Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel 29. Jahrgang Brandenburg an der Havel, 20.03.2019 Nr. 07 Inhalt Seite Amtlicher Teil Amtliche Bekanntmachung der Frühjahrsdeichschau 2019 für die Deiche Plauerhof, Götz-Gollwitz und Gollwitz-Schenkenberg 1 Einladung zur 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahre 2019 am Mittwoch, dem 27.03.2019 2 Nichtamtlicher Teil Vortrag des Historischen Vereins Brandenburg (Havel) e. V. 6 Johanniter-Unfall-Hilfe e.v., Regionalverband Brandenburg-Nordwest Einladung zur Mitgliederversammlung 6 Einladung zu den regionalen Arbeitsgruppen (AG) der LAG Fläming-Havel e. V. 6 Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im April 2019 7 Impressum 8 Amtlicher Teil Amtliche Bekanntmachung der Frühjahrsdeichschau 2019 für die Deiche Plauerhof, Götz-Gollwitz und Gollwitz-Schenkenberg Am Donnerstag, dem 25. April 2019, führen die untere Wasserbehörde und das Landesamt für Umwelt ab 13:00 Uhr die Deichschauen nach 112 des Brandenburgischen Wassergesetzes für den Deich Plauerhof und am Mittwoch, dem 15. Mai 2019, ab 8:30 Uhr für die Deiche Götz-Gollwitz und Gollwitz-Schenkenberg durch. Treffpunkte: Deich Plauerhof: 25.04.2019, 13:00 Uhr, Plauerhof (vorm Gut) Deiche Gollwitz: 25.05.2019, 8:30 Uhr, B1/ Emster Kanal (Straßenbrücke) Die Deichschauen dienen der Kontrolle des jeweiligen Deichzustands und der ordnungsgemäßen Unterhaltung der Deiche. - - - - -
Tagesordnung E i n l a d u n g zur 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahre 2019 am Mittwoch, dem 27.03.2019, um 16:00 Uhr in, Altstädtischer Markt 11, Rolandsaal 1 Eröffnung der Sitzung 2 Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung 3 Entscheidung gem. 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung am 27.02.2019 4 Feststellung der Tagesordnung 5 Bericht des Oberbürgermeisters über wesentliche Gemeindeangelegenheiten 6 Einwohnerfragestunde 7 Vorlagen der Verwaltung 7.1 096/2019 Theater- und Orchesterrahmenvertrag zur Finanzierung ausgewählter Theater und Orchester im Land Brandenburg I 7.2 055/2019 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Zentrales Gebäude- und Liegenschaftsmanagement der Stadt Brandenburg an der Havel 7.3 063/2019 Stellenplan zum Doppelhaushalt 2019/2020 Fachbereich I 7.3.1 117/2019 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 063/2019 Stellenplan zum Doppelhaushalt 2019/2020 und zur Beschlussvorlage 003/2019 Haus-halt 2019 Haushalt 2019/2020 - Stellenbedarfsdeckung in der FG 31 7.3.2 119/2018 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 063/2019 Stellenplan zum Doppelhaushalt 2019/2020 Stellenmehrung Einreicher: Fraktion AfD 7.3.3 127/2019 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Stellenplan 2019/2020 - Stellenmehrung im öffentlichen Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (KJGD) Verringerte Mehrung in der Eingliederungshilfe (EGH) Einreicher: Fraktion CDU 7.4 022/2019 Berichtsvorlage Bericht zum Stand der Umsetzung der im Stellen- und Personalentwicklungskonzept (SPEK) der Stadt Brandenburg an der Havel unter M 1 bis M 15 festgelegten Maßnahmen Fachbereich I 7.5 Änderungsanträge zum Haushalt 7.5.1 287/2018 Einstellung der finanziellen Mittel für ILE-Maßnahmen im Haushalt 2019/2020 Einreicher: Ortsbeiräte Gollwitz, Wust, Ortsvorsteher Göttin, Klein Kreutz, Kirchmöser, Plaue, Mahlenzien und Schmerzke 2
7.5.2 058/2019 Antrag zur Beschlussvorlage 003/2019 Haushalt 2019/2020 - Erhöhung der Förderung für das Industriemuseum 7.5.3 059/2019 Antrag zur Beschlussvorlage 003/2019 Haushalt 2019/2020 - Förderung der Antidiskriminierungsstelle Brandenburg an der Havel 7.5.4 060/2019 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 003/2019 Haushalt 2019/2020 - Erhöhung Zuschuss Wredowsche Zeichenschule 7.5.5 061/2019 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 003/2019 Haushalt 2019/2020 - Erhöhung Zuschuss BAS zur Instandhaltung Slawendorf Einreicher: Faktion DIE LINKE 7.5.6 118/2019 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 003/2019 Haushalt 2019/2020 - Instandsetzung und Erhalt des Slawendorfes Einreicher: Fraktion AfD 7.5.7 109/2019 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 003/2019 Haushalt 2019/2020 - Erhöhung des Kulturetats (Produkt 573.02) zum Zwecke der Öffnung der Johanniskirche für touristische Zwecke (in der Fassung vom 18.03.2019) 7.5.8 062/2019 Antrag zur Beschlussvorlage 003/2019 Haushalt 2019/2020 - Erhöhung der Haushaltsstelle 281.01.01.00 - Feste nach Richtlinien 7.5.9 133/2019 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 003/2019 Haushalt 2019/2020 - Vielfalt und Kreativität. Erhöhung der Mittel für die freie Kulturarbeit. Unbürokratische Antragsverfahren Einreicher: Fraktion SPD und Fraktion DIE LINKE 7.5.10 074/2019 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 003/2019 Haushalt 2019/2020 - Planung und Errichtung eines modernen Spielplatzes in Hohenstücken 128/2019 Änderungsantrag zum Beschlussantrag 074/2019 - zur Beschlussvorlage 003/2019 - Haushalt 2019/2020 - Planung und Errichtung eines modernen Spielplatzes in Hohenstücken Einreicher: Fraktion CDU 7.5.11 091/2019 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 003/2019 Haushalt 2019/2020 - Lebenslanges Lernen und gute Abschlüsse ermöglichen - Finanzielle Mittel für ein Zertifizierungsverfahren der Volkshochschule Einreicher: Fraktion SPD 7.5.12 092/2019 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 003/2019 Haushalt 2019/2020 - Zuschuss für eine neue Heizungsanlage im Gebäude der Kinderkunstgalerie "Sonnensegel" Gotthardtkirchplatz 4/5 Einreicher: Fraktion SPD 7.5.13 107/2019 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 003/2019 Haushalt 2019/2010 - Beauftragung eines Armutsberichtes für die Stadt Brandenburg mit dem Schwerpunkt Kinderarmut und Bereitstellung der dafür erforderlichen finanziellen Mittel im Doppelhaushalt 2019/2020 Einreicher: Fraktion SPD 7.5.14 108/2019 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 003/2019 Haushalt 2019/2020 - Bereitstellung finanzieller Mittel im Doppelhaushalt 2019/2020 für die Installation einer (ggf. auch temporären) Beleuchtung der Pendlerparkplätze Kreuzung Bauhofstraße/Otto-Sidow- Straße Einreicher: Fraktion SPD 3
7.5.15 110/2019 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 003/2019 Haushalt 2019/2020 - Gebührenfreier städtischer Nahverkehr anlässlich der verkaufsoffenen Sonntage (in der Fassung vom 18.03.2019) 7.5.16 116/2019 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 003/2019 Haushalt 2019/2010 - Einstellung Mittel für Ersatzpflanzungen von Bäumen 7.5.17 121/2019 Bereitstellung von Planungsmitteln im HH-Jahr 2019 - städtebauliche Planungen Einreicher: Fraktion CDU und Fraktion Freie Wähler 7.5.18 122/2019 Aufwendungen für die Unterhaltung und Reparatur von Straßen im Haushaltsjahr 2019 Einreicher: Fraktion CDU und Fraktion Freie Wähler 7.5.19 123/2019 Zuschuss für den Fontane-Klub (Event Theater e. V.) Einreicher: Fraktion CDU und Fraktion Freie Wähler 7.6 023/2019 Haushaltssicherungskonzept 2019/ 2020 7.7 003/2019 Haushalt 2019/2020 7.8 106/2019 Teilentschuldungsvereinbarung (Konsolidierungsvereinbarung) 7.9 114/2019 Beschluss zur Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse 7.10 037/2019 Berichtsvorlage Beteiligungsbericht der Stadt Brandenburg an der Havel über das Geschäftsjahr 2017 7.11 050/2019 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB IX, SGB XI und dem SGB XII Fachbereich IV 7.12 014/2019 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen in der Innenstadt aus Anlass von besonderen und regionalen Ereignissen in der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahr 2019 Fachbereich V 7.13 029/2019 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahr 2019 Fachbereich V 7.14 056/2019 Bebauungsplan Nr. 36 "Wohngebiet Am Rehhagen / Eichhorstweg" Brandenburg an der Havel - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss Fachbereich VI 7.15 067/2019 Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "Wohnquartier Alte Ziegelei" Fachbereich VI 7.16 066/2019 Aktionsplan Lärmminderung Stufe 3 der Stadt Brandenburg an der Havel Fachbereich VII 4
8 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern 8.1 077/2019 Erarbeitung einer Konzeption "Kommunale Digitale Agenda" Einreicher: Fraktion Freie Wähler 8.2 095/2019 Abberufung eines sachkundigen Einwohners 8.3 124/2019 Abberufung eines sachkundigen Bürgers 9 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung 9.1 065/2019 WV SVV 27.02.19 Anfrage an den Oberbürgermeister zu geplanten Kita-, Hort- und Schulneubauten, Frau Hauffe 9.2 085/2019 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Leistungsbearbeitung gemäß dem Unterhaltsvorschussgesetz 2017, und der sog. "Rückgriffquote" in der Stadt Brandenburg an der Havel Einreicher: Fraktion CDU, Frau Taege 9.3 093/2019 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Sachstand Slawendorf Einreicher: Fraktion SPD, Herr Geiseler 9.4 125/2019 Anfrage an den Oberbürgermeister zum landesweiten "Tag des Offenen Ateliers", Herr Hoffmann 9.5 126/2019 Anfrage an den Oberbürgermeister zu den Beschlussvorlagen 208/2017 und 004/2019 - Lokaler Teilhabeplan und dessen Umsetzung Einreicher: Fraktion SPD, Frau Dr. Martius 9.6 130/2019 Anfrage an den Oberbürgermeister zur beabsichtigten Klage der Firma RFT Einreicher: Fraktion SPD, Frau Näther 10 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen 11 Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung 12 Entscheidung gem. 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung am 27.02.2019 13 Vorlagen der Verwaltung 14 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern 15 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung 16 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen 17 Schließung der Sitzung gez. Walter Paaschen Brandenburg an der Havel, 19.03.2019 Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung Ende des amtlichen Teils Beginn des nichtamtlichen Teils (Termine, Informationen, Notizen) 5
