Hamburg auf dem Weg zur ergebnisorientierten Budgetierung Juni 2009
Schrittweise Modernisierung des Haushaltswesens Mitte 1990er: Neues Steuerungsmodell 1997: flächendeckend Produktinformationen 2002: Ersuchen der Bürgerschaft ein Konzept zur Einführung eines an kaufmännischen Regeln orientierten Rechnungswesens zu entwickeln 2003: Gründung des Projektes Doppik Erfassung und Bewertung von Vermögen und Schulden der FHH Aufbau einer Anlagenbuchhaltung Erstellung doppischer Jahresabschluss 2006 für die Kernverwaltung Überführung Projektaufgaben in Linienorganisation der Finanzbehörde (Ref. 213) Erstellung der ersten Konzernbilanz für 2007 2
Vollständige Ablösung der Kameralistik Ablösung der Kameralistik in drei Phasen Einführung der Doppik auch für Planung und Steuerung Schaffung der technischen Basis (SAP) Einführung der Doppik Reform des Rechnungswesens Vermögenserfassung und -bewertung Jahresabschluss mit Bilanz und Ergebnisrechnung Konzernabschluss weiterhin kamerales Haushaltswesen 2003 2006 Übergan gsphase Ausweitung der doppischen Elemente Einbeziehung der neuen doppischen Informationen in Haushaltsplanung und -steuerung 2009 Reform der Haushaltsplanung Zielszenario Doppik Doppik als führendes System doppische Landeshaushaltsordnung (LHO) Planung, Ermächtigung und Bewirtschaftung Abrechnung von Aufwand und Ertrag 2013 3
Grundkonzeption des NHH Kaufmännisches Rechnungswesen (Doppik) für Haushaltsplanung Haushaltsteuerung Haushaltsbewirtschaftung nutzbar machen. Einführung ergebnisorientierter Budgetierung Ausrichtung an Zielen und Wirkungen Produkthaushalt Zusammenführung von fachlichen und finanziellen Zielen 4
Warum Doppik? Transparenz über Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage der FHH Zahlungsorientierung der Kameralistik bietet nicht mehr ausreichende Planungs- und Informationsgrundlage. Wichtige Informationen ausgeblendet, wie Werteverzehr oder heute begründete künftige Verpflichtungen. Beispiel: Gegenüberstellung Jahresabschluss 2006 der FHH kamerale Methode (Überschuss 587 Mio. EUR) doppische Methode (Fehlbetrag 561 Mio. EUR) Praktikable Datenbasis für betriebswirtschaftliche Steuerungsinstrumente Einheitliche Struktur für Konzernrechnungswesen Internationale Entwicklung 5
Ergebnisorientierte Budgetierung Der Haushalt wird mit Daten zu Zielen, Ergebnissen und Wirkungen angereichert. Der Haushaltsplan ist das Regierungsprogramm in Zahlen. Aus politischen Programmen und gesetzlichen Vorgaben werden Ziele abgeleitet. Zielerreichung wird über Kennzahlen gemessen. Aus Zielen werden Leistungszwecke bzw. Produkte abgeleitet. Zur Erreichung der Leistungszwecke bzw. Erstellung der Produkte (Ergebnis) werden finanzielle Ressourcen (Budget) bereitgestellt. Beispiel: 6
Beispiel: Ziele und Kennzahlen Politisches Programm: Förderung des Fahrradverkehrs Ziel: Erhöhung des Anteils der Fahrradfahrer am Verkehrsaufkommen Produkt 1: Neubau von Radwegen Produkt 2: Instandsetzung von Radwegen Produkt 3: Aufbau eines Fahrradleihsystems Outputorientierte Kennzahl: Länge des Radwegenetzes in km Outputorientierte Kennzahl: Anzahl der Ausleihungen (eines Rades) Outcomeorientierte Kennzahl: Anteil der Radfahrer am Verkehrsaufkommen Budget: Zuweisung eines Budgets, welches im Sinne der Zielerreichung für die verschiedenen diesbezüglichen Produkte eingesetzt werden muss. Verwaltungsfachleute entscheiden für welches Produkt jeweils in welchem Umfang Budget eingesetzt wird. 7
