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Transkript:

Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Allgemeiner Teil Besonderer Teil V XIII XIX XIX XX 1 Einleitung 1 1.1 Begriff, Zweck und Bedeutung der Rückstellungen 3 1.2 Abgrenzung von anderen Posten der Bilanz 5 1.2.1 Rücklagen 5 1.2.2 Rechnungsabgrenzungsposten 6 1.2.3 Eventualverbindlichkeiten 7 1.2.4 Sonstige finanzielle Verpflichtungen 8 1.2.5 Verbindlichkeiten 8 1.3 Rückstellungsarten 9 1.4 Bildung, Inanspruchnahme (Verbrauch) und Auflösung von Rückstellungen 11 1.5 Grundlagen der steuerbilanziellen Behandlung von Rückstellungen 15 1.5.1 Zusammenhang zwischen Handels- und Steuerbilanz 15 1.5.2 Bedeutung der BFH-Rechtsprechung 17 1.5.3 Überblick über die steuerlichen Normen der Rückstellungsbilanzierung 17 2 Ansatz nach den Rückstellungsarten des 249 HGB 21 2.1 Rückstellungen für Ungewisse Verbindlichkeiten 23 2.1.1 Überblick über die Passivierungsvoraussetzungen 23 2.1.2 Ansatzkriterien im Einzelnen 23 2.1.2.1 Wahrscheinlichkeitserfordemis 23 2.1.2.2 Außenverpflichtung 24 2.1.2.3 Rechtliches Entstehen oder wirtschaftliche Verursachung 25 2.1.2.4 Betriebliche Veranlassung 29 2.1.2.5 Tatsächliche Inanspruchnahme (Ungewissheit) 30 2.1.2.6 Keine aktivierungspflichtigen Aufwendungen 31 2.1.2.7 Kein Passivierungsverbot 31 2.1.3 Rückstellungen für Gewährleistungen, die ohne rechtliche Verpflichtung erbracht werden 31 VII Bibliografische Informationen http://d-nb.info/1009397915 digitalisiert durch

2.1.4 Steuerbilanziell abweichende Ansatzvorschriften 33 2.1.4.1 Grundsatz 33 2.1.4.2 Rückstellungen für erfolgsbedingte Rückzahlungsverpflichtungen 33 2.1.4.3 Rückstellungen für Verpflichtungen aus der Verletzung von Patent-, Urheber- oder ähnlichen Rechten 34 2.1.4.4 Rückstellungen für Jubiläumszusagen 35 2.1.4.5 Rückstellungen für künftige Anschaffungs- oder Herstellungskosten eines Wirtschaftsguts 36 2.1.4.6 Rückstellungen im Zusammenhang mit Kernbrennstoffen 36 2.2 Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften... 37 2.2.1 Zielsetzung und Begrifflichkeiten 37 2.2.2 Beginn und Ende der Rückstellungspflicht 40 2.2.3 Ansatzkriterium: Drohender Verlust 41 2.2.4 Abgrenzungsnotwendigkeiten und Konkurrenzen 42 2.2.5 Drohverlustrückstellungen bei einmaligem Leistungsaustausch... 44 2.2.5.1 Überblick 44 2.2.5.2 Beschaffungsvorgänge über aktivierungsfähige Vermögensgegenstände/Leistungen 44 2.2.5.2.1... im Anlagevermögen 44 2.2.5.2.2... im Umlaufvermögen 45 2.2.5.2.3... bei Rechnungsabgrenzungsposten 47 2.2.5.2.4 Zusammenfassung der Ansatzregeln 49 2.2.5.3 Beschaffungsvorgänge über nicht aktivierungsfähige Leistungen 49 2.2.5.4 Absatzgeschäfte 50 2.2.6 Drohverlustrückstellungen bei Dauerschuldverhältnissen 51 2.2.6.1 Überblick 51 2.2.6.2 Dauerschuldverhältnisse bei Beschaffungsgeschäften... 52 2.2.6.3 Dauerschuldverhältnisse bei Absatzgeschäften 53 2.2.7 Steuerbilanzielles Ansatzverbot 53 2.3 Rückstellungen für im Geschäftsjahr unterlassene Aufwendungen 54 2.3.1 Überblick 54 2.3.2 Unterlassene Instandhaltungsaufwendungen 55 2.3.3 Unterlassene Aufwendungen für Abraumbeseitigung 58 3 Bewertungsgrundsätze 59 3.1 Überblick 61 3.2 Notwendiger Erfüllungsbetrag 62 3.2.1 Begriff und Wesen 62 3.2.2 Schätzung des notwendigen Erfüllungsbetrags 63 3.2.3 Preis-und Kostenentwicklungen 66 3.2.4 Einzubeziehende Kosten 69 VIII

3.3 Abzinsungsgebot 70 3.4 Steuerbilanziell abweichende Bewertungsgrundsätze 79 3.4.1 Rückstellungsumfang bei Sachleistungsverpflichtungen 79 3.4.2 Abzinsung 80 3.4.3 Preis-und Kostensteigerungen 81 3.4.4 Verteilung der Stilllegungsaufwendungen bei Atomkraftwerken 83 4 Ausweis-und Angabepflichten 85 4.1 Bilanzieller Ausweis von Rückstellungen 87 4.2 Ausweis in der GuV 87 4.2.1 Grundsätzliches 87 4.2.2 Ausweis der Ab-und Aufzinsungseffekte 88 4.2.3 Ausweis von Erfolgseffekten im Zusammenhang mit Pensionsrückstellungen 91 4.2.4 Sonderfall: Außerordentliche Effekte aus der Umstellung 92 4.3 Angabepflichten im Anhang 93 5 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 99 5.1 Vorbemerkungen 101 5.2 Begriff der Pensionsverpflichtung und der ähnlichen Verpflichtung 101 5.2.1 Begriff der Pensionsverpflichtung 101 5.2.2 Begriff der ähnlichen Verpflichtung 102 5.2.3 Unmittelbare und mittelbare Pensionsverpflichtungen 103 5.2.4 Alt- und Neuzusagen 105 5.3 Ansatz von unmittelbaren Pensionsverpflichtungen in Handels- und Steuerbilanz 107 5.3.1 Bilanzierung in der Handelsbilanz 107 5.3.1.1 Passivierungspflicht für Neuzusagen 107 5.3.1.2 Passivierungswahlrecht für Altzusagen 109 5.3.1.3 Zuführung und Auflösung von Pensionsrückstellungen 111 5.3.2 Bilanzierung in der Steuerbilanz 114 5.3.2.1 Bedeutung des Maßgeblichkeitsprinzips für die steuerrechtliche Bilanzierung 114 5.3.2.2 Voraussetzungen für die steuerrechtliche Passivierung... 115 5.4 Ansatz von mittelbaren Pensionsverpflichtungen in Handels- und Steuerbilanz 119 5.4.1 Bilanzierung in der Handelsbilanz 119 5.4.1.1 Passivierungswahlrecht für mittelbare Pensionszusagen 119 5.4.1.2 Pensionszusagen über Unterstützungskassen 120 5.4.1.3 Pensionszusagen über Pensionskassen und Direktversicherungen 120 IX

5.4.1.4 Pensionszusagen über Pensionsfonds 121 5.4.1.5 Auflösung von Rückstellungen für mittelbare Pensionszusagen 121 5.4.2 Bilanzierung in der Steuerbilanz 122 5.5 Anpassung von Pensionsverpflichtungen 122 5.5.1 Anpassungsprüfungspflicht nach 16 BetrAVG 122 5.5.2 Bilanzierungsfragen im Zusammenhang mit der Anpassungsprüfungspflicht 123 5.6 Ansatz ähnlicher Verpflichtungen 124 5.7 Bilanzierung in ausgewählten Sonderfällen 125 5.7.1 Pensionszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer einer KapG 125 5.7.2 Pensionszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer einer PersG 126 5.7.3 Pensionssicherungsverein (PSVaG) 128 5.7.4 Contractual Trust Agreements 128 5.8 Bewertung 130 5.8.1 Allgemein 130 5.8.2 Bewertungsverfahren 131 5.8.3 Bewertungsparameter 136 5.8.4 Diskontierung 141 5.8.5 Steuerrechtliche Bewertung von Pensionsrückstellungen 143 5.8.5.1 Allgemein 143 5.8.5.2 Entgeltumwandlungszusagen 145 5.8.5.3 Überversorgung 146 5.8.5.3.1 Ermittlung der Überversorgung 146 5.8.5.3.2 Steuerliches Näherungsverfahren 148 5.8.6 Bewertung von Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen in ausgewählten Sonderfällen 150 5.8.6.1 Wertpapiergebundene Zusagen 150 5.8.6.2 Saldierung von Pensionsrückstellungen und Vermögensgegenständen 154 5.8.7 Zeitpunkt der Bewertung 159 5.9 Ausweis der Zuführungsbeträge zu Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 160 5.10 Anhangangaben im Zusammenhang mit Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 161 5.10.1 Allgemeine Angaben zu Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 161 5.10.2 Angaben bei der Saldierung von Pensionsverpflichtungen mit Deckungsvermögen 162 5.10.3 Angaben bei Ausweis einer unterdotierten Pensionsrückstellung 164 X

5.11 Auswirkungen eines Betriebsübergangs auf die Bilanzierung von Altersversorgungsverpflichtungen und vergleichbaren langfristig fälligen Verpflichtungen 165 6 Vorschriften zum Übergang auf den Rechtsstand nach BilMoG 167 6.1 Überblick 169 6.2 Beibehaltungswahlrechte für sonstige Rückstellungen 171 6.2.1 Beibehaltung überdotierter Rückstellungen 171 6.2.2 Beibehaltungswahlrecht für Aufwandsrückstellungen nach 249 Abs. 1 Satz3 und Abs.2 HGB a.f. 173 6.3 Übergangsvorschriften bei der Bilanzierung von Pensionsrückstellungen 181 6.3.1 Beibehaltung überdotierter Pensionsrückstellungen 181 6.3.2 Verteilungswahlrecht bei unterdotierten Pensionsrückstellungen 186 6.3.3 Zusammenfassung und Würdigung 190 7 Rückstellungs-ABC 193 7.1 Hinweise zur Anwendung des ABC 195 7.2 Rückstellungssachverhalte 195 Stichwortverzeichnis 313 XI