Planspiel Flächenhandel

Planspiel Flächenhandel Planspiel zur Erprobung eines überregionalen Handelssystems mit Flächenausweisungszertifikaten Katrin Fahrenkrug, M.A. Institut für Planung, Kommunikation und Prozessmanagement GmbH Wedel / Hamburg Niedersächsischer Kommunalkongress Stadt & Klima Workshop I: Fläche sparen Hannover 06.05.2014 Datum Titel der Präsentation / 1 www.raum-energie.de

Ansprechpartner Gutachterteam - Projektleitung Institut der deutschen Wirtschaft Köln Dr. Ralph Henger Tel.: 0221-4981-744 Email: henger@iwkoeln.de Gutachterteam Raum & Energie Institut für Planung, Kommunikation und Prozessmanagement GmbH Katrin Fahrenkrug M.A., Dr. Michael Melzer, Dipl.-Geogr. Lutke Blecken Tel.: 04103-16041 Email: institut@raum-energie.de Universität Göttingen Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse sofia Prof. Dr. Kilian Bizer Tel.: 0551-39-4602 Email: bizer@wiwi.uni-goettingen.de Projektgruppe Stadt + Entwicklung Ferber, Graumann und Partner, Leipzig Dr.-Ing. Uwe Ferber Tel.: 0341-480 70 26 Email: projektstadt@t-online.de Durchführung Umweltbundesamt Detlef Grimski Gertrude Penn-Bressel Regine Dickow-Hahn Tel.: 0340-2103-3266 Email: detlef.grimski@uba.de Universität Stuttgart Institut für Raumordnung und Entwicklungsplanung (IREUS) Prof. Dr. Stefan Siedentop Tel.: 0711-685 66332 Email: stefan.siedentop@ireus.uni-stuttgart.de Gertz Gutsche Rümenapp Stadtentwicklung und Mobilität GbR Dr. Jens-Martin Gutsche, Dipl.-Ing. Achim Tack Tel.: 040-8537 3748 Email: gutsche@ggr-planung.de Büro für Standortplanung Hamburg Dipl.-Ing. Tom Schmidt Tel.: 040-78 104 935 Email: info@standortplanung-hamburg.de

Inhalt Hintergrund und Funktionsweise des Flächenhandels Zielsetzung des überregionalen Modellversuchs Bestandteile und Ablauf des Projektes Anforderungen und Nutzen für beteiligte Kommunen

Warum brauchen wir den Flächenhandel? Problemanalyse Flächeninanspruchnahme und Zersiedelung zu hoch (führt zu Flächenversiegelung, steigenden Infrastrukturkosten, Verödung der Innenstädte, ökologische Folgen etc.) Kommunen können Problem nicht alleine lösen ( Ruinöser Wettbewerb ) Stärkere zentralistische Planung schränkt Kommunen zu stark ein Daher lassen sich mit Planung nur qualitative flächenpolitische Ziele erreichen Lösung: Kombination / Ergänzung der bewährten planungsrechtlichen qualitativen Steuerung mit einem Flächenhandelssystem zur quantitativen Steuerung Vorteil: Sichere Zielerreichung ( Cap ) bei Erhaltung kommunaler Spielräume ( Trade )

Wie funktioniert der Flächenhandel? Ein Flächensparziel wird in Form von Zertifikaten verbrieft und auf die Kommunen verteilt. Wenn eine Kommune ungenutzte Flächen im Außenbereich zu Bauland machen will, muss sie die entsprechende Menge an Zertifikaten dafür aufbringen. Für die Bebauung im Innenentwicklungsbereich sind keine Zertifikate erforderlich. Zertifikate sind zwischen Kommunen frei handelbar. Regelungen des Raumordnungs- und Naturschutzrechts bleiben unverändert. Zertifikate werden über mehrere Jahre gestaffelt verteilt. Sie können von den Kommunen für spätere Aktivitäten angespart werden.

Welche Flächensparziele sollen erreicht werden? Schrittweiser Rückgang auf bundesweit 30 Hektar pro Tag bis 2020 120 100 95 Bisherige Flächeninanspruchnahme Reserve (Bund, Land, sonst.) 80 78 77 74 80 75 Kommunen 60 40 20 2014-2016 2014-2016 50 ha/d 50 ha/d 5 5 5 45 45 45 2017-2019 40 ha/d 2017-2019 2017-2019: 30 ha/d 40 ha/d Beginn der Versteigerung Ab 2020: 30 ha/d 4 4 4 Beginn der Versteigerung 3 3 3 3 3 3 3 3 3 36 36 36 27 27 27 27 27 27 27 27 27 0 2008 2009 2010 2011 2012* 2013* 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 Quelle: IW Köln, Statistisches Bundesamt; * Eigene Schätzung auf Basis der Bautätigkeit

Funktionsweise des Handels Flächensparziel Zuteilung 3 ha 1 ha 2 ha Planung Gemeinde A Gemeinde B Gemeinde C reine Innenentwicklung großes Projekt (4 ha) im Außenbereich kleines Projekt (2 ha) im Außenbereich Bedarf +3 Zertifikate -3 Zertifikate gedeckt Aktivität Verkauf Kauf

