Hans Peter Lehofer. Publikationen: Selbständige Werke: Juridica Verlag, 1993



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Transkript:

1 Hans Peter Lehofer Publikationen: Selbständige Werke: - Konsumentenschutzgesetz (gemeinsam mit Heinz Kosesnik-Wehrle und Gottfried Mayer), Juridica Verlag, 1993 - Konsumentenschutzgesetz (gemeinsam mit Heinz Kosesnik-Wehrle und Gottfried Mayer), Verlag Manz, 1997 (gänzlich neu bearbeitete zweite Auflage 2004 gemeinsam mit Heinz Kosesnik-Wehrle, Gottfried Mayer und Stefan Langer) - Ihre Rechte als Konsument (gemeinsam mit Peter Kolba), ÖBG-Verlag, 1999 (2. überarbeitete Auflage 2002; 3. überarbeitete Auflage [gemeinsam mit Peter Kolba und Anne Marie Kosesnik-Wehrle] 2006; 4. überarbeitete Auflage 2013) - Grundzüge des Telekommunikationsrechts, gemeinsam mit Michael Holoubek und Dragana Damjanovic, Springer Verlag, 2000 (2. überarbeitete Auflage 2006) - Telekommunikationsgesetz 2003, Praxiskommentar zum TKG 2003 (gemeinsam mit Wolfgang Feiel) Verlag Medien und Recht, 2004 - Handbuch des Telekommunikationsrechts (gemeinsam mit Dragana Damjanovic, Michael Holoubek, Klaus Kassai und Wolfgang Urbantschitsch), Springer Verlag, 2006 Herausgeberschaft: - Geschäftsbedingungen in Österreich und der Europäischen Union, Verlag Österreich, Wien 1998 (gemeinsam mit Gottfried Mayer) Redaktionelle Tätigkeit: - Redaktion der Konsumentenrecht-Entscheidungssammlung (KRES), herausgegeben vom Verein für Konsumenteninformation (gemeinsam mit Peter Kolba, Beate Pirker und Maria Reiffenstein), 1993 bis 2005; darin rund 200 von mir bearbeitete und kommentierte Entscheidungen - Redakteur der Österreichischen Juristen-Zeitung für den Bereich öffentliches Recht (seit Sommer 2005); dabei regelmäßige Beiträge für die Rubrik aktuell sowie Anmerkungen zu Entscheidungen des EuGH Beiträge in Sammelwerken und Fachzeitschriften: - Entscheidungen zum Verbraucherrecht, in: Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie (Hg), Konsumentenpolitisches Jahrbuch 1986-1987, Verlag Österreich 1988, 159 - Anforderungen an eine KSchG-Novelle - Anregungen aus der Praxis (gemeinsam mit Gottfried Mayer), in: Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie (Hg), Konsumentenpolitisches Jahrbuch 1988-1989 (Verlag Österreich 1990), 111 - Verein und Verbraucher - Konsumentenschutz für Vereinsmitglieder, Der Verkehrsjurist 1/1990, 8 - Garantie als Gnade? Kfz-Garantien im Lichte des KSchG, Der Verkehrsjurist 2/1990, 10 - Verbesserter Konsumentenschutz beim Versicherungsabschluß, Der Verkehrsjurist 3/1990, 11 - Rechtspolitische Überlegungen zur Verschuldung, in: Bundesinstitut für Erwachsenenbildung (Hg), Konsumentenpolitik und Verschuldung, 1991 (gekürzt auch in: Landesbildungszentrum Schloß Hofen [Hg], Leben auf Pump, 1991) - Haftung für Gebrauchsanleitungen in Österreich, in: Brendl (Hg), Produkt- und Produzentenhaftung, Handbuch für Produkt-Sicherheits-Controlling (Loseblatt, Haufe, 1980ff)