Vortrag des Historischen Vereins Brandenburg (Havel) e. V. Der Kataster des Christoph Gottlieb Hedemann 1722/24. Ein Stadtspaziergang in Mittelalter und Neuzeit. Donnerstag, den 21.03.2019, 18:30 Uhr Gotisches Haus, Ritterstraße 86, 14770 Brandenburg Der Hedemannplan ist die bekannteste Stadtkarte der Chur- und Hauptstadt Brandenburg. Sie entstand in den Jahren 1722/24 auf Befehl des Königs Friedrich-Wilhelm I (bekannt als Soldatenkönig) und gehört in den Kontext einer systematischen Verbesserung der Verwaltung der Immediatstädte, also der Städte, die dem König direkt unterstanden. Die Karte zeigt die Altstadt und die Neustadt Brandenburg in ihren mittelalterlichen Strukturen, bereits überprägt von der ersten barocken Stadterneuerung. Nicht nur Gewässer, Kirchen, Klöster Friedhöfe und Stadtbefestigungen, vor allem auch die bürgerlichen Grundstücke, Wiesen, Mühlen mit ihrer jeweiligen Steuerklasse sind in unvergleichlicher Präzision dargestellt. Tausend Details lassen den Betrachter tief eintauchen in das frühneuzeitliche Stadtbild. Das Kartenwerk erfasst auch die gesamte städtische Feldflur in mehr als 20 Spezialkarten, die im Original erhalten sind. Stadtarchäologe Joachim Müller erläutert die Geschichte und die Bedeutung dieses Kartenwerkes und illustriert den Spaziergang auf dem Stadtplan mit Bildern historischer Bauten und neuen archäologischen Ergebnissen. Der Eintritt ist frei. Es wird um eine Spende für die Deckung der Unkosten gebeten - - - - - Johanniter-Unfall-Hilfe e.v., Regionalverband Brandenburg-Nordwest Einladung zur Mitgliederversammlung der Johanniter-Unfall-Hilfe e.v.,regionalverband Brandenburg-Nordwest nach 6 der Satzung am 3. April 2019 um 17:00 Uhr in der Geschäftsstelle Brandenburg, Warschauer Straße 17, 14772 Brandenburg an der Havel. Tagesordnung: 1. Bericht des Regionalvorstandes über die Entwicklung des Verbandes 2. Wahl der Vertreter zur Vertreterversammlung 3. Behandlung von Anträgen für die Vertreterversammlung Die Einreichung von Anträgen erbitten wir bis zum 20. März 2019. Alle Mitglieder sind hierzu herzlich eingeladen. Angelika Steckler-Meltendorf, Dr. Rüdiger Frhr. von Schnurbein Mitglieder des Regionalvorstandes Brandenburg Nordwest - - - - - Einladung zu den regionalen Arbeitsgruppen (AG) der LAG Fläming-Havel e. V. Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit möchten wir Sie recht herzlich zu einer unseren regionalen Arbeitsgruppen einladen. Wir befinden uns mitten im neunten Projektauswahlverfahren für LEADER-Projekte. In drei Arbeitsgruppen an verschiedenen Orten unserer LEADER-Region Fläming-Havel möchten wir Ihnen zum einen den aktuellen Stand der Umsetzung unserer Regionalen Entwicklungsstrategie vorstellen: Welche Ergebnisse gab es in den acht Projektauswahlverfahren? Welche Projekte befinden sich aktuell in der Antragsphase? Zum anderen möchten wir Ihnen die Möglichkeit geben, Ihre Projektidee persönlich in einer der Arbeitsgruppen kurz (max. 5 Minuten) vorzustellen. Darüber hinaus bietet die Veranstaltung Raum für Ihre Fragen rund um das LEADER-Antragsverfahren und für einen persönlichen Austausch mit anderen Projektträgern. Dadurch ergibt sich für Sie die Chance, Ihr Projekt weiter zu entwickeln und das Projektblatt ggf. mit neuen Erkenntnissen zu ergänzen. 6
Haben Sie ein allgemeines Interesse an der Regionalentwicklung in unserer Region? Auch dann sind Sie herzlich eingeladen, an den Arbeitsgruppen teilzunehmen. An folgenden Terminen finden die regionalen Arbeitsgruppen statt: 28. März 2019, 16 Uhr AG Hoher Fläming Gasthof Haug, Dorfstr. 