N I E D E R S C H R I F T

DER REGIONALRAT DES REGIERUNGSBEZIRKS DÜSSELDORF Sitzung StA VA PA Nr.: 48 Datum 12.09.2012 RR N I E D E R S C H R I F T Ort der Sitzung: Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: Teilnehmer: Bezirksregierung 10.15 Uhr 12.35 Uhr siehe beigefügte Anwesenheitslisten 156797/2012 1/16

Tagesordnung 1. Formalien 2. Genehmigung der Niederschrift über die 47. Sitzung des Planungsausschusses am 21.06.2012 3. Vortrag zu Verfahrensstand und Methodik der Potenzialstudie Windenergie NRW durch Frau Ellen Grothues vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV NRW) 4. 80. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk (GEP 99) im Gebiet der Stadt Neuss (GIB-Flächentausch, Neuss Holzheim) hier: Erarbeitungsbeschluss 5. Landesentwicklungsplan NRW Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel hier: Stellungnahme des Regionalrats im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen ( 13 und 17 Landesplanungsgesetz i.v.m. 10 Raumordnungsgesetz) 6. Vorstellung der Haushaltsvorausberechnung 2012 hier: Vortrag durch Frau Dr. Kerstin Ströker (IT-NRW) 7. Rheinblick Das Regionalmonitoring für die Planungsregion - Siedlungsmonitoring 2012 8. Datenmosaik 2012 hier: Vergleichsdaten der Städte und Gemeinden des Regierungsbezirks 9. Fortschreibung des Regionalplans hier: Stand des Verfahrens 10. Antrag der Stadt Remscheid auf Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk (GEP 99) im Bereich des Stadtteils Lüttringhausen (Umwandlung GIB in ASB Standort Blume ) hier: Regionalplanerische Beurteilung des Antrags auf Änderung des Regionalplans 11. Information der Verwaltung 12. Verschiedenes 156797/2012 2/16

TOP 1: Formalien Der Vorsitzende des Planungsausschusses, Herr Hans-Hugo Papen, begrüßt alle Anwesenden, insbesondere Frau Regierungspräsidentin Lütkes, die Mitarbeiter/ -innen der Verwaltung und Frau Ellen Grothues vom LANUV NRW, die einen Vortrag zu TOP 3 halten wird, sowie Frau Dr. Kerstin Ströker von IT-NRW, die einen Vortrag zu TOP 6 halten wird. Er gratuliert Herrn Reese (SPD) nachträglich recht herzlich zum Geburtstag, stellt die ordnungsgemäße Ladung fest und weist auf die Tischvorlagen hin. Die Tagesordnung wird festgestellt. TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die 47. Sitzung des Planungsausschusses am 21.06.2012 Der Planungsausschuss genehmigt die Niederschriften einstimmig. TOP 3: Vortrag zu Verfahrensstand und Methodik der Potenzialstudie Windenergie NRW durch Frau Ellen Grothues vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV NRW) Frau Grothues (Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW) berichtet über den Verfahrensstand und die Methodik der Potenzialstudie Windenergie NRW. Sie sagt, dass sie keine Ergebnisse vortragen könne, da diese Studie noch nicht veröffentlicht sei. Sie sehe es aber als sehr sinnvoll an, etwas über die Hintergründe und das Vorgehen innerhalb der Studie zu erzählen. Frau Grothues weist darauf hin, dass das LANUV NRW diese Studie aus fachlicher Sicht durchführe. Was letztendlich mit den Ergebnissen im Klimaschutz- bzw. Landesentwicklungsplan passiere, müsse diskutiert werden. Das LANUV NRW habe fachlich die Daten ermittelt ohne damit unmittelbar neue Planungsvorschriften aufzustellen. Die Zuständigkeit für die Planung liege bei den Planungsbehörden. Die Power Point Präsentation dieses Vortrages ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt und auf den Internetseiten der Bezirksregierung im Sitzungsarchiv unter Top 3 der Tagesordnung der 48. Planungsausschusssitzung gespeichert. http://www.brd.nrw.de/regionalrat/sitzungen/2012/48pa_top3_grothues.pdf 156797/2012 3/16

Der Vorsitzende des Planungsausschusses, Herr Hans-Hugo Papen, bedankt sich für die Ausführungen und bittet die Verwaltung innerhalb der Niederschrift mitzuteilen, auf welchen Internetseiten die Ergebnisse der Studie abrufbar sind. Er stellt den Vortrag zur Diskussion. (Anmerkung der Redaktion: Die Potentialstudie Windenergie wird voraussichtlich am 31.10.12 von Herrn Minister Remmel vorgestellt werden. Ein Internetlink lag zum Zeitpunkt der Erstellung der Niederschrift noch nicht vor.) Herr Müller (CDU) möchte etwas zur Intensivität der Gespräche mit den Landwirtschaftskammern und Landwirtschaftsverbänden wissen. Frau Grothues antwortet, es seien landesweite Daten zur Verfügung gestellt worden. Es gebe aber Aspekte, die nicht berücksichtigt seien, da keine verwertbaren Daten vorliegen. Dies sei z.b. in Bezug auf die Netzanbindungen so oder auch in Bezug auf das Landschaftsbild. Auf die Nachfrage von Herrn Steinmetz (CDU) sagt Frau Grothues, dass mit der Veröffentlichung der Studie in der Woche nach den Herbstferien zu rechnen sei. Der Vorsitzende bittet die Power-Point Präsentation des Vortrags zum Protokoll zu nehmen bzw. ins Internet einzustellen. Der Planungsausschuss nimmt die Informationen zur Kenntnis. TOP 4: 80. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk (GEP 99) im Gebiet der Stadt Neuss (GIB-Flächentausch, Neuss Holzheim) hier: Erarbeitungsbeschluss Gegenstand der Beratung war die Sitzungsvorlage 4/ 48 PA bzw. 5/49 RR vom 29.08.2012. Weiterführende Informationen durch die Verwaltung werden nicht gewünscht. Der Planungsausschuss fasst in seiner Sitzung am 20.09.2012 einstimmig den folgenden Beschluss zur Sitzungsvorlage PA 4/ 48 vom 29.08.2012: 156797/2012 4/16

1. Der Regionalrat beschließt gemäß 19 Landesplanungsgesetz des Landes Nordrhein- Westfalen (LPlG) die Erarbeitung der 80. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk (GEP 99). 2. Die in der Anlage 4 aufgeführten Beteiligten sind zur Mitwirkung an dem Verfahren aufzufordern (vgl. 10 Abs. 1 ROG i.v.m. 13 Abs. 1 LPlG). Ihnen ist Gelegenheit zu geben, innerhalb einer Frist von 2 Monaten Bedenken und Anregungen vorzubringen. Weitere Behörden und Stellen können beteiligt werden, wenn es sich im Laufe des Verfahrens als notwendig erweist. 3. Parallel hierzu wird der Öffentlichkeit Gelegenheit gegeben, zur beabsichtigten Regionalplanänderung Stellung zu nehmen (vgl. 10 Abs. 1 ROG i.v.m. 13 Abs. 1 LPlG). Hierzu wird die Regionalplanänderung bei dem Rhein-Kreis Neuss und der Bezirksregierung für die Dauer von 2 Monaten öffentlich ausgelegt. Ort und Dauer der Auslegung werden mindestens zwei Wochen vorher im Amtsblatt der Bezirksregierung bekannt gemacht. TOP 5: Landesentwicklungsplan NRW Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel hier: Stellungnahme des Regionalrats im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen ( 13 und 17 Landesplanungsgesetz i.v.m. 10 Raumordnungsgesetz) Gegenstand der Beratung war die Sitzungsvorlage 5/ 48 PA bzw. 6/49 RR vom 09.08.2012. Herr Müller (CDU) bittet um nähere Erläuterungen hinsichtlich des Vorschlags der Verwaltung, den Sortimentsbereich Wohneinrichtungsbedarf in der Liste der Leitsortimente als zentrenrelevant einzustufen (entgegen der Sicht der Landesregierung). Dies erscheine ihm z.b. aufgrund der vorherrschenden Betriebsgrößen in Wuppertal nicht wünschenswert, denn damit wären praktisch keine neuen Möbelhausansiedlungen mehr möglich. Auch die Änderung der Ausnahmeregelung im Ziel 2, die vorsieht, dass sich großflächige Einzelhandelsbetriebe, die der wohnortnahen Versorgung dienen, auch außerhalb von ZVB unter bestimmten Bedingungen ansiedeln dürfen, erscheine problematisch. Seiner Meinung nach könnten die Kommunen dies besser selbst entscheiden. Hinsichtlich der Anregungen zum Grundsatz 4, die ihm nicht plausibel erscheinen, erbittet er weitere Erläuterungen. Er signalisiert, dass seine Fraktion erst zur Regionalratssitzung abstimmen könne. 156797/2012 5/16

Herr Reese (SPD) problematisiert ebenfalls die Aufnahme des Wohneinrichtungsbedarfs in die Liste der zentrenrelevanten Leitsortimente. Er kündigt weiteren Beratungsbedarf seiner Fraktion an und bittet um Beschlussfassung erst im Regionalrat. Frau Sickelmann (Bündnis 90/ Die Grünen) schließt sich im Namen ihrer Fraktion der Stellungnahme der Verwaltung an und spricht sich für die Zentrenrelevanz des Wohneinrichtungsbedarfs aus. Herr Laakmann (FDP) schließt sich den Ausführungen von Herrn Müller (CDU) an und signalisiert eine Entscheidung seiner Fraktion erst zur Regionalratssitzung. Herr Steinmetz (CDU) kündigt an, die im Ausschuss gestellten Fragen zu präzisieren und der Verwaltung zur schriftlichen Beantwortung bis zur Regionalratssitzung zuzusenden. Herr Weiß (Verwaltung) beantwortet die gestellten Fragen. Auf Anregung von Herrn Abteilungsleiter Olbrich erläutert er nochmals den Begriff Wohneinrichtungsbedarf. Anmerkung der Redaktion: Hinsichtlich der Beantwortung der Fragen wird auf die Tischvorlage zur 49. Regionalratssitzung mit dem Antrag der CDU- Fraktion vom 17.09.2012 und der Stellungnahme der Verwaltung vom 19.09.2012 verwiesen. http://www.brd.nrw.de/regionalrat/sitzungen/2012/49rr_top6_tv.pdf Ohne Beschlussfassung an den Regionalrat verwiesen. TOP 6: Vorstellung der Haushaltsvorausberechnung 2012 hier: Vortrag durch Frau Dr. Kerstin Ströker (IT-NRW) Frau Dr. Ströker (Information und Technik Nordrhein-Westfalen) stellt die Modellrechnungsergebnisse für den Regierungsbezirk für die Entwicklung der Privathaushalte 2011 bis 2030 vor. 156797/2012 6/16

Die Power-Point Präsentation dieses Vortrages ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt und auf den Internetseiten der Bezirksregierung im Sitzungsarchiv unter Top 6 der Tagesordnung der 48. Planungsausschusssitzung gespeichert. http://www.brd.nrw.de/regionalrat/sitzungen/2012/48pa_top6_stroeker.pdf Herr Papen dankt für die Ausführungen. Er sagt, trotz Reduzierung der Bevölkerung steige der Wohnbedarf und bittet, die Studie zu Auswirkungen des demografischen Wandels/ Modellrechnungen zur Entwicklung der Privathaushalte und Erwerbspersonen in Nordrhein- Westfalen ins Internet einzustellen. Anmerkung der Redaktion: Die Broschüre, welche von IT NRW Geschäftsbereich Statistik unter Statistische Analysen und Studien, Band 74 veröffentlicht wurde, ist abrufbar über die Internetseite der Bezirksregierung im Sitzungsarchiv des Regionalrates unter Top 6 der Tagesordnung der 48. Planungsausschusssitzung und unter dem nachfolgenden Link: https://webshop.it.nrw.de/gratis/z089%20201253k.pdf Herr Bechstein (SPD) möchte wissen, ob und wann es möglich sei, die Zahlen für die kreisangehörigen Gemeinden zu erhalten. Frau Dr. Ströker teilt mit, dass dieses Zahlenmaterial nicht zur Verfügung stehe, denn solide Quoten für die Haushaltstypen auf Gemeindeebene könnten nicht gebildet werden. Die Ergebnisse würden aus dem Mikrozensus gewonnen werden. Herr Krause (Bündnis 90/ Die Grünen) bittet den Vortrag nicht nur ins Internet einzustellen, sondern auch dem Protokoll beizufügen (siehe hierzu Anlage 2). Auch hinterfragt er die Gründe für eine unterschiedliche Entwicklung der Zunahme von 2-Personen-Haushalten bzw. dem Rückgang von 3- und 4-Personen-Haushalten in den kreisfreien Städten. Er möchte außerdem wissen, ob seine Beobachtungen hinsichtlich eines Anstiegs der Haushalte und Flächengrößen bis zum Jahr 2025 zuträfen und danach aufgrund der langfristigen Prognose mit einem abschmelzenden Prozess zu rechnen sei. Frau Dr. Ströker sagt, die Darlegung von Gründen sei spekulativ, es gebe hierzu keine Analysen. Seine Beobachtungen seien richtig, es könne von einem generellen Anstieg bis zum Jahr 2020/-25 gesprochen werden, danach käme es auf die Entwicklung der 1- und 2- Personen-Haushalte an. Langfristige Prognosen darüber hinaus seien sehr. 156797/2012 7/16

