Neue Denkmuster in Politik und Verwaltung dank wirkungsorientierter Steuerung



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Transkript:

DEPARTEMENT BILDUNG, KULTUR UND SPORT Neue Denkmuster in Politik und Verwaltung dank wirkungsorientierter Steuerung Kanton Aargau, Departement Bildung, Kultur und Sport Dr. Michael Umbricht, Generalsekretär 5. März 2015

Inhalt 1. Beispiel «Neue Ressourcierung Volksschule» 2. Das System der wirkungsorientierten Steuerung im Kanton Aargau 3. Neue Denkmuster in Politik und Verwaltung 4. Fazit 2

1. Beispiel «Neue Ressourcierung Volksschule» 3

2. Das System der wirkungsorientierten Steuerung im Kanton Aargau > Steuerungskreislauf > Aufgaben- und Finanzplan > Aufgabenseitige Steuergrössen > Finanzielle Steuergrössen > Steuerungskompetenz des Parlaments 4

Kanton Aargau > Fläche 1'404 km 2 > 630'000 Einwohner > 213 Gemeinden > Hauptstadt Aarau > viertgrösster Kanton der Schweiz > Nettovolkseinkommen 30 Mrd. > Industriekanton mit 30'000 Unternehmen; 300'000 Arbeitsplätze > Verwaltung > Budget 5 Mrd. (davon ca. 1/3 Bildung und Forschung) > 4'500 Stellen Verwaltung, 7'500 Lehrpersonen 5

Steuerungskreislauf Strategieüberprüfung Planungsberichte (periodisch) parl. Vorstösse (laufend) Langfristige Strategie Entwicklungsleitbild (Horizont 10 Jahre, Aktualisierung 4 Jahre) Berichterstattung Jahresbericht mit Jahresrechnung (jährlich) strategisch operativ Mittelfristplanung Aufgaben- und Finanzplan / Budget (4 Jahre rollend) operative Umsetzung Kurzfristplanung und Umsetzungskontrolle (laufend)

Aufgaben- und Finanzplan (AFP) Eckwerte > Sicht auf 4 Jahre > Budgetjahr > 3 folgende Planjahre > Aktualisierung > jährlich, rollend > jeweils mit Ergänzung um ein neues Jahr > Konnex ELB - AFP > AFP setzt die Stossrichtungen des ELB um

Aufgaben- und Finanzplan (AFP) Aufbau Aufgabenbereiche (44) AB 310 Volksschule Organisation Departement Bildung, Kultur und Sport Abteilung Volksschule Leistungsgruppen (144) LG 310.10 Unterricht Sektion(en) Sektion Organisation Sektion Entwicklung Sektion Ressourcen

Aufgaben- und Finanzplan (AFP) Layout

Aufgabenseitige Steuergrössen des AFP > Aufgaben- und Umfeldentwicklung > Entwicklungsschwerpunkte mit Massnahmen Wichtige Projekte und Vorhaben z.b. Gesetzesrevisionen, grosse Bauprojekte, etc. > Ziele mit Indikatoren courant normal, laufende Basisaufgaben des Kantons > Wirkungsziele, z.b. Sicherheitsgefühl der Bevölkerung > Leistungsziele, z.b. Anzahl Stunden uniformierte Präsenz der Polizei 10

Entwicklungsschwerpunkt > Entwicklungsschwerpunkte zeigen strategische Schwerpunktsetzungen, z. B. grössere Projekte oder Vorhaben > Sie konkretisieren das Entwicklungsleitbild, Planungsberichte oder Vorgaben des Grossen Rats

Ziele und Indikatoren > Zielsystem aus Wirkungs- und Leistungszielen, die mit Wirkungs- bzw. Leistungsindikatoren gemessen werden. > Die Ziele bilden einen grossen Teils des Globalbudgets ab ("courant normal") > 3 Stufen für Steuerbarkeit durch Grossen Rat

Steuergrössen Finanzen > Globalbudget (Erfolgsrechnung): > courant normal, laufende Basisaufgaben des Kantons z.b. laufender Personalaufwand, Sachaufwand etc. > Leistungsunabhängiger Aufwand und Ertrag (LUAE) (Erfolgsrechnung): > Grundsätzlich unabhängig von der erbrachten Leistung, vom Kanton nicht direkt steuerbar > z.b. Steuererträge, Zinsaufwände, Beiträge an und von Bund/Gemeinden/Dritte > Investitionsrechnung > Vorhaben mit mehrjähriger betriebswirtschaftlicher Nutzungsdauer mit dem damit zusammenhängenden Ertrag über der Wesentlichkeitsgrenze von Fr. 250 000 > Grundstücke, Strassen, Verkehrswege, Wasserbau, Gebäude, Wald, Mobilien, Informatik

