DISSERTATION. zur Erlangung des akademischen Grades Dr. phil. am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin



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Transkript:

Die Stiftungen in der zivilgesellschaftlichen Entwicklung und demokratischen Konsolidierung Tschechiens: Von der Samtenen Revolution bis zum EU-Beitritt DISSERTATION zur Erlangung des akademischen Grades Dr. phil. am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin vorgelegt von: Dipl.-Sprachmittlerin und Dipl.-Kauffrau (FH) Diana Huster Berlin, den 29.11.2004

Erstgutachter: Prof. Dr. Michael Bolle, Freie Universität Berlin, Fachbereich Politische Wissenschaft Zweitgutachter: Prof. Dr. Philipp Ther, Europa-Universität Viadrina Frankfurt/Oder, Kulturwissenschaftliche Fakultät Promotionsdatum: 29.04.2005

Inhalt Vorwort I Abkürzungsverzeichnis 4 Verzeichnis der Tabellen und Übersichten 6 Einleitung 8 Stand der Forschung und Methodik 10 Kapitel I 17 Demokratie, Zivilgesellschaft und Nonprofit-Sektor 1. Thesen und erkenntnisleitende Fragestellungen 17 2. Konkurrierende Ansätze der Diskussion um Zivilgesellschaft, Demokratie und Nonprofit-Sektor 20 2.1. Zivilgesellschaft und Demokratie 20 2.2. Zivilgesellschaft zwischen Markt und Staat 26 2.3. Zivilgesellschaft und Stiftungen 31 2.4. Theoretische Modelle des Nonprofit-Sektors 35 Kapitel II 41 Ein integratives Modell zivilgesellschaftlichen Handelns Kapitel III 47 Institutional building als alleinige Voraussetzung demokratischer Konsolidierung? 1. Die Institutionalisierung der Demokratie 47 2. Konnotationen des Begriffs Demokratie 50 3. Die Aggregation demokratischer Konsolidierung 54 3.1. Auf zivilgesellschaftlicher Ebene 54 3.2. Auf normativ-staatlicher Ebene 59 3.3. Auf institutioneller Ebene 62 Typologisierung des NPS und allgemein-rechtliche Einordnung der Stiftungen 1

Kapitel IV 69 Zivilgesellschaft in Tschechien 1. Zivilgesellschaftliche Konzeptionen 69 1.1. Die normative Konzeption 70 1.2. Die pragmatische Konzeption 72 1.3. Status quo 74 1.4. Reflexion zivilgesellschaftlicher Entwicklung 78 2. Zivilgesellschaftlicher Handlungsrahmen 85 2.1. Politische Parteien, Staat und Zivilgesellschaft 85 2.2. Internes Spannungsfeld zivilgesellschaftlicher Institutionen 92 Kapitel V 97 Positionierung der tschechischen Stiftungen in der Zivilgesellschaft 1. Stiftungen in der tschechischen Zivilgesellschaft 97 2. Kollektive Interessen bei der Konsolidierung zivilgesellschaftlicher Strukturen 105 2.1. Der Stiftungsinvestitionsfonds 105 2.2. Die Steuerassignation 113 2.3. Wahrnehmung kollektiver Interessen durch Stiftungen 116 Beispiel Stiftung Charta 77 Beispiel Olga-Havlová-Stiftung Beispiel Jan-Hus-Stiftung 3. Rezeption der Stiftungstätigkeit 127 4. Exogene Einflussnahme bei der Konsolidierung zivilgesellschaftlicher Strukturen 133 4.1. Das Stifterforum 133 4.2. Transatlantischer Einfluss: Am Beispiel des CEE TRUST und der Stiftung VIA 136 4.3. Kontinentaleuropäischer Einfluss: Am Beispiel der Friedrich- Ebert-Stiftung und der Stiftung NROS 142 4.4. Synthese 145 Kapitel VI 147 Applikation des Integrativen Modells zivilgesellschaftlichen Handelns 2

Kapitel VII 152 Tschechische Zivilgesellschaft im Beitrittsprozess Zusammenfassung 160 Anhang 173 Literatur 202 3

