III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) 1 von 100 Der echnungshof III199 der Beilagen zu den Stenographischen ProtokoUen des Nationalrates '1:1.V. GP Unabhängig. Objektiv. Wirksam. Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2014 Textteil Band 1: Bund
2 von 100 III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) Auskünfte echnungshof 1031 Wien. DampfschiffsU'alJe 2 Telefon (00 43 1)711 71. 8915 Fax (00 43 I) 712 49 17 EMail presse@rechnungshof.gv.at LmpressußI erausgeber: edaktion und Grafik: Druck: erausgegeben: echnungshof 1031 Wien. Dampfsch,ffsU'alJe 2 http://www.rechnungshof.gv.at echnungshof Druckere, de BMF Wien. im eptember2015 gfdj'\k.'kt nach d~r Kht1ud~.Drud.rrzrugnis.st d~ Osttmlchischt.n Umwdtzt1(hC'ns Druci.rrd do Bundomlnlstttiums ftlr Fmanzrn. UWNr. 8]6
Auszug aus dem Abkürzungsverzeichnis III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) 3 von 100 AB BFG BFG BG BV BIP BKA BMASK BMBF BMEIA BMF BMFJ BMG BMI BMJ Aufgabenbereich Sundesfinanzgesetz Sundesfinanzrahmengesetz Su ndeshausha ltsgesetz Bu ndeshaus ha ltsverord nung Bruttoinla nd sprod ukt Bundeskanzleramt Bundesministerium rur Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Bundesministerium rur Bildung und Frauen Bundesministerium rur Eu ropa, Integration und Äußeres Bundesministerium für Finanzen Bundesministerium für Fa milien und Jugend Bundesministerium rur Gesundheit Bundesministerium rur Inneres Bundesministerium für Justiz BMlFUW Sundesministerium rur Landund Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 8MLVS Bundesministerium Für Landesverteidigung und Sport BMvrr Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie BMWFW Bundesministerium für Wissenschaft Forschung und Wirtschaft BA Bundes rech nu ngsa bsch luss BVA Bundesvoranschlag BVG BundesVerfassungsgesetz DB Detailbudget ESVG Europäisches System volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen EU Euro GB Globalbudget IS IKS Mio. Mrd. MVAG OeBfA G LV TZ UG VA VO aushaltsinformationssystem des Bundes [nternes Kontrollsystem Millionen Milliarden Mittelverwendungs und Aufbringungsgruppe/n Österreich ische Bundesfinanzierungsagentur echnungshof ech nungshofgesetz ech nungslegungsverord nung Textzahl(en) Untergliederung Voranschlag Verordnung
4 von 100 III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) Bundesrechnungsabschluss 2014 Untergliederungen 01 Prä sidentscha ftskanzlei 02 Bundesgesetzgebung 03 Verfassu ngsgerichtshof 04 Verwaltu ngsgerichtshof 05 Volksanwaltschaft 06 echnungshof 10 Bundeskanzleramt (BKA) 11 Inneres (BMI) 12 Äußeres (BMEIA) 13 Justiz (BMJ) 14 Militärische Angelegenheiten und Sport (BMLVS) 15 Finanzverwaltung (BMF) 16 Offentliche Abgaben (BMF) 20 Arbeit (BMASK) 21 Sozia les und Konsumentenschutz (BM ASK) 22 Pensionsversicherung (BMASK) 23 Pensionen Beamtinnen und Beamte (B MF) 24 Gesundheit (BM G) 25 Familien und Jugend (BMFJ) 30 Bildung und Frauen (BMBF) 31 Wissenschaft und Forschung (BMWFW) 32 Kunst und Kultur (BKA) 33 Wirtschaft (forschung) (BMWfW) 34 Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung) (BMVIT) 40 Wirtschaft (BMWfW) 41 Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) 42 land, Forst und Wasserwirtschaft (BMLFUW) 43 Umwelt (BMLFUW) 44 Finanzausgleich (BMF) 45 Bundesvermögen (BMF) 46 Finanzmarktstabilität (BMF) 51 Kassenverwaltung (BMF) 58 fi na nzie runge n, Wä hrungstauschvenräge (BMF)
III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) 5 von 100 De r echnungshof Unabhängig. Objektiv. Wirksam. Bericht zum Bundesrechnungsabschluss epublik Österreich Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2014 Textteil Band 1: Bund Der Präsident des echnungshofes D r. Josef Moser Wien, im September 2015
6 von 100 III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original)
III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) 7 von 100 WEGWEISE Der Bundesrechnung abschluss [BA) ist vom zu verfassen und dem Nationalrat vorzulegen '. Die Vorlage hat spätestens bis zum )0. September des folgenden Finanzjahres zu erfolgen'. Der BA hat die Vermögens, Ergebnis und Finanzierungsrechnung [konsolidiene Abschlussrechnungen), die Voranschlagsvergleichsrechnungen ftir den Finanzierungs und Ergebnishaushait sowie die Abschlussrechnungen der vom Bund verwalteten echtsträger zu enthalten'. Im April 2015 legte der dem Nationalrat bereits die Voranschlagsvergleichsrechnungen des Finanzjahres 2014 [Stand) I. März 2015) ftir Zwecke der Beratung des Bundesfmanzrahmengesetze [BFG) und des Strategieberichts vor'. Abweichungen zu den Daten im vorliegenden BA beruhen auf erforderlichen Korrekturen nach dem) I. März 2015'. Statistische Daten Die dem vorliegenden BA ftir das Jahr 2014 zu Grunde gelegten Daten wurden dem durch die haushaltsleitenden Organe im Wege des BMF zur Verftigung gestellt' und vom im Zuge der entsprechenden Überprüfung der Abschlussrechnungen gemäß 9 G überprüft [siehe Textteil: Band 3). Die im BA ftir das Jahr 2014 verwendeten Daten der Statistik Austria sind auf dem Stand vom Juli 2015 bzw. vom 22. September 2015. Die im BA verwendeten Daten des Österreich ischen Instituts ftir Winschaftsforchung [WIFO) entstammen soweit nicht anders angegeben der Juni Prognose 2015. Bundesrechnungsabschluss 2014 Der BA 2014 gliedcn sich in drei Textteile sowie einen gedruckten Zahlenteil. Zusätzlich dazu erfolgt eine Veröffentlichung der Zahlenteile des Bundes [vollständig) sowie der einzelnen Untergliederungen auf der omepage des [www.rechnungshof.gv.at). 1 vgl. An. 121 Ab,. 2 BVG 2 vgl. 9 Ab,. 1 IIG ) vgl. Insb<sonder< 1t9 BG 20t) 4 vgl. 1t8 BG 20t); IIIt62 der B<ilag<n zu don Sl<nographisch<n Prolokoll<n des Nationalrates XXV. GP S sie he insbesondere Tl J im Textteil Band I sowie Tcxllcil Band J 6 vgl. It 71T BG i.v.m. 9 Ab,. 1 G
8 von 100 III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) Wegweiser...»...!! " = Die beinhaltet cine übersichtliche Kurzdarstellung der Textteile 1 und 2; d.h. sowohl aus Bundes, als auch aus UGSicht werden die maßgeblichen Entwicklungen des Finanzjahres 2014 kurz zusammengefasst erläuten. Neben diesen verbalen AusfUhrungen ist auch ein Auszug bzw. eine Zusammenfassung der Zahlenteile zum BA 2014 Bestandteil der. Diese Ergänzung der verbalen Darstellung in tabellarischer Form soll einen Überblick über das umfangreiche Zahlenmaterial bieten...._... _....!! " = Der Textteil Band 1 umfasst neben der die Darstellung der funf Abschlussrechnungen (konsolidiene Abschlussrechnungen: Vermögens. Ergebnis und Finanzicrungsrechnung; Voranschlagsvergleichsrechnungen fur den Finanzierungs und Ergebnishaushalt) auf Bundesebene sowie die relevanten Thematiken des Budgetvollzuges mit besonderem Fokus auf die gesamtstaatliche Betrachtung und die europäischen ahmenbedingungen....... 0.. _...!! " =!! " = Der Textteil Band 2 umfasst jeweils gleich aufgebaute Kapitel zu allen Untergliederungen mit Ausnahme der Obersten Organe (die in einem zusammenfassenden Kapitel dargestellt werden). in welchen die konsolidienen Abschlussrechnungen. der Budgetvollzug im Überblick. die Voranschlagsvergleichsrechnungen sowie die mittelfristigc Finanzplanung dargestellt werden. Der Textteil Band 3 enthält den Bericht des zur Überprüfung der Abschlussrechnungen gemäß 9 G....... Der gedruckte Zahlenteit umfasst die wichtigsten Überblickstabellen zu den Voran chlagsvergleichsrechnungen sowie zum Budgetvollzug. Überdies sind die konsolidienen Abschlussrechnungen sowie auszugsweise die Anhangsangaben gemäß echnungslegungsverordnung 2013 (LV 20(3) enthalten. 1m vollen Umfang ist der Zahlenteil des Bundes wie oben angefühn auf dcr omepage des abrufbar (Bund. Untergliederungen und vom Bund verwaltete echtsträger).
