 243... 67 (a) Erfüllung... 243... 67 (b) Factor als Absonderungsgläubiger... 244... 68 cc) Sonderfall: Inkassozession... 248... 70 dd) Sonderfall: Scheitern des Vertrages zwischen Anschlusskunde und Debitor... 249... 70 ee) Factor als einfacher Insolvenzgläubiger... 250... 70 b) Handlungsoptionen und weitere Ansprüche des Factors und ihre Durchsetzung... 255... 71 aa) Einziehungsrecht... 255... 71 bb) Weiterleitungsansprüche bei Debitorenzahlungen an den Anschlusskunden... 257... 72 (1) Zahlungen vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens... 259... 72 (2) Zahlungen nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens... 266... 73 cc) Unterlassungs-, Rechnungslegungs- und Schadensersatzansprüche gegenüber dem Insolvenzverwalter, Verwalterhaftung... 268... 74 dd) Schadensersatzansprüche gegen Dritte, insbesondere gegen Geschäftsführer... 273... 76 ee) Auskunfts-, Informations- und Einsichtsrechte... 276... 77 ff) Sicherungsrechte des Factors... 284... 78 gg) Auf- und Verrechnungen des Factors... 289... 79 (1) Rechtliche Grundlagen... 290... 79 (2) Verrechnungen auf dem Abrechnungskonto... 297... 81 (a) Qualifizierung als Kontokorrentverhältnis... 299... 81 (b) Rechtsfolgen der Kontokorrentabrede... 308... 83 (c) Beendigung des Kontokorrents in der Insolvenz des Kunden... 313... 85 (3) Insolvenzfestigkeit der vorgenommenen Verrechnungen... 317... 86 (a) Maßgeblicher Zeitpunkt... 319... 86 (b) Fallgruppen... 324... 88 (aa) Aufrechnungslage älter als vier Monate vor Insolvenzantrag... 325... 88 (bb) Aufrechnungslage im Drei-Monatszeitraum vor Insolvenzantrag... 329... 89 (cc) Aufrechnungslage nach Insolvenzantrag... 332... 90 X

(dd) Aufrechnungslage nach Insolvenzeröffnung... 335... 91 hh) Anmeldung zur Insolvenztabelle... 342... 93 (1) Anforderungen an die Insolvenzanmeldung... 342... 93 (2) Rechtsschutz des Factors... 347... 94 ii) Einflussmöglichkeiten des Factors... 348... 94 (1) Mitwirkung an der Bestellung des (vorläufigen) Insolvenzverwalters... 349... 94 (2) Gläubigerversammlung... 354... 96 (3) Gläubigerausschuss... 359... 97 (4) Besondere Verfahrenskonstellationen (Insolvenzplan, Eigenverwaltung)... 366... 98 jj) Umgang mit unkooperativen Verwaltern und Reaktionsmöglich-keiten... 369... 99 (1) Beschwerde beim Insolvenzgericht... 370... 99 (2) Abwahl in der Gläubigerversammlung... 372... 99 (3) Entlassungsantrag... 374... 100 (4) Akteneinsicht... 378... 101 c) Exkurs: Gestaltungsmöglichkeiten bei übertragender Sanierung und Fortsetzung des Factoring mit dem Erwerber... 383... 102 aa) Vereinbarung außerhalb des Kaufvertrages... 384... 102 (1) Abschluss einer gesonderten dreiseitigen Vereinbarung... 384... 102 (2) Abtretung und Schuldübernahme... 387... 103 bb) Vereinbarung im Kaufvertrag... 388... 103 cc) Sonstiges... 389... 104 d) Kollisionsfragen... 390... 104 aa) Kollision zwischen Factoring und verlängertem Eigentumsvorbehalt... 392... 105 (1) Echtes Factoring... 393... 105 (a) Zeitlicher Vorrang der Factoring-Globalzession... 393... 105 (b) Zeitlicher Vorrang des verlängerten Eigentumsvorbehalts... 395... 106 (2) Unechtes Factoring... 397... 107 (3) Abwehrklauseln in Lieferanten-AGB... 400... 108 bb) Kollision zwischen Factoring und Banken-Globalzession... 406... 110 (1) Zeitlicher Vorrang der Factoring-Globalzession... 406... 110 (2) Zeitlicher Vorrang der Banken-Globalzession... 407... 110 XI

cc) Kollision zwischen Factoring und Zentralregulierung... 409... 111 (1) Allgemeines... 409... 111 (2) Dreiervereinbarungen... 417... 113 dd) Fazit... 421... 114 e) Aufrechnungs- und Anfechtungsmöglichkeiten des Verwalters... 423... 115 aa) Aufrechnung in der Insolvenz... 425... 115 bb) Insolvenzanfechtung... 430... 116 (1) Grundsatz: unanfechtbares Bargeschäft... 431... 116 (2) Ausnahme: Globalzession?... 432... 117 (3) Ausnahme: Fälligkeits- und Inhouse-Factoring... 434... 118 (4) Ausnahme: bestimmte Aufrechnungslagen... 435... 118 (5) Ausnahme: Deckungsgeschäft nach Insolvenzreife... 436... 118 (6) Besonderheiten bei Treuhandkonten... 437... 119 (7) Besonderheiten beim halboffenen Factoring... 444... 122 E. Einstweiliger Rechtsschutz... 448... 123 I. Einstweiliger Rechtsschutz des Factors... 450... 123 II. Einstweiliger Rechtsschutz des Insolvenzverwalters... 460... 126 Anhang... 127 Stichwortverzeichnis... 135 XII