Ortsgemeinde Gau-Weinheim in der Verbandsgemeinde Wörrstadt N I E D E R S C H R I F T ü b e r d i e 2. S i t z u n g d e s O r t s g e m e i n d e r a t e s G a u - W e i n h e i m a m 0 3. 0 9. 2 0 1 4. 1 0. 0 9. 2 0 1 4 Tagungsort: Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: Sitzungszimmer des Rathauses, Sportfeldstr. 14a, 55578 Gau- Weinheim 20:00 Uhr 21:05 Uhr Anwesenheit: anwesend entschuldigt nicht anwesend Hans-Bernhard Krämer Franzel Nauth Dirk Freitag Hans Hermann Bechtluft (ab 20:13 Uhr) Stephan Exner Wolfgang Schwertner Dominik Krämer Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und die Beschlussfähigkeit besteht. Tagesordnung: Öffentlich 1. Begrüßung Vorlagen- Nr. 2. Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß 41 (1) GemO 3. Wahl der Ausschussmitglieder und deren für a) Haupt- und Finanzausschuss b) Dorferneuerungs-, Bau- und Friedhofsausschuss c) Landwirtschafts-, Weinbau-, Umwelt- und Feldwegeausschuss d) Ausschuss für Soziales und Veranstaltungen e) Rechnungsprüfungsausschuss 4. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für ein Schallgutachten für das geplante Neubaugebiet "Gau-Bickelheimer 1 2014/0260
Weg" 5. Beratung und Beschlussfassung über den Reihenbeginn der Belegung in der neuen Friedhofsabteilung 8 6. Mitteilungen und Anfragen Öffentlicher Teil: TOP 1: Begrüßung Obgm Hans-Bernhard Krämer begrüßt die RM, die Schriftführerin und Sandor Domidian von der VG Verwaltung Wörrstadt und schlägt vor, den nicht-öffentlichen Teil abzusetzen, da hier keine Themen vorliegen. Diesen Vorschlag stimmt der OGR einstimmig zu. Anschließend vereidigt er Wolfgang Schwertner unter dem Verweis auf die 20, 21, 22 und 30 der GemO per Handschlag und übergibt ihm ein Kommunalbrevier 2014. TOP 2: Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß 41 (1) GemO Astrid Baumann wird gemäß 41 (1) GemO zur Schriftführerin bestellt. Gemäß 69 GemO nimmt Astrid Baumann als Vertreterin der VG Wörrstadt an der Sitzung teil. TOP 3: Wahl der Ausschussmitglieder und deren für a) Haupt- und Finanzausschuss b) Dorferneuerungs-, Bau- und Friedhofsausschuss c) Landwirtschafts-, Weinbau-, Umwelt- und Feldwegeausschuss d) Ausschuss für Soziales und Veranstaltungen e) Rechnungsprüfungsausschuss Den Ratsmitgliedern liegen die Vorschlagslisten für die verschiedenen Ausschüsse für den Zeitraum 2014 bis 2019 vor. Gemäß 36 Absatz 3 GemO nimmt der Vorsitzende nicht an der Abstimmung teil. Haupt- und Finanzausschuss Hans-Hermann Bechtluft Markus Bergjohann Axel Dern Joachim Pirò Gabriele Kiene Judith Bittmann Sandra Bihlmeyer Obgm Hans-Bernhard Krämer schlägt vor, per Akklamation abzustimmen. Diesem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt. Einstimmig wird der HuF-Ausschuss wie vorgeschlagen, gewählt. 2
Dorferneuerungs-, Bau- und Friedhofsausschuss Wolfgang Schwertner Dominik Krämer Hans-Hermann Bechtluft Jörg Bihlmeyer Günter Ludwig Thiemo Gasch Markus Bergjohann Patrick Gensert Joachim Pirò Einstimmig wird der Dorferneuerungs-, Bau- und Friedhofsausschuss wie vorgeschlagen, gewählt. Landwirtschafts-, Weinbau-, Umwelt- und Feldwegeausschuss Dirk Freitag Franzel Nauth Hans-Hermann Bechtluft Günter Ludwig Sascha Bittmann Volker Maurer Lothar Mann Karl-Wilhelm Zöller Tobias Krämer Einstimmig wird der Landwirtschafts-, Weinbau-, Umwelt- und Feldwegeausschuss wie vorgeschlagen, gewählt. Ausschuss für Soziales und Veranstaltungen Dominik Krämer Stephan Exner OGR OGR Hans-Hermann Bechtluft OGR Bernd Hachenberger Christina Carpentier Turn- und Sportverein Gabriele Kiene Gau-Weinheimer Bürgertreff Ellen Huth Hildegard Baumann Landfrauenverein Gau-Weinheim Thiemo Gasch Karl-Werner Stumm FV der FFW Gau-Weinheim Karl-Werner Stumm Volker Maurer Bauern- und Winzerverein Judith Bittmann Melanie Knobloch evangelische Kirchengemeinde Ludwig Weeber Yvonne Pirò katholische Kirchengemeinde RM nimmt ab 20.13 Uhr an der Sitzung teil. Einstimmig wird der Ausschuss für Soziales und Veranstaltungen wie vorgeschlagen, gewählt. Rechnungsprüfungsausschuss Hans-Hermann Bechtluft Dominik Krämer 3