III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) 9 von 100 Wegweiser inweise zum Bundesrechnungsabschluss 2014 Dem Texneil Band 1 vorangestellt sind ein Kurzüberblick mit den wichtigsten Eckdaten (BA im Überblick), eine kurze verbale Zusammenfassung der zentralen Eckpunkte des Vollzugs und der Entwicklung der Finanz und Vennögenslage des Bundes (Lead) sowie eine zu den Texneilen Band 1 und Band 2 (in verbaler und tabellarischer Fonn). Am Ende der Absätze zu den einzelnen Bereichen der finden sich jeweils Verweise auf die Textzahlen (TZ) der Langfassung. Dem Textteil Band 1 angeschlossen finden sich ein Glossar sowie ein Abkürzungsverzeichnis, das fur alle vorliegenden Teile ftextteile, Zahlenieil) Gül tigkeit besitzl. Nachdem die Zahlen in den Textteilen sowohl in den tabellarischen Darstellungen al auch im Fl ießtext gerundet sind, kann es zu undungsdifferenzen kommen. Wenn in Tabellen Wene mil.0,00' angefuhn sind, handelt es sich dabei um Zahlenwene die unterhalb der dargeslellten Größenordnung liegen Iz.B. mil + 0,00 Mio. EU können + 5.000 EU gemeint sein), insofern kann es bei solchen Wenen auch zu Abweichungen von. 0,00' bzw. _+ 0,00 kommen sowie zu prozentuellen Veränderungen. Zur übersichtlicheren Darslellung werden in den Texten die Abkürzungen UG (Untergliederung). GB (Globalbudgel) und DB (Detail budget) verwendel. Die bereits im Vorjahr vorgenommene farbliehe Darstellung bzw. Codierung der einzelnen aushalte bzw. echnungen (violell Vennögensrechnung; WUIl I.r!(dllll\r('rhllllll!( h"" hau,hall ; blau Finanzierungsrechnung bzw. haushalt) wurde beibehalten; dies gilt auch fur die Begründungen zu den Voran chlagsabweichungen. lah( 11'1 I 't'm Irll n~ "p,md ~c.: Ih. Der Textteil Band 2 umfasst detailliene AusfUhrungen zu den Untergliederungen. Zum leichleren AulTInden der jeweiligen UG sind am äußeren and Kennzeichnungen (_eiter) aufgedruckt, die nach ubriken geteilt sind. Der Aufbau der Untergliederungs Kapitel ist einheitlich gestaltel. Zu den don thematisienen Schwerpunkten (konsolidiene Abschlussrechnungen, Budgetvollzug im Überblick, Voranschlagsvergleichsrechnungen, mittelfristige Finanzplanung) gibt es entsprechende Ausflihrungen im Textteil Band 1 auf Bundes bzw. ubriken Ebene. Die tabellarischen Darslellungen in den UntergliederungsKapiteln orientieren sich an den Vorgaben des an die haushaltsleitenden Organe in Bezug auf die erforderlichen Begründungen zu den Abschlussrechnungen. Demgemäß sind in den Tabellen jeweils jene Positionen angefuhn, deren Wen 50 Mio. EU übersteigt bzw. deren Veränderung im Unterschied zum Vorjahr bzw. im Unterschied zum Voranschlag 10 Mio. EU überschreitel.
10 von 100 III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) Wegweiser Die Zahlentcile weisen eine einheitliche Nummerierung der Tabellen auf. Dies bedeutet, dass die Nummerierung der Tabellen dem vollständigen Zahlenteil des Bundes folgt und somit bei allen anderen Zahlemeilen (Zahlenteil des Bundes gedruckt, Zahlent.ile der Unlergliederungen) die Nummerierung der Tabellen.Lücken" aufweisen kann. Beim gedruckten Zahlenteil des Bundes deshalb, weil dieser nur die Überblickstabellen. also nicht alle Tabellen. umfasst, bei den Zahlenteilen der Untergliederungen deshalb, weil diese nicht!ur alle Tabellen Zahlenwerte aufweisen und Jeere" Tabellen nicht dargestellt werden. Der Vorteil der gewählten Nummerierung liegt darin. dass die jeweils inhaltlich identen Tabellen in jedem Ba nd der Zahlcnteile dieselbe Tabellennummer aufwei eil und somit problemlos aufgefunden und verglichen werden können bzw. darauf unlergliederungsübergreifend referenziert werden kann. aushaltsrechtliche Grundlagen Durch das BG 2013 wurde!ur den Bund zum einen eine integrierte ech nung aus Finanzierungs, Ergebnis und Vermögensrechnung einge!uhrt und zum anderen die Budgelstruklur neu aufgebaut. Die doppisehe Verrechnung bedingt die Darstellung in drei echnungen : '" Ps a FtN~" Um'un du genmte Vermag!'" des Bundes ~ow i e ills A.usgleidupos!tiofl du NettoYe,mögn:...... ru Budgl!'t iert und verrechnet n.ch Ertragen und A.ufwendungen; Budgetiert und verrechnet ti.eh Elnzlhlungen und Ausnhlungtn:.. G.wlnn und V.rtu.Jtr.c:t!nun,". Ca.hftowlechnuns Während im Ergebnishaushalt der tatsächliche wirtschaftliche Gehalt der Gebarung des Finanzjahres seinen Niederschlag findet. stellt der Finanzierungshaushalt au chließlich auf die im Finanzjahr gelätigten Ein und Auszahlungen ab. Das Nenoergebnis des Ergebnishaushaltes ftndet auch Eingang in die Vermögensrechnung des Bundes. Durch die in der sowie in der 111 (siehe Textteil Sand 1) gewählte Darstellungsform der Teilergebnisse der drei echnungen sollen die Zusammenhänge zwischen diesen bzw. der integrative Charakter der aushaltsverrechnung zum Ausdruck gebracht werden.,, Die ne ue Budgetstruktur: ~""'bullpt.......'"..... Iorik (01) (UG) (") EIMftt 1... Z "I~ 0.\ UG" g 15.01 D11S.01.01 DI!.S.Gt.GI.Gt Die Budgctierung erfolgt durch das jeweilige Bundesflllanzgesetz (BFG) in den hierarchischen Stufen abwärts bis zu den Detailbudgels, die gesetzliche Bindungswirkung liegt auf Ebene der Globalbudgets.
III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) 11 von 100 INALTSVEZEICNIS WEGWEISE LEAD 3 KUZFASSUNG 7 1 KONSOLIDIETE ABSCLUSSECNUNGEN 129 1.1 Integrierte Darstellung der konsolidierten Abschlussrechnungen des Bundes _ 129 1.2 1.2.1 1.2.2 Vermögensrechnung Vermögen (Aund B) Fremdmittel (0 und E) 131 132 140 1.2.3 Nettovermögen (Ausgleichsposten) (C) 147 1.3 1.3.1 1.3.2 1.3.3 1.3.4 1.3.5 1.3.6 1.3.7 1.3.8 Konsolidierte Ergebnis und Finanzierungsrechnung Ergebnis aus der operativen Verwaltungstätigkeit (A) Transferergebnis (B) Finanzergebnis (0) Nettoergebnis versus Nettofinanzierungssaldo (E) Nichtergebniswirksame Geldftüsse Geldftuss aus der nichtvoranschlagswirksamen Gebarung (F) Geldftuss aus der Finanzierungstätigkeit (G) Veränderung der liquiden Mittel () 149 152 160 164 167 168 169 170 170 2 2.1 2.2 2.2.1 2.2.2 2.2.3 2.2.4 2.3 GESAMTSTAATLICE BETACTUNG ÖFFENTLICE FINANZEN Wirtschaftliche ahmenbedingungen bei der Budgeterstellung und beim Budgetvollzug Entwicklung der öffentlichen Finanzen laut ESVG 2010 und. MaastrichtNotifikation" Öffentliches Defizit nach ESVG 2010 Strukturelles Defizit Öffentlicher Schuldenstand (.MaastrichtSchulden ) Staatseinnahmen und ausgaben Erfüllung der EU und innerösterreichischen wirtschaftsund haushaltspolitischen Vorgaben (Europäisches Semesterl 173 173 178 179 183 187 193 197 I
12 von 100 III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) Inhalt 2.3.1 EUVorgaben für die österreichische Wirtschafts und aushaltspolitik 197 2.3.1.1 Bestehender echtsrahmen und neue Entwicklungen 197 2.3.1.2 Änderungen bei den einzuhaltenden EUVorgaben für Österreich ab dem Jahr 2014 198 2.3.2 Österreichischer Stabilitätspakt innerösterreichische Sicherstellung der Einhaltung der EUVorgaben 199 2.3.3 EUÜberwachungsverfahren (Europäisches Semester) 205 2.3.4 EUÜberwachungsergebnisse zu den makroökonomischen Ungleichgewichten 207 2.3.5 EUBewertung des Umsetzungsstandes zu den Europa 2020Zielen 208 2.3.6 EUStellungnahme zur österreich ischen aushaltsplanung und zum Stabilitätsprogramm 2014 bis 2019 (April 2015) 208 2.3.6.1 a usha ltsentwick lu ng 208 2.3.6.2 Einhaltung der präventiven Komponente des Stabilitätsund Wachstumspaktes durch Österreich 210 2.3.7 EUBewertung zur Umsetzung der länderspezifischen atsempfehlungen samt Einschätzung der strukturellen isiken 214 2.3.7.1 Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen 2014 214 2.3.7.2 Länderspezifische Empfehlungen 2015 214 2.3.8 Stellungnahme und Empfehlungen des Fiskalrates 220 2.4 Finanzielle Nachhaltigkeit 222 2.4.1 EUFiscal Sustainability Indikatoren 222 2.4.2 Ageing eport 2015 222 2.4.3 Langfristige Budgetprognosen 223 2.4.4 Aus den aktuellen LangFristprognosen ableitbare andlungsoptionen 224 3 VOANSCLAGSVEGLEICSECNUNGEN 225 3.1 Überblick über den Ergebnis und Finanzierungshaushalt 225 3.1.1 Unterschied zwischen den Voranschlagsvergleichsrechnungen April versus September 2014 225 3.1.2 Unterschiede zwischen Ergebnis und Finanzierungshaushalt 229 3.2 Ergebnishaushalt 230 3.3 Fi na nzi e ru ngs ha u sha I t 239 3.4 Finanzielle Auswirkungen auf künftige Finanzjahre 249 3.4.1 Vorberechtigungen und Vorbelastungen 249 3.4.2 Verpflichtungen 249 3.4.3 Berechtigungen 252 3.5 Mittelverwendungsüberschreitungen, aushaltsrücklagen 254 Il
III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) 13 von 100 3.5.1 3.5.1.1 3.5.1.2 3.5.1.3 3.5.2 3.5.2.1 3.5.2.2 3.5.2.3 3.5.3 Mi ttel ve rwend u ng sü bersch reitu nge n 254 Finanzierungshaushalt Bedeckungen 254 Ergebnishaushalt Bedeckungen der finanzierungswirksamen Gebarung 258 Ergebnishaushalt Bedeckungen der nicht finanzierungswirksamen Gebarung 259 Überschreitungen ohne gesetzliche Grundlage 260 Finanzierungshaushalt Überschreitungen ohne gesetzliche Grundlage 260 Ergebnishaushalt Überschreitungen ohne gesetzliche Grundlage in der finanzierungswirksamen Gebarung 260 Ergebnishaushalt Überschreitungen ohne gesetzliche Grundlage in der nicht finanzierungswirksamen Gebarung 261 aushaltsrücklagen 263 4 4.1 4.1.1 4.1.2 4.1.2.1 4.1.2.2 4.1.2.3 4.1.3 4.1.3.1 4.1.3.2 4.2 4.3 MmELFlSTJGE ENTWICKLUNGEN IM BUNDESAUSALT 271 Finanzrahmen 271 aushaltsrechtliche Grundlagen 271 Entwicklung der Auszahlungsobergrenzen gemäß BFG bzw. Strategiebericht 272 BFG Überblick 272 Entwicklung der Auszahlungsobergrenzen bis 2019 275 Vergleich der tatsächlichen Auszahlungen bis 2014 mit den Auszahlungsobergrenzen bis 2019 279 Entwicklung der Einzahlungen und des Nettofinanzierungssaldos gemäß Strategiebericht 285 Einzahlungen 285 Nettofi na nzieru ngssa ldo 286 Budgetpolitische Maßnahmen des Bundes Budgetkonsolidierung 288 isiken der mittelfristigen aushaltsentwicklung in Österreich 293 5 5.1 5.2 5.3 5.4 5.5 5.5.1 5.5.2 FINANZIEUNG DES BUNDESAUSALTS UND BUNDESAFTUNGEN 299 Allgemeines 299 Zusammensetzung und Entwicklung der Finanzschulden des Bundes 300 Kreditoperationen zur Kassenstärkung 303 Verzinsungsstruktur der Fi nanzschulden 304 Finanzielle Auswirkungen auf künftige Finanzjahre 305 Tilgungsverpflichtungen der bereinigten Finanzschulden ab 2015 305 Zinsverpflichtungen der bereinigten Finanzschulden ab 2015 306 III
14 von 100 III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) Inhalt 5.6 5.6.1 5.6.2 5.6.3 5.7 5.7.1 5.7.2 echtsträger bzw. Länderfinanzierung Allgemeines Entwicklung und Stand der über die OeBFA abgewickelten nichtfälligen echtsträger bzw. Länderschulden Sonstige finanzielle Lasten Bundeshaftungen _ Zusammensetzung. Entwicklung und Veränderung der Bundeshaftungen Schadenszahlungen und ückersätze aus aftungsübernahmen 306 306 307 309 310 313 315 GLOSSA 317 ABKÜZUNGSVEZEICNIS 335 IV