Herr Dr. Hoffmann (Landwirtschaftskammer NRW) lenkt den Blick auf den Unterschied zwischen Bevölkerung und Haushalt. Er möchte wissen, ob sich in Bezug auf die Flächeninanspruchnahme daraus schließen lasse, dass obwohl die Bevölkerungszahlen sinken und die Quadratmeterzahlen steigen, die Wohnfläche nicht ändere. Frau Dr. Ströker verweist auf ihre bereits getätigten Aussagen. Wie sich dies im Einzelnen darlege, sei nicht tiefer analysiert worden. Der Planungsausschuss nimmt die Informationen zur Kenntnis. TOP 7: Rheinblick Das Regionalmonitoring für die Planungsregion - Siedlungsmonitoring 2012 Der Vorsitzende weist auf die zahlreichen Tischvorlagen u.a. auch auf die Vorlage der Verwaltung zur Änderung des Beschlussvorschlages hin. Seitens der Verwaltung der Bezirksregierung stellt Herr Falkner die Reserven an Wohneinheiten und Gewerbeflächen dar, Herr van Gemmeren erläutert die Bedarfsberechnung. Die Power-Point Präsentationen beider Vorträge sind der Niederschrift als Anlagen 3 und 4 beigefügt und auf den Internetseiten im Sitzungsarchiv unter Top 7 der Tagesordnung der 48. Planungsausschusssitzung gespeichert. Herr Müller (CDU) schlägt vor, kurzfristig eine gemeinsame Veranstaltung der Bezirksregierung mit den Vertretern der Kommunen zu organisieren, um auf dieser die Bedarfsberechnung vorzustellen und abzugleichen. Herr Petrauschke (CDU) macht deutlich, dass es für die Zukunft und wirtschaftliche Entwicklung der Region wichtig sei, genügend Flächen bereitzustellen. Es dürfe kein Rückschritt hinter die Ziele des GEP 99 erfolgen. Er unterstütze die Diskussion mit den Kommunen, die zuerst erfolgen müsse. Er gehe davon aus, dass es bei den fortzuführenden intensiven Gesprächen zu einer bedarfsgerechten Flächenausweisung komme. Die Art der Berechnungsmethode spiele erst dann eine Rolle, wenn eine konkrete Flächendiskussion erfolgt sei. 156797/2012 8/16

Herr Krause (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) betont neben der Siedlungsentwicklung den Aspekt Freiraumschutz und die Berücksichtigung von Infrastruktur(folge)kosten für neu ausgewiesene Flächen. Dies sei vor 15 Jahren so noch nicht diskutiert worden. Er begrüße den Versuch der Regionalplanungsbehörde, den Bedarf in den Gesamtkontext - mit regionalem Blick - einzuordnen. Das klassische Anmeldemaximierungsverfahren, d.h. möglichst viel anzumelden, um viel zu bekommen, sehe er kritisch. Die Diskussion mit den Gemeinden sei notwendig, auch wenn dadurch der Prozess verzögert werden könne. Auch regt er an, die Verfahrensschritte der Bezirksregierung ernst zu nehmen und diesen zu folgen. Herr Reese (SPD) signalisiert für seine Fraktion die Zustimmung zum geänderten Beschlussvorschlag der Bezirksregierung. Er lege aber Wert darauf, dass die Abstimmung mit den Kommunen aufgrund landesweiter Vorgaben erfolge. Herr Suika (FDP) dankt für die Stellungnahme der Verwaltung, die seine Fraktion bis zur Regionalratssitzung rückkoppeln werde. Eine entsprechende Zustimmung könne dann erfolgen, wobei die eigene Bedarfsberechnung aber nicht zur Abkopplung von der landesweiten Entwicklung in den Nachbarregionen führen dürfe. Herr Steinmetz (CDU) erklärt, seine Fraktion werde dem geänderten Beschlussvorschlag nicht zustimmen. Wirtschaftliche Entwicklungen seien zu gewährleisten und bei den Städten und Gemeinden sei der Eindruck entstanden, dass das Gegenstromprinzip und die bisher gute kooperative Zusammenarbeit von Seiten der Bezirksregierung aufgekündigt worden sei. Er kündigt einen Änderungsantrag seiner Fraktion für die Sitzung des Regionalrates am 20.09.2012 an. Frau Schmittmann (Verwaltung) spricht sich für die weitere Fortschreibung unter Verwendung der eigenen Berechnungsmethode und Beachtung des inzwischen vorliegenden landesweiten Bedarfsgutachtens für Wohnen und Gewerbe aus. Der Umsetzungserlass der Landesregierung werde bis zum Jahresende erwartet, so dass die landesweiten Vorgaben dann eingearbeitet und beachtet werden könnten. Auch habe sie nicht den Eindruck, dass die gute Zusammenarbeit mit den Kommunen aufgekündigt worden sei, man wolle weiter gut mit den Kommunen zusammenarbeiten. 156797/2012 9/16

Herr Bechstein (SPD) begrüßt eine Informationsveranstaltung, bei denen nicht nur Bürgermeister und Verwaltungsspitzen, sondern auch Fraktionsvorsitzende einbezogen werden sollten. Er hinterfragt die Zeitplanung. Herr Jessner (SPD) legt Wert auf eine ernsthafte Diskussion mit den Kommunen; die Zeitplanung sei dabei kein Selbstzweck. Herr Rohde (SPD) wünscht sobald wie möglich eine Verabschiedung des Regionalplans. Angesichts neuer Daten und Zahlen, des neuen LEP, des Kommunalwahltermins sowie der Anhörungen der Kommunen sehe er aber große Schwierigkeiten für das Zeitfenster. Herr Dr. Schmitz (CDU) weist noch einmal im Namen seiner Fraktion in aller Deutlichkeit darauf hin, dass die Verantwortung im Ergebnis beim Regionalrat als Planungsinstanz liege. Ein Warten der Regionalplanungsebene auf die Entscheidungen der Landesebene sei nicht opportun, sondern es müsse jetzt auf dieser Ebene weiter gearbeitet werden. Auch der Vorsitzende Herr Papen unterstützt die Organisation einer Veranstaltung mit den Kommunen. Er verdeutlicht, dass versucht werden sollte den Zeitplan einzuhalten. Auch eine PA-Sondersitzung sei jederzeit möglich. Ohne Beschlussfassung an den Regionalrat verwiesen. TOP 8: Datenmosaik 2012 hier: Vergleichsdaten der Städte und Gemeinden des Regierungsbezirks Gegenstand der Beratung war die Sitzungsvorlage 8/ 48 PA vom 27.08.2012. Zu diesem Tagesordnungspunkt ist keine weitere Berichterstattung gewünscht. Es erfolgen keine Wortmeldungen. Der Planungsausschuss nimmt die Informationen zur Kenntnis. 156797/2012 10/16