2 - Produkthaftung in Österreich, in: Brendl (Hg), Produkt- und Produzentenhaftung, Handbuch für Produkt-Sicherheits-Controlling (Loseblatt, Haufe, 1980ff) - Auf der Suche nach einer österreichischen Verbraucherpolitik (gemeinsam mit Gerhard Schuster und Gottfried Mayer), in: Schulheft 1987 (Nr 48) - Privatverschuldung ein konsumentenpolitisches Anliegen? in: Gottfried Mayer (Hg), Konsumentenpolitisches Jahrbuch 1990-1991, Verlag Österreich, 1992 - Konsument und EWR Konsequenzen für die österreichische Politik: Konsumentenrecht, in: Bundesarbeitskammer (Hg), Österreichisches Konsumentenparlament, 1992 - Das schnelle Glück der Jugendkredite Zur Stellung der Jugendlichen in der Konsumwelt, in: Bericht über die Umsetzung des UN-Übereinkommens über die Rechte des Kindes, 1993, sowie aktualisiert in: Maria Rauch-Kallat und Johannes W. Pichler (Hg), Entwicklungen in den Rechten der Kinder im Hinblick auf das UN-Übereinkommen über die Rechte des Kindes, Böhlau-Verlag, 1994 - Minimum Implementation of Minimum Directives: Consumer Protection in Austria in the Context of European Integration, in: Journal of Consumer Policy, 1994, 3 - Zweifach verdünnte Willensfreiheit - Zur Inhaltskontrolle bei Geschäftsbedingungen von Monopolunternehmen, in: Gottfried Mayer (Hg), Konsumentenpolitisches Jahrbuch 1992-1993, Verlag Österreich, 1994, 243 - Produkthaftung im medizinischen Bereich unter Berücksichtigung des EU-Rechts, in: Radner (Hg), Medizinprodukte-Gesetz und Medizinprodukte-Haftung, Universitätsverlag Rudolf Trauner, 1997, 97 - Austrian Consumer Movement, in: Stephen Brobeck (Hg), Encyclopedia oft he Consumer Movement, 1997, 48 - Die Festlegung von Zusammenschaltungsentgelten durch die Telekom-Control-Kommission, Medien und Recht 1998, 99 - Empfehlungen, Normen, kollektives Aushandeln von der Privatgesetzgebung zur Einbeziehung von Verbraucherinteressen, in: Lehofer Mayer (Hg) Geschäftsbedingungen in Österreich und der Europäischen Union, Verlag Österreich, 1998, 79 - Konzessionen und Frequenznutzungsentgelte für UMTS/IMT-2000, Medien und Recht 1999, 307 - Die kleine TKG-Novelle (gemeinsam mit Wolfgang Feiel), Medien und Recht 2000, 117 - Neu wählen: Verbraucher im neuen Telekommunikationsmarkt, in: Gottfried Mayer (Hg) Konsumentenpolitisches Jahrbuch 1998-1999, Verlag Österreich, 2000, 301 - Die Regulierung der Infrastruktur im Lichte der Konvergenz, in: Journal für Rechtspolitik 2000, 202 - Internet und Verwaltungsrecht oder: Das e-tüpfelchen auf dem Imperium?. in: Studiengesellschaft für Wirtschaft und Recht (Hg), Internet und Recht. Rechtsfragen von E- Commerce und E-Government, 2002, 23 - Spezifische Probleme unabhängiger Regulierungsbehörden, in: Österreichische Juristenkommission (Hg), Entstaatlichung Gefahr für den Rechtsstaat? Neuer Wissenschaftlicher Verlag, Wien 2002, 192 - Die Rundfunkreform 2001 im Praxistest der Rechtsprechung, in: Medien und Recht 2002, 355 - Zum Rechtsbehelf gegen Entscheidungen der Regulierungsbehörde (gemeinsam mit Wolfgang Feiel), Medien und Recht 2003, 191 - Das Telekommunikationsgesetz 2003, ÖJZ 2003, 781 - Zivilrechtliche Fragen des Telefondienstvertrags, Medien und Recht 2003, 341 - Verbraucherschutzaspekte im Telekommunikationsgesetz 2003, in: Reiffenstein et al (Hg), Konsumentenpolitik im Spannungsfeld von Liberalisierung und sozialer Verantwortung, Festschrift für Gottfried Mayer, Neuer Wissenschaftlicher Verlag, 2004, 137 - Die gerichtliche Kontrolle von Regulierungsentscheidungen Möglichkeiten und Grenzen, in: Holoubek/Boltz (Hg), Strommarktregulierung Aktuelle Fragen aus der Sicht von Akteuren und Betroffenen, Verlag Braumüller, 2005, 19