III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) 15 von 100 AB Bll DU N GSVEZEIC N 15 Abbildung 1.11: Verteilung des Vermögens auf Positionen (in Mrd. EU) 130 Abbildung 2.1 1: Entwicklung des realen SIP Wachstums 2004 bis 2014 174 Abbildung 2.12: Entwicklung des VPI 2010 bis 2014 175 Abbildung 2.13: Arbeitslosenquoten 2004 bis 2014 177 Abbildung 2.21: Auswirkungen der Integration der ETA Asset esolution AG in den Bundessektor nach ESVG 2010 182 Abbildung 2.22: Entwicklung der Verschuldung 2010 bis 2014 (2010 Index 100) 189 Abbildung 2.23: Entwicklung des öffentlichen Schuldenstands (in % des BIP) 190 Abbildung 2.24: Entwicklung der Staatseinnahmen 2010 bis 2014 (2010 Index 100) 195 Abbildung 2.25: Entwicklung der Staatsausgaben 2010 bis 2014 (2010 Index 100) 196 Abbildung 2.31: Europäisches Semester 206 Abbildung 3.51: Bedeckung der überplanmäßigen Mittelverwendungen im Finanzierungshaushalt 2014 (in Mio. EU) 254 Abbildung 3.52: Bedeckung der überplanmäßigen Mittelverwendungen im finanzierungswirksamen Ergebnishaushalt 2014 (in Mio. EU) 258 AbbiLdung 4.11: Auszahlungsobergrenzen gemäß BFG für 2014 275 AbbiLdung 4.12: EntwickLung des Nettofinanzierungssaldos bis 2019 (in Mrd. EU) 287 v
16 von 100 III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) Abbildungen VI
III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) 17 von 100 TABELLENVEZEICNIS Tabelte 1.11: Integrierte Darstellung der drei konso lidierten Abschlussrechnungen 129 Tabelle 1.21: Vermögensrechnung Bund 131 Tabelle 1.22: Vermögens rechnung Aktiva A.I. A.II und B.III 133 Tabelle 1.23: Vermögensrechnung Aktiva A.IlI. A.IV und B.IV 135 Tabelle 1.24: Vermögensrechnung Aktiva A.V und B.lI 138 Tabelle 1.25: Vermögensrechnung Passiva D.J und E.I 141 Tabelte 1.26: Vermögensrechnung Passiva D.1l und E.II 143 Tabelle 1.27: Vermögensrechnung Passiva D.m und E,III 145 Tabelle 1.28: Vermögensrechnung Passiva C Nettovermögen 147 Tabelle 1.31: Vergleich der konsolidierten Ergebnis und Finanzierungsrechnung 149 Tabelle 1.32: Erträge aus Abgaben netto (A.I) 152 Tabelle 1.33: Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit (A.Il) 153 Tabelle 1.34: Personalaufwand (A.III) 155 Tabelte 1.35: Betrieblicher Sachaufwand (A.IV) 157 Tabelle 1.36: Erträge aus Transfers (B.I) 160 Tabelte 1.37: Transferaufwand (B.II) 162 Tabelle 1.38: Finanzerträge (0.1) 165 Tabelle 1.39: Finanzaufwand (D.Il) 166 Tabelle 1.310: Nettofinanzierungssaldo versus Nettoergebnis (in Mio, EU) 167 Tabelle 1.311: Geldfluss aus empfangenen sowie gewährten Darlehen und Vorschüssen 168 Tabelle 1.312: Geldftuss aus der Investitionstätigkeit 169 Tabelle 1.313: Geldfluss aus der Finanzierungstätigkeit, 170 Tabelle 1.314: Darstellung der Veränderung der liquiden Mittel 171 Tabelle 2.11: Wirtschaftliche Daten bei der Budgetersteltung 2014 173 Tabelle 2.2 1: Entwicklung des öffentlichen Defizits 2010 bis 2014 nach Teilsektoren des Staates _ 180 Tabelle 2.2 2: Überleitung des Nettofinanzierungssaldos zum öffentlichen Defizit des Bundesseklars nach ESVG 2010 181 VII
18 von 100 III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) Tabellen Tabelle 2.23: Tabelle 2.24: Tabelle 2.25: Tabelle 2.26: Berechnung des strukturellen Defizits 2014 im Vergleich (in ~, des BIP) Prognosen des strukturellen Defizits im Vergleich (in % des BIP) Entwicklung des öffentlichen Schuldenstands 2010 bis 2014 nach Teil5ektoren des Staates Überleitung der bereinigten Finanzschulden des Bundes zum öffentlichen Schuldenstand des Bundessektors 185 186 188 192 Tabelle 2.27: Tabelle 2.31: Tabelle 2.32: Tabelle 2.33: Tabelle 2.34: Tabelle 2.35: Tabelle 3.11: Tabelle 3.12: Tabelle 3.13: Tabelle 3.21: Tabelle 3.22: Tabelle 3.23: Tabelle 3.24: Tabelle 3.31: Tabelle 3.32: Tabelle 3.33: Tabelle 3.34: Tabelle 3.35: Tabelle 3.41 : Tabelle 3.42: Entwicklung der Staatseinnahmen und ausgaben 2010 bis 2014 laut ESVG 2010 194 Stabilitätsbeiträge der Teil5ektoren des Staates laut Österreichischem Stabilitäts pakt 2012 sowie geplanter Anpassungspfad (in ~, des BIP) 200 Erfüllung der Stabilitätsziele nach ESVG 2010 der Jahre 2012 bis 2014 202 Österreichische aushaltsentwicklung im Vergleich: Europäische Kommission mit Österreichischem Stabilitätsprogramm 209 Einhaltung der präventiven Komponente des Stabilitäts und Wachstumspaktes 210 Länderspezifische Empfehlungen des ates Für Österreich 217 Ergebnis und Finanzierungshaushalt 2014 225 Unterschiede im Ergebnishaushalt Für das Jahr 2014 zwischen den Werten für die Voranschlagsvergleichsrechnungen im April und im September 2015, gereiht nach der öhe der Abweichung 226 Vom Nettofinanzierungssaldo zum Nettoergebnis für das Jahr 2014 (in Mio. EU) _ 229 Ergebnishaushalt 2014 230 Ergebnishaushalt 2014 Voranschlagsvergleich 2014 nach MVAG 231 Ergebnishaushalt, ubriken Voranschlagsvergleich 2014 nach MVAG 233 Ergebnishaushalt, Untergliederungen Abweichungen über 25,00 Mio. EU 238 Finanzierungshaushalt 2014 239 Finanzierungshaushalt 2014 Voranschlagsvergleich 2014 nach MVAG 240 Finanzierungshaushalt, ubriken Voranschlagsvergleich 2014 nach MVAG 242 Finanzierungshaushalt, Untergliederungen Abweichungen über 25,00 Mio. EU 247 Berechnung des Primärsaldos des Bundes 248 Verpflichtungen nach Untergliederungen 251 Berechtigungen nach Untergliederungen _ 253 VIII
III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) 19 von 100 Tabelle 3.5 1: Tabelle 3.5 2: Tabelle 3.5 3: Tabelle 3.54: Tabelle 3.55: Tabelle 3.56: Tabelle 3.57: Tabelle 3.58: Tabelle 3.59: Tabelle 3.510: Tabelle 4.1 1: Tabelle 4.1 2: Tabelle 4.1 3: Tabelle 4.1 4: Tabelle 4.1 5: Tabelle 4.1 6: Tabelle 4.2 1: Tabelle 5.21: Tabelle 5.22: Tabelle 5.2 3: Tabelle 5.2 4: Bedeckung der überplanmäßigen Mittelverwendungen im Finanzierungshaushalt 2014 (in Mio. EU) Begründung der überplanmäßigen Mittelverwendungen im Finanzierungshaushalt 2014 von jeweils über 100,00 Mio. EU Bedeckung der überplanmäßigen Mittelverwendungen im finanzierungswirksamen Ergebnishaushalt 2014 (in Mio. EU) Zusammenstellung der nicht gedeckten Mittelverwendungen im finanzierungswirksamen Ergebnishaushalt nach GB Zusammenstellung der nicht gedeckten Mittelverwendungen im nicht finanzierungswirksamen Ergebnishaushalt nach GB Ermittlung der ücklagen 2014 Veranschlagte ücklagen 2014 Veränderung der ücklagen 2014 getrennt nach Untergliederungen ücklagenentnahmen in den Untergliederungen auf Detailbudgetebene ücklagenzuführungen in den Untergliederungen auf Detailbudgetebene Finanzrahmen inklusive ücklagenentnahmen 2010 bis 2014 Auszahlungsobergrenzen gemäß BFG inklusive Novellen 2010 bis 2019 Entwicklung der Auszahlungsobergrenzen gemäß BFG bis 2019 Entwicklung der Auszahlungen und Auszahlungsobergrenzen in den Jahren 2010 bis 2014 Vergleich der Entwicklung der Auszahlungen 2010 bis 2014 mit der Entwicklung der Auszahlungsobergrenzen bis 2019 gemäß BFG Prognostizierte Entwicklung der Einzahlungen 2015 bis 2019 gemäß Strategiebericht 2016 bis 2019 Steuerreformgesetz 2015/ 2016 (WFA) Zusammensetzung und Entwicklung der Finanzschulden Zusammensetzung der bereinigten nichtfalligen Finanzschulden nach Schuldgattungen Entwicklung der Stände an Verbindlichkeiten und Forderungen aus Währungstauschverträgen 2010 bis 2014 Einfluss von Währungstauschverträgen auf die Struktur der Finanzschulden 255 257 259 260 262 263 264 266 268 269 272 273 275 280 283 285 291 300 301 302 303 Tabelle 5.31: Entwicklung und Stand der Kreditoperationen zur Kassenstärkung 2010 bis 2014 304 IX