TOP 9: Fortschreibung des Regionalplans hier: Stand des Verfahrens Frau Schmittmann (Verwaltung) berichtet über die laufenden und noch anstehenden Arbeiten hinsichtlich des Fortschreibungsverfahrens. Der Planungsausschuss nimmt die Informationen zur Kenntnis. TOP 10: Antrag der Stadt Remscheid auf Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk (GEP 99) im Bereich des Stadtteils Lüttringhausen (Umwandlung GIB in ASB Standort Blume ) hier: Regionalplanerische Beurteilung des Antrags auf Änderung des Regionalplans Gegenstand der Beratung war die Sitzungsvorlage 10/ 48 PA bzw. 9/49 RR vom 21.08.2012. Herr Humpert (CDU) appelliert an die Verantwortung des Regionalrates hinsichtlich der ausgesprochen schwierigen Problematik der Stadt Remscheid, welche besonders durch Bevölkerungsrückgänge gekennzeichnet sei. Die Vorlage erscheine aus Remscheider Sicht zu einseitig, da sie sich in erster Linie mit der Fragestellung des DOC beschäftige und nicht mit dem Aspekt der Umwandlung von GIB in ASB. Der Rat der Stadt Remscheid habe eine Resolution verfasst, aus der deutlich werde, dass die Stadt Remscheid diese Umwandlung von GIB in ASB dringend benötige. Er fordert im Namen seiner Fraktion die Bezirksregierung auf, mit der Stadt Remscheid in eine weitere Diskussion einzusteigen und bittet um entsprechende Abänderung des Beschlussvorschlages. Herr Schiffer (FDP) schließt sich den Ausführungen seines Vorredners an und bittet ebenfalls den Beschlussvorschlag dahingehend abzuändern, dass weitere Gespräche mit der Stadt geführt werden sollten. Herr Krause (Bündnis 90/ Die Grünen) bittet vor dem Hintergrund, dass seine Fraktion über diesen Tagesordnungspunkt im Regionalrat berichten werde, die Änderungswünsche schriftlich festzuhalten und einen schriftlichen Antrag zu formulieren. Für seine Fraktion signalisiert er die Zustimmung zum Beschlussvorschlag der Verwaltung. Er verstehe zwar die Argumentationen der Stadt Remscheid, vor dem Hintergrund des Bergischen Einzelhandelskonzepts müsse aber die entsprechende Planung abgelehnt werden. 156797/2012 11/16

Herr Steinmetz (CDU) weist insbesondere hinsichtlich der Bevölkerungsentwicklung der Stadt Remscheid darauf hin, dass den besonderen Herausforderungen der Stadt dadurch Rechnung getragen werden müsse, dass in den Beschlussvorschlag eine Ergänzung um weitere Gespräche aufgenommen werde. Frau Oberbürgermeisterin Wilding (Remscheid) begrüßt den Vorschlag der CDU-Fraktion hinsichtlich weiterer Gespräche. Herr Müller (CDU) verliest den Vorschlag für einen geänderten Beschlussvorschlag. Er weist darauf hin, dass dies ein gemeinsamer Vorschlag der CDU- und FDP-Fraktion sei. Herr Reese (SPD) äußert das Einverständnis seiner Fraktion zu geändertem Beschlussvorschlag. Er weist darauf hin, dass sich die Stadt Wuppertal nicht gegen ein solches Vorhaben ausgesprochen habe. Herr Krause (Bündnis 90/ Die Grünen) signalisiert, dass für seine Fraktion die Abänderung des Beschlussvorschlages nicht tragbar sei, da er das Vorgehen als politisch nicht fair erachte und nicht transparent für die Öffentlichkeit. Er bittet zwecks weiterer Überlegungen und Beratungsbedarf der Fraktionen das Thema in den Regionalrat zu verschieben. Frau Regierungspräsidentin Lütkes bittet zur Kenntnis zu nehmen, dass die Bezirksregierung anstrebe, bei allen Vorhaben transparent und rechtsstaatlich begründet zu handeln. Auch sehe sie es als Aufgabe und gemeinsames Credo an, Diskussionen mit den Kommunen zu führen. Eine zusätzliche Ergänzung durch Beschluss des Regionalrates sei unschädlich. Die Begründung des Beschlussvorschlages seitens der Bezirksregierung sei aber nicht zu ändern. Weitere Wortmeldungen erfolgen von Herrn Rohde (SPD) und Herrn Bechstein (SPD). Der Beschlussvorschlag der Verwaltung und der ergänzende Beschlussvorschlag der CDU-/ FDP-Fraktion Der Regionalrat nimmt die regionalplanerische Beurteilung des Antrags der Stadt Remscheid auf Änderung des Regionalplanes zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, weitere Gespräche mit der Stadt Remscheid zu führen, um den besonderen Herausforderungen zu begegnen. wurden ohne Beschlussfassung an den Regionalrat verwiesen. 156797/2012 12/16

TOP 11: Informationen der Verwaltung Herr Abteilungsleiter Olbrich sagt, dass zu diesem Tagesordnungspunkt keine weiteren Informationen vorliegen. TOP 12: Verschiedenes Es erfolgen keine Wortmeldungen. Der Vorsitzende beendet die Sitzung um 12.35 Uhr. Rheurdt, den 10.11.2012 Ort, Datum gez. Papen (Vorsitzender des Planungsausschusses) Wuppertal, den 08.11.2012 Ort, Datum gez. Reese (Mitglied des Planungsausschusses), den 06.11.2012 Ort, Datum gez. Sablofski (Schriftführerin) 156797/2012 13/16

Der Regionalrat des Regierungsbezirks - Anwesenheitsliste - Planungsausschusssitzung am 12.09.2012 Stimmberechtigte Mitglieder und Sachkundige Bürger: CDU-Fraktion SPD-Fraktion Name anwesend Name anwesend Amfaldern, Nanette Brandts, Reiner Bechstein, Klaus Dr. Fils, Alexander Bedronka, Bernd Humpert, Karl Heinz Edelhoff, York Kamps, Heinz Peter Hengst, Jürgen Läckes, Manfred Hildemann, Michael Meies, Fritz Hornbostel, Rolf Moritz, Arne Jessner, Udo Müller, Michael Münchow, Volker Papen, Hans-Hugo Reese, Klaus Jürgen Petrauschke, Hans-Jürgen Rohde, Roland Reiners, Hans Wilhelm Sartingen, Gunhild Schmickler, Günter Sinowenka, Friederike Dr. Schmitz, Hans-Georg Thiel, Rainer Schroeren, Michael Thum, Regine Selders, Hannes Welp, Axel C. Steinmetz, Jürgen Witzke, Hans-Jochem Tups, Rolf Wurm, Günter Vielhaus, Ewald Zingler, Birgit Weigel, Andreas Welter, Thomas FDP Bündnis 90/ Die Grünen Name anwesend Name anwesend Hausmann, Wolf D. Arndt, Ingeborg Laakmann, Otto Brücher, Bettina Müller, Ulrich G. Czerwinski, Norbert Schiffer, Hans Lothar Krause, Manfred Suika, Jörn Leiße, Claudia Patella, Sandra Sickelmann, Ute Voelker, Marcus Linkspartei FW NRW Name anwesend Name anwesend Herhaus, Susanne Dr. Grumbach, Hans-Joachim 156797/2012 14/16

Beratende Mitglieder Name anwesend Dr. Christian Hoffmann Arbeitgebervertretung Dr. Siepmann, Udo Arbeitgebervertretung Zipfel, Josef Arbeitgebervertretung Arens, Guido Arbeitnehmervertretung Kolle, Daniel Arbeitnehmervertretung Reuter, Klaus Arbeitnehmervertretung Buck, Antje Kommunale Gleichstellungsstellen Gerkens, Bert Sportverbände Wenzel, Stefan Passmann, Bernd Naturschutzverbände Landschaftsverband Rheinland OB/Vertr. Krefeld OB/Vertr. Mönchengladbach OB/Vertr. Remscheid OB/Vertr. Solingen OB/Vertr. Wuppertal OB/Vertr. Kleve Landrat/Vertr. Mettmann Landrat/Vertr. Neuss Landrat/Vertr. Viersen Landrat/Vertr. 156797/2012 15/16

