Annette Schneider Auktionsrecht Das Rechtsverhaltnis zwischen Einlieferer, Versteigerer und Ersteigerer Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden
Inhaltsverzeichnis Einleitung 11 A. Das Rechtsverhaltnis zwischen Einlieferer und Versteigerer 13 I. Versteigerung in fremdem Ñamen fur fremde Rechnung 1. AuBenverháltnis 2. Innenverháltnis a) Dienstvertrag oder Werkvertrag aa) Die Regelung der Vergütung bb) Geschuldete Tátigkeit b) Maklervertrag aa) Die Merkmale des 93 Abs. 1 HGB bb) Keine Pflicht zum Tatigwerden ce) Keine Pflicht zum AbschluB des Hauptvertrages c) Rechtliche Zuordnung II. Versteigerung in eigenem Ñamen fiir fremde Rechnung 1. AuBenverháltnis 2. Innenverhaltnis III. Versteigerung in eigenem Ñamen fur eigene Rechnung 1. AuBenverháltnis 2. Innenverhaltnis Exkurs: Eigengescháft in der Gewerbeordnung IV. Fehlen einer ausdrücklichen Vereinbarung V. Tatsachliche Verhaltnisse B. Die Regelung der Rechtsbeziehungen durch Auftragsbedingungen I. Allgemeines II. Typische Klauseln bei Kunstversteigerungen im Rechtsverhaltnis Einlieferer/Versteigerer 1. Klarstellung des Rechtsverháltnisses 2. Zeitliche Bindung 3. Nachverkauf 4. Namhaftmachung der Vertragspartner 5. Vertretung durch den Versteigerer 6. Versteigerungstermin 7. AnlaB der Versteigerung 8. Zusicherung, dafi der Einlieferer verfugungsberechtigt ist 9. Versteigerungsgegenstand ist gebraucht 15 16 17 18 18 20 23 25 25 25 26 26 26 27 29 31 34 35 36 37 37 37 38 39
10. Schátzung von Versteigerungsgegenstánden/Mindestzuschlagspreis 41 11. Fehlende Zuschlagspflicht 42 12. Vorbehalt, einen Versteigerungsgegenstand aus der Versteigerung zurückzuziehen 43 13. Kosten- und Gefahrtragung fur Einlieferung 44. Versicherung 44 15. HaftungsausschluB fur sonstige Scháden 44 a) HaftungsausschluB für Vorsatz und grobe Fahrlássigkeit 45 b) HaftungsausschluB fur einfache und leichte Fahrlássigkeit 45 c) Einzelne Klauseln 49 16. Transport auf Gefahr des Einlieferers 51 17. Freistellung des Versteigerers von Ansprüchen Dritter 51 18. Abholung/Ende der Verwahrungspflicht 54 19. Provision/Aufwendungsersatz 54 a) Provision/Aufwendungsersatz im Kommissionsverhaltnis 55 b) Provision/Aufwendungsersatz im Stellvertretungsverháltnis 58 20. Entgelt bei Kündigung 59 21. Berechtigung ohne Verpflichtung, gerichtlich die Zahlungsansprüche gegen den Ersteigerer durchzusetzen 65 22. Sicherung von Forderungen 66 23. Schriftformklausel 67 24. Gerichtsstandsvereinbarung 69 C. Das Rechtsverhaltnis zwischen Versteigerer und Ersteigerer 71 I. Definition der Begriffe "versteigern" bzw. "Versteigerer" 71 1. Der Wettbewerb unter den Bietern 72 a) Anwesenheit von Bietern 72 b) Notwendige Anzahl von Bietern 74 2. Preisbildung 76 3. Óffentlichkeit 76 4. Beginn einer Versteigerung 77 II. Zulássige Versteigerungsarten 78 1. Auftvártsversteigerung 78 2. Abwártsversteigerung 79 3. Kombination von Abwárts- und Aufwártsversteigerung 82 4. Simultanverfahren 82 III. Versteigerungsgegenstand 83 IV. VertragsschluB 85 1. VertragsschluB mit einem anwesenden Bieter 85 a) Angebot und Annahme 85 b) Das Gebot ais Angebot 86 c) Der Zuschlag 87 d) Formbedürftige Vertráge 87
e) Fehlender Kontrahierungszwang 88 f) Zuschlag unter Vorbehalt 88 g) Preisnennung durch den Versteigerer ais bindende Offerte an unbestimmte Personen 89 2. VertragsschluB mit einem abwesenden Bieter 90 a) Schriñliche "Gebote" 90 b) Telegraphisches/telefonisches Bieten 91 3. Einbeziehung von Allgemeinen Gescháftsbedingungen 95 V. Rechtliche Zuordnung der Aufgeldvereinbarung 97 1. Aufgeld ist kein Bestandteil des Kaufpreises 98 2. Maklervertrag 99 3. Gescháftsbesorgungsvertrag 101 4. Aufgeld bei Versteigerung von Eigenware 104 5. Wirkung der Aufgeldvereinbarung 105 6. Aufgeldvereinbarung in Allgemeinen Gescháftsbedingungen. 106 VI. Typische Klauseln bei Kunstversteigerungen im Rechtsverhaltnis Versteigerer/Bieter 106 1. Vorbehalt, einen Versteigerungsgegenstand aus der Versteigerung zurückzuziehen 106 2. Zweifel bei der Zuschlagserteilung 108 3. Gefahrübergang mit Zuschlag 110 4. Eigentumsvorbehalt 112 5. Fálligkeit des Kaufpreises und Aufgelds mit Zuschlag 112 6. Verzicht auf Zurückbehaltungsrecht und Beschránkung der Aufrechnung 113 7. Folgen des Zahlungsverzugs 1 8. Fálligstellung trotz Stundung bei Verzugseintritt 115 9. Ermáchtigung des Versteigerers, bei schriftlichen Geboten das Hochstlimit geringfugig zu überschreiten 115 10. Vereinbarung über den Erfüllungsort 117 D. Pflichten des Versteigerers 119 I. Unparteilichkeit 119 II. Aufklárungspflicht 122 1. Aufklárungspflichten des Verkáufers 123 2. Aufklárungspflichten des Versteigerers 124 3. Zusammenfassung 125 III. Untersuchungs- und Nachforschungspflicht 126 1. Im Verháltnis zum Einlieferer 126 2. Im Verháltnis zum Bieter 128 a) Versteigerer ais Verkáufer 128 b) Versteigerer ist zugleich fur den Bieter Geschaftsbesorger 130 3. Grenzen dieser Untersuchungspflicht 131 8
IV. Versicherungspflicht 132 V. Sonstige Pflichten 134 E. Allgemeine Gescháftsbedingungen bezüglich Gewáhrleistungsansprüche 135 I. Überblick 135 1. Haftung fur Fehler, 459 Abs. 1 Satz 1 BGB 135 a) Abweichungen des Ist-Zustandes vom Soll-Zustand 136 aa) Unechtheit 136 bb) Originaleigenschaft 137 ce) Restaurierung 138 dd) Limitierung 138 ee) Herkunft 139 ff) Ausfuhrbeschránkungen 0 gg) Fehlende Expertise 0 hh) Verdacht der Unechtheit 1 ii) Sonstige Fehler 1 jj) Qualitát 1 kk) Quantitát 2 b) Vertraglich vereinbarter oder vorausgesetzter Zustand 2 c) Nicht unerhebliche Wert-oder Gebrauchsminderung 4 2. Haftung fur das Fehlen von zugesicherten Eigenschaften, 459 Abs. 2 BGB 5 a) Eigenschaft i. S. d. 459 Abs. 2 BGB 5 b) Zusicherung bei Versteigerungen in eigenem Ñamen 5 aa) Ausdrückliche Zusicherung 5 bb) Stillschweigende Zusicherung 6 c) Zusicherung bei Versteigerung im Ñamen des Einlieferers 151 3. Arglistiges Verschweigen, 463 Satz 2 BGB 152 4. Eigenhaftung des Versteigerers neben dem Einlieferer 154 II. Typische Allgemeine Gescháftsbedingungen betreffend Gewáhrleistungsrechte 157 1. Versteigerungsbedingungen fur den Versteigerer ais Kommissionár 157 a) Katalogbeschreibungen ais zugesicherte Eigenschaften 157 b) Versteigerungsgegenstand ist gebraucht 162 c) Allgemeiner GewáhrleistungsausschluB durch den Versteigerer 163 aa) Eingeschránkte Überprüfungsmoglichkeit des Versteigerers 164 bb) Erleichterung der Vertragsabwicklung 164 ce) Áquivalenzprinzip 165 dd) Kompensationsmóglichkeit 166 ee) Versicherbarkeit 167 ff) Weitere Argumente 168 gg) Umfassende Interessenabwágung 168
d) GewáhrleistungsausschluB durch den Versteigerer mit einer Ausnahme für nachweislich unechte Gegenstánde 169 aa) Eingeschrankte Überprüfungsmoglichkeit des Versteigerers 170 bb) Erleichterte Vertragsabwicklung 170 ce) Áquivalenzprinzip 170 dd) Interessenabwagung 170 e) GewáhrleistungsausschluB durch den Versteigerer, soweit er die ihm obliegenden Sorgfaltspflichten erfüllt hat 171 f) Zusátzliche vertragliche Verpflichtung des Versteigerers zur Geltendmachung seiner Gewáhrleistungsansprüche gegenüber dem Einlieferer 172 aa) Vertragliche Beziehungen zwischen Einlieferer und Ersteigerer 173 bb) Ansprüche des Ersteigerers gegenüber dem Einlieferer, wenn der Versteigerer sich verpflichtet, Gewáhrleistungsansprüche geltend zu machen 175 g) Vertragliche Verpflichtung des Versteigerers zur Weiterleitung begründeter Mángelrügen an den Einlieferer 176 h) Abtretung der Ansprüche des Versteigerers gegenüber dem Einlieferer 176 2. Versteigerungsbedingungen fur den Versteigerer ais Vertreter des Einlieferers 177 a) GewáhrleistungsausschluB zugunsten des Einlieferers 177 b) AusschluB der eigenen Haftung des Versteigerers 179 aa) Haftungsausschlufl fur vorsátzliches und grob fahrlássiges Handeln 179 bb) HaftungsausschluB fur einfache und leichte Fahrlássigkeit 180 3. Einlieferungsbedingungen für den Versteigerer ais Kommissionár 181 4. Einlieferungsbedingungen für den Versteigerer ais Vertreter des Einlieferers 183 5. Versteigerungsbedingungen bei Eigenware 184 F. Zusammenfassung 186 G. Empfehlung des Bundesverbandes Deutscher Kunstversteigerer e.v. 190 Literaturverzeichnis 195 10