20 von 100 III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) Tabellen Tabelle 5.41: Tabelle 5.51: Tabelle 5.52: Tabelle 5.61: Tabelle 5.62: Tabelle 5.71: Tabelle 5.72: Tabelle 5.73: Verzinsungsstruktur 2010 bis 2014 Tilgungsverpflichtungen der bereinigten nichtfalligen Finanzschulden ab 2015 getrennt nach Finanzjahren und Schuldgattungen Zinsverpflichtungen der bereinigten nichtfälligen Finanzschulden ab 2015 getrennt nach Finanzjahren und Schuldgattungen Entwicklung und Stand der nichtfalligen echtsträger und Länderschulden Zusammensetzung der echtsträger und Länderschulden nach Schuldnern aftungsobergrenzen und deren Ausnutzung Zusammensetzung und Veränderung der Bundeshaftungen Schadenszahlungen und ückersätze 304 305 306 307 308 312 313 315 x
Der Bundeshaushalt im Überblick Integrierte Darstellung der konsolidierten Abschlussrechnungen des Bundes Dir Vennu<,nsrrchnunlJ; strllt di(' Aktiva und Passiva d~ Bundr'5 dar. In drt I 'li "'dilii wt'rden dir Enrägr und Aufwendungen des Bundes in konsolidiener Form dargestellt. in drt hnanzlc'rung5rt'chnung dir Einzahlungen Vermogens'Khnung It.1U011 lo14... 8 III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) 21 von 100... langfristig Verlft~en Kurzfrb t ig Ytrrtt~en [rgebnlslechnllng Ergebnisrechnung..... dtnolt llqu. "',ud ltfolt 20U Ertrlgo 71.581.19 """"U.,.. 7"120,)1 7.2JJ,1I und Auszahlungen. Wäh~nd dir I r,'( "1 111 den cssourttnvrrnrnuch odrr zuwachs dts Bundes in ('intm Finanzjahr darsltlh. wird in drr nanzirrungsrrchnung der FinanzmittrInuss des Finanzjahrö abgebild~... hd P It.1UOU _1014.'...... p It.1UOS4 r It.lUOI4 2 S 59 11.411,11 12.070.75 15 ]44 «in 111\0. [U 7 1.717,10 1.596.49 1 17061 J.J4I.05 I aju9 lrloit ", ZO'4 2013 : 2014 In io. [U_ I In.. 70.79],12 79].]7 LI ".149.15... 1,021.77.. 1.] t.055jj t.'21,14.15,1 I... Das N~loergebnis der II"n hll 11\ drs Jahm 2014 in öhe von 9.055 Mrd. EU trug w~ntlich zur Erhöhung des negativen Nettovermögens in der Vermögrnsrcchnung bei, Dieses lag im Jahr 2014 bei 148,327 Mrd, EU und verschln.htrrtr sich damit um 7.13& Mrd. EU im Vergleich zum Jahr 2013. Vom Nettofinanzierungssaldo zum Nettoergebnis für das Jahr 2014 in Mio. EU Ikr NrttofmanzlC'rungwldo der Finanzierungsm:hnung bttrug im Jahr 2014 3,189 Mrd, EU, Di< nachsleh<nde TabelI< zeigt dir wesentlichen Faktoren auf. die zu Unterschieden zwischen dem ~, ~ 101 und dem Nrttofmanzlerungssaldo fohrten. 1OCI.C2....., r.. ~ I UI. ha... NetWfI......... P... 82.' D ungfrlstige frtmdmilltl 17 6 E ICUflfrlst lge fremdmlntl... P 1,& C I (' "'00.. ) In Mfo. (U _74t.M... 191.769,61... 10.11',95 16 9n 37, 5 749 16 1...".," U1UI dflyofl J6hrtichti N'tr~rnbflls I 9055.1J. 1.111, 14 f in. nzlerungs"cnnung I... 1OCI.C2 ",] ISI 0IMUe00 IS '... k<k... z... z..... ftmn.det". po~ ZOll ZO'4 toll : 2014.,.. In "10. EUIt I In.. bnl~ttwngtn 71.111,19 72:.416.65... 529.47... 0.1 76.216,34 1S.6iOS.71 670.6] 0.9.. e ""...,..l._ n I.'''... 27..' ","' P... 111."1 ).'''.06 I ikklimung... on '.rtlzlpulonshplul 1100.00 uclczahlung des eservefonds fur f.miuenbeihllfen uhlung.n OBB gem. tu BBG Ootftflmg von _ilc.uteuungen tur aftungen ' )10.'1.. I.ltl.'O 1Z1S.U Itwtrtung Beteiligungen " 1261.M Forderungs.bschttibung Abgaben. Zoll " 64'.09 Be.ertung Vorrlt. " 117.0 Dotierung \'On liiuclullungtn fur P'Ol.esskosttn AbKhrtlbung fur Abnuuung lsl.ol 6l4.1I Dotierung von ucksuuungtn fur Persorwl 167.67 Dotierung von ückstellungen Sonnige lust AUl.uhlung Beteiligung (bpit.lerhllhung ElA) 750.00 Aus.nhhmg Beteiligung BI4 645.)4 Eruag Perloclenabgrenzung Abg.ben (Bt. LSl. KoST) Sonnige I zum Nettr,e'nb 47Ut.lU. I '.055.3) I 0wtW0t IS, IN W... ~"""'" Verteilung des VennÖQens auf Positionen in Mrd. EU E wetl teu.tgen Verb lndtl(tlktl n.s,] w.rtpapitt' YI'Id sonstige Kaplt.t.nlagen 0, ] s.dt. "t~ l.teneue 39, 3 Verfltlttnswtrte 0.5 Set g.. ls.' FOf ""'ien 1'.2 VOl"I"lte 0,4 Die AktiVii des Bundts zum 31. Dezemlxr 2014 lagen mit 87.41 5 Mrd, EU um 2,767 Mn!. EU un\er dem Wen d<s V<nnögcns 2013. Von den Aktiva wart'n 82.4 CWo dem langfristigen und 17.6 CWo dem kurzfristigen Vermögen zuzuordnen. Dem Vermögen slanden F.. mdmiltel von 235,742 Mrd, EU g<g<nob<r, dir im Verglrich zu 201] um 4.969 Mrd. EU zunahmen. Nachdem dir Frrmdmitte:1 das Vermögen Oberstiegen. ergab sich ein Ntttovennögen von 148,)27 Mrd, FU, Nt!tto\lt!rmogt!n 148,3
22 von 100 III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) Budgetvollzug 2014 Wirtschaftliche Kennzahlen 2013 und 2014 Entwicklung Nettofinanzierungssaldo Im liaushaltsjahr 2014 wuchs das realr SIP um 0.4 'lb (nominell + 2.0 'lb): der Stand an unselbstständig aktiv Besc:häfiigtrn stirg um 0.7 ~ an. Dir A.rbcJlsloscnquolC' laul AMS stieg auf B.4 'lb bzw. laut EUOSTAT auf 5.6 'lb. Der LristungsbiJanzsaldo war welterhm positiv 10.8 c., des BIP). Die Innationsratc lag ~i 1.7 ~ ~"inhl"'.. wtrtsch.tbhlllllwlhl... 20n I 201" I 2014 IST fjf." IST alp Wachstum ftal. 0,3 1.1.0.4 8Ip Wuh,tum nominell.. 1.'.. l,s 2.0 Inft.ationsr.te 2.0 t.' t.7 ArbtiUlost nquott n.ch AIoß 7.' '.0 '.' A.rlMltstownquot. n.eh [UOSTAT 5.' 5.2 5.' Steigerung der unsellntstlndig aktiv 8eschJftigten ltiltungsbit.nlwldo (h. Verh.lt"" zum I IP),.. 0,6.. 1,0.. 0,1.. 0.9.. 1,1 0.' QuorIIrI ~'"'."t loi41ou.i~ ~JUl' ~tur~ 111'014 w"o r..lv"' ~ t.ii... _ '/lots Budgetpolitische Kennzahlen p..imjryldo in rd. EU Prhn.ruldo in" des BIP Net tofi ",nzie'ungs üldo in rd. (U Nettoergebnis In Mrd. (U Ab91 Denquott in'" des BIPIj Verof!..\(htungtn zu Luten Itünftiger FinlnlJl hre In rd. EU 'fotoi... ~Utfl(... '"... '010 I 'Oll I,ou I 'ou I 2014 3.067.. 