Wolfgang Schwertner Stephan Exner Einstimmig wird der Rechnungsprüfungsausschuss wie vorgeschlagen, gewählt. TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für ein Schallgutachten für das geplante Neubaugebiet "Gau-Bickelheimer Weg" Die Beschlussvorlage 2014/0260 vom 21.08.2014 liegt den RM mit der Einladung vor. Obgm Hans-Bernhard Krämer und der erste Beigeordnete Franzel Nauth nehmen wegen Sonderinteresses gemäß 22 GemO nicht an der Beratung und Beschlussfassung teil, nehmen im Zuschauerraum Platz und Obgm Hans-Bernhard Krämer übergibt die Leitung der Sitzung an den Beigeordneten Dirk Freitag. Der Beigeordnete Dirk Freitag erteilt Sandor Domidian das Wort, der kurz erläutert, warum es notwendig ist, den Auftrag für das Schallgutachten für das geplante Neubaugebiet Gau- Bickelheimer Weg an einen anderen Gutachter zu vergeben und geht auf Fragen ein. Beschlussvorschlag: A) Der Ortsgemeinderat beschließt den Auftrag mit dem Büro Möbus, Wiesbaden aufzulösen. Die Leistungen, welche das Büro Möbus geleistet hat, werden entsprechend ausgezahlt. Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung B) Der Ortsgemeinderat stimmt der Auftragsvergabe an die Firma ISU, Bitburg, gemäß Angebot vom 19. August 2014 zum Brutto-Preis von max. 15.093,96 zu. Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen Der erste Beigeordnete Franzel Nauth und Obgm Hans-Bernhard Krämer nehmen wieder an der Sitzung teil und Obgm Hans-Bernhard Krämer übernimmt wieder die Leitung. Sandor Domidian verlässt 20.45 Uhr die Sitzung. TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über den Reihenbeginn der Belegung in der neuen Friedhofsabteilung 8 Obgm Hans-Bernhard Krämer zeigt den Belegungsplan zum neuen Friedhofsabschnitt Nr. 8 des Ingenieurbüros Lösch, welcher dem Protokoll beigefügt ist und schlägt vor, mit der Belegung die jeweilige Grabreihe von außen zum Hauptsteg hin zu belegen und bei der zweiten Reihe nach dem Block 4 zu beginnen (siehe Anlage). Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme 4
TOP 6: Mitteilungen und Anfragen Mitteilungen: 1. Gemeinsam mit 43 Seniorinnen und Senioren hat Obgm Hans-Bernhard Krämer am diesjährigen Seniorenausflug am 7.8.2014 nach Frankfurt teilgenommen. Der Obgm bedankt sich im Namen der Seniorinnen und Senioren sehr herzlich bei der OG für den Ausflug. 2. Obgm Hans-Bernhard Krämer bedankt sich im Namen der OG für die Spende der Bank am Seminarpavillon in Höhe von 900. Die Spenderin möchte namentlich nicht genannt werden. 3. Der Treppenaufgang ist bis auf einige Restarbeiten fertig. Wenn diese Nacharbeiten erledigt sind, soll eine offizielle Einweihung nach der Weinlese erfolgen. Die Gesamtkosten der Treppenerneuerung mit Handlauf und Fallschutzgeländer werden in der nächsten Sitzung bekannt gegeben. 4. Am Kerbesonntag wird es eine Bilderausstellung von Peter Wunsch im Sitzungszimmer des Rathauses von 13.00 17.00 Uhr geben. Anfragen: Keine Ende: 21.05 Uhr gez.: Hans-Bernhard Krämer Vorsitzender gez.: Astrid Baumann Schriftführerin gez.: Dirk Freitag Beigeordneter, TOP 4 5