Abkürzungsverzeichnis AGNES CEE ČSFR ČSSR ČR ČSSD ECU EU ICN JHCNSP Kč KDU-ČSL KSČ KSČM NATO NIF NMF NPO NPS NROS ODA ODS OF OSF RANO RNNO ROPO Agentura neziskového sektoru (Agentur des Nonprofit-Sektors) Central Eastern Europe Československá Federativní Republika (Tschechoslowakische Föderative Republik) Československá Socialistická Republika (Tschechoslowakische Sozialistische Republik) Česká Republika (Tschechische Republik) Česká Strana Sociální Demokrácie (Tschechische Partei der Sozialdemokratie) European Currency Unit Europäische Union Informační Centrum pro neziskové organizace (Informationszentrum für Nonprofit-Organisationen) Johns Hopkins Comparative Nonprofit Sector Project Koruna česká (Tschechische Krone / Währung) Křest anská a demokratická unie - Česká strana lidová (Christlich- Demokratische Union Tschechische Volkspartei) Komunistická Strana Česká (Kommunistische Partei der Tschechoslowakei) Komunistická strana Čechy a Morava (Kommunistische Partei Böhmen und Mähren) North Atlantic Treaty Organization Nadační Investiční Fond (Stiftungsinvestitionsfonds) Národní Majetkový Fond (Nationaler Eigentumsfonds) Nonprofit-Organisation Nonprofit-Sektor Nadace Rozvoje Občanské společnosti (Stiftung zur Entwicklung der Zivilgesellschaft) Občanská Demokratická Aliance (Bürgerlich-Demokratische Allianz) Občanská Demokratická Strana (Bürgerlich-Demokratische Partei) Občanské Forum (Bürgerforum) Open Society Fund Rada neziskových organizací (Rat für Nonprofit-Organisationen) Rada nestátních neziskových organizací (Rat für Nichtstaatliche Nonprofit- Organisationen) Rozpočtové a příspěvkové organizace (Budget- und Beitragsorganisationen) 4

US USD ZK Unie svobody (Freiheitsunion) US-Dollar Zentralkomitee 5

Verzeichnis der Tabellen und Übersichten Tabellen Tabelle 1: Unzufriedenheit mit der Demokratie während des Konsolidierungsprozesses Tabelle 2: Unterstützung für ein Einparteiensystem Tabelle 3: Anzahl der tschechischen Stiftungen Tabelle 4: Regierungen in der Tschechischen Republik Tabelle 5: Unterstützung von Nonprofit-Organisationen Tabelle 6: Im Parlament vertretene Parteien Tabelle 7: Zuschüsse an nichtstaatliche Nonprofit-Organisationen Tabelle 8: Anzahl der Stiftungen in den Gebieten Tabelle 9: Finanzportfolio tschechischer Nonprofit-Organisationen Tabelle 10: Anteil der Stiftungen an der Finanzierung der Nonprofit-Bereiche Tabelle 11: Anstieg des Stiftungskapitals Tabelle 12: Grants aus NIF-Erträgen (Jan-Hus-Stiftung) Tabelle 13: Grants aus NIF-Erträgen (Stiftung Preciosa) Tabelle 14: Grants aus NIF-Erträgen (Stiftung ICN) Tabelle 15: Adressaten der Förderung durch Stiftungen Tabelle 16: Territorialer Tätigkeitsschwerpunkt der Stiftungen Tabelle 17: Programmatische Ausrichtung der Stiftungen in der Tschechischen Republik Tabelle 18: Anzahl der Stiftungsbeiträge der Olga-Havlová-Stiftung Tabelle 19: Medialisierung tschechischer Stiftungen Tabelle 20: Förderbereiche und Finanzquellen der Stiftung VIA Übersichten Übersicht 1: Zivilgesellschaft zwischen Markt und Staat Übersicht 2: Stiftungen in der Zivilgesellschaft Übersicht 3: Kollektive und individuelle Interessenaggregation Übersicht 4: Aufgabenschema nach Hackman Übersicht 5: Kohärenz der Determinanten zivilgesellschaftlichen Handelns in der demokratischen Konsolidierung Übersicht 6: Aggregationsebenen demokratischer Konsolidierung Übersicht 7: Ziele, Probleme und Chancen für Zivilgesellschaft in Verbindung mit der Person des Präsidenten in der ČR Übersicht 8: Verteilung des Stiftungskapitals in Mio. Kč auf die tschechischen Stiftungen Übersicht 9: Stiftungszweck 6

Übersicht 10: Anzahl der medialen Beiträge über ausgewählte Stiftungen nach Mediengruppen Übersicht 11: Verwendung des CEE Trust in der Tschechischen Republik Übersicht 12: Kohärenz der Determinanten zivilgesellschaftlichen Handelns in der demokratischen Konsolidierung (Beispiel I) Übersicht 13: Kohärenz der Determinanten zivilgesellschaftlichen Handelns in der demokratischen Konsolidierung (Beispiel II) Übersicht 14: Dysfunktionale Reize während des Beitrittsprozesses Übersicht 15: Aggregationsebenen demokratischer Konsolidierung unter Akzentuierung der Stiftungen Übersicht 16: Ziele, Probleme und Chancen ausgewählter Akteure in der demokratischen Konsolidierung 7