0,112 1.901.. 2.001 l,s14 1.0.. 0,3 0,6 0.6 1.1 4,ll9 ],119 7,2n 9.055 41,0 4t.1 41,1 42.6 4],1 105.112 156.065 140,264 142,6]5 116,715 I) 0,. Abt.kl'l4lOOlt _loim.. aü 1114' ~ "0t' 'fo(liftet (~ t...,~.. 1WII'"Wc:III,,''' So.IwlM!,. ('ihellt.. '".) ""'''''ICII''' Uo\e''''''''''fIIC'''''' ~_"... so"wlmtt'''',,,..., Inottollll4\f11t011ul tt1.' Gesamtstaatliche Betrachtung GesamtstaaUiche Kennzahlen 2013 und 2014 Mftntlichel DeMt get. ESYG Z010 in rd. (U Öffentbches DeMt 9"1. ESV(j ZOtO in" de's BIP 20U I 2014 4,016 1.162 1,3 2,7 StrulttunUe:s Defiltt (Küstricht Oefizlt bettlnigt um Elnm. lm.snl hmen und konjunktureue Effekt,) 1.1 0.'" In" des BIP 6fftnUicMr Schul6tnsund ein StMte:s In rd. (U 260.925 277.313 Öffentlicher Schut6ensund 6es su.tts In.. ein BIP... 14,2 4) LM,t fit "... ~_ (It.oi IOn) 0vtI1"" St. U'II...,t.w ("""tl Motlllh tlofl St"... tois); l lolf 10/1014 I.' u u u 10.0 0.0 L 28,0 O,S ~ ;; m ; ~ 26.0 1.0.; '" 24.0 I.S.; '" < ~ ~ 22,7 ~ 22.0 2.0 ~ :c 11,7 ~ ~ :1 ZO.O 2.S '" 2 ] 0 ~ " t. 18,0 ~ < ~ ~ 16.0 l.s : :; ~ 14,0 '.0 20tO 2011 ZOll ZOll Z0 14 rttofin.nzloer\ln"uldo AUSlihlungf n (Inllhlungen Zusammensetzung der Finanzschulden; Bundeshaftungen FiUige und nichtfälhge Finlnnchulden Verbindlichkeiten.us WJhrungst,uKhV'trtJigen forderungen.us Wlhrungsuuschvert rjgen I I v... ~.. 20U 2014 20U : 2014 In rd. (U 207.329 207,92' 0.598.1,026.7,731 0,211. 7.722 1,024 0,302 EigenbeSItz des Bundes 13.691 11.4]1 2,261 aerelnltte r""nzkhutden 193,942 196,212 +2,219 Bereinigte f,nanzschulden in" des BIP 60.1.. 59.6.. 0,5 "Pun kte 'undh,ilftvlt9tn 111,296 10<4.211 1.011 Mittelfristige Finanzplanung Nnlofmanzl~rungssald o 2014 bis 2019 gemäß Strattgit /)(richt der Bundes~icrung 2016 bis 2019 12.000... 11,000 14.000 14.6SJ 14.11'... ou 12.000,.,... 10.000 lo.lu ".000... 101" (ht) lon lo ZOll 1019 "". "",,,. 11111"'." lq14 (1'1). lois tiv ~ ). 1'O16 lqt' (Ir~) h"'uhlii"~" 1014 (ht). lqls 101' ("oglwtw 11 Su.ttt,. Mfxllt XlI6 101t)
III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) 23 von 100 Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2014 1
24 von 100 III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) 2
III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) 25 von 100 Konsolidierte Abschlussrechnungen Das negative Nettovermögen lag im Jahr 2014 bei 148,327 Mrd. EU und verschlechtene sich um 7,736 Mrd. EU im Vergleich zum Jahr 2013 (140,591 Mrd. EU). Das ohnehin schon per Ende 2013 massiv negative Nenovermögen des Bundes verschlechtene sich damit weiter um 5,5 %. Die wesentliche Einflussgröße auf das Nettovermögen ist das jährliche Nettoergebnis aus der Ergebnisrechnung in öhe von 9,055 Mrd. EU. Das Nettoergebnis der konsolidierten Ergebnisrechnung 2014, also die Differenz zwischen Aufwendungen und Enrägen des Bundes, betrug 9,055 Mrd. EU. Es war um 1,822 Mrd. EU schlechter und damit um + 25,2 % höher als jenes für 2013 ( 7,233 Mrd. EU). Die Erträge der konsolidierten Ergebnisrechnung machten 70,794 Mrd. EU aus. Die Aufwendungen der konsolidierten Ergebnisrechnung beliefen sich auf 79,849 Mrd. EU. Der Nettofinanzierungssaldo der konsolidierten Finanzierungsrechnung 2014, also die Differenz zwischen Aus und Einzahlungen des Bundes, flel mit 3,189 Mrd. EU um + 5,866 Mrd. EU günstiger aus als das Netloergebnis der konsolidienen Ergebnisrechnung. Der Nettofmanzierungssaldo war um 1,200 Mrd. EU besser, um 27,3 % niedriger als jener für 2013 ( 4,389 Mrd. EU). Die Einzahlungen der konsolidierten Finanzierungsrechnung machten 72,417 Mrd. EU aus. Die Auszahlungen der konsolidierten Finanzierungsrechnung beliefen sich auf 75,606 Mrd. EU. VOr<! n seh la gsverglei eh sreeh n unge n Das Nettoergebnis für den Ergebnishaushalt 2014, also die Differenz zwischen Aufwendungen und Erträgen im Ergebnishaushalt des Bundes, betrug 9,050 Mrd. EU. Es war um 1,814 Mrd. EU schlechter und damit um + 25, I % höher als jenes für 2013 ( 7,237 Mrd. EU) und um 893,71 Mio. EU schlechter und damit um + 11,0 % höher als im Voranschlag ( 8,156 Mrd. EU) angenommen. Dies war insbesondere auf höhere Aufwendungen aurgrund Abschreibungen von Beteiligungen und ückslellungsdotierungen sowie auf Mehraufwendungen ftir Leistungen aus dem Arbeitslosenversicherung gesetz zurückzuführen. Die Erträge für den Ergebnishaushalt waren mit 69,882 Mrd. EU gegenüber 2013 um 991,32 Mio. EU ( 1,4 %) und gegenüber dem Voranschlag um 23,02 Mio. EU ( 0,0 %) ge unken. Die 3
26 von 100 III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) höchsten Erträge ftelen in den ubriken 0,1 _echt und Sicherheit (insbesondere in der UG 16 _Öffentliche Abgaben) und 2 _Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie (insbesondere in den Untergliederungen 20 _Arbeit und 25 "Familien und Jugend"] an. Die Aufwendungen für den Ergebnishaushalt lagen mit 78,932 Mrd. EU um + 822,28 Mio. EU (+ 1,1 'lb) höher als im Jahr 2013. Gegenüber dem Voranschlag waren diese um + 870,68 Mio. EU (+ 1,1 'lb) höher. Die höchsten Aufwendungen flclen in der ubrik 2 _Arbeit, Sozialcs, Gesundheit und Familie (insbesondere in den Untergliederungen 22 _Pensionsversicherung und 23 _Pensionen Beamtinnen und Beamle) an. Der Nettofinanzierungssaldo für den Finanzierungshaushalt 2014, also die Differenz zwischen Auszahlungen und Einzahlungen der Allgemeinen Gebarung im FinanzierungshaushaI! des Bundes. betrug 3,189 Mrd. EU. Erwar um 1,014 Mrd. EU besser und damit um 24.1 'lb niedrigeralsjener für 20\3 ( 4,203 Mrd. EU) bzw. um 380,25 Mio. EU besser und damit um 10,7 'lb niedriger als im Voranschlag ( 3.569 Mrd. EU) angenommen. Die Einzahlungen für den finanzierungshaushalt lagen mit 71,463 Mrd. EU um 99,81 Mio. EU (+ 0,1 'lb) über jenen dcs Jahres 20\3. Gegenüber dem Voranschlag waren die Einzahlungen um 732,32 Mio. EU ( 1,0 'lb) gesunken. Die höchsten Einzahlungen erfolgten in den ubriken 0.1 _echt und Sicherheit (insbesondcre in der UG 16 _Öffentliche Abgaben) und 2 _Arbeit. Soziales. Gesundheit und Familie (insbesondere in den Untergliederungen 20 _Arbeit" und 25 _Familien und Jugend). Die Auszahlungen für den Finanzierungshaushalt waren mit 74,653 Mrd. EU um 914,16 Mio. EU ( 1.2 'lb) niedriger als im Jahr 2013. Gegenüber dem Voranschlag waren die Auszahlungen um 1.113 Mrd. EU ( 1,5 'lb) niedriger. Die höchsten Auszahlungen fielen in der ubrik 2 _Arbeit. Soziales. Gesundheit und Familie (insbesondere in den Untergliederungen 22 _Pensionsvcrsicherung" und in der 23 _Pensionen Beamtinnen und Beamtc") an. Das Nettoergebnis für den Ergebnishaushalt ist im Vergleich zum Nettofinanzierungssaldo für den finanzierungshaushalt somit um 5.861 Mrd. EU schlechter. Die Differenz dieser beiden Saldogrößen resultienc insbesondere aus nichtergebniswirksamen Einzahlungen (wie beispielsweise Panizipationskapital ( 2, 100 Mrd. EU) und eservefonds für Familienbeihilfen ( 380,41 Mio. EU)) sowie aus nichtfinanzierungswirksamen Aufwendungen (wie beispielsweise Dotierung von ückstellungen ( 1.985 Mrd. EU) sowie Abschreibung von Beteiligungen ( 1,248 Mrd. EU), Forderungen ( 648,09 Mio. EU). Sachanlagen ( 424,28 Mio. EU) und Vorräten ( 197,45 Mio. EU)). 4