Teilnehmer von der Bezirksregierung : Frau Regierungspräsidentin Lütkes Herr Abteilungsleiter Olbrich Abteilung 3 Frau Leitende Regierungsdirektorin Schmittmann Dezernat 32 Herr Regierungsdirektor Goetzens Dezernat 32 Herr Regierungsbaudirektor van Gemmeren Dezernat 32 Herr Regierungsbaudirektor von Seht Dezernat 32 Frau Oberregierungsbaurätin Gruß Dezernat 32 Herr Regierungsbaurat Huben Dezernat 32 Herr Regierungsbaurat Weiß Dezernat 32 Herr Regierungsbeschäftigter Falkner Dezernat 32 Frau Regierungsamtfrau Gunkel Dezernat 32 Frau Regierungsamtfrau Sablofski Dezernat 32 156797/2012 16/16

Anlage 1

Verfahrensstand und Methodik der Potenzialstudie Windenergie NRW PantherMedia/James Steindl Ellen Grothues Koordinierungsstelle Klimaschutz, Klimawandel LANUV NRW Potenzialstudie Erneuerbare Energien NRW Ziel: Ermittlung regionaler Potenziale für Erneuerbare Energien in NRW (Auftrag des MKULNV) Energieformen: Solarthermie (fertig), Photovoltaik (fertig), Wind (fast fertig), Biomasse (gestartet), Geothermie (in Vorbereitung), Wasser Bausteine: 1. Bereitstellung von Ergebnissen und Grundlagendaten im Energieatlas NRW 2. Darstellung des Bestandes 3. Ermittlung regionaler Potenziale Dr.Barbara Köllner, Ellen Grothues; Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW 1

Potenzialstudie Windenergie NRW Potenzialstudie Windenergie NRW: Akteure Auftraggeber LANUV / MKULNV Bearbeitungsteam Planungsgruppe Umwelt Arbeitsgruppe Staatskanzlei Bezirksregierungen Landkreistag Städte- und Gemeindebund Städtetag Regionalverband Ruhr Kreis Borken EnergieAgentur NRW Landesarbeitsgemeinschaft Erneuerbare Energien, Bundesverband Windenergie Naturschutzverbände Landesbetrieb Wald u. Holz BMU/UBA Dr.Barbara Köllner, Ellen Grothues; Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW 2

Potenzialstudie Windenergie NRW: Ablauf I. Technisches Potenzial Windgeschwindigkeiten Technisches Potenzial (100 m, 125 m und 150 m) II. Machbares Potenzial Raumbezogene Eignung Nutzungskonflikte Tabuflächen Prüfflächen/Einzelfallprüfung keine entgegenstehenden Belange Ermittlung nutzbarer Flächen Beitrag zum Fachinformationssystem Energieatlas NRW Schalloptimierte Berechnung Ermittlung machbarer Potenziale (Größenordnung) auf Landesebene Regionaler Ebene Stadt- / Gemeindeebene 1. technisches Potenzial Dr.Barbara Köllner, Ellen Grothues; Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW 3

Windstudie NRW, technisches Potenzial Vorgehen I. Technisches Potenzial Windfeldberechnung mittels mesoskaligem, dreidimensionalen Strömungsmodell (100 m Raster) Validierung durch Einbinden u.a. von 235 WEA in NRW Windgeschwindigkeiten in 100 m, 125 m und 150 m Höhe Spezifische Windleistungsdichte (100 m, 125 m, 150 m) Potenzialstudie Windenergie NRW Windfeld NRW in 125 m über Grund Mittl. Windgeschwindigkeit < 4,5 m/s 4,50-4,75 m/s 4,75-5,00 m/s 5,00-5,25 m/s 5,25-5,50 m/s 5,50-5,75 m/s 5,75-6,00 m/s 6,00-6,25 m/s 6,25-6,50 m/s 6,50-6,75 m/s 6,75-7,00 m/s 7,00-7,25 m/s 7,25-7,50 m/s > 7,5 m/s Dr.Barbara Köllner, Ellen Grothues; Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW 4

2. machbares Potenzial Windstudie NRW, machbares Potenzial Vorgehen 2. Machbares Potenzial Hochaufgelöste landesweite Flächenanalyse zur Berücksichtigung von - Konkurrierenden Flächennutzungen: Siedlung, Infrastruktur, Naturschutz, Wald, Gewässer, u.a. - Puffer z.b. bei Wohngebieten, Straßen und FFH-Gebieten 3 Kategorien: - Tabufläche wie z.b. Vogelschutzgebiete, Siedlungen - Prüffläche wie z.b. Überschwemmungsgebiete - grundsätzlich geeignete Flächen Dr.Barbara Köllner, Ellen Grothues; Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW 5

Windstudie NRW, machbares Potenzial erste Ergebnisse Tabuflächen und Restriktionen Bsp. Siedlungsbereiche: Mindestpuffer: 600 m Siedlungsbereiche, 450 m Außenbereich > 75 % der Landesfläche Zusätzlich schalloptimierte Berechnung zur flexiblen Berücksichtigung des Schallschutzes Windenergie NRW, machbares Potenzial erste Ergebnisse Tabu- und Prüfflächen Bsp. Natur, Wasser Tabu: Naturschutz ca. 12 % Wasser ca. 1 % Dr.Barbara Köllner, Ellen Grothues; Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW 6

Windstudie NRW, machbares Potenzial erste Ergebnisse Bsp: Waldflächen, Betrachtung im Rahmen verschiedener Szenarien 26 % der Landesfläche sind bewaldet Berechnung nutzbarer Flächen - Szenarien - 1. Null-Szenario : Flächen, die grundsätzlich geeignet sind inkl. einiger festgelegter Prüfflächen (vgl. Kriterienkatalog (z.b. Landschaftsschutzgebiete, Wasserschutzgebiete Zone III) 2. Null-Szenario plus Nadelwald- und Windwurfflächen ohne Schutzstatus 3. Null-Szenario plus alle Waldflächen ohne Schutzstatus Dr.Barbara Köllner, Ellen Grothues; Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW 7

Schalloptimierte Berechnung Ausgangsdaten der Berechnung: 3 MW-Anlagen: Rotordurchmesser: D = 101 m Nabenhöhe: 135 m nachts schallreduziert: 2 MW Aufstellungsraster: 500 m x 300 m Tabuflächen: Immissionsorte: keine Standorte in Tabuflächen ca. 4 Millionen Wohnhäuser Nacht-Richtwerte 40 db(a) bzw. 45 db(a) Schalloptimierte Berechnung +: potentielle WEA- Standorte + Rot: 45 db(a)-richtwert wird überschritten Gelb: 45 db(a)-richtwert wird eingehalten Grün: 40 db(a)-richtwert wird eingehalten Dr.Barbara Köllner, Ellen Grothues; Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW 8

Ermittlung der Ergebnisse Ermittlung von energetisch nutzbaren Flächen potentiell installierbaren Leistungen Erträgen u.a. auf Planungsregionsebene Fachinformationssystem Energieatlas NRW Dr.Barbara Köllner, Ellen Grothues; Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW 9

