Stadt Sulzburg Öffentliche Ortschaftsratsitzung Nr am Seite 1. Niederschrift Nr über die öffentliche Ortschaftsratsitzung

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1 Öffentliche Ortschaftsratsitzung Nr am Seite 1 Niederschrift Nr über die öffentliche Ortschaftsratsitzung am 18. April 2018 in der Ortsverwaltung Laufen (Beginn: 20:00 Uhr; Ende: 21:35 Uhr) TOP 02/2018 bis 05/2017 Vorsitzender: Ortsvorsteher Helmut Grether Ortschaftsräte: Brenneisen Christoph Güntert Johannes Nußbaumer Michael Vollmer Christiane Zehr Christian Entschuldigt: Güntert Stephan ab TOP III/1 Schriftführer: Von der Verwaltung: Gäste: Uwe Birkhofer BM Blens GR Friedhelm Engler Anzahl der Zuhörer: 0

2 Öffentliche Ortschaftsratsitzung Nr am Seite 2 I. Formalien 1. Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende stellte fest, dass die Mitglieder des Ortschaftsrates ordnungsgemäß durch Übersendung der Einladung und Tagesordnung vom einberufen wurden und dass Beschlussfähigkeit vorliegt, weil mindestens 4 Mitglieder des Ortschaftsrates anwesend sind. 2. Urkundspersonen Die Ortschaftsräte Vollmer Christiane und Zehr Christian wurden zu Urkundspersonen benannt. 3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung II. Bürgerfragen III. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung TOP III / 1 Nr. 2 / 2017 Vorstellung und Ausführungen zu historischen Karten und Ortsplänen von Laufen ab 1769 OV Grether begrüßte zu diesem TOP Herrn Gerhard Meier aus Augen-Hach, der als Hobby die Recherchen historischer Karten und Ortspläne des Markgräflerlandes zum Hobby hat. OV Grether übergab Herrn Meier das Wort. Herr Meier erläuterte, dass er seine Informationen und historischen Karten und Ortspläne aus dem Landesarchiv bzw. dem Landesmuseum in Karlsruhe habe. Er pflege ein intensiven Kontakt zu den dortigen Archivaren und hat im Markgräflerland schon viele recherchen über dies Zugänge erhalten. Er informierte generell über die geschichtliche Bedeutung des Markgräflerlandes, insbesondere des Ursprungs aus der Römerzeit. Anhand verschiedener Karten stellte er das Markgräflerland und die Bedeutung des Ortes Laufen hervor. Die Damen und Herren des Ortschaftsrates nahmen die Ausführungen von Herrn Meier zustimmend und positiv zur Kenntnis und danktem ihm für seine Mühe und Zeit, die er zur Vorbereitung der heutigen Sitzung sich genommen hat. OV Grether dankte Herrn Maier ebenfalls mit einem kleinen Weinpräsent und regte an, dass im Nachgang der heutigen öffentlichen Ortschaftsratsitzung Herr Meier den Gemeinderäten und der Bevölkerung im Gespräch noch für Informationen zur Verfügung steht.

3 Öffentliche Ortschaftsratsitzung Nr am Seite 3 TOP III / 2 Nr. 3 / 2017 Aktuelle Informationen zum Wasserschaden in der Altenberghalle in Laufen BM Blens informierte die Damen und Herren des Ortschaftsrates mit Verweis auf eine vorbereitete Powerpoint Präsentation, die als Ausdruck den Ortschaftsräten übergeben wurde. Diese Präsentation wurde in der letzten öffentlichen Gemeinderatsitzung vom planenden Architekt Herrn Held vorgestellt. In dem Zwischenbericht zum Wasserschaden ging Herr Held auf fünf verschiedene Punkte 1. Zeitliche Abfolge 2. Ausbreitung des Wassers 3. Untersuchungen 4. Möglicher Schaden 5. Weiterer Ablauf BM Blens erläuterte, dass man derzeit die Ursache noch nicht wisse. Ein vom kommunalversicherer (BGV) beauftragtes Sachverständigenbüro ist derzeit intensiv an den Untersuchungen dran. Man werde nach Kenntnis von näheren Informationen weiter berichten. TOP III / 3 Nr. 4 / 2017 Flüchtlingsunterbringung in Laufen a) Information über die aktuelle Situation zur Flüchtlingsunterbringung b) Vorstellung der neuen Integrationsmanagerin c) Information über die tägliche Arbeit der Integrationsmanagerin d) Bestimmung eines Ortschaftsrates als Bindeglied zwischen Ortschaftrat und Flüchtlingshelferkreises BM Blens informierte, dass derzeit 20 Flüchtlinge in Laufen untergebracht seien. Die müsse im Jahr 2018 weitere 11 Flüchtlinge aufnehmen. Die neue Integrationsmanagerin Frau Eva Schilling wollte sich in der heutigen öffentlichen Ortschaftsratsitzung gerne vorstellen. Aus Termingründen ist dies für heute leider nicht möglich. Frau Schilling wird in einer der nächsten öffentlichen Ortschaftsratsitzungen sich persönlich vorstellen. Frau Schilling als Integrationsmanagerin ist in der täglichen Arbeit mit den Flüchtlingen und den ehrenamtlichen Helfern des Helferkreises engagiert. In den ersten Wochen konnte Sie hier hilfreiche Kontakte knüpfen, so dass die Flüchtlinge auch eine direkte Ansprechpartnerin für ihre Anliegen haben. Innerhalb des Ortschaftsrates hat man sich dahingehend besprochen, dass man n bestimmten Ortschaftsrat als Bindeglied zwischen dem Ortschaftsrat und dem Flüchtlingshelferkreises bestimmt. OV Grether soll im Gespräch mit dem Helferkreis versuchen, dass er in den verteiler aufgenommen wird. Sollte es zu Abstimmungsgesprächen und Terminen kommen, soll OV Grether wenn möglich an den Terminen teilnehmen und dem Ortschaftsrat immer wieder berichten.

4 Öffentliche Ortschaftsratsitzung Nr am Seite 4 TOP III / 4 Jugendraum in Laufen a) Information über den aktuellen Stand Nr. 5 / 2017 OV Grether erläuterte, dass man bezüglich eines Jugendraumes in Laufen nach wie vor Überlegungen in Zusammenarbeit mit dem Jugendsozialarbeiter in Sulzburg anstrebe, dass auch die Laufener Jugendlichen die beiden Jugendräumen in Sulzburg benutzen können. Es soll versucht werden in einem Gespräch, dass man die Laufener Jugend über das Angebot, unter anderem auch eines Transfers, an den Öffnungstagen des Jugendraumes von Laufen nach Sulzburg organisieren könne. OV Grether wird sich hierum kümmern. So wäre gewährleistet, dass in einem Jugendraum eine adäquate Beaufsichtigung stattfindet. Dies wäre aus haftungsrechtlichen Gründen zwingend notwendig. Seitens der Verwaltung erläuterte BM Blens, dass man diesen Kontakt mit Herrn Wallner als Koordinator der Jugendsozialarbeit in Sulzburg unterstütze und hier einen Termin vereinbare, damit man ein Konzept erarbeite, in dem man darum werben könnte, dass die Laufener Jugendliche nach Sulzburg kommen und die dortigen Jugendräume nutzen können. Innerhalb des Ortschaftsrates war man sich einig, dass dieser Vorschlag versucht werden solle in die Tat umzusetzen und man dies positiv zur Kenntnis nehme. VI. Mitteilungen der Verwaltung OV grether erläuterte, dass vom Verein Unser Dorf e.v. eine Elsbeere beim Europaplatz gespendet wurde. Der bauhof habe die Elsbeere zwischenzeitlich pflanzen können. In Kürze wird noch ein Pressetermin mit den Vertretern des Vereins stattfinden. Er bedanke sich bei den Vertretern des Vereins für die Spende. OV Grether informierte, dass er in den jetzigen Sommermonaten gerne einen Termin für eine Besichtigung der verkehrlichen Zustände in laufen mit den Ortschaftsräten vereinbaren möchte. hier sollen verschiedene Stellen besichtigt werden, ob dort möglich Veränderungen des Verkehrsflusses Sinn machen würden. an diesem Termin soll auch Feuerwehrkommandant Stefan Grethler teilnehmen. VII. Anfragen und Mitteilungen aus dem Ortschaftsrat OR Brenneisen stellte fest, dass bei der Aufschüttungsfläche in den Wurmishohlen noch Abstimmungsbedarf bestehe. Man solle dort zu einer Besichtigung vor Ort einladen wo man über eine Umgestaltung und Veränderung des dortigen Bereichs sprechen sollte. BM Blens informierte, dass er sich um eine solche Terminierung kümmern werden. OR Zehr regte an, dass man bezüglich der Verwendung des Riedlinbrunnens und eines möglichen Standortes an eine Planskizze bzw. Planung denken solle. Vor einigen Monaten wurde dem Ortschaftsrat versprochen, dass man in dem Kreuzungsbereich Eichgasse/Heitersheimer Weg den dortigen Brunnen aufstellen möchte. Hier bat er die Verwaltung entsprechend von einem Planer eine Skizze einzufordern.

5 Öffentliche Ortschaftsratsitzung Nr am Seite 5 VIII. Genehmigung der Niederschrift Ortsvorsteher: gez. Grether Für die Mitlieder: gez. Vollmer Christiane gez. Zehr Christian Schriftführer: gez. Birkhofer