III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) 27 von 100 Das reale IPWachstum betrug im Jahr 2014 + 0,4 "10 (2013: + 0,3 CI\»); das nominelle BIPWachstum + 2,0 "10 (2013: + 1.8 CI\)}. Da nominelle BIP 2014 lag bei 329,296 Mrd. EU (2013 : 322,878 Mrd. EU). Die gesamtstaatllche Abgabenquote laut ESVG 2010 belief sich im Finanzjahr 2014 auf 43,1 "10 des IP und stieg von 2013 (42,6 CI\)} um 0,5 Prozentpunkte, weil das Steueraufkommen bzw. die Sozialbeiträge im Jahr 2014 stärker gestiegen waren als das BIP. Damit markierte die Abgabenquote mit 43, I CI\) im Jahr 2014 den höchsten Wert seit 2001 (43,9 CI\) des BIP). Das gesamtstaatliche Maastrichtdefizit lag laut BudgetNotifikation vom September 2015 bei 2,7 "10 des IP. Dies war auf ein DefIZit des Bundessektors ( 2,8 % des IP) zurückzuftihren, während Länder, Gemeinden und Sozialversicherung träger in Summe einen Überschuss aufwiesen. Das gesamtstaatliche strukturelle Defizit für 2014, also das um Einmalmaßnahmen und konjunkturelle Effekte bereinigte MaastrichtDefizit, betrug laut Berechnungen des BMf 0,3 CI\) des BIP (.,Fortschreibung des österreich ischen Stabilitätsprogramms 2014 2019"). E war damit um 0,7 Prozentpunkte geringer als in der "Übersicht über die österreichische aushaltsplanung 2015" prognostiziert. Die Europäische Kommission und der Fiskalrat kommen in ihren Frühjahrsprognosen im Mai 2015 mit 0,4 '/0 bzw. 0,6 CI\) des BIP zu einer ungünstigeren Einschätzung für das Jahr 2014. Der Primärsaldo, also der um die Veränderung der ücklagen und Zinsen bereinigte Saldo der Allgemeinen Gebarung, war im Jahr 2014 mit + 3,514 Mrd. EU (+ I, I CI\) des BIP) erneut positiv. Er verbesserte sich gegenüber 2013 (+ 2,008 Mrd. EU) um 1,506 Mrd. EU. Im Allgemeinen ist ein positiver Primärsaldo (Primärüberschuss) nötig, um die langfristige Nachhalligkeit der öffentlichen Finanzen zu unterstützen. Der öffentliche Schuldenstand lag mit 84,2 '10 des BIP deutlich über dem eferenzwert des Stabilitäts und Wachstumspaktes der EU von 60 CI\) de BIP. Der Budgetpfad der Bundesregierung sieht die Einhaltung des Stabilitäts und Wachstumspaktes und damit eines gesamtstaatlich strukturell ausgeglichenen aushalts ab 2014 vor. Allerdings enlhalten weder das egierungsprogramm noch die seither von der Bundesregierung publizierten Budgetunterlagen eine nachvollziehbare fmanzielle Gesamtdarstellung, welche Maßnahmen in welchem Ausmaß zur Erreichung dieses Zieles beitragen. Der hält daher ausdrücklich fest, dass auf der Mittclverwendungsseite die Inefftzienzen, Doppelgleisigkeiten und Kompetenzüberlappungen insbesondere in den Bereichen Bildung, pnege, Soziales, Förderungen und Verwalrung beseitigt und die längst erforderlichen Strukturrnaßnahmen umgesetzt werden müssen. Darüber hinaus sieht der andlungsbedarf bei den Pensionen. 5
28 von 100 III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) Es bestehen erhebliche isiken, um die budgetären erausforderungen der kommenden Jahre erfolgreich zu bewältigen. Sowohl die Europäische Kommission als auch der Fiskalrat sehen die Gefahr, dass in den Jahren 2015 und 2016 das mittelfristige aushaltszicl eines ausgeglichenen strukturellen aushalts und damit die Einhaltung des Stabilitäts und Wachstumspaktes nicht gewährleistet ist. Die im ahmen der mittelfristigen aushaltsplanung gesetzlich festgelegten Auszahlungsobergrenzen sollen von 2014 bis 2019 auf insgesamt 80,388 Mrd. EU um durchschnittlich + 1,5 % pro Jahr wachsen. In den Jahren 2010 bis 2014 stiegen die Auszahlungen jährlich um durchschnittlich + 2,6 %. Die jährliche durchschnittliche Veränderung der Auszahlungsobergrenzen bis 2019 soll daher um 1,1 Prozentpunkte niedriger sein als jene der tatsächlichen Auszahlungen im Zeitraum 2010 bis 2014. Zur Einhaltung der geplanten Auszahlungsobergrenzen bis 2019 bedarf es der Umsetzung quantifizierter struktureller Steuerungs und Korrekturmaßnahmen. festgelegten Einzahlungen sollen laut Strategiebericht der Bundesregierung bis 2019 auf insgesamt 79, 268 Mrd. EU steigen (wesentlicher Anteil : öffentliche Abgaben). festgelegten negativen Nettofinanzierungssalden des Bundes sollen bis einschließlich 2019 zwischen 4,851 Mrd. EU (2016) und 1,120 Mrd. EU (2019) liegen. Die bereinigten Finanzschulden des Bundes stiegen im Jahr 2014 auf 196,212 Mrd. EU (201): 193,942 Mrd. EU) oder 59,6 % des BIP (2013: 60,1 %]. Im Jahr 2014 wurden 28,027 Mrd. EU (2013: 27,171 Mrd. EU] an Schulden neu aufgenommen, wobei der Finanzierungsbedarf mit 23,367 Mrd. EU (2013: 23,672 Mrd. EU) in heimischer Währung (83,4 %] und mit 4,660 Mrd. EU (2013: 3,499 Mrd. EU] in Fremdwährung (16,6 %) bedeckt wurde. Um kein Wechselkursrisiko einzugehen, wurden alle Fremdwährungsfmanzierungen mit Devisenterrningeschäften abgesichen. Als auplflnanzierungsquelle dienten auch im Jahr 2014 Bundesanleihen in heimischer Währung. Die Bundeshaftungen gingen um 6,3 % auf 104,286 Mrd. EU (2013: 111,296 Mrd. EU) zurück. 6
