Kolloquium Migrationskrise und politische Perspektiven in Frankreich, Deutschland und Europa Oktober, Paris

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Transkript:

Kolloquium Migrationskrise und politische Perspektiven in Frankreich, Deutschland und Europa 15.-16. Oktober, Paris PANEL 2: Möglichkeiten für eine Kooperation zwischen Frankreich und Deutschland? Dr. Eva Britting-Reimer Referatsleiterin Grundlagen des Asylverfahrens, Gemeinsames Europäisches Asylsystem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Deutschland

Gliederung und Vorbemerkung Gliederung Entwicklungen während der Flüchtlingskrise in Deutschland Maßnahmen im Asyl- und Integrationsbereich im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise Ziele Deutschlands in der Migrations- und Integrationspolitik Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland?

Entwicklungen während der Flüchtlingskrise in Deutschland

Entwicklung der Antragszahlen Entwicklung der Asylantragszahlen seit 1980 - ab 1995 Erstanträge - 800 000 722 370 700 000 600 000 500 000 400 000 300 000 200 000 256 112 438 191 322 599 173 072 441 899 100 000 0 19 164 Angaben in Personen / Quelle : MARiS

Asylanträge und Entscheidungen Asylanträge und Entscheidungen 2010-2017 Jahr Anträge Entscheidungen Schutzquote 2010 48.589 48.187 21,6% 2011 53.347 43.362 22,3% 2012 77.651 61.826 27,7% 2013 127.023 80.978 24,9% 2014 202.834 128.911 31,5% 2015 476.649 282.726 49,8% 2016 745.545 695.733 62,4% 2017 222.683 603.428 43,4% Sondereffekt 2015 / 2016: Aufgrund der hohen Zahl konnten nicht alle der rund 900.000 in 2015 eingereisten Asylsuchenden direkt ihren Antrag stellen, ein Teil erst in 2016.

Hauptherkunftsländer 2016 Gesamtschutzquote für alle Herkunftsländer 2016: 62,4 % Aktuelle Zahlen Asylverfahren Integration

Hauptherkunftsländer 2017 Gesamtschutzquote für alle Herkunftsländer 2017: 43,4 %

Maßnahmen im Asylbereich im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise Nikolas Kretzschmar 310

Herausforderungen 2015/2016 Die Situation 2015 Kurzfristiger, starker Anstieg der Asylanträge: 890.000 Asylbewerber in 2015 Getroffene Maßnahmen im Asylverfahren: - Zusammenarbeit optimieren - Personelle Struktur und Infrastruktur anpassen - Neue Organisationsform Ankunftszentrum - Digitalisierung des Asylverfahrens

Neue Organisationsform Ankunftszentrum (Idealablauf) EASY-Weiterleitung in anderes Bundesland Leistungsberechnung/Zuweisung Unterkunft Medizinische Untersuchung (landesindividuell) EURODAC-Prüfung Scan Dokumentenprüfung Aufenthaltsraum Dolmetscher Belehrung/Datenaufnahme durch Dolmetscher Anhörung und Bescheiderstellung Datenerfassung und Registrierung (ggf. inkl. Ausstellung Ankunftsnachweis) Antragstellung Bescheidzustellung/Überwachung Bestandskraft sowie ggf. Abgabe an Außenstelle Gruppeninformation Registrierung Medizinische Untersuchung Antragstellung Anhörung und Bescheiderstellung Dienstleistungsangebot der BA Weiterleitung von komplexen Fällen und Dublin-Fällen an Außenstellen Klare Entscheidungen in sehr kurzer Zeit : negativ: Rückkehrberatung Zusteuerung Positiv: erste Integrationsschritte Datenübernahme/ -ersterfassung Weiterleitung durch Ausländerbehörde an Kommune zur Unterbringung

Basis-Profile von Geflüchteten

Basis-Profil Geflüchtete 2013-2016 Aktuelle Zahlen Asylverfahren Integration

BAMF-Kurzanalyse Flucht, Ankunft in Deutschland und erste Schritte der Integration (2016) Persönliche Befragung (1. Welle: Juni Oktober 2016) von 2.349 (insgesamt 4.500) Geflüchteten (statusunabhängig) ab 18 Jahren, die zwischen 01.01.2013 und 31.01.2016 nach Deutschland eingereist waren. Die Allgemeinbildung ist sehr heterogen. Der Anteil Höherqualifizierte ist gering. Die Bildungsambitionen sind hoch: 46 % streben einen allgemeinbildenden Schulabschluss in Deutschland an; 23 % wollen einen akademischen Abschluss erwerben. Zum Zeitpunkt der Befragung besuchten 5 % Schulen und Hochschulen oder machten eine berufliche Ausbildung. Allerdings steht die Integration in Bildung und Arbeit erst am Anfang. Die Wertvorstellungen der Befragten weisen sehr viel mehr Gemeinsamkeiten mit der Aufnahmegesellschaft, als mit der Bevölkerung in den Herkunftsländern auf. Aktuelle Zahlen Asylverfahren Integration Nikolas Kretzschmar 310