Finanzielle Steuergrössen

Stellenplan AB 310 Volksschule (inkl. Stellen Lehrpersonen)

Management-Informations-System MIS 16

3. Neue Denkmuster in Politik und Verwaltung > Regierungsrat > Parlament (Grosser Rat) > Verwaltung 17

Regierungsrat > 5 Mitglieder > aus 5 Parteien > Kollegialprinzip > Beispiel Leistungsanalyse 18

Beispiel Leistungsanalyse > November 2012: Strukturelles Defizit absehbar (vgl. nächste Seite) > Januar 2013: Auftrag Regierung: Leistungsanalyse für Planjahre 2015-17 > März/April 2013: Analyse der Leistungserbringung (40 Aufgabenbereiche, 130 Leistungsgruppen, 430 Leistungen, ca. 1000 Teilleistungen) > Mai/Juni 2013: 270 Massnahmenvorschläge (vgl. übernächste Seiten) > 26. Juni 2013: Beschluss Regierungsrat zu 197 Massnahmen Grössenordnung: 120 Mio. Fr. > August 2013 bis Juni 2014: Umsetzung ca. 160 Massnahmen > 25. November 2014: Beschluss Parlament: 33 Massnahmen > 8. März 2015: Referendumsabstimmung Volk: 15 Massnahmen 19

Leistungsanalyse: Saldoverlauf Quelle: Staatsrechnungen Kanton Aargau, Rechnungsergebnis 2013; AFP 2014 2017 * Äufnung der Ausgleichsreserve in den Jahren 2008 und 2011 (schraffiert) 20

Leistungsanalyse: Massnahmenvorschläge Mehrfachnennungen sind möglich

Leistungsanalyse: Beispiele Massnahmen > Erhöhung Schülerzahlen an Primarschule > Einführung Kostenbeteiligung Freifach Instrumentalunterricht > Reduktion externe Schulevaluation > Reduktion Schalterdienst im Strassenverkehrsamt > Erhöhung der Gebühr für die Behandlung von Baugesuchen > Reduktion Mittel zur Energieförderung > Reduktion Ziele Naturschutzprogramm Wald > Aufhebung der Pilzkontrolle > Buchungszentrum Kreditoren > Lohnabrechnungen elektronisch 22

Parlament > Bsp. Krisenassistenzen > Bsp. Programm Kultur macht Schule > Bsp. Wahlfächer 23

Beispiel Krisenassistenzen Volksschule 24

Beispiel "Kultur macht Schule" > Antrag eines Mitglieds der parlamentarischen Kommission zur Erhöhung des Indikators "Beteiligte Schüler/innen am Projekt Kultur macht Schule von 80'000 um jährlich 5'000 Teilnehmer > Beschluss Kommission eines sog. Prüfungsauftrags > Berechnung Aufwand durch Departement (mehrere zehntausend Franken jährlich) > Ablehnung des Antrags durch die Kommission 25

Beispiel Wahlfächer Oberstufe > Wahlfächer in der Oberstufe 7. bis 9. Klasse > Massnahmenvorschlag Regierung: > Realienpraktika: Kontingentierung auf 1 Lektion pro Abteilung > Italienischunterricht: Halbierung > Entlastungspotenzial: 1'350'000 Franken > Kompromiss mit parlamentarischer Kommission > Realienpraktika: Kontingentierung auf 1.25 Lektion pro Abteilung > Italienischunterricht: Reduktion auf zwei Drittel > Entlastungspotenzial: 650'000 Franken > Beschluss Parlament gemäss Kompromiss 26

Verwaltung > Beschluss Parlament > Reduktion Budget 2015 um Fr. 400'000 > gemäss Beratung: Reduktion Kommunikation > de jure: Reduktion Globalbudget > Umsetzung Verwaltung > Anteil Generalsekretariat BKS: Fr. 80'000 > Personalaufwand > Sachaufwand 27

4. Fazit > Wirkungsorientierte Verwaltungsführung > Verknüpfung von Aufgaben und Finanzen mit Zielen und Globalbudget > Rechnungsführung vergleichbar mit Privatwirtschaft > Griffige finanzpolitische Instrumente (Schuldenbremse, Ausgabenreferendum, Ausgleichsreserve) > Neue Denkmuster > Parlament Welche Leistungen (und Wirkungen) werden mit dem Budget eingekauft? > Regierung Steuerung der Leistungserbringung durch gezielte Schwerpunktsetzung > Verwaltung Operative Freiheiten bei der Umsetzung der Vorgaben 28