III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) 29 von 100 KONSOLIDIETE ABSCLUSSECNUNGEN (TZ 1) Integrierte Darstellung der konsolidierten Abschlussrechnungen des Bundes Die Vermögensfechnung stellt die Aktiva und Passiva des Bundes dar. Das Vcnnögen (Aktiva) des Bundes wird den Fremdminein (Passiva) gegenübergestellt. Daraus resultien ein positives oder negatives Nenovermögen. Ein negatives Nenoergehnis in der Ergebnisrechnung schlägt sich in eincr eduzierung des Ncnovermögens in der Vermögensrechnung nieder. (TZ 1.1) In der Ergebnhon!chnung werden die Erträge und Aufwendungen des Bundes in konsolidierter Fonn dargestellt. Die Ergebnis rechnung stell I den essoui'ct:nverbrauch oder zuwachs des Bundes in einem Finanzjahr dar und trägl maßgeblich zu r Beuneilung der winschaftlichen Lage des Bundes bei. (TZ 1.]) In der Finanrterungsrechnung werden die Einzahlungen und Auslahlungen des Bundes in konsolidierter Form dargestellt. Oie Finanzic:rungsrechnung slelh den Finanzmittelfluss des Finanzjahres dar und ermöglicht sohin eine liquidilälssicht auf den Bundcshaushall. (TZ 1.1) l",egriene Darstellung der drei konsolidierten Abschlussrechnungen..... Vermogenuechnunlj,..' 1 lt.luo" 5 5 ",......... V. ' C 11.12.2014 2 2 P' ; l1.12.2ou 201. JI.12... 20tJ _201. In "'0. EU" In.. 11 Mlo. Eu" In",...... 1IQ.O... Pi 7... DLMt,.MI 100,0 6 liingfristlg VermlSgfn Kurzfrhtigf$ Vtrmegen Ergebnisrechnung Erttbnimchnu"t dovon bquich itfel.:folg l O Ertrig4! 71.S8' 9 AufwendLmlJ~ 111.820,.38 17.411." 7Z.010,11ji IS.)"".'" 3.14&,05 I LJI7.lO \,596.49 ),170.61 8l1,99 112,4 0' lan9~rin (9f r'fflldmittel 11.6 Kurzfri$tige Frtmdmittel 1,0 C 11 12 C... ", ) 4.I.OI 198.169.61 + \0.118,% 36,n:2.l" 14LJ," '5.7'9,1lI 7.7M,U dovon J6htfiches N'tt~'gebn is I 9.055.33 1 1,8ZZ,14 f ;n.llnzierung$rech n ung [:folg V.rindenlng... Iu...... 8",3 15,7 Qu ~Utn ; fs. t lgt nt Btrtchnung; V_ 2014 2011 : 2014 f IAaftdttu"f"9Chnu... >On 2014 2011 : 2014 in 1410. tu I ;,,, in Mio. EU I in... 10.79~,81 193.]7. 1,1 Elnnhlting81 71_887.19 12.416,6S +,29,41 + 0,1 19.&49,tS + 1.02.8,77... 1,] Aalu.. hwn:g1!n 16.276,3.1 ls.60s.71 670,63 0.9 Nltlwi"'''a ' '.ZJJ,1t I. ',05',JJ ~ 1.&22.14... 25.2.....n 10: '1... 11, U_AN. 1.200.10 a 27,) Cel.dflun.\15 der nicht 101.14 vor.jinsdt~swir1c.ymen Geblrun9 Geldfluss aus dt:t 3.189,06 finanj:ierung$titigkeit davon AbgfVI~un9 GeldjUm ~J9. 11 V.,...,,111,"1 Das Nenoergebnis der Ergebnisrechnung des Jahres 2014 in öhe von 9,055 Mrd. EU I lrug wesenluch zur Erhöhung des negaliven Nenovermögens in der Vermögensrechnung bei. Dieses lag im Jahr 2014 bei 148,)27 Mrd. EU und verschlech.ene sich dami. um 7.736 Mrd. ElJ im Vergleich zum Jahr 2013 1 140.591 Mrd. EUI. Das ohnehin schon per Ende 201) massiv negative Nenovermögen des Bundes vcl'5chlechlcrte sich damit weiter um 5.5.. Vor diesem inlergrund sieht der dringenden andlungsbedarf zur Verbesserung der rmanz.iellen Lage des Bundes und verweist cmeu( Aufgrund der konsolidierten Darsfellung der AbschlussrNhnungen weisen diese m it 9.055 Mrd. EU rin von den Voranschlagsvcrglckhsrtthnungl"n ( 9.050 Mrd. EUI abwe.ichendes Nenoergebnis aus. 7
30 von 100 III199 der Beilagen XXV. GP Bundesrechnungsabschluss 04 auptdok.band 1 Textteil T1 (gescanntes Original) (wie bereits im BA 2013) auf die erforderlichen Strukturrdormen. insbesondere in den Bereichen Pensionen. Bildung. Soziales. Förderung und Verwaltung. (TZ 1.1) Vermögensrechnung Vennögensrechnung Bund Vermögenuechnung. 1 'Oe... JLl2.201.J a.1... 11 90.112,29 llngfrinl9ts ~tn 1l.6Ci7.Z4 '.1 l,"m'te r i~ue Vermögenswtrtt 4!)1.95 '.1I Sachanlagen 39.468.81 A.U1 wertpapiere und sonstige Kapitalanlagen 2.400,00 A.lv Beteiligungen 24.544,15 '.V langfristige Forderungen 6.8tl2,l.4 8 I(umrlstlges tjtfm&,tn 16.515.04 1.11 Kur:rfristige Forderungen 11.65].94 1.111 Vorrlte 701.01 B.lV Liquide Mittel 4.160,04 t.11 7 14(UfO.'l C.I.Ntubewertuftgs.tüc.klagen (UtnbeweflUftgskonto) 951.Sl t.11 Ftemd"lhlUngsumrtChnungsrOd:llgen 7 2.22 {.IV JJhrlichts Nenoergebnis (InkL PefSOn.lIt das fdr Dritle leistet") 7.233,19 C.V Sitdo IUS der jjhr!. Et6ffnungsbillnt 1)4.326,22 (.VI Bundesfinanzierung 22.96 C.vll Sonstiges NtttoVfrtni5gen S,76 1.1 I 2M.7n,. 0 Llngfrlstitt frtld.. inet lu.*.66 D.I Langfristige Fin;lFuschl,llden, netto 169.904,81 D.n Langfristige Verbindtlchhitl!n 14.665,90 D.l1I Llngfristige ikbleuungen l.47!j,9s, lcunfristi9t Fmndmittl!l 42.122,24 LI Kurzfristige Fin.an;rierungen, netto 24,,011,48 E.II Kurzfristige VerbindUchkeiten 17.99',60 E.lII Kurzfristige ücksullungen 690. 16... JL1z.201. in Mio. EU ",AU,I' 72.070.15 "55,10 39.297.54 300.00 2S.436.15 6.s81.96 15.344.44 11.571,4' oiiu.94 1.148. 045 l4i.l,79 2.lSI,5l 1.33 9.05151, 31 141.S46.10 4,96 0.01 US.741," 198.769.61 177.604.'9 16.2'15, 21 '.949,8' 36,972',11 18.607,1Z 17.J17,15 1.041,50,.. 1 ~ Jt.12.1014 _ S' JLll.ZOlJ... r 2.717.10 1.596.49... 3.16 171, 21 2.100,00 + 892,00 llo,37 1170.61 75.49 283,n 1111.99 1.]11,11 + 1.321.10... 0,89 1.822,14 7.220.48 21,92 + 51,17.4.969.01... 10.711,95 + 7.699.68... 1.5149,38 '" 1.469,89 5.1'9.16 5.430. 36 676,115 157,34 3,1 2.2.,. 0,1 0.4 81,5... 3,6 3,2 1,1 0,6 40,4 1M ~.S + 139. 2 40,1.2S.2... 5,' 121,6 100,2.2,2 + 51,7.4,S.10,6.. 42. 2 13,S lvi J,a + SI.8 in... 100.0 12.4 0,' 4S,O 0,' 29,1 7,' 11,6 13,2 O,S ',8 100.0 ",' 750.J 6.' 2.1 ls,7 7,' 7.' 0.4 Quellen: IS. ei9ftle 8tfKilnung Das Vt'l'magen des Bund zum 31. D~umber 2014 betrug 87.415 Mrd. EU und sank gegenüber 31. Dezember 2013 um 2,767 Mrd. EU 1 3.1 %J. Der Mleil des kurzfristigen Vermögens belrug 17.6 % und der des langfristigen Vermögens 82.4 ~. Dem Vcnnögen standen Fremdminel zum 31. Dezember 2014 von 235,742 Mrd.. EU gegenüber, die im Vergleich zum 31. Dezember 2013 um 4.969 Mrd. EU (+ 2.2 CMJ) anwuchsen. Die Fremdmittel zum JL Dezember 2014 waren zu 15.7 ~ kllrzjristig und zu 84,3 % laf'lgrrislig. Nachdem die Fremdminel das Vermögen überstiegen. ergab sich ein Nenovermögen IAusgleiehspoSlen) zum 31. Dezember 2014 von 148.127 Mrd. EU 1 7.736 Mrd. EU bzw. + S.S % gegenüber 31. Dezember 201J}. Oie Verringerung des langfristigen Vermögen war insbesondere aurdie ückzahlung dts Parlizipalionskapitals zurückzuführen. Die Verringerung des kurzrristigen Vennögcns resultiene aus der Wertberichtigung von Vorräten sowie dem ückgang der liquiden Minel. Der Anstieg der Fremdmittel im Vergleich zum Vorjahr war vor allem aur höhere Finanzschulden sowie aur höhere Verbindlichkeiten aurgrund der Errassung der Verbindlichkeiten gegenüber der ÖBBlnfraslruklUr AG aus dem Zusehussverlrag 2013 bis 2018 gemäß 42 BBG zunlckzumhren. (TZ 1.2) 8