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Quelle: csr-news.net Dr.Barbara Köllner, Ellen Grothues; Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW 10

Anlage 2

13.09.2012 Information und Technik Nordrhein-Westfalen Geschäftsbereich Statistik Entwicklung der Privathaushalte 2011 bis 2030 Modellrechnungsergebnisse für den Regierungsbezirk 1 Dr. Kerstin Ströker, den 12. September 2012 Methodik der Modellrechnung zur Entwicklung der Privathaushalte Information und Technik Nordrhein-Westfalen Geschäftsbereich Statistik Datenbasis: -Bevölkerungsvorausberechnung 2011 bis 2030/2050 - Ergebnisse des Mikrozensus 1) 1) Jährliche Befragung von 1 Prozent aller Haushalte in Deutschland zur Gewinnung von demografischen Informationen über die soziale und wirtschaftliche Situation. 2 Dr. Kerstin Ströker, den 12. September 2012 1

13.09.2012 Methodik der Modellrechnung zur Entwicklung der Privathaushalte Information und Technik Nordrhein-Westfalen Geschäftsbereich Statistik Berechnungsmethode: Als Basisbevölkerung dient die Bevölkerung in Privathaushalten 2) am Ort der Hauptwohnung und der Personen mit Nebenwohnsitz Ermittlung von alters- und geschlechtsspezifischen Quoten für die Haushaltestypen (1-, 2-, 3- sowie 4- und-mehr Personenhaushalte) aus den regionalisierten Mikrozensusergebnissen Zukünftige Personenzahlen in privaten Haushalten ergeben sich durch Multiplikation der Quoten mit den korrespondierenden Ergebnissen der Bevölkerungsvorausberechnung Abschließende Ermittlung der Haushalte durch Summierung der Personenzahlen auf der Ebene der kreisfreien Städte und Kreise für die einzelnen Haushaltsgrößen und anschließende Division durch die Haushaltsgröße bei den Ein-, Zwei- und Dreipersonenhaushalten bzw. durch die durchschnittliche Haushaltsgröße bei den Haushalten mit vier und mehr Personen. 2) Privathaushalte sind alle zusammenwohnenden Personengemeinschaften, die gemeinsam wirtschaften sowie Personen, die als Einzelperson wohnen und wirtschaften. Demgegenüber gelten Einrichtungen wie z.b. Pflegeheime oder Kasernen nicht als private Haushalte sondern stellen Gemeinschaftsunterkünfte dar. 3 Dr. Kerstin Ströker, den 12. September 2012 Information und Technik Nordrhein-Westfalen Geschäftsbereich Statistik Anzahl in Tsd. 2 600 2 550 Privathaushalte im Regierungsbezirk 2005 bis 2010 2 514 2 520 2 545 2 560 2 563 2 500 2 450 2 480 Haushalte insgesamt i t 2 400 2005 2006 2007 2008 2009 2010 Grafik: IT.NRW Jahr 4 Dr. Kerstin Ströker, den 12. September 2012 2

13.09.2012 Information und Technik Nordrhein-Westfalen Geschäftsbereich Statistik Anzahl in Tsd. 1 200 1 000 800 908 Privathaushalte 2005 bis 2010 im Regierungsbezirk nach der Haushaltsgröße 1 041 879 892 600 400 342 351 316 314 200 0 Einpersonenhaushalte Zw eipersonenhaushalte Dreipersonenhaushalte Haushalte mit 4 u.m. Personen 2005 2006 2007 2008 2009 2010 Grafik: IT.NRW 5 Dr. Kerstin Ströker, den 12. September 2012 Information und Technik Nordrhein-Westfalen Geschäftsbereich Statistik Haushaltanzahl in Tsd. 2 650 2 600 2 550 2 500 Private Haushalte im Regierungsbezirk 2010 bis 2030 nach Varianten 2 563 2 586 2 558 konstante Variante Trendvariante 2 541 2 517 2 450 2005 2010 2015 2020 2025 2030 Grafik: IT.NRW Jahr 6 Dr. Kerstin Ströker, den 12. September 2012 3

13.09.2012 Information und Technik Nordrhein-Westfalen Geschäftsbereich Statistik 106 Private Haushalte im Regierungsbezirk 2010 bis 2030 nach ihrer Größe (konstante Variante und Trendvariante) Messziffer 2010 = 100 104 2 P ers. Haushalte, Trendvariante 102 2 P ers. Haushalte, konstante Variante 1 P ers. Haushalte, Trendvariante 100 1 P ers. Haushalte, konstante Variante 98 2010 2015 2020 2025 2030 Grafik: IT.NRW Jahr 7 Dr. Kerstin Ströker, den 12. September 2012 Information und Technik Nordrhein-Westfalen Geschäftsbereich Statistik 105 Private Haushalte im Regierungsbezirk 2010 bis 2030 nach ihrer Größe (konstante Variante u. Trendvariante) Messziffer 2010 = 100 100 95 90 85 3 P ers. Haushalte, konstante Variante 3 P ers. Haushalte, Trendvariante 4 u.m. P ers. Haushalte, konstante Variante 4 u.m. P ers. Haushalte, Trendvariante 80 2010 2015 2020 2025 2030 Jahr Grafik: IT.NRW 8 Dr. Kerstin Ströker, den 12. September 2012 4

13.09.2012 Information und Technik Nordrhein-Westfalen Geschäftsbereich Statistik Entwicklung der Haushaltszahlen insgesamt in den kreisfr. Städten und Kreisen des Regierungsbezirks - konstante Variante- (Veränderungen 2030 gegenüber 2010 in Prozent) -6,1-4,2-2,4 +6,9 Duisburg Essen Krefe ld -12,4-4,8-5,6-4,3-4,3-2,8-2,3-1,8 +1,2 +1,4 +5,5 Mönchengladbach Mülheim an der Ruhr Oberhausen Rem scheid Solingen Wuppertal Kleve Mettmann Rhein-Kreis Neuss Viersen Wesel -14,0-11,5-9,0-6,5-4,0-1,5 +1,0 +3,5 +6,0 +8,5 Grafik: IT.NRW 9 Dr. Kerstin Ströker, den 12. September 2012 Information und Technik Nordrhein-Westfalen Geschäftsbereich Statistik Entwicklung der Zahl der Einpersonenhaushalte in den kreisfreien Städten und Kreisen des Regierungsbezirks - konstante Variante- -6,4-4,8-3,5 (Veränderungen 2030 gegenüber 2010 in Prozent) +4,6 +2,6 Duis burg Es s e n Kre feld Mönchengladbach -1,9 +10,7 Mülheim an der Ruhr Oberhausen -10,6 Rem scheid +7,6 Solingen -3,4 Wuppertal +8,7 Kleve -3,3 Mettmann +2,3 Rhein-Kreis Neuss -1,2 Viersen -0,1 Wesel -12,0-9,5-7,0-4,5-2,0 +0,5 +3,0 +5,5 +8,0 +10,5 +13,0 Grafik: IT.NRW 10 Dr. Kerstin Ströker, den 12. September 2012 5