Maßnahmen im Integrationsbereich im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise und aktuelle Schwerpunkte

Herausforderungen 2015/2016 Die Situation 2015 Getroffene Maßnahmen im Integrationsbereich Kurzfristiger, starker Anstieg der Asylanträge: 890.000 Asylbewerber in 2015 - Öffnung der Integrationskurse für Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive (10/2015) - Kapazitätsaufbau/Sicherung finanzieller Ressourcen Verzahnung mit Arbeitsmarktaktivierung (Öffnung des Arbeitsmarktes ab 3 Monaten) Entwicklung neuer Konzepte/Module für die Zielgruppe (z.b. Zweitschriftlerner) Intensivierung der Wertevermittlung (z.b. Verlängerung des Orientierungskurses von 60 auf 100 Stunden)

Gesetzliche Kernaufgaben des Bundesamtes im Integrationsbereich Seit Juli 2016: Berufsbezogene Sprachförderung 45a AufenthG Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) 75 Nr.9 AufenthG Informationsmaterial Integration 75 Nr. 3 AufenthG Integrationskurs 43 AufenthG Gesetzliche Aufgaben BAMF Forschungszentrum Migration, Integration und Asyl 75 Nr. 4a AufenthG Aktuelle Zahlen Asylverfahren Integration

Aktuelle Schwerpunkte des Bundesamtes Stabilisierung des Kerngeschäfts Sprachförderung Maßnahmen zu "Ankommen & Orientieren" Bedarfsgerechten Ausbau der Kapazitäten weiter vorantreiben Erfolg der Teilnehmer im Blick Verzahnung Spracherwerb und Arbeitsmarktintegration Berufsbezogene Sprachförderung weiter ausbauen Weiterführung des Konzepts integrierte Wertevermittlung/Ergänzung durch Angebote in der Muttersprache (Einsatz sog. Kulturmittler) Erweiterung der MBE: Öffnung für Asylbewerber mit Bleibeperspektive/Verbesserung Beratungsqualität Projektförderung: u.a. Lotsenprojekte, Unterstützung Ehrenamtlicher, Migrantenorganisationen als Partner in der Flüchtlingsarbeit Forschung & Evaluierung Kenntnisse zur Zielgruppe Asylbewerber und Schutzberechtigte Beitrag zur Versachlichung der Diskussion Grundlagenstudien und Begleitforschung Aktuelle Zahlen Asylverfahren Integration

Sprachförderung Zahlen, Daten Fakten 2016 2017 Integrationskurse Neue Kursteilnehmer (kumuliert) 340.000 296.000 Anzahl aktiver Lehrkräfte 18.622 20.211 Anzahl Kursträger 1.738 1.736 Berufssprachkurse ( 45a AufenthG) seit 1. Juli 2016 Gesamtzahl Berechtigungen/Plätze in 2017-160.000 Teilnehmende im Berichtszeitraum 5.469 96.090 Aktuelle Zahlen Asylverfahren Integration

Ziele Deutschlands in der Migrationspolitik

Ziele Deutschlands in der Migrationspolitik National Einrichtung von AnkER-Zentren Integrationsmaßnahmen bündeln - Deutsche Islamkonferenz - Nationaler Aktionsplan Integration Fachkräftezuwanderungsgesetz International Unterstützung der EU-Planungen - Ausschiffungszentren in Transitstaaten / Resettlement - Kontrollierte Aufnahmeeinrichtungen in Europa

Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland?

Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland? Unterstützung der EU-Planungen Ausschiffungszentren Gemeinsam vorgehen, Probleme gemeinsam diskutieren, Lösungsvorschläge analysieren Kontrollierte Aufnahmeeinrichtungen in Europa Gemeinsam vorgehen, Probleme gemeinsam diskutieren, Lösungsvorschläge analysieren

Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland? Fachlicher Austausch im deutsch-französischen Integrationsrat Best practice Austausch - Gesamtpaket Integration - Berufsbezogene Sprachförderung - Wertevermittlung (Angebot in Herkunftssprache)

Merci beaucoup pour votre attention