Ergebnisorientierte Budgetierung Budgets und Finanzmittel werden im Haushalt u.a. begründet durch Ziele und Kennzahlen Produkteckwerte Der Ressourcenverbrauch wird nicht mehr durch Ausgabenzwecke (Haushaltstitel in Haushaltskapiteln), sondern durch Leistungszwecke legitimiert. Die Definition der Leistungszwecke durch verbale Beschreibungen und Kennzahlen ist als haushaltsbegründende Festlegung verbindlich: Budgets dürfen ohne vorherige Zustimmung der Bürgerschaft nicht für andere als die definierten Leistungszwecke verwendet werden. 8
Neue Haushaltsstruktur Anstelle der Kapitel tritt eine Gliederung nach Aufgaben. Unterhalb der Ebene der Einzelpläne werden Aufgabenbereiche (Budgetbereiche) eingeführt. Budgetbereiche bekommen durch Bürgerschaft ein Budget ermächtigt. Gesamtplan, Einzelpläne und Budgetbereiche bilden den Politikhaushalt. Unterhalb der Ebene des Politikhaushalts befindet sich der Verwaltungsmanagementhaushalt. Dieser dient der Binnensteuerung der Verwaltung. Dazu werden die Budgetbereiche in Budgeteinheiten weiter untergliedert. Verwaltung ordnet Budgeteinheiten Mittel aus dem bewilligten Budget des Budgetbereichs zur Bewirtschaftung im Sinne der weiter verfeinerten Ziele zu. 9
Das Bild kann nicht angezeigt werden. Dieser Computer verfügt möglicherweise über zu wenig Arbeitsspeicher, um das Bild zu öffnen, oder das Bild ist beschädigt. Starten Sie den Computer neu, und öffnen Sie dann erneut die Datei. Wenn weiterhin das rote x angezeigt wird, müssen Sie das Bild möglicherweise löschen und dann erneut einfügen. Das Bild kann nicht angezeigt werden. Dieser Computer verfügt möglicherweise über zu wenig Arbeitsspeicher, um das Bild zu öffnen, oder das Bild ist beschädigt. Starten Sie den Computer neu, und öffnen Sie dann erneut die Datei. Wenn weiterhin das rote x angezeigt wird, müssen Sie das Bild möglicherweise löschen und dann erneut einfügen. Das Bild kann nicht angezeigt werden. Dieser Computer verfügt möglicherweise über zu wenig Arbeitsspeicher, um das Bild zu öffnen, oder das Bild ist beschädigt. Starten Sie den Computer neu, und öffnen Sie dann erneut die Datei. Wenn weiterhin das rote x angezeigt wird, müssen Sie das Bild möglicherweise löschen und dann erneut einfügen. Das Bild kann nicht angezeigt werden. Dieser Computer verfügt möglicherweise über zu wenig Arbeitsspeicher, um das Bild zu öffnen, oder das Bild ist beschädigt. Starten Sie den Computer neu, und öffnen Sie dann erneut die Datei. Wenn weiterhin das rote x angezeigt wird, müssen Sie das Bild möglicherweise löschen und dann erneut einfügen. Das Bild kann nicht angezeigt werden. Dieser Computer verfügt möglicherweise über zu wenig Arbeitsspeicher, um das Bild zu öffnen, oder das Bild ist beschädigt. Starten Sie den Computer neu, und öffnen Sie dann erneut die Datei. Wenn weiterhin das rote x angezeigt wird, müssen Sie das Bild möglicherweise löschen und dann erneut einfügen. Das Bild kann nicht angezeigt werden. Dieser Computer verfügt möglicherweise über zu wenig Arbeitsspeicher, um das Bild zu öffnen, oder das Bild ist