3 - Spamverbot und kommunale Informationstätigkeit, RFG 2006, 56 - Aufwachen, Anrufen! Zwei Szenarien für den unverwechselbaren öffentlich-rechtlichen Rundfunk, in: derfreiraum (Hg), Der Auftrag, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Positionen Perspektiven Pläydoyers, Wien 2006, 15 - Parteienrechte im Verwaltungsverfahren, in: Holoubek/Lang (Hrsg), Allgemeine Grundsätze des Verwaltungs- und Abgabenverfahrens, Wien 2006, 411 - Regulierung linearer und nicht-linearer Dienste, in: Berka/Grabenwarter/Holoubek (Hg), Gemeinschaftsrecht und Rundfunk Revolution oder Anpassung, Wien 2007, 37 - Mehr Recht als Du verlangst! Bitten, drohen und (zugrunde)richten Shakespeares Kaufmann von Venedig, in: Scheiber (Hg), Auf dem Scheiterhaufen der Paragraphen Richter als literarische Geschöpfe, Münster 2007, 75. - Atypisch laute Warnung vor atypisch stillen Beteiligungen Ministerielle Musterbriefe vor dem OGH, in: Reiffenstein/Blaschek (Hg), Konsumentenpolitisches Jahrbuch 2005-2006, Wien 2007, 135 - Aktuelle VwGH-Rechtsprechung zum Telekommunikationsrecht, ÖJZ 2008, 747 - Net Neutrality: Ein Neutralitätsmythos anderer Art? In: Berka/Grabenwarter/ Holoubek (Hg), Medien im Web, Wien 2009, 83 - Dynamische Derogation des KartG? Medien und Recht 2009, 392 - Vom Wirtschaftsaufsichtsrecht zum Regulierungsverwaltungsrecht? Ausgewählte Handlungsformen und Rechtsschutz; ÖJT 2009 - Regulierung aus der Perspektive des Rechtsschutzes, in Raschauer (Hrsg) Aktuelles Energierecht 2011, Wien-Graz 2011, 99 - Meinungsäußerungsfreiheit und Schutz journalistischer Quellen (Entscheidungsbesprechung zu OGH 16.12.2010, 13 Os 130/10g, 136/10i), JBl 2011, 674 - Das sind meine Prinzipien. Ich habe auch andere. Das professorale Rechtsgutachten als juristische Allzweckwaffe, Journal für Rechtspolitik 2012, 351 - Verwaltungsgerichtsbarkeit neu Die wichtigsten Änderungen im Überblick; ÖJZ 2013, 757 - Pluralismus unter den Bedingungen des Internets, in: Berka/Grabenwarter/Holoubek (Hg), Meinungsvielfalt im Rundfunk und in den Online-Medien, Wien (Manz) 2014, 93 - Die aufschiebende Wirkung im verwaltungsgerichtlichen Verfahren, ÖJZ 2014, 5 - Wo sind Schriftsätze im verwaltungsgerichtlichen Verfahren einzubringen?, ÖJZ 2014, 485 - Checkliste zur Revision gegen Entscheidungen der Verwaltungsgerichte, ÖJZ 2014, 581 - Die Grenzen der Zurückweisung durch das Verwaltungsgericht, ÖJZ 2014, 705 - Die Verhandlungspflicht der Verwaltungsgerichte, ÖJZ 2014, 849 - Entscheidungsfristen im Verwaltungs- und verwaltungsgerichtlichen Verfahren, ÖJZ 2014, 945 - Höchstrichterliche Wohlmeinung, in: Redaktion der Österreichischen Juristenzeitung (Hrsg), Sprache und Recht, Wien (Manz) 2014, 22 - Redundanz eliminieren, ausrotten und beseitigen! in: Redaktion der Österreichischen Juristenzeitung (Hg), Sprache und Recht, Wien (Manz) 2014, 196 - Die Begründung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen, ÖJZ 2015, 101 - Kompetenzkonflikte zwischen Verwaltungsgerichten, ÖJZ 2015, 341-25 Abs 3 TKG Sonderprivatrecht zur einseitigen AGB-Änderung?, Verbraucherrecht 2015, 67 Studien (im Auftrag): - Gewährleistung und Garantie - Eine Analyse aktueller Garantiebedingungen (gemeinsam mit Gerhard Deinhofer), Institut für Gesellschaftspolitik, 1990 - Gewährleistung und Verbraucherschutz - Aktuelle Judikatur, Entwicklung in den EG, rechtspolitische Konsequenzen; Institut für Gesellschaftspolitik, 1991 - Allgemeine Geschäftsbedingungen öffentlicher Unternehmen, AK Wien, 1993