Zielsetzung des überregionalen Modellversuchs 1) Erprobung des Flächenhandels in der Praxis! Kann Innenentwicklung durch den Flächenhandel gestärkt werden? Führt der Flächenhandel dazu, dass Ausweisungen auch an den richtigen Standorten unterbleiben? Welche Abstimmungsprozesse innerhalb der Kommunen löst ein Flächenhandel aus und welchen Aufwand bedeuten diese Prozesse? Wie schwankt der Preis um den Gleichgewichtspreis? 2) Gewinnung der Öffentlichkeit und einer großen Anzahl interessierter Städte und Gemeinden! Internetpräsenz www.flaechenhandel.de und regelmäßige Presseartikel

Zielsetzung des überregionalen Modellversuchs Wer macht bereits mit? Erprobung des Flächenhandels in der Praxis! Bestandsaufnahme in den Modellkommunen Simulation des Handels mit bis zu 100 Modellkommunen im Zeitraffer für 15 Jahre Überprüfung der Funktionsfähigkeit durch das Gutachterteam

Zeitplan

Zwei zentrale Fragen der mitspielenden Kommunen Für welche meiner Vorhaben brauche ich Zertifikate? Welchen Preis sollte ich für ein Zertifikat maximal bezahlen bzw. mindestens verlangen? Abgrenzung Innenentwicklungsbereich Fiskalische Wirkungsanalyse

Datenerhebung über ein Online-Tool 1. Schritt Analyse der Brachflächen- und Baulückenbestände (Stadt+) 2. Schritt Abgrenzung des Innenentwicklungsbereichs (Tom Schmidt) 3. Schritt Erhebung der geplanten städtebaulichen Projekte und Maßnahmen (GGR) 4. Schritt Fiskalische Wirkungsanalyse der geplanten städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen

Analyse der Brachflächen- und Baulückenbestände Abfrage der Innenentwicklungspotenziale Unterstützung der Kommunen bei der Kostenermittlung für die ausgewählte zu recycelnde Standorte Berücksichtigung bei Fiskalischer Wirkungsanalyse

Abgrenzung des Innenentwicklungsbereichs Definition im Rahmen des Planspiels Innenentwicklungsbereich Außenbereich IM ZUSAMMENHANG BEBAUTE ORTSTEILE RECHTSKRÄFTIGE BEBAUUNGSPLÄNE und SATZUNGEN nach 34 BauGB Unmittelbar angrenzende SIEDLUNGS- UND VERKEHRSFLÄCHEN LANDWIRTSCHAFTLICHE FLÄCHEN, WALD- und WASSERFLÄCHEN SIEDLUNGS- UND VERKEHRSFLÄCHEN ohne direkten Kontakt zum Innenentwicklungsbereich keine Zertifikatpflicht für Entwicklungsprojekte Zertifikatspflicht für Entwicklungsprojekte

Fiskalische Wirkungsanalyse der geplanten städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen Basis des Handels mit Flächenzertifikaten ist eine Bewertung der eigenen Flächen bzgl. ihres potenziellen Wertes für den Kommunalhaushalt. Dieser Wert ergibt sich u.a. aus den zusätzlichen Steuereinnahmen durch den Zuzug von Haushalten und Unternehmen, der durch eine Entwicklungsmaßnahme erzielt wird den zusätzlichen Kosten für kommunale Infrastrukturleistungen im Bereich der technischen Infrastrukturen (z.b. Erschließungsstraßen) sozialen Infrastrukturen (z.b. Kindergärten und Schulen) öffentlichen Grünflächen der Veränderung dieser Einflussfaktoren im Zeitverlauf

Online-Plattform für die Modellkommunen Fiskalische Wirkungsanalyse Zusätzliche Einnahmen Bilanz Zusätzliche Ausgaben

Anforderungen an beteiligte Kommunen Daten- und Informationsbereitstellung Kontinuierliche Mitarbeit im gesamten Projektverlauf Teilnahme an den Simulationsrunden und regionalen Workshops

Nutzen für die beteiligten Kommunen Finanzielle Aufwandsentschädigung (5.000 Euro) Unterstützung bei der Ermittlung der gemeindlichen Entwicklungspotenziale im Innen und Außenbereich und bei der Durchführung von Kosten-Nutzen-Analysen Nutzung der Bestandsaufnahmen für kommunale Entwicklungsprozesse Baulandentwicklung Kosten-Nutzen-Analysen Brachflächenkataster Monitorsysteme Renommee als Modellkommune des Bundes Unterstützung bei der Beantragung von Förderprojekten / Klimaschutzkonzepten

www.flächenhandel.de

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Katrin Fahrenkrug Institut Raum & Energie Hafenstraße 39, 22880 Wedel Tel: 04103 16041 Mail: Fahrenkrug@raum-energie.de Web: www.raum-energie.de Datum Titel der Präsentation / 23 www.raum-energie.de