beschädigt. Starten Sie den Computer neu, und öffnen Sie dann erneut die Datei. Wenn weiterhin das rote x angezeigt wird, müssen Sie das Bild möglicherweise löschen und dann erneut einfügen. Neue Haushaltsstruktur 1 10 100 Gesamtplan Einzelpläne Aufgabenbereiche und Besondere Budgetbereiche Politikhaushalt Ziele, Kennzahlen + haushaltsrelevante Produkte + Ergebnis- und Finanzrechnung bzw. -planung Verwaltungsmanagementhaushalt XXXX Budgeteinheit Produkte, Kennzahlen + Kosten- und Leistungsrechnung 10
Haushaltsstrukturen Allgemeinbildende Schulen (das Beispiel dient der Veranschaulichung und bildet nicht den letzten Stand der Überlegungen der BSB ab) Bürgerschaft Politikhaushalt Behörde für Schule und Berufsbildung Gesamthaushalt Einzelplan 3.1 BSB Externe Budgetierung (Abbildung im Haushalt) = Teil-HH Allg.bild. Schulen Teil-HH Berufsbild. Schulen Aufgaben- Bereich Allgemeinbildende Schulen Budgeteinheit Grunds. Lange Striepen Verwaltungsmanagementhaushalt Subbudgetbereich für u.a. Vor- u. Grundschulen BE Grunds. Eulen-krugstr. Budgeteinheit Grunds. Lämmersieth Interne Budgetierung (Behördenverantwortung)
Aufgabenbereiche und Besondere Budgetbereiche Budgetbereiche 1. Aufgabenbereiche entsprechen den Organisationsstrukturen der Verwaltung. haben Ergebnisverantwortung für die ihnen im Haushaltsplan zugewiesenen Leistungszwecke. erhalten grundsätzlich alle Ressourcen in Form von Budgets, die sie zur Erfüllung ihrer in den Leistungszwecken festgelegten Aufgaben benötigen. 2. Besondere Budgetbereiche sind organisatorische Querschnittsbereiche. erledigen Aufgaben für verschiedene Aufgabenbereiche. erhalten anteilige Budgets von Aufgabenbereichen. werden von der Bürgerschaft ermächtigt. 12
Berichtswesen Berichtswesen auf Ebene des Politikhaushalts Senat berichtet über die zweckentsprechende Verwendung der Budgets und über die Zielerfüllung im Rahmen der jährlichen Haushaltsrechnung. Bürgerschaft erhält unterjährig Quartalsberichte über die Budgetentwicklung und Zielerreichung. Berichtswesen in der Verwaltung Verschiedene monatliche Standardberichte zur Budgetkontrolle und produktorientierten Steuerung Anlassbezogene Berichte 13
Fazit: Strategische Ziele für den neuen Haushalt 1. Steuern und ähnliche Abgaben 2. Zuwendungen und allgem. Umlagen 3. Sonstige Transfererträge 4. Öffentlich-rechtliche Entgelte 5. Privatrechtliche Entgelte 6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7. Finanzerträge 8. aktivierte Eigenleistungen 9. Bestandsveränderungen 10. Sonstige ordentliche Erträge 11. Personalaufwendungen 12. Versorgungsaufwendungen 13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14. Bilanzielle Abschreibungen 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16. Transferaufwendungen 17. Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit Sonstige ordentliche Aufwendungen 18. außerordentliche Erträge 19. außerordentliche Aufwendungen außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis Mehr Generationengerechtigkeit im Haushalt schaffen Ein doppisches Haushaltsmanagement etablieren Den Haushalt an Ergebnissen und Wirkungen ausrichten Das parlamentarische Budgetrecht um Elemente der Ziel- und Wirkungssteuerung ergänzen Möglichkeiten zum Vergleich mit anderen schaffen 14