4 - Immobilienmakler Provisionen und Doppeltätigkeit im europäischen Vergleich, Reihe Stadtpunkte der AK Wien, 1998 - Grundsätzliche Organisationsform des Konsumentenschutzes in Österreich mit dem Ziel der bestmöglichen operativen Aufgabenverteilung unter Einbeziehung aller gesellschaftlich relevanter Gruppen (gemeinsam mit Irene Kessler und L&R Sozialforschung), Studie im Auftrag des Bundesministeriums für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz, 2004; auszugsweise veröffentlicht in: Reiffenstein/Blaschek (Hg), Konsumentenpolitisches Jahrbuch 2005-2006, Wien 2007, 77-133 - Zauberformel ADR? Kriterien für den erfolgreichen Einsatz alternativer Streitbeilegungsmechanismen in Verbrauchersachen (gemeinsam mit Irene Kessler), Studie im Auftrag des Bundesministeriums für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz, 2005 Elektronische Veröffentlichungen - Zur Umsetzung des neuen EU-Rechtsrahmens für elektronische Kommunikationsnetze und dienste, www.it-law.at (September 2002) - TKG oder Kommunikationsinfrastrukturgesetz? www.it-law.at (September 2002) - Constitutionality of the Austrian Regulatory Authority for Postal Services, Vienna Online Journal on International Constitutional Law, www.icl-journal.com, Vol 5 2/2011, 239 Blogs - Seit Oktober 2006: e-comm, Blog zum Recht der elektronischen Kommunikationsnetze und -dienste; http://blog.lehofer.at (rund 1070 Beiträge per Ende 2014); - April 2007 bis (im Wesentlichen) Jänner 2012, Beiträge zum Blog content and carrier zum Europäischen Kommunikationsrecht http://www.contentandcarrier.eu (rund 200 Beiträge per Ende 2012) Rezensionen: - Weber/Biaggini, Rechtliche Rahmenbedingungen für verwaltungsunabhängige Behördenkommissionen, Medien und Recht 2002, 272 - Öhlinger, Internationaler Dienstleistungshandel und Wettbewerbsaspekte, ÖZW 2002, 125 - Damjanovic, Regulierung der Kommunikationsmärkte unter Konvergenzbedingungen, ZfV 2004/619, 320 - Scheurle/Mayen, Telekommunikationsgesetz², Medien und Recht 2009, 60 - Christian F. Schneider, Regulierungsrecht der Netzwirtschaften, JBl 2015 [im Erscheinen] Sonstiges: - Zahlreiche fachjournalistische Arbeiten zu Rechtsthemen, insbesondere rund 50 Artikel in der Zeitschrift Konsument, Beiträge in Publikationen des Vereins für Konsumenteninformation, Informationsbroschüren für Verbraucher (zb Wohnrecht, Versicherungen, Konsument und Gericht ), Gastkommentare in verschiedenen Medien Vorträge und Expertentätigkeit - Mehr als 150 Vorträge (Schwerpunkte in den Jahren 1988-1997: AGB-Recht, Maklerrecht, Bauträgervertragsrecht, Wohnrecht, Bank- und Kapitalmarktrecht, Privatinsolvenzrecht und Schuldnerberatung; Schwerpunkte seit 1998: Telekommunikationsrecht, Regulierungsrecht, Rundfunk- und Medienrecht) - Expertentätigkeit, zb als Sachverständiger des Wirtschafts- und Sozialausschusses der EU, im Rahmen von Twinning-Projekten (Polen, Bulgarien, Kroatien), als Experte in Unterausschüssen des Nationalrats (Telekommunikations- und Kommunikationsrecht) und bei parlamentarischen Enqueten (Enquete Medienrecht und Opferschutz, Enquetekommission Stärkung der Demokratie)