13.09.2012 Information und Technik Nordrhein-Westfalen Geschäftsbereich Statistik Entwicklung der Zahl der Zweipersonenhaushalte in den kreisfreien Städten und Kreisen des Regierungsbezirks - konstante Variante- (Veränderungen 2030 gegenüber 2010 in Prozent) -4,5-2,6-0,7-0,5-0,1-0,0 +1,9 +1,7 +3,5 +3,6 +6,1 +7,1 +10,9 +11,9 +14,4 Duisburg Essen Krefeld Mönchengladbach Mülheim an der Ruhr Oberhausen Re m s che id Solingen Wuppertal Kleve Mettmann Rhein-Kreis Neuss Viersen Wesel -6,0-3,5-1,0 +1,5 +4,0 +6,5 +9,0 +11,5 +14,0 +16,5 Grafik: IT.NRW 11 Dr. Kerstin Ströker, den 12. September 2012 Information und Technik Nordrhein-Westfalen Geschäftsbereich Statistik Entwicklung der Zahl der Dreipersonenhaushalte in den kreisfreien Städten und Kreisen des Regierungsbezirks -konstante Variante- (Veränderungen 2030 gegenüber 2010 in Prozent) +9,9-17,1 Duisburg -9,1 Essen -16,5 Krefeld -12,5 Mönchengladbach -23,4 Mülheim an der Ruhr -7,1 Oberhausen -22,7 Rem scheid -25,2 Solingen -20,0 Wuppertal -11,0 Kleve -17,5 Mettmann +3,9 Rhein-Kreis Neuss -19,6 Viersen -17,1 Wesel -27,5-25,0-22,5-20,0-17,5-15,0-12,5-10,0-7,5-5,0-2,5 0 +2,5 +5,0 +7,5 +10,0 +12,5 Grafik: IT.NRW 12 Dr. Kerstin Ströker, den 12. September 2012 6

HS KLE Regio AC VIE MG DN KR WES NE EU BM DU D OB BOR BOT MH K E ME LEV GE SG BN RE W HER BO GL RS EN SU COE DO HG ST GM MS UN MK HA WAF Olpe SOE SI GT HSK BI HF MI PB LIP HX 13.09.2012 Information und Technik Nordrhein-Westfalen Geschäftsbereich Statistik Entwicklung der Zahl der Haushalte mit vier und mehr Personen in den kreisfreien Städten und Kreisen des Regierungsbezirks -konstante Variante- (Veränderungen 2030 gegenüber 2010 in Prozent) -17,1-8,6-8,6-4,2 +0,9 Duisburg Es s e n Kre feld Mönchengladbach -13,5 Mülheim an der Ruhr -21,0 Oberhausen -27,9 Re m sche id -20,4 Solingen -12,6 Wuppertal -14,5-9,2 Kle ve Mettmann -16,5-17,6-8,4 Rhein-Kreis Neuss Viersen Wesel -30,0-27,5-25,0-22,5-20,0-17,5-15,0-12,5-10,0-7,5-5,0-2,5 0 +2,5 Grafik: IT.NRW 13 Dr. Kerstin Ströker, den 12. September 2012 Information und Technik Nordrhein-Westfalen Geschäftsbereich Statistik Privathaushalte in Nordrhein-Westfalen (konstante Variante) Veränderung 2030 gegenüber 2010 Veränderung in % unter -10,0-10,0 bis unter -5,0-5,0 bis unter 0 0 bis unter +10,0 +10,0 und mehr Grafik: IT.NRW 14 Dr. Kerstin Ströker, den 12. September 2012 7

13.09.2012 Information und Technik Nordrhein-Westfalen Geschäftsbereich Statistik Fazit: 1. Regierungsbezirk Zahl der Privathaushalt steigt bis 2015/2020 an (nur Trendvariante) Rückgang (beide Varianten) bis 2030 gegenüber 2010 von -47 000 (-1,8%) bzw. -22 000 (-0,9 %) Haushaltstypen entwickeln sich sehr unterschiedlich: - stärkste Steigungen bei 2-Pers.-Haushalte (2025, absolut: konst. Variante 37 000, Trendvariante 47 000) - geringere Steigerung bei 1-Pers.-Haushalte (2020, absolut: konst. Variante ca. 7 000, Trendvariante um ca. 36 000) - Rückgange bei 3- (ca. 36 000, fast 12 %) u. 4 u.m.-pers.-haushalte (konst. Variante -39 000, Trendvariante 51 000) 2. kreisfreie Städte und Kreise im Regierungsbezirk Entwicklung der Zahl der Privathaushalte 2030 gegenüber 2010 Anstiege für: die kreisfreien Städte u. Mühlheim an der Ruhr. den Kreis Kleve und der Rhein-Kreis Neuss größere Rückgänge für: die kreisfreien Städte Remscheid, Duisburg und Wuppertal 15 Dr. Kerstin Ströker, den 12. September 2012 Information und Technik Nordrhein-Westfalen Geschäftsbereich Statistik Veröffentlichungen zum Thema: Cicholas, U., Ströker, K. (2012): Auswirkungen des Demografischen Wandels - Modellrechnung zur Entwicklung der Privathaushalte und Erwerbspersonen in: Statistische Analysen und Studien Band 74, (Hrsg.): Information und Technik NRW Geschäftsbereich Statistik, Cicholas, U., Ströker, K. (2012): Vorausberechnung der Bevölkerung in den kreisfreien Städten und Kreisen Nordrhein-Westfalens 2011 bis 2030/2050 in: Statistische Analysen und Studien Band 72, (Hrsg.): Information und Technik NRW Geschäftsbereich Statistik, 16 Dr. Kerstin Ströker, den 12. September 2012 8

13.09.2012 Information und Technik Nordrhein-Westfalen Geschäftsbereich Statistik Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!! 17 Dr. Kerstin Ströker, den 12. September 2012 9

Anlage 3

Bezirksregierung Rheinblick Siedlungsmonitoring 2012 Bezirksregierung - Dezernat 32, Regionalentwicklung Ansprechpartner: René Falkner (Tel. 0211-475 -2378) 12.09.2012 www.brd.nrw.de

Bezirksregierung Gliederung 1. Rheinblick Siedlungsmonitoring 2012 (Erfassung der Reservesituation) a) Erfassung Welche Daten werden erfasst? b) Kartenebene c) Sachdatenebene 2. Darstellung der Reservesituation Wohnen 3. Darstellung der Reservesituation Gewerbe 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 2

Bezirksregierung Rheinblick Siedlungsmonitoring 2012 Reserve Wohnen Dateneingaben der Kommunen ergeben für Wohnen eine Reservegröße von ca. 126.000 Wohneinheiten (WE) für die Region. Allein in den Bauleitplänen sind Potentiale für ca. 70.000 WE vorhanden. Reserve Gewerbe Dateneingaben der Kommunen ergeben für den Bereich Gewerbe ein Reservepotenziale von rund 3.000 ha für die Planungsregion. 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 3

