N I E D E R S C H R I F T ü b e r d i e 1 9. S i t z u n g d e s O r t s g e m e i n d e r a t e s E n s h e i m a m

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "N I E D E R S C H R I F T ü b e r d i e 1 9. S i t z u n g d e s O r t s g e m e i n d e r a t e s E n s h e i m a m"

Daniela Lang
vor 5 Jahren
Abrufe

1 Ortsgemeinde Ensheim in der Verbandsgemeinde Wörrstadt N I E D E R S C H R I F T ü b e r d i e 1 9. S i t z u n g d e s O r t s g e m e i n d e r a t e s E n s h e i m a m Tagungsort: Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: Dorfgemeinschaftshaus, Hahnengasse 16, Ensheim 19:00 Uhr 20:40 Uhr Anwesenheit: anwesend entschuldigt nicht anwesend Stefan Haßler Karl-Heinz Fluhr Claudia Gerner-Beuerle Siegfried Höhn Nadine Petzold Mike Kristl Matthias Becker Michael Neuberger Leo Lahm Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und die Beschlussfähigkeit besteht. Tagesordnung: Öffentlich 1. Begrüßung Vorlagen- Nr. 2. Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß 41 (1) GemO 3. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Sponsorenleistungen und/oder Schenkungen 2017/ Vergabe des Auftrags für neue Begrüßungsschilder an den Ortseingängen. 5. Vergabe von Renovierungsarbeiten im Dorfgemeinschaftshaus. 6. Installation einer E-Ladesäule, in Zusammenarbeit mit dem Energieund Servicebetrieb Wörrstadt. 7. Beratung über Veranstaltungen zum Jubiläum 1250 Jahre Ensheim, im Jahr Mitteilungen und Anfragen 1

2 12. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse Öffentlicher Teil: TOP 1: Begrüßung Gemäß 69 GemO nimmt Frau Maike Sommer als Vertreterin der VG Wörrstadt an der Sitzung teil. TOP 2: Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß 41 (1) GemO Gemäß 41(1) wird Frau Maike Sommer als Schriftführerin bestellt. TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Sponsorenleistungen und/oder Schenkungen Die Beschlussvorlage 2017/0307 liegt dem OGR mit der Einladung vor. Es liegt eine Spende vom Karnevalverein Ensheim in Höhe von 267,62 für die Anschaffung einer Sitzbank zur Aufstellung in den Weinbergen (Verlängerung Rommersheimer Straße) vor. Diese soll im nächsten Jahr angeschafft werden. Als zweite Spende wurden die Biertischgarnituren gespendet. Der Wert dieser liegt unter 100 und ist daher durch Kreisverwaltung oder Gemeinde nicht zustimmungspflichtig. Es wird vorgeschlagen, den Spendeneingängen, Sponsorenleistungen und/oder Schenkungen, wie in der Anlage beschrieben, zuzustimmen. TOP 4: Vergabe des Auftrags für neue Begrüßungsschilder an den Ortseingängen. Obgm. Haßler hat Angebote für die Anfertigung von Begrüßungsschildern für die Ortseingänge eingeholt. Die Angebote inkl. Bildmaterialien wurden dem OGR im Vorfeld per zur Verfügung gestellt. Der Verkehrsverein der VG Wörrstadt hat sich bereit erklärt 50% der Kosten, maximal 1.000, zu übernehmen. Im Gegenzug würden diese von Zeit zu Zeit Werbebanner für bspw. Veranstaltungen innerhalb der VG in Ensheim aufhängen. Im Haushalt sind Finanzmittel in Höhe von eingestellt worden. Jede Firma hat Muster eingereicht. Es handelt sich hierbei um grobe Entwürfe. Diese können laut Aussage von Obgm. Haßler nachbearbeitet werden. 2

3 Folgende Angebote liegen dem OGR vor: Firma einzigkartig, Hanau: ca für Entwurf und zwei Schilder, exkl. Montage Firma Falka, Ensheim: ca für zwei Schilder inkl. Layout Firma Grasemann Werbetechnik, Saulheim: ca (Firma hat fast jeden Ort innerhalb der VG mit Schildern ausgestattet.) Firma Schilderwerk Beutha, Stolberg: ca exkl. Montage und Fundament Es wird empfohlen, den Auftrag an den günstigsten Anbieter Falka aus Ensheim zu vergeben. Nach der Weinlese soll ein gemeinsamer Termin mit der Firma stattfinden, um die Gestaltung abschließend zu besprechen. Der OGR stimmt der Auftragsvergabe, wie vorgeschlagen, zu. TOP 5: Vergabe von Renovierungsarbeiten im Dorfgemeinschaftshaus. Obgm. Haßler informiert, dass für das Dorfgemeinschaftshaus Dekoschals und neue Fußleisten angeschafft werden sollen. Diese müssen aus Sicherheitsgründen schwer entflammbar sein. Es liegen zwei Angebote vor. Firma Ebling, aus Saulheim, über 3.666,03 Firma Tabotex, aus Mainz, über Der OGR beschließt den Auftrag an den günstigsten Anbieter, Firma Tabotex, zu einem Angebotspreis von 2300 zu vergeben. TOP 6: Installation einer E-Ladesäule, in Zusammenarbeit mit dem Energie- und Servicebetrieb Wörrstadt. Obgm. Haßler informiert, dass der Energie- und Servicebetrieb plant, in allen Gemeinden der VG eine E-Ladesäule zu installieren. Elektromobilität soll stärker gefördert werden. Die Investitions- und Strukturkosten werden von der AöR getragen. Auf die Gemeinde würden lediglich die verbrauchten Stromkosten fallen. Fotos von E-Ladesäulen liegen dem OGR vor. Auf lange Sicht kann der Gemeinderat auch überlegen, dass Gerät gegen eines mit Zahlsystem auszutauschen. Die Anschaffungskosten für solche Geräte sind heute noch zu hoch, sodass dies nicht sehr wirtschaftlich wäre. Obgm. Haßler könnte sich vorstellen, eine Ladesäule am Mehrgenerationenplatz zu errichten. Der OGR stimmt grundsätzlich für die Errichtung einer E-Ladesäule am Mehrgenerationenplatz, sofern die Investitionskosten von der AöR getragen werden. Der OGR behält sich vor, nach einem Jahr die angefallenen Stromkosten zu überprüfen und Angebote über ein Gerät mit Zahlsystem einzuholen und ggf. das Gerät abzuschalten. 3