5 Ausgewählte Vorträge - Spezifische Probleme unabhängiger Regulierungsbehörden 10.05.2002, Österreichische Juristenkommission, Weißenbach - The New EU-Framework for Electronic Communication Networks and Services Implications for Broadcasting 25.10. 2002, European Platform of Regulatory Authorities, Ljubljana - Die gerichtliche Kontrolle von Regulierungsentscheidungen Möglichkeiten und Grenzen 23.05.2005, Symposion Aktuelle Fragen der Energiemarktregulierung, WU Wien - Parteienrechte im Verwaltungsverfahren 19.11. 2005, Symposion Allgemeine Grundsätze des Verwaltungs- und Abgabenverfahrens, WU Wien - National Courts Dealing With Appeals 30.11. 2005, Seminar des EIPA und der Europäische Kommission für Richter, Brüssel - Criteria for Successful ADR 23.02.2006, Tagung der Österreichischen Ratspräsidentschaft und der Europäischen Kommission zu Alternative Dispute Resolution, Wien, Hofburg - Regulierung linearer und nicht-linearer Dienste 21.09. 2006, 2. Österreichisches Rundfunkforum, Wien - Regulierung im Bereich der elektronischen Kommunikation im Lichte der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes 25.09.2007, Salzburger Telekom-Forum - Rundfunkregulierung zwischen Public Value und Private Enterprise 06.05.2008, Wirtschaftsuniversität Wien - Net Neutrality: Ein Neutralitätsmythos anderer Art? 19.09.2008, Österreichisches Rundfunkforum, Wien - Vom Wirtschaftsaufsichtsrecht zum Regulierungsverwaltungsrecht? Ausgewählte Handlungsformen und Rechtsschutz 06.05.2009, Österreichischer Juristentag, Wien - Future or Funeral? The Dual System at a Crossroads Defining Legislative Standards for the Survivability of Public Service Media 23.01.2010, Warschau, Sejm - Der Weg vom Sektorrecht zum allgemeinen Wettbewerbsrecht im Lichte der nationalen Rechtsprechung 27. 08.2010, Salzburger Telekom-Forum - Internetrecht zwischen Infrastruktur- und Inhalteregulierung - ein Streifzug durch aktuelle Rechtsfragen von A (wie ACTA) bis Z (wie Zugangserschwerung) 18.02. 2011, Domain pulse 2011, Wien - Regulierung aus der Perspektive des Rechtsschutzes 30.03.2011, Symposium Aktuelles Energierecht 2011, Universität Wien, - Scope and limits of judicial review in the regulatory process 16.05.2011, International Bar Association, 22nd Annual Communications and Competition Law Conference, Vienna - Court Cases in Telecommunications 01.09.2011, Judiciary Academy, Zagreb - Implementing the revised regulatory framework in electronic communications. The role of the national judiciary 28.11.2011, EIPA und Europäische Kommission, Seminar für Richter, Brüssel - The role of national judges in ensuring legal certainty in the electronic communications sector The relevance of soft law for the judiciary 26.11.2012, ERA und Europäische Kommission, Seminar für Richter Brüssel

6 - Mehr Binnenmarkt mehr Recht: Zur Europäisierung des Verwaltungsrechts 22.08.2013, Salzburger Telekom-Forum - Pluralismus unter den Bedingungen des Internet 18.10.2013, Österreichisches Rundfunk-Forum, Wien - Spectrum Trading and Spectrum Pricing - the view of a judge 02.12.2013, ERA und Europäische Kommission, Seminar für Richter, Brüssel - Margin of judicial appreciation and the standard of review 06.03. 2014, ERA, Trier - Das Vorratsdaten-Urteil und die Folgen 30.08. 2014, Telemedicus Sommerkonferenz, Berlin - Netzneutralität Rechtliche Lösungsansätze auf europäischer Ebene 14.10.2014, RTR-Tagung Netzneutralität im Lichte der Konvergenz, Wien - Google Spain Verfahren und Entscheidung 13.11.2014, OCG (Österreichische Computer Gesellschaft) Digital 2014, Wien - Grundrechte im Internet - Zwischen Kommunikationsfreiheit und informationeller Selbstbestimmung 06.05.2015, Österreichische RichterInnenwoche des BMJ, Kitzbühel