1, 14793 Gräben OT Rottstock (zutreffend für: Stadt Bad Belzig, Amt Brück, Amt Niemegk, Gemeinde Wiesenburg/Mark, Amt Ziesar) 02. April 2019, 16 Uhr AG Nuthe-Nieplitz Dorfgemeinschaftshaus Bardenitz, In der Gasse 1, 14929 Treuenbrietzen OT Bardenitz (zutreffend für: Stadt Beelitz, Gemeinde Michendorf, Gemeinde Nuthetal, Gemeinde Seddiner See, Gemeinde Stahnsdorf, Stadt Treuenbrietzen) 04. April 2019, 16 Uhr AG Rund um die Havel Das CAFÉ Niewar, Belziger Str. 11, 14797 Kloster Lehnin (zutreffend für: Amt Beetzsee, Stadt Brandenburg an der Havel, Gemeinde Groß Kreutz, Gemeinde Kloster Lehnin, Gemeinde Schwielowsee, Stadt Werder/Havel, Amt Wusterwitz) Bitte geben Sie uns für eine bessere Planung bis spätestens 25. März 2019 Bescheid, an welcher Sitzung Sie teilnehmen und welches Projekt Sie kurz vorstellen möchten. Lokale Aktionsgruppe (LAG) Fläming-Havel e. V. Regionalbüro Wiesenburg Schlossstraße 1 B 14827 Wiesenburg/Mark Telefon: 033849 901948 Telefax: 033849 901951 E-Mail: <mailto:kathrin.rospek@flaeming-havel.de> kathrin.rospek@flaeming-havel.de Internet: <http://www.flaeming-havel.de> www.flaeming-havel.de Stand: 14.03.2019 - - - - - Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im April 2019 Termin Gremium Ort Zeit Di., 02.04.2019 Mi., 03.04.2019 Mi., 03.04.2019 04.04.2019 04.04.2019 Di., 09.04.2019 Mi., 10.04.2019 11.04.2019 Hauptausschuss - unter Vorbehalt - Jugendhilfeausschuss Ausschuss für Umwelt, Recht, Ordnung und Petitionen Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorenfragen Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, kommunale Beteiligungen und Vergaben Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften Ausschuss für Stadtentwicklung Gemeinsamer Werksausschuss für die Eigenbetriebe der Stadt Brandenburg an der Havel Stadtverwaltung Brandenburg. Altstädtischer Markt 10, Raum 301, Klosterstraße 14, Beratungsraum A 306, Klosterstraße 14, Beratungsraum A 306, Klosterstraße 14, Beratungsraum B 301, 18.00 Uhr 17:00 Uhr 17:00 Uhr 17:00 Uhr 7
11.04.2019 11.04.2019 Mo., 15.04.2019 Di., 16.04.2019 16.04.2019 Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Rechnungsprüfungsausschuss Hauptausschuss Unterausschuss Jugendhilfeplanung Unterausschuss Finanzen Gotisches Haus, EG Beratungsraum, Johanniskirchplatz 4, Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301 Wiener Straße 1, Beratungsraum 421, 14772 Brandenburg an der Havel Wiener Straße 1, Beratungsraum 421, 14772 Brandenburg an der Havel 16:00 Uhr 16:00 Uhr Mi., 24.04.2019 Stadtverordnetenversammlung Altstädtischer Markt 11, Rolandsaal, 16:00 Uhr Die aktuellen Termine, Tagungsorte und Tagesordnungen können dem Internet an folgender Stelle entnommen werden: www.stadt-brandenburg.de unter der Rubrik Rathaus unter Stadtverordnetenversammlung : Termine + Vorlagen Die Einladungen zur Stadtverordnetenversammlung und zum Hauptausschuss werden im Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel bekannt gemacht. IMPRESSUM Herausgeber: Redaktion: Herstellung: Bezugsquelle: Besucheradresse/ Einzelverkauf: Einzelpreis: 1,00 Jahresabonnement: 25,50 einschl. Porto Kündigungsfrist: 15. Dezember Stadt Brandenburg an der Havel Oberbürgermeister FG Rechtsamt/Büro Stadtverordnetenversammlung, Frau Bressau Tel.: (03381) 581317 Fax: (03381) 581314 Internet: www.stadt-brandenburg.de e-mail: amtsblatt@stadt-brandenburg.de Eigendruck Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel Oberbürgermeister FG Rechtsamt/Büro Stadtverordnetenversammlung Klosterstraße 14 Abonnementsbestellungen richten Sie bitte an diese Adresse. Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel Oberbürgermeister FG Rechtsamt/Büro Stadtverordnetenversammlung Haus E, 3. Etage, Zimmer E 307 Klosterstraße 14 8