4 TOP 7: Beratung über Veranstaltungen zum Jubiläum 1250 Jahre Ensheim, im Jahr Obgm. Haßler weist daraufhin, dass die Gemeinde im Jahr jähriges Bestehen feiert. Er schlägt vor, sich bereits frühzeitig mit der Planung zu befassen. Weiterhin schlägt er vor, mehrere Veranstaltungen über das Jahr verteilt auszurichten und nicht nur eine große Jubiläumsfeier. Vom OGR werden bereits folgende Veranstaltungen vorgeschlagen: Neujahrsempfang Jazz Am Turm Lesung Sportveranstaltungen Dorf Chronik / Film Kirchenkonzert o.ä. Wingertswanderung mit Weinprobe Fotoausstellung SWR Night Fever Altweiber Fastnacht mit Livemusik OGR wird gebeten, weitere Ideen zu sammeln und dem Obgm. zuzuschicken. Ende Oktober soll es einen ersten Planungstermin geben. TOP 8: Mitteilungen und Anfragen Mitteilungen Obgm. Haßler informiert, dass der Mehrgenerationenpark seitens des Leader-Vorstande als förderwürdiges Projekt eingestuft wurde. Leider ist ein anderes Projekt besser eingestuft worden, sodass dieses die gesamte Fördersumme von erhalten hat. Das Projekt Mehrgenerationenpark wird im Oktober erneut eingereicht. Hier ist laut Auskunft ein höherer Förderrahmen vorhanden, sodass eine Förderung sehr wahrscheinlich ist. Obgm. Haßler informiert, dass sich mehrere Anwohner in der Bürostunde über die Verkehrssituation auf der L401 beschwert haben. Durch das Nachtfahrverbot in Wörrstadt, Sulzheim und Gau Bickelheim fahren sehr viele LKW durch Ensheim. Nach Rücksprache mit dem Gemeinde- und Städtebund und dem Verkehrsministerium liegt die Entscheidungsbefugnis für ein Nachtfahrverbot für Ensheim bei der Kreisverwaltung. Im Oktober gibt es ein Gespräch mit dem Landrat, VG-BGM und Obgm. Dort wird zusätzlich auch die Parksituation an der L401 in Richtung Wörrstadt in beide Richtungen angesprochen. Obgm. Haßler schlägt vor, einen Beamer anzuschaffen und ggf. einen Zuschuss für Tablets im nächsten Haushaltsplan zu berücksichtigen, um in Zukunft papierlos arbeiten zu können. Zudem soll der Internetanbieter gewechselt werden. Der OGR findet den Vorschlag gut. 4

5 Obgm. Haßler informiert, dass der Jugendraum montags von einer Jugendgruppe der Kirche genutzt wird. Die Resonanz unter den Jugendlichen ist sehr gut. Nun sollen kleine Schönheitsarbeiten durchgeführt werden und die alten Sofas sowie Elektrogeräte entsorgt werden. Die Kosten werden von der Kirche getragen. Obgm. Haßler informiert, dass ab sofort montags und dienstags Klarinettenunterricht im kleinen Raum gegeben wird. Obgm. Haßler benötigt noch Helfer für die Bundestagswahl. Frau Petzold und Frau Gerner-Beuerle unterstützen vormittags. Die Herren Höhn, Becker und Kristl nachmittags. Obgm. Haßler informiert, dass am und die Wahl der deutschen Weinkönigin stattfindet. Obgm. Haßler schlägt vor, die Kerb am Freitag mit einem Cocktailabend zu eröffnen. Anfragen RM M. Becker fragt nach, ob es Neuigkeiten hinsichtlich der Geschwindigkeitsreduzierung innerhalb der Ortschaft gibt. Obgm. Haßler teilt mit, dass er erneut auf die VG zugehen wird, da er hier widersprüchliche Aussagen erhalten hat. RM S. Höhn empfiehlt sich in den nächsten Monaten grundsätzliche Gedanken darüber zu machen, wie Veranstaltungen oder ähnliches zukünftig organisiert und ausgerichtet werden. Immer wieder besteht das Problem, dass zu wenige Helfer oder Organisatoren vorhanden sind. Dies ist gerade hinsichtlich der Planungen für 2019 wichtig. TOP 12: Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse Der OGR hat einem Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses im Innenbereich einstimmig zugestimmt. Der OGR hat der Anfrage eines Vereins zur Nutzung der Gemeindehalle gegen eine feste Jahrespauschale einstimmig zugestimmt. gez.: Stefan Haßler gez.: Maike Sommer Vorsitzender Schriftführerin 5

Ähnliche Dokumente

N I E D E R S C H R I F T ü b e r d i e 2. S i t z u n g d e s O r t s g e m e i n d e r a t e s G a u - W e i n h e i m a m

Ortsgemeinde Gau-Weinheim in der Verbandsgemeinde Wörrstadt N I E D E R S C H R I F T ü b e r d i e 2. S i t z u n g d e s O r t s g e m e i n d e r a t e s G a u - W e i n h e i m a m 0 3. 0 9. 2 0 1