Bezirksregierung Erfassung Welche Daten werden erhoben? Gewerbereserven Wohnreserven 34 Reserven (Flächennutzungsplanänderungen) Wiedernutzungspotentiale Baulücken Bestandspotentiale Gewerbeflächenverbrauch / Inanspruchnahme von gewerblichen Bauflächen 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 4

Bezirksregierung Kartenebene 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 5

Bezirksregierung Kartenebene Wohnen Reserve Gewerbe Inanspruchnahme Gewerbe Reserve 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 6

Bezirksregierung Sachdatenebene 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 7

Bezirksregierung Darstellung der Reservesituation (Wohnen) 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 8

Bezirksregierung Reserven und vergangene Inanspruchnahmen (Wohnen) Kreis Kleve 18.200 14.440 Kreis Viersen/Krefeld/Mönchengladbach 20.870 37.360 Reserven Rhein-Kreis Neuss, Kreis Mettmann, 42.430 55.230 Inanspruchnahme 2000-2011 Bergische Städte 15.600 11.110 0 10000 20000 30000 40000 50000 60000 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 9

Bezirksregierung Verfügbarkeit der Reserven (Wohnen) 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 10

Bezirksregierung Darstellung der Reserven (Gewerbe) 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 11

Bezirksregierung Darstellung der Reserveinanspruchnahmen (Gewerbe) 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 12

Bezirksregierung Verfügbarkeit der Reserven (Gewerbe) 28% 39% sofort kurzfristig (0-2 Jahre) mittelfristig (3-5 Jahre) langfristig (5-10 Jahre) nicht verfügbare Flächen 13% 10% 10% 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 13

Bezirksregierung Gründe der Reserveinanspruchnahmen (Gewerbe) 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 14

Bezirksregierung Inanspruchnahmen nach Flächenart (Gewerbe) 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 15

Bezirksregierung Inanspruchnahmen nach Branchen (Gewerbe) 11% 28% 27% Dienstleistungen Produzierendes Gewerbe Handel und Verkehr keine Angabe 34% 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 16

Bezirksregierung Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 17

Anlage 4

Siedlungsmonitoring und Bedarfsberechnung Planungsausschuss, 12.09.2012 Bezirksregierung - Dezernat 32, Regionalentwicklung Ansprechpartner: Christoph van Gemmeren (Tel. 0211-475-2358) Bezirksregierung Gliederung 1. Bedarfsgerechte Siedlungsentwicklung 2. Gewerbe Bedarfsberechnung (Handlungsspielraumansatz und Verteilungsschlüssel) 3. Wohnen Bedarfsberechnung (Komponentenmodell, Verteilungsschlüssel, Dichteannahmen) 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 2 1

Bezirksregierung Bedarfsgerechte Siedlungsentwicklung Warum bedarfsgerecht? Allen Kommunen gleiche Startvoraussetzungen schaffen Zwei Ziele: Einerseits Freiraumschutz, andererseits genug Raum für entspannten Wohnungsmarkt Bedarfsgerecht = Ausgeglichene regionale Bilanz zwischen dem Bedarf und den Reserven der Kommunen Vergleich Ergebnisse Monitoring und Bedarfsberechnung 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 3 Bezirksregierung Bedarfsgerechte Siedlungsentwicklung Bilanz zwischen Reserven und Bedarf Reserven Kommunale Reserven FNP und B-Plan Baulücken und Bestand Wiedernutzungspotentiale Bedarf Wohn- und Gewerbebedarf Bedarf in WE und ha Wie wird verteilt? Welche Dichte? Regionale Reserven ASB-Reserven GIB-Reserven Regionale Reserven ASB-Reserven GIB-Reserven 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 4 2

Bezirksregierung Bedarfsberechnung Gewerbe 12.09.2012 www.brd.nrw.de Bezirksregierung Vergleich der Reserven und Inanspruchnahmen Kreis Kleve 105 254 516 Kreis Viersen, Krefeld, Mönchengladbach 134 364 774, Kreis Mettmann, Rhein-Kreis Neuss 145 520 1098 verfügbare FNP-Reserven, 34er, Regionalplanreserven (ha) Bergische Städte 305 46 128 nicht verfügbares Reservepotenzial (ha) Inanspruchnahmen 2002-2011 Planungsregion 430 1.266 2.693 0 500 1000 1500 2000 2500 3000 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 6 3

Bezirksregierung Vergleich der Reserven, Inanspruchnahmen und HSP 2 Kreis Kleve 105 254 516 284 HSP 2 Kreis Viersen, Krefeld, Mönchengladbach 134 364 774 478 HSP 2, Kreis Mettmann, Rhein-Kreis Neuss 145 520 1098 799 HSP 2 Bergische Städte 305 46 128 221 HSP 2 Planungsregion 430 1782 HSP 2 1.266 2.693 0 500 1000 1500 2000 2500 3000 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 7 Bezirksregierung 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 8 4

Bezirksregierung Bedarfsberechnung Wohnen 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 9 Bezirksregierung Bedarfsberechnung Wohnen Drei Rechenschritte bis zum kommunalen Bedarf 1. Bedarf für die Kreise und kreisfreien Städte anhand des Komponentenmodells (Neubedarf / Ersatzbedarf / Fluktuation) 2. Verteilung des regionalen Gesamtbedarfes auf die Kommunen 3. Umwandlung von Wohneinheiten in Dichtewerte 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 10 5

Bezirksregierung Bedarfsberechnung großer Spielraum bei eigenem Ansatz 120000 100000 80000 73.200 78.000 78.000 102.620 60000 40000 20000 0 BBSR- Wohnungs-marktprognose 2025 Handlungsspielraummethode 15 Jahre Empirica 2012-2027 eigene Bedarfsberechnung 2012-2027 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 11 Bezirksregierung 140000 120000 100000 48600 GEP 80000 5230 34 60000 102620 40000 72600 FNP 73200 78000 78.000 20000 0 12.09.2012 Gesamtpotential BBR Wohnungsmarktprognose 2025 Handlungsspielraummetho de 15 Jahre www.brd.nrw.de Empirica 2012 2027 eigene Bedarfsberechnung 2012 2027 6

Bezirksregierung Reserve insgesamt = 6.500WE Beispiel 1: Bedarf 8.250 WE Beispiel 2: Bedarf 6.150 WE 100 ha FNP- Reserve mit einer durch die Kommune geplanten ØDichte von 30 WE =3.000 WE 100 ha ASB- Reserve mit einer durch die Regionalplanung zugrunde gelegten ØDichte von 35 WE (MZ) =3.500 WE Neudarstellungsbedarf von 1.750 WE 1.750WE/35 = 50 ha Neubedarf Überhang 350 WE 350WE/35 = 10 ha Überhang 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 13 Bezirksregierung Schlussfolgerungen 1. Bedarfsgerechte Gewerbeflächenentwicklung schwer erreichbar aufgrund hoher Reserven Großflächige Industriestandorte müssen gut begründet werden 2. Wohnen relativ ausgeglichenes Verhältnis a) Kreis Viersen und Solingen relative starker Überhang b) In und Um bietet Spielraum in der Diskussion 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 14 7

Bezirksregierung Danke für Ihre Aufmerksamkeit 12.09.2012 www.brd.nrw.de Seite 15 8