N I E D E R S C H R I F T

Transkript

1 N I E D E R S C H R I F T über die öffentlichen Verhandlungen des Ortschaftsrates Schlechtnau am Donnerstag, (Beginn: Uhr; Ende: Uhr) in Schlechtnau, Ortsverwaltung (Tagungsort und -raum) Vorsitzender: Ortsvorsteher Behringer Zahl der anwesenden Mitglieder: 6 (Normzahl 6 Mitglieder) Namen der nicht anwesenden Mitglieder: Schriftführer: Ortsvorsteher Behringer Sonstige Verhandlungsteilnehmer: --- Nach Eröffnung der Verhandlung stellt der Vorsitzende fest, dass 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom ordnungsgemäß eingeladen worden ist; 2. die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Verhandlung am ortsüblich bekannt gemacht worden ist; 3. das Kollegium beschlussfähig ist, weil mindestens 3 Mitglieder anwesend sind. *) Der Abwesenheitsgrund wird in Klammer durch die Kurzzeichen (K) = krank, (V) = verhindert mit Entschuldigung, (U) - unentschuldigt ferngeblieben, angegeben.

2 T A G E S O R D N U N G TOP1 Informationen und Fragen zu Gemeindeangelegenheiten TOP2 Vergabe Gemeindesaal TOP3 Bauvoranfrage zur Errichtung eines Ein- bzw. Zweifamilienwohnhaus auf Flst. Nr. 214, Schlechtnau TOP4 Abbiegespur B 317 Sachstand TOP 5 Verschiedenes u.a. - Termin Bürgerinformation

3 In der heutigen Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst: Punkt 1 OV Behringer eröffnete die Sitzung um Uhr. Fragen und Anregungen aus der Bevölkerung: Keine OV Behringer danke den ORäten H. Behringer, S. Kunz und S. Asal für die Herrichtung des Weges unterhalb Scheibenfelsen. Der Weg sei jetzt wieder in einem guten Zustand, dank dem Arbeitseinsatz der 3 ORäten. OV Behringer berichtete über das Vereinetreffen vom Er gab in diesem Zusammenhang bekannt, dass die Turngruppe Kumpf den Betrieb auf Anfang 2017 leider eingestellt hat mangels Nachwuchs. Er dankte der Turngruppe für Ihren Einsatz bei allen Belangen im Ort. In Sachen Breitbandversorgung soll es eine Info Veranstaltung mit Herrn Kempf geben, zu der die Bevölkerung der Gesamtstadt Todtnau eingeladen ist. Voraus. Termin am in Geschwend ( aktueller Stand: am ist keine Info über Breitband, neuer Termin wird gesucht ) OV Behringer berichtete über die letzten Gemeinderats- und Bauauschussitzungen u.a. Ergebnis Abschluss Fortbetriebsjahr 2016, Sanierung Schwimmbad Todtnau, Sanierung Kurhausstraße Todtnauberg, Sanierung Parkplatz Fahl, Bebauungsplan Unter dem Rain Geschwend. Info: Tag der offenen Tür Bauhof Todtnau: Sonntag, Ebenso berichtete der Vorsitzende von der Landwirteversammlung im Rathaus in Todtnau sowie von der Versammlung Landschaftspflegeverein Todtnau-Süd. Bei beiden Veranstaltungen wurden Themen der Landwirtschaft besprochen u.a. Schwermetallbelastung von div. Böden. Punkt 2 Der Vermietung des Gemeindesaales zwecks Familienfeier wurde einstimmig zugestimmt Familienfeier

4 Punkt 3 Nach Diskussion wurde folgender einstimmiger Beschluss wurde gefasst Das geplante Gebäude soll vom in städtischem Eigentum befindlichen Weg abgerückt werden. Es soll seitens der Verwaltung geprüft werden, ob ein Streifen des Grundstückes Flst. Nr 214 entlang des in städtischem Eigentum befindlichen Weges gekauft werden kann. Der Weg dient als Zugang zum Bereich Oberhalb Gasthaus Lamm, Die Rückmeldung des Landratsamtes Lörrach bezüglich Innen oder Außenbereich soll abgewartet werden. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Gasleitung und eine Wasserleitung über das Grundstück verläuft. Punkt 4 Planung ist an Büro Diewald Bauingenieure vergeben. Die Planung verzögert sich beim Büro Diewald krankheitsbedingt. Folgender Zeitplan ist derzeit vorgesehen: Planungsbeginn September 2017 Vorlage der Planungsvarianten bis Ende 2017 Erstellung des Genehmigungsentwurfes im 1. Quartal 2018 Anhörung der Träger öffentlicher Belange im 2. Quartal 2018 Schaffung des Baurechts im 3. Quartal 2018 Bau ab April 2019 Punkt 5 OV Behringer berichtetet über einen Durchgang durch das Ort mit C. Schäfer ( Bauamt ). Hier wurden diverse Punkte für Leistungen des Bauhofes für 2017 besprochen ( siehe separate Notiz ) Folgende Punkte wurden von den Ortschaftsräten angesprochen: - Schild bei Thomas Wetzel etwas höher hängen ( Achtung Fahrradfahrer ) - Komplette Erneuerung Geländer am Weg Haus Burkhadt Bauhof - Waldhütte oberhalb Gasthaus Lamm ( Rückbau ) OV nimmt Kontakt auf - Brücke 16 Tonnen Schild / Belastung prüfen - Frau Hanna Keller möchte die Pflege der Blumen an der Brücke bei Haus Straub abgeben ( OV nimmt Kontakt mit möglichen Nachfolgern auf und wird sich zusammen mit OV Stellvertreter bei Frau Keller für die jahrelange Pflege der Blumen bedanken ) - Verbesserung Arztversorgung am Wochenende und abends im Oberen Wiesental: Hier sieht der Ortschaftsrat Handlungsbedarf. OV Behringer wird hier bei den entsprechenden

5 Abgeordneten von Bund nachfassen. Vor ca. 2 Jahren haben bereits Gespräche in Todtnau stattgefunden, bisher ohne erkennbaren Erfolg. - Termin Bürgerinfo / Bürgerversammlung: September 2017 ( Freitag Abend ). Genauer Termin wird noch festleget. Zur Beurkundung: Vorsitzender: Ortschaftsräte: Schriftführer: