Bundessozialhilfegesetz (BSHG) mit Durchführungsverordnungen und Erläuterungen DR. BERND SCHULTE Wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Sozialrecht, München und DR. PETER TRENK-HINTERBERGER Universitätsprofessor an der Universität Gesamthochschule Siegen 2., neubearbeitete Auflage C.H.BECK'SCHE VERLAGSBUCHHANDLUNG MÜNCHEN 1988
sverzeichnis Einführung in das Sozialhilferecht 1 I. Die Konzeption des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) 1 II. Die Fortentwicklung des Sozialhilferechts 1962-1987 4 III. Die Grundzüge und Leitprinzipien des Sozialhilferechts 10 IV. Die Rechtsgrundlagen des Sozialhilferechts; Rechtsprechung und Literatur 18 V. Die Funktion der Sozialhilfe heute 21 Übersicht: Realisierung von Sozialhilfe 34 Übersicht: Grundsätze der Sozialhilfe 36 Bundessozialhilfegesetz (BSHG) mit Erläuterungen Abschnitt 1. Allgemeines 1 und Aufgabe der Sozialhilfe 37 2 Nachrang der Sozialhilfe 38 3 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles 40 3 a Vorrang der offenen Hilfe 45 4 Anspruch auf Sozialhilfe 46 5 Einsetzen der Sozialhilfe 50 6 Vorbeugende Hilfe, nachgehende Hilfe 52 7 Familiengerechte Hilfe 53 8 Formen der Sozialhilfe 54 9 Träger der Sozialhilfe 58 10 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege 58 Abschnitt 2. Hilfe zum Lebensunterhalt Unterabschnitt 1. Personenkreis, Gegenstand der Hilfe 11 Personenkreis 61 12 Notwendiger Lebensunterhalt 64 13 Übernahme von Krankenversicherungsbeiträgen 69 14 Alterssicherung 71 15 Bestattungskosten 72 15a Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen 73 15 b Darlehen bei vorübergehender Notlage 75 16 Haushaltsgemeinschaft 77 Unterabschnitt 2. Hilfe zur Arbeit 18 Beschaffung des Lebensunterhalts durch Arbeit 79 19 Schaffung von Arbeitsgelegenheiten 81 20 Gewöhnung an Arbeit, Prüfung der Arbeitsbereitschaft 86
VIII Unterabschnitt 3. Form und Maß der Leistungen 21 Laufende und einmalige Leistungen 87 22 Regelbedarf 92 Verordnung zur Durchführung des 22 des Bundessozialhilfegesetzes (Regelsatzverordnung) 93 23 Mehrbedarf 101 24 Mehrbedarf für Blinde und Behinderte 106 Verordnung zur Durchführung des 24 Abs. 2 Satz 1 des Bundessozialhilfegesetzes 107 Unterabschnitt 4. Ausschluß des Anspruchs auf Hilfe, Einschränkung der Hilfe 25 108 26 Sonderregelung für Auszubildende 111 Abschnitt 3. Hilfe in besonderen Lebenslagen Unterabschnitt 1. Allgemeines 27 Arten der Hilfe 114 28 Personenkreis 116 29 Erweiterte Hilfe, Aufwendungsersatz 117 29 a Einschränkung der Hilfe 119 Unterabschnitt 2. Hilfe zum Aufbau oder zur Sicherung der Lebensgrundlage 30 119 Unterabschnitt 4. Vorbeugende Gesundheitshilfe 36 121 Unterabschnitt 5. Krankenhilfe, sonstige Hilfe 37 Kiankenhüfe \... 123 37a Hilfe bei Schwangerschaft oder bei Sterilisation 124 Unterabschnitt 5 a. Hilfe zur Familienplanung 37b 125 Unterabschnitt 6. Hilfe für werdende Mütter und Wöchnerinnen 38 126 Unterabschnitt 7. Eingliederungshilfe für Behinderte 39 Personenkreis und Aufgabe 127 Verordnung nach 47 des Bundessozialhilfegesetzes (Eingliederungshilfe-Verordnung) Abschnitt I. Personenkreis ( 1-5) 127
IX 40 Maßnahmen der Hilfe 131 Verordnung nach 47 des Bundessozialhilfegesetzes (Eingliederungshilfe-Verordnung) Abschnitt II. Maßnahmen der Eingliederungshilfe ( 6-24) 132 Abschnitt III. Schlußbestimmungen 137 43 Erweiterte Hilfe 142 44 Vorläufige Hilfeleistung 145 46 Gesamtplan 146 47 Bestimmungen über die Durchführung der Hilfe 146 Unterabschnitt 8. Tuberkulosehilfe (weggefallen) Unterabschnitt 9. Blindenhilfe 67 147 Unterabschnitt 10. Hilfe zur Pflege 68 149 69 Häusliche Pflege, Pflegegeld 152 Unterabschnitt 11. Hilfe zur Weiterfuhrung des Haushalts 70 und Aufgabe 157 71 Hilfe durch anderweitige Unterbringung Haushaltsangehöriger... 159 Unterabschnitt 12. Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 72 159 Verordnung zur Durchführung des 72 des Bundessozialhilfegesetzes 160 Unterabschnitt 13. Altenhilfe 75 166 Abschnitt 4. Einsatz des Einkommens und des Vermögens Unterabschnitt 1. Allgemeine Bestimmungen über den Einsatz des Einkommens 76 Begriff des Einkommens 168 Verordnung zur Durchführung des 76 des Bundessozialhilfegesetzes 169 77 Nach Zweck und bestimmte Leistungen 177 78 Zuwendungen 180 Unterabschnitt 2. Einkommensgrenzen für die Hilfe in besonderen Lebenslagen 79 Allgemeine Einkommensgrenze 181 81 Besondere Einkommensgrenze 186
X Verordnung zur Durchführung des 81 Abs. 1 Nr. 3 des Bundessozialhilfegesetzes 187 82 Änderung der Grundbeträge 189 83 Zusammentreffen mehrerer Einkommensgrenzen 189 84 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze 189 85 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze 191 87 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf 194 Unterabschnitt 3. Einsatz des Vermögens 88 Einzusetzendes Vermögen, Ausnahmen 195 Verordnung zur Durchführung des 88 Abs. 2 Nr. 8 des Bundessozialhilfegesetzes 196 89 Darlehen 201 Abschnitt 5. Verpflichtungen anderer 90 Übergang von Ansprüchen 202 91 Ansprüche gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen 206 91 a Feststellung der Sozialleistungen 214 Abschnitt 6. Kostenersatz 92 Allgemeines 215 92a Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten 216 92c Kostenersatz durch Erben 217 Abschnitt 7. Einrichtungen, Arbeitsgemeinschaften 93 Einrichtungen 220 95 Arbeitsgemeinschaften 223 Abschnitt 8. Träger der Sozialhilfe 96 Örtliche und überörtliche Träger 223 97 Örtliche Zuständigkeit 225 98 Örtliche Zuständigkeit bei der Gewährung von Sozialhilfe an Personen in Einrichtungen zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung 226 99 Sachliche Zuständigkeit des örtlichen Trägers 227 100 Sachliche Zuständigkeit des überörtlichen Trägers 227 101 Allgemeine Aufgaben des überörtlichen Trägers 229 102 Fachkräfte 230
XI Abschnitt 9. Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe 103 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Anstalt 230 104 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie... 232 105 Kostenerstattung bei Geburt in einer Anstalt 233 106 Kostenerstattungspflicht des überörtlichen Trägers 233 107 Kostenerstattung bei pflichtwidriger Handlung 234 108 Kostenerstattung bei Übertritt aus dem Ausland 235 109 Ausschluß des gewöhnlichen Aufenthalts 237 HO Übernahme der Hilfe 237 111 Umfang der Kostenerstattung 238 112 Frist zur Geltendmachung des Anspruchs auf Kostenerstattung... 238 Abschnitt 10. Verfahrensbestimmungen 114 Beteiligung sozial erfahrener Personen 239 116 Pflicht zur Auskunft 241 Abschnitt 11. Sonstige Bestimmungen 119 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland 243 120 Sozialhilfe für Ausländer 246 121 Erstattung von Aufwendungen anderer 256 122 Eheähnliche Gemeinschaft 257 Abschnitt 12. Sonderbestimmungen zur Sicherung der Eingliederung Behinderter 123 Allgemeines 261 124 Sicherung der Beratung Behinderter 262 125 Aufgaben der Ärzte 263 126 Aufgabendes Gesundheitsamtes 264 126a Landesärzte 265 126b Unterrichtung der Bevölkerung 265 Abschnitt 13. Tuberkulosebekämpfung außerhalb der Sozialhilfe (weggefallen) Abschnitt 14. Übergangs- und Schlußbestimmungen 139 Bestimmungen und Bezeichnungen in anderen Vorschriften 266 140 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften 267 144 Übergangsregelung für die Kostenerstattung 267
XII 145 Kostenerstattung bei Evakuierten 268 146 Zuständigkeit auf Grund der deutsch-schweizerischen Fürsorgevereinbarung 268 147 Übergangsregelung bei Nichtbestehen der Schiedsstelle 268 147a ÜbergangSTegelung aus Anlaß des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes... 269 151 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel 269 152 Berlin-Klausel 270 Anhang 1: Warenkorb 1985 270 Anhang 2: Hinweise zum Verwaltungsverfahren und zum Rechtsschutz. 277 Anhang 3: Berechnungsbeispiele 292 Literaturverzeichnis 299